Jüdische Rundschau · 1930-05-16 · Heft 38 (16.5.1930) · page 2

Seite 260 J U EDI SCH E RUNDSCHAU Nr. 38, 16. V. 1630 für das ganze Untersuchungsverfahren in Anwendung gekommen ist. Von jüdischer Seite wird hier manches einzuwenden sein, und auch Snell betont dies in seinen Vorbehalten; aber im Zusammenhang des Ganzen sind diese Punkte heute von untergeordneter Wichtigkeit. Was die verhetzende Tätigkeit der Presse betrifft, so wird zweifellos von der Kommission zu wenig beachtet, daß hinter dieser Presse eine Direktive der arabischen Führer steht; der Bericht gibt jedoch zu, daß insbesondere in der Klagemauer-Angelegenheit auf arabischer Seite die bewußte Absicht bestand, die Juden zu brüskieren und zu provozieren. Auch bei dieser Hetze spielt jedoch die Frage der Motive eine entscheidende Rolle, da nach Meinung der Kommission die arabischen Führer, die die antijüdische Bewegung begünstigt haben, dies nicht aus materiellem Eigennutz, wie von mancher Seite erklärt worden ist, sondern aus politischen Gründen taten. Diese Gründe der arabischen Unzufriedenheit wurden der Kornmission ausführlich dargestellt, so daß sie gezwungen war, sich damit auseinanderzusetzen. Nach der heutigen Sachlage und angesichts der seit den Unruhen verstrichenen Zeit treten die Einzelfragen des Ausbruchs der Unruhen zurück hinter dem Gesamtkomplex der palästinensischen Politik und Praxis. Durch den Gang der Verhandlung wurde dieser Komplex aufgerollt, was die Kommission anfangs nicht beabsichtigt zu haben scheint. Man kann sich aber bei der Lektüre des Berichtes dem Eindruck nicht entziehen, daß eine gewisse innere Logik in dem Aufbau seines Gedankengebäudes liegt und daß sich für die Tatsache, daß die Kommission ihre Kompetenz überschritten hat, eine ungezwungene Erklärung ergibt. Es ist daher müßig, diese Erklärung in antijüdischen Vorurteilen der Kommission zu suchen. f II. Als eine der Hauptursachen der herrschenden Unruhen betrachtet die Kommission die Unklarheit über die Politik der Palästinaregierung. Sie empfiehlt daher, eine neue genaue Definition dieser Politik zu geben und erörtert ausführlich, welche Gesichtspunkte hierbei besondere Berücksichtigung verdienen. Der Wortlaut des Mandates gibt den Juden unzweideutig gewisse Rechte, schränkt aber diese durch den Zusatz ein, daß ״die Rechte und die Stellung“ der nichtjüdischen Gemeinschaften gewahrt werden müssen. Zwischen diesen beiden Direktiven kann sich nun nach der Meinung der Kommission, die durch Beispiele illustriert wird, ein Konflikt ergeben, der noch dadurch verschärft wird, daß keine der beiden Parteien die Doppelseitigkeit der Regierungsverpflichtung anerkennen will, sondern lediglich ihre eigenen Forderungen vorbringt, ohne jedes Verständnis für die ’Verwidtaute. .©Je ..Pxjsten* der Jewish; tionea weitgehenden Anteil an der Verwaltung fordern, errege bei den Arabern, die kein derartiges Organ besitzen, die Meinung, daß die Regierung einseitig von den Zionisten beeinflußt wird. Wenn die Kommission in den zionistischen Resolutionen ein Abgehen vom Weißbuch von 1922 erblickt, so beruht dies offenkundig auf einem Mißverständnis des Textes. Denn die Jewish Agency hat Einfluß nur beansprucht In bezug auf das Jüdische Nationalheim und hat sich auf die Vertretung der jüdischen Interessen beschränkt. Sie hat also die Erfüllung der ihr unter Art. 4 des Mandates zustehenden Funktion gefordert, die auch durch das Churchill’sche Weißbuch nicht angetastet wurde. Der Kommissionsbericht fordert eine stärkere Emanzipation der Verwaltung von äußeren Einflüssen; es sei notwendig, daß die Verwaltung das Vertrauen der Bevölkerung gewinnt. Im ganzen großen kommt in der politischen Grundauffassung der Shaw-Kommission kein wesentlicher neuer politischer Gesichtspunkt zum Ausdruck, vielmehr entwickelt die Kommission, auf dem Mandate fußend, dieselbe Anschauung über den Dualismus des Palästina-Problems, die uns aus sämtlichen offiziellen Kundgebungen der Mandatarmacht und des Völkerbundes seit mindestens acht Jahren bekannt ist. Die Aufgabe einer konstruktiven Politik ist es, in der Praxis einen Ausweg aus diesen Schwierigkeiten zu finden. Dabei hat die Jewish Agency darauf zu achten, daß die im Mandat verbrieften Rechte des Jüdischen Nationalheims nicht beeinträchtigt werden. III. Eine solche Beeinträchtigung des Aufbaus des Jüdisehen Nationalheims wäre vor allem darin zu erblicken, wenn die ök onomische Tätigkeit der Juden, die nachweisbar die Entwicklung des Landes in dert letzten zehn Jahren in entscheidendem Maß gefördert hat, aus politischen Motiven einer Einschränkung unterworfen würde. Dies ist der Gesichtspunkt, unter welchem man unseres Erachtens die wichtigsten Kapitel des Berichtes, nämlich die über Einwanderung und Boden kauf, betrachten muß. Gewiß ist der letzte Grund der jüdischen Einwanderung und Aufbauarbeit ein pol!- tisch-ideeller: der Wille zur Errichtung des Jüdischen Nationalheims. Aber bei der Durchführung der Arbeit selbst gelten nicht politische, sondern ökonomische Ge• setze. Der Uebergang einer rein politisch-propagandlstf* sehen Bewegung zu praktischer ökonomischer Arbeit hat es mit sich gebracht, daß im zionistischen Werk vielfach politische Motive in die ökonomische Arbeit hineinspielten, sowohl in der Frage der Einwanderung, als auch bei manchen wirtschaftlichen Gründungen. Für diese Zusammenhänge hat die Kommission leider kein Verstandnis gezeigt. Aber die Welt der Wirtschaft hat ihre eigene innere Gesetzlichkeit und reguliert sich beinahe automatisch im Rahmen ihres eigenen Mechanismus. Wenn dabei Schwierigkeiten entstehen, so ist der Betroffene vor allem der Leidtragende. So war es auch in verschiedenen Perioden des zionistischen Aufbauwerkes der letzten zehn Jahre. Arbeitslosigkeit und übermäßige Anspannung der Geldmittel führten stets zu Rückschlägen, die mit Auswanderung und mit großen zionistischen Geldopfern verbunden waren, bis sich die Lage wieder normalisierte. Weit entfernt von der Meinung, daß bei einem so eigenartigen Vorstoß in Neuland wie der Palästina-Kolonisation derartige Wellenbewegungen vermieden werden können, hat die Zionistische Organisation doch in ihrem eigenen Interesse versucht, aus den Erfahrungen zu lernen und ihre eigene Arbeit dauernd zu überprüfen und zu reorganisieren. Aus diesem Bestreben Ist die Joint Palestine Survey Commission hervorgegangen, deren Bericht von der Jewish Agency als Grundlage ihrer künftigen Aufbauarbeit akzeptiert wurde. Daß sich dies noch nicht sichtbar auswirken konnte, liegt daran, daß die neue Periode der Aufbauarbeit eben erst begönnen hat Die Zionistische Organisation ist selbst zu der Erkenntnis gekommen, daß gerade im Interesse des Jüdischen Nationalheims die Einwanderung und Kolonisation ökonomisch gesund unterbaut sein muß; sie wird im eigenen Interesse einer Einwanderung, die die Ökonomische Fassungskraft des Landes überschreitet, nicht das Wort reden, denn sie müßte eine solche Einwanderung, die zu Krisen führt, teuer bezahlen, einerseits im buchstäblichen Sinn durch nutzlosen Geldaufwand, andererseits im moralischen Sinn durch die bei Rückwänderung und ökonomischen Mißerfolgen entstehende, den zionistischen Geist bedrohende seelische Depression. Daher ist nicht zu befürchten, daß aus dem politischen Motiv, den Jischuw schnell zu vergrößern, eine Ein- Wanderung forciert wird, die keine Existenzmöglichkeit im Lande hat Auch die vor der Kommission von prominenten Zionisten gemachten Aussagen, der Zionismus strebe nach schneller Erreichung der jüdischen Majorität im Lande, sowie die von ihr zitierten Resolutionen des Züricher Kongresses besagen nicht, daß eine die Fassungskraft des Landes übersteigende Einwanderung von uns für durchführbar gehalten wird. Wir sind der Meinung, daß durch Kapital, Organisation und wohlwollende Mitarbeit der Regierung die Fassungskraft des Landes Schritt für Schritt erheblich vergrößert werden kann und die erwähnten Resolutionen beruhen auf dem Grundgedanken, daß der materiell verantwörtlichen Instanz, nämlich der Jewish Agency, eine größere Freiheit bei der Regelung der Einwanderung im Einklang mit ihren ökonomischen Möglichkeiten zugestanden werden soll, damit sie auch bei der Entwicklung ihrer Hilfsquellen planmäßig vorgehen kann. Die Agency akzeptiert dabei vollständig den Grundsatz, daß die Ein- Wanderung gemäß der wirtschaftlichen Aufnahmefähigdie materielle Garantie für He Einwanderer»■"Die■"Ar«־ beitsloslgkeit von 1927 und 1928 hat die zionistischen Fonds viel Geld gekostet, das aber in Palästina ausgfgeben wurde und zum großen Teil an Araber floß. Die Behauptung, daß diese jüdische Arbeitslosigkeit den palästinensischen Steuerzahler, also auch den Araber, belastet hat, ist in dem Bericht nicht erwiesen und die Feststellung, daß die Fellachen angesichts der Auszah- Jung von Unterstützungen auf den Gedanken kommen könnten, nicht die Zionisten selbst, sondern die Regierung zahle die Unterstützungen, ist geradezu absurd. Aber daß die Zustände von 1927/28 nicht wiederholt werden sollen, ist unserer aller Meinung. Die einzige Frage von Bedeutung, zu der sich demnach das Problem der Immigration zuspitzt, ist die, welche Instanz über die Aufnahmefähigkeit des Landes und damit über die Zulassung von Einwanderern zu entscheiden hat Denn es besteht die Gefahr, daß die Frage keineswegs sachlich akademisch behandelt werden wird, sondern daß politische Momente mitsprechen. Auch sind dabei nicht nur bestehende Tatsachen, sondern auch dynamische Kräfte und Entwicklungen vorausschauend in Rechnung zu ziehen. Nach unserer Meinung ist es sachlieh am richtigsten, die Entscheidung der Jewish Agency Im Einvernehmen mit der Regierung zu übertragen, weil, wie oben bereits angeführt die Jewish Agency im eigenen materiellen Interesse eine übermäßige Einwanderung verhüten muß. Diese Position könnte noch dadurch verstärkt werden, daß die Jewish Agency zusätzliche materiefle Garantien gegenübet• der Regierung übernimmt Wenn dies geschieht dann ist nach unserer Meinung die volle Sicherheit gegeben, daß die Einwanderung sich fast mechanisch selbst reguliert in Relation zu den vorhandenen Mitteln und Kapitalien der Jewish Agency. Das scheint uns eine gerechte Behandlung dieser Frage und auch im Einklang mit dem Mandat wobei die gegenwärtige Bevölkerung, deren Lage auch nach unserer Meinung nicht verschlechtert werden soll, ohnedies den Schutz der Gesetze und der Regierung genießt Bei der Entscheidung der schwierigen Frage der Fassungskraft des Landes sind Gutachten von Experten zu berücksichtigen; die Jewish Agency hat bekanntlich selbst erstrangige Experten entsandt aber auch andere Persönlichketten, vielleicht durch Vermittlung des Völkerbundes gewonnene, können dabei wertvolle Hilfe leisten. Am schwierigsten ist die Frage der Teilnahme von Vertreten! der arabischen Bevölkerung bei der Festsetzung der Immigration. Der Bericht regt an, daß, solange es keine gesetzgebende Körperschaft in Palästina gibt, für diesen speziellen Zweck eine Instanz geschaffen wird, die die!lichtjüdischen Interessen vertritt, wobei die letzte Entscheidung dem High Commissioner verbleiben soll. Die Kommission meint, daß durch eine derartige Mitarbeit arabischer Vertrauensleute die Befürchiuogen der Araber vor JDeberftotuBg durch eine unkontrollierte und das Land belastende jüdische Ein- Wanderung zerstreut werden könnten. Von unserer Seite jedoch ist einzuwenden, daß durch eine solche Maschinerie der von der Kommission betonte Gesichtspunkt, politische Momente bei der Beurteilung dieser Fragen auszuschalten, bedroht ist. Denn in den heutigen Verhältnissen ist nicht daran zu zweifeln, daß die arabisehen Mitglieder dieses Komitees aus politischen Gründen bestrebt wären, jede jüdische Einwanderung zu verhindern. Man muß also die Forderung nach einer ausschließlich ökonomischen Bewertung der Frage der Einwanderung auch hier bis in seine Konsequenz durchführen. Auch die Bodenfrage ist in erster Linie unter ökonomischen Gesichtspunkten zu betrachten, aber nicht im Sinne einer bloßen Feststellung der gegenwärtigen Verhältnisse, sondern im Sinne einer Aufgabe, die zu lösen ist. Es ist die Aufgabe, Raum zu schaffen für die geschlossene Siedlung von Juden, die im Artikel 6 des Mandates vorgesehen ist. Die Regierung hat den eindeutigen Auftrag, diese Siedlung zu erleichtern, und wenn hierzu die Schaffung gewisser Bedingungen erforderlich ist, durch die die gegenwärtige Bevölkerung nicht geschädigt wird, dann muß die Regierung bei der Schaffung dieser Bedingungen aktiv mitwirken. Durch den von jüdischer Seite kommenden Aufwand an Kapital und Arbeit, durch eine Rationalisierung und Produktivierung der Landwirtschalt, ist eine dichtere Besiedlung des Landes möglich. Das an natürlichen Schätzen arme Land Palästina würde die sogar für die bloße Verbesserung der heimischen Landwirtschaft notwendigen Kapitalien niemals erhalten, wenn nicht das jüdische Palästina-Interesse, das dem Programm des Jüdischen Nationalheims zugrunde liegt, sie darböte. Die Kommission würdigt nicht genügend die gewaltige Chance, die durch diesen ideellen Zusammenhang dem gesamten Land Palästina gegeben wird. Das Ergebnis der Kommission in dieser Frage ist jedoch von zionistischer Seite nicht zu scheuen, denn die Kommission schlägt lediglich eine gründliche Prüfung der Bodenverhältnisse vor, eine Forderung, die in ähnlicher Weise von zionistischen Kongressen erhoben wurde, im Zusammenhang mit dem jüdischen Anspruch auf Staats- und Brachländereien. Gerade von zionistischer Seite wurde darüber Klage geführt, daß die Katastrierung des Bodens sich so lange hinzieht. Nach unserer Meinung muß die Jewish Agency bei der Lösung der Bodenfrage in zweierlei Weise mitwirken: 1. durch die Beistellung von Kapital, das zum großen Teil in der Form des Kaufpreises für überschüssige Böden, aber auch in der Form von Krediten flüssig gemacht werden kann, und 2. durch eigene Initiative und sachverständig ausgearbeitete Projekte. Irrigation und Intensivierung werden dabei eine große Rolle sptelet':u»d.iÄteft*w4־ip,Reg«®W®«p so mehr gefördert werden, als heute auch in Ländern, die keine spezifische kolonisatorische Aufgabe haben, die Modernisierung der Landwirtschaft und die hierzu nötige Staatshilfe eines der zentralsten Wirtschaftsprobleme bilden. Die Einzelheiten solcher Projekte zu erörtern, kann nicht Aufgabe einer einzelnen zionistischen Gruppe sein und entzieht sich überhaupt der Tagespolemik. Wir verweisen jedoch auf die kürzlich in der ״J. R.“ (Nr. 33) erschienene Aeußerung von Dr. Ruppin, der unter Anführung von Ziffern die einzelnen Siedlungszonen näher charakterisiert Abgesehen von der Landwirtschaft darf die stadti ־ sehe Kolonisation als wichtiges Reservoir der Absorption jüdischer Einwanderer nicht aus dem Auge verloren werden. Die Untersuchungs-Kommission befaßt sich fast ausschließlich mit der Landwirtschaft, ohne der Industrie besondere Aufmerksamkeit zu widmen. Die Tätigkeit der Jewish Agency aber muß auch die industriellen Möglichkeiten sorgsam in ihr Programm einbeziehen. Die jüdische Industrie ist auch auf den arabischen Absatzmarkt angewiesen und schon aus diesem Grunde halten wir eine weitere Zuspitzung der politischen Gegensätze, die sich auch wirtschaftlich auswirken könnte, nicht für wünsehenswert. IV. Die politische Zuspitzung der Gegensätze aber — und damit kommen wir zu dem vierten Punkt — beruht nach Ansicht der Kommission vor allem darauf, daß den fortgesetzt wiederholten arabischen Forderungen nach einem höheren Grad von Selbstverwaltung nicht entsprochen wurde. Die Kommission ist der Meinung, daß eine Weigerung der Regierung, die bereits vor einem Jahre begonnenen Besprechungen über konstitutionelle Reformen wieder aufzunehmen, einen dauernden Grund der Beunruhigung bilden werden. Wir stehen hier vor dem zweifellos schwierigsten der Streitpunkte, zumal da durch die Entwicklung der Dinge die Araber heute sehr weitgehende Forderungen nach Selbstverwaltung stellen und diese Forderungen mit einer absoluten Ablehnung der Politik des Jüdischen Nationalhelms verbinden. Die Kommission macht in dieser Frage keine Vorschläge, weil dies auch nach Ihrer Meinung ihre Kompetenz überschreiten hieße. Aber man wird wohl nicht fehlgehen, ■wenn man aus ihrem Bericht herausliest, daß sie den arabischen Wünsehen eine gewisse Berechtigung zuerkennt, wenn sie auch ihre Forderung nach einer unabhängigen Regierung natürlich nicht befürwortet Die zionistische Welt hat in ihrer überwältigenden Mehrheit sich bisher unbedingt ablehnend zu diesen Wünschet! verhalten. Dennoch scheint es uns, daß eine vorausschauende zionistische Politik aus den Darlegungen des Shaw-Berichtes und aus anderen Symptomen entnehmen muß, daß in maßgebenden englischen Kreisen die Sache anders beurteilt wird und es ist in eminentem Maße erforderlich, die zionistischen Inter-