Jüdische Rundschau · 1930-01-21 · Heft 6 (21.1.1930) · page 2

Seite 42 JUEDISCHE RUNDSCHAU Nr. 0, 21.1. 1930 Palästina in Genf Schlesien bezeichnen die Etappen polnischer Minderheiten- Politik. Mit Dr. Reich haben die polnischen Juden einen Führer verloren, der, wenn auch nicht immer mit glücklicher Hand, der Stellung־ der jüdischen ,Minderheit eine möglichst große Festigkeit zu geben suchte. — In Litauen äußerte sich die antijüdische Stimmung der Bevölkerung. Es hat jedoch den Anschein, als ob nach dem Sturz der Diktatur Woldemaras ein friedlicheres Regime ans Ruder gelangt ist. — In der Tschechoslowakei ist die minderneitenfeindliche Verwaltungsreform durchgeführt worden. Der Tuka- Prozeß hat die starke nationale Spannung zwischen Tschechen und Slowaken gezeigt. Die Parlamcntswahlcn haben den Nationaljuden durch ein Wahlbündnis mit den Polen zwei Sitze gebracht. — ln Rumänien sieht man vor der traurigen Tatsache, daß es auch unter der Regierung Maniu wiederholt antisemitische Ausschreitungen gab. Mit Großem Interesse sicht man dem schon lange :»!gekündigten linderheitengesetz entgegen, das die Regierung auf ürund besonderer Auslandsstudien des Abgeordneten Popp vorbereitet. Vielleicht kann man es als günstiges Anzeichen werten, daß Popp auch dem Minderheitenkongreß beigewohnt hat. — Die Diktatur in Jugoslawien hat jedes nationale Leben der Minderheiten unterdrückt. Den jüdischen Kultusgemeinden wurde jedoch volle Autonomie und die Gleichstellung mit der orthodoxen und katholischen Kirche gewährt. — Aus den übrigen Minoritätenstaaten sind, wenigstens soweit sie die Juden angehen, wesentliche Ereignisse nicht zu berichten. Man wird nicht sagen können, daß das Jahr 1929 das Minderheiteaproblem faktisch wesentlich gefördert hat. Allerdings haben ihm die großen Debatten im Völkerbund aus einer untergeordneten Stellung zu einer europäischen Frage ersten Ranges verhelfen. Dies war in erster Reihe das verdienst Stresemanns, der mit staatsmännischem Blick eine deutsch-polnische Kontroverse zur grundsätzlichen Aussprache über ein allgemein bedeutsames politisches Problem förderte und damit den Anlaß zur Schaffung umfangreichen Materials gab, das noch keineswegs ausgeschöpft ist. Es wird viel davon abhängen, ob die deutsche Außenpolitik auch in der Minderheitenpolitik das Erbe Stresemanns mit der gleichen Wärme und Energie verwalten wird. In der englischen Labour- Regierung wird sie, wie zu hoffen ist, nach dem Ende der unerfreulichen Aera Chambcrlain einen einflußreichen Bundesgenossen im Völkerbünde finden. Es bleibt zu wünschen, daß neben der nach wie vor im Vordergründe stehenden Palästinaarbeit die jüdische Minderheitenpolitik in Europa unter der bewährten Leitung von Leo Motzkin zu einer fortschreitenden Sicherung und Stärkung der nationalen Positionen führen möge. Die arabische ArheUerkonlerenz fordert IJnabhänßigkeit Palästinas Jerusafein, 17. Januar. (J.T.A.) Die von der jpalästinehfisch-arabischen Arbeiterkonferenz angenommenen Reso- I tif fr> n e n enthalten auch die Forderung der vollständlgen Unabhängigkeit Palästinas innerhalb einer panarabiscnen Konföderation. Es wird protestiert gegen eine Einwanderung, die den ökonomischen Bedürfnissen de* Landes nicht angepaßt ist, sowie gegen die seitens der Regierung angeblich geübte Bevorzugung jüdischer vor arabischen Arbeitern, schließlich gegen die Unterdrückung der Rede- und Versammlungsfreiheit Um ihre Haltung klarzumachen, hat die Konferenz auf die vor dem Kriege für Palästina übliche Bezeichnung ״SüdSyrien“ mrückge» griffen und erklärt,■, daß sife dis poStteie Regime sowohl in Syrien als auch in ״Südsyrien“ (Palästina) nicht anerkenne. Die Exekutive der palästinensischen arabischen Arbeiterpartei wird aufgefordert, Polikliniken mit kostenloser Behandlung, sowie Abend-Fortbildungskurse einzurichten und eine arabische Arbeiterzeitung herauszugeben. Die Exekutive hat das Recht erhalten, wenn nötig, einen arabischen Generalstreik zu proklamieren. Die Konferenz hat sich bereit erklärt, in allen Dingen, die nicht den Interessen und Grundsätzen der Arbeiterschaft widersprechen, gemeinsam mit der ganzen arabisehen Nation vorzugehen. Gegen die Verhängung von Kollekfivstrafen über die der Teilnahme an den Augustunruhen schuldig befundenen arabischen Dörfer wurde ein scharfer Protestbeschluß angenommen. Jüdische Pressevertreter hatten zu der Konferenz keinen Zutritt. Vertreter der Araber bei Zaleski Genf, 18. Januar. (J. T. A.) Der Präsident des Völkerbundrates und Minister des Aeußern der polnischen Regierung, Zaleski, empfing die Vertreter der arabischen syrisch-palästirussischen Delegation, Emir Arslan und fbsan El Djabri, die ihm den arabischen Standpunkt bezüglich der Klagemauer- Angelegenheit dargelegt haben. Zaleski gab der Dele- Ration die Versicherung, daß die gemäß Beschluß des Völkerbundrates zu schaffende Kommission ihre Entscheidung absolut unparteiisch treffen wird und daß die Araber ihr volles Vertrauen entgegenbringen mögen. NasehascMMs London-Rrtst Die hebräische Arbeiterzeitung ״Dawar“ hält da Beteiligütig des Bürgermeisters von Jerusalem, Ragheb Bey Nasehaschibi, an der arabischen London-Delegation für unzulässig. Daß Ragheb Bey die Mitgliedschaft in der Delegation angenommen hat, schreibt ״Dawar“, ist eine Tatsache, die wir uns merken müssen. Ragheb Bey Naschaschibi macht es sich nicht klar, wie sehr er dadurch seinem Ehrentitel und seinem guten Namen in Jerusalem schadet. Daß der Delegation Personen angehören, die in die Augustereignisse verwickelt sind, wird das Ansehen und das Gewicht der Delegation in London nicht gerade erhöhen. Wir Juden müssen Klarheit darüber schaffen, daß Naschasciu'bi nicht wieder den Bürgermeistersitz in Jerusalem erhalten darf. Kairo, 12. Januar. (J. T. A.) Das ägyptische ״Komitee zum Schutze Palästinas“ übermittelte dem englischen Premier MacDonald und dem Kolonial minister Lord Passficld telegraphisch einen Protest gegen die angebliche Verbaftung, Verbannung und Prügelung von Geistlichen sowie ״ * cii die grausame Politik der palästinensischen Regierung gegenüber den Arabern. Durch diese Maßnahmen und die ungerechte Politik, heißt es in dem Protesttelegramm, werde der Schild der britischen Gerechtigkeit befleckt. Die Legende von einer jüdischen Verschwörung gegen das Leben des Qroßmufti von Jerusalem, wegen deren Veröffentlichung das Organ des Obersten Moslemitischcn Rates ״Dscliamea el Arabia“ beschlagnahmt worden ist, wird — wie die J. T. A. erfährt — in der ganzen arabischem Welt als Flugblatt verbreitet, auf dem Name und Adresse des Herausgebers fehlen. Unter der Redaktion des indischen Mohammedaners Akthar erscheint mit dem Namen ״Orient“ eine neue arabische MonatsscMft in englischer Sprache. Die Klagemaner Kommission Aus der Deklaration Hendersons Wie bereits gemeldet, hat Henderson den Mitgliedern des Völkerbundsrates vor Beginn der Verhandlung über den modifizierten englischen Vorschlag betreffend die Einsetzung einer Klagemauer-Kommission eine vom 12. Januar datierte Fr• klärung über die durch die Klagemauerfrage verursachte Situation zustellen lassen. Die Erklärung, die der — inzwischen bereits erfolgten — Verhandlung und Beschlußfassung über den englischen Vorschlag zugrunde lag, erinnert an die Diskussion der Palästina-Ereignisse in der letzten Sitzung des Völkerbundsrates und an die Entsendung einer Untersuchungskommission nach Palästina durch die britische Regierung. Sie betont die Wichtigkeit einer autoritativen und endgültigen Festlegung der Rechte der beiden unmittelbar beteiligten Relig i o 11 e n an der K1 a g c rn a u e r, und legt den provisorischen Charakter der durch den High Commissioner von Palästina verfügten Regelungen der Verhältnisse an der Klagemauer dar. Sie zitiert ferner Artikel 11 des Palästina-Mandates und erinnert an die Schwierigkeiten bei der Ernennung von Mitgliedern für die in dem Artikel vorgesehene Kommission zur Regelung der Frage der Heiligen Stätten, die sich im Jahre 1922 ergeben haben und bis heute bestehen. Die britische Regierung, fährt die Erklärung fort, kann den Klagemauerstreit durch lokale Gesetzgebung nicht endgült igaus der Welt schaffen. Die Bereinigung der Frage ist Aufgabe der in Artikel 14 des Mandates vorgesehenen Kommission. Die britische Regierung fragt daher, ob es nicht möglich wäre, diesen Artikel in Kraft zu setzen, um die endgültige Festlegung der Rechte und Ansprüche hinsichtlich der Klagemauer zu ermöglichen. Die von der britischen Regierung eingesetzte Kommission zur Untersuchung der Ursachen der palästinensischen Unruhen hat eine Empfehlung formuliert, die in dem Bericht der Kommission enthalten sein wird. Sie sagt, die Regierung möge alle in ihrer Macht stehenden Schritte tun, um gemäß Artikel 14 des Palistinamandates in kürzester Zelt die Ernennung einer ad hoc-Kommission zur Festlegung der Rechte und Ansprüche hinsichtlich der West- und Klagemauer in Jerusalem zu veranlassen. ‘ Die Mitglieder der Untersuchungskommlssloti stimmten darin überein, daß eine schnelle und endgültige Beilegung dieses Streites eine im Interesse des Friedens und der guten Verwaltung Palästinas wesentliche Maßnahme Ist, daher haben die Mitglieder der Kommission es ratsam gefunden, eine ihrer Empfehlungen vorwegzunehmen und sie sogleich bekanntzugeben, damit die Regierung, wenn sie es für richtig hält, von dieser Empfehlung vor dem Völkerbundrat Gebrauch machen könne. Das Memorandum Hendersons erörtert dann den unseren Lesern bereits bekannten englischen Antrag an die Mandatskommission und dessen Ablehnung, und fährt fort: ״Es ist der Aufmerksamkeit der britischen Regierung nicht entgangen, daß die gegen den Vorschlag gemachten Einwände formaler Natur sind. Angesichte der Wichtigkeit einer endgültigen Lösung der Frage fühlt die britische Re- '•‘1■fferuii'g,* dat־«e״Ä'־®e־־Wtfff־#e3*#־ritk:trrbUti1ti»ri‘Ä * bei ihren Bemühungen rechnen kann, Mittel zur Ueberwindung dieser formalen Schwierigkeiten zu finden.“ Es folgt schließlich der neue Vorschlag, der dann bekanntlich vom Rate modifiziert worden ist. * Zur Abstimmung im Völkerbundsrat, über die wir schon berichtet haben, ist nachzutragen, daß der persische Vertreter, der (als Vertreter einer tnohammedanischen Macht) sich der Stimme enthielt, eine Erklärung abgab, daß er die Tragweite der Entscheidung nicht zu übersehen vermag, sich jedoch der Anbahnung der von allen gewünschten Lösung der Frage nicht widersetzen wolle. Im Völkerbundsrat ist man übereingekommen, den Zeitpunkt der Palästina-Session der Mandatskommission erst dann endgültig festzusetzen, wenn England dem Generalsekretär des Völkerbundes mitgeteilt haben wird, daß der Bericht fertig vorliegt und der Mandatskommission unterbreitet werden kann. Die ״Times“ rühmt in einem Leitartikel die Leistung des Außenministers Henderson in Genf. Es sei ihm in den zwei Genfer Tagen gelungen, die Aufmerksamkeit des widerstrebenden Rates für den Klagemauer-Fragenkomplex zu gewinnen. Die trotz der Stimmenthaltung der persischen Delegierten angenommene Resolution bedeute einen vollen Erfolg des von Henderson vertretenen englischen Standpunktes. Es ist außerordentlich befriedigend, daß jetzt endlich eine unparteiische Untersuchung vorgenommen werden soll. * Ans dem soeben erschienenen Protokoll der Tagung der Permanenten Mandatskommission im November 1929, in der sich die Kommission mit dem englischen Vorschlag auf Ein- Setzung einer Sonderkommission des Völkerbundes zur Klärung der Klagemauerfrage zu beschäftigen hatte, geht hervor, daß der Vorsitzende der Kommission, Graf Teodoli, sich bereits damals gegen die Möglichkeit wandte, daß die Kommission sich in ihrer Märzsitzung nicht würde endgültig mit der Palästinafrage auseinandersetzen können, weil es nicht sicher wäre, ob der Bericht der Shaw-Kommission bis dahin vorliegen werde. Er wies darauf hin, daß In diesem Fall die Kommission erst in den Monaten Juni und Juli und der Rat erst in seiner September-Sitzung, also ein Jahr nach den Ereignissen, zur Behandlung dieser Fragen kommen würden, und verwies auf das Beispiel Frankreichs, das nach den syrischen Unruhen imstande gewesen sei, seinen Bericht im Laufe von drei Monaten zu erstatten. Graf Penha Garcia war der Meinung, daß das Verfahren in der Syrien-Frage nicht ganz dem jetzt vom Vorsitzenden vor• geschlagenen entsprochen habe. Er wunderte sich, daß man die Ereignisse in Palästina mit den ungleich schwerwiegenderen in Syrien vergleicht, wenn die Situation auch in Palästina eine außerordentlich schwierige genannt werden müsse. Er vermißt energische Maßnahmen zur Beruhigung des Landes. Graf Teodoli meinte, daß man die Beratungen der Kommission nicht vom Eintreffen des Berichts der Shaw- Kommission abhängig machen solle. Der Völkerbundsrat hatte die .Mandatarmacht ura einen Bericht aut viel breiterer Basis gebeten. Dieser sollte sich sowohl mit den unmittelbaren als auch mit den entfernteren Ursachen der Geschehnisse in Palästina und mit den Maßnahmen, die zur Befriedigung des Landes ergriffen worden sind, auseinandersetzen. In der Diskussion des britischen Vorschlags auf Ein- Setzung einer Klagemauer-Sonderkommission in derselben Sitzung sagte Oraf Teodoli, daß er auf Grund seiner eigenen Orienterfahrungen Bedenken habe; der Präzedenzfall einer solchen Kommission würde für die Zukunft Schwierigkeiten schaffen. Es gäbe in bezug auf die Heiligen Stätten ein Dutzend Fragen, und wenn man für jeden Konflikt eine besondere Kommission schaffen wollte, so würden es mindestens 30 Kommissionen sein. Von dem britischen Kommissionsmitglied Lord Lugard und dem Vizepräsidenten der Kommission Van Rees unterstützt, schlug das Kommissionsmitglied Orts eine Revision des Artikels 14 des Palästina-Mandates in der Weise vor, daß er das von der Mandatarmacht vorgeschlagene Verfahren ermöglichte. Wenn der Völkerbundsrat, der hierzu befugt ist, einer Revision dieses Artikels zustimmen würde, sagte er, dann würden die Mitglieder der Kommission nichts dagegen einzuwenden haben, Palacios widersprach jeder Revision eines Mandatsartikels, insbesondere eines Artikels des Palästinamandats. Sobald das Mandat in irgendeiner Form angetastet wird, würde sich die Notwendigkeit ergeben, es von Anfang bis zu Ende zu revidieren. Schließlich nahm die Kommission die bekannte Resofution an, in der sie ihre Bereitschaft ausdrückt, jeden Vorschlag zwecks Uebermittlung an den Völkerbundsrat zu rufen, der sich im Rahmen der Bestimmungen des Mandats ilt und geeignet wäre, die augenblicklichen Differenzen zwischen luden und Mohammedanern wegen der Klagemauer aus der Welt zu schaffen, sowie dauernd Frieden und Ordnung in Palästina zu sichern. In der Entschließung heißt es dann weiter: Die Kommission wird mit Interesse und Sympathie alle Anstrengungen der Mandatarmacht begleiten, in naher Zukunft eine Lösung zu finden, die fraglos unparteilich sein wird. Die Kommission ist sich der Schwierigkeiten bewußt, denen die Mandatarmacht gegenüberstand, indem sie sich mit außerordentlich schwierigen Fragen zu befassen hatte, an denen sich die Leidenschaften entzünden. Palästina :Vorträge William Martins Von unserem Berichterstatter. Genf, den 1a Januar 1930. In den vier letzten Wochen hat man ln Genf sehr viel über Palästina gesprochen. In der zweiten Dezemberhälfte veröffeptlichte William Martin im ״Journal de Oenive" eine Reihe von Artikeln über Palästina, das er kürzlich besucht hat. Am 28. Dezember sprachen in Genf — auf Einladung der hiesigen Zionistischen Ortsgruppe — EmilVanderveldeund seine Gemahlin über das Palästinaproblem. Etwa tausend Mensehen, darunter eine Anzahl von Diplomaten und Beamten des Völkerbundes, lauschten mit großer Aufmerksamkeit den Vorträgen von Frau und Herrn Varidervelde. In der der Ratstagung vorangehenden Woche hielt William Martin im hiesigen von Professor Rappard (dem Schweizer Mitglied der Mandatskommission) geleiteten ״Institut des Hautes Etudes Internationales“ sechs Vorträge über ״Syrien, Irak und Palästina“. Drei von diesen Vorträgen waren Palästina gewidmet. Schließlich ■;׳hesd1iftigtfe“ilä1^dfflätrtagsmg ausführlich mit Palästinafragen, worüber hier schon berichtet wurde. Es sind jetzt noch einige Bemerkungen zu den Vorträgen William Martins nachzutragen. Der feinsinnige Genfer Publizist behandelte in seinen vielbesuchten Vorträgen das Palästinaroblem mit derselben Klarheit, Gründlichkeit und Unparteilicheit, mit denen er zum gleichen Thema schon vorher schriftlich Stellung genommen hat. Sein Besuch in Palästina hat seine Anerkennung und Bewunderung für das zionistische Werk nur noch gesteigert. Er sagte darum, daß, wenn die Juden auch gar kein historisches Recht auf Palästina hätten, sie ein moralisches Recht durch ihr, mit beispiellosem Idealismus ausgeführtes und schon jetzt sichtbares Werk erworben haben. Er mißt der zionistischen Bewegung wegen ihres mystischen Einschlages und wegen der heißen Liebe der Juden zu ihrem alten Heimatland große Kraft bei und erklärt den Arabern, daß sie einen großen Irrtum begehen, wenn sie glauben, diese Bewegung durch Terror und Gewalttaten zum Stillstand bringen zu können. Die gefühlsmäßige Seite des arabischen Standpunktes erscheint ihm ziemlich verständlich, besonders ihr Argument, daß der Zionismus sie der Möglichkeit beraubt, diese politisehen Rechte zu erlangen, die schon die auf weit niedrigerer Stufe stehenden Araber Iraks, Syriens und Transjordaniens erhalten haben. Hingegen weist er als absolut unbegründet alle Vorwürfe der Araber zurück, wonach die jüdische Einwanderung ihnen vom wirtschaftlichen Standpunkte Schaden zufüge und erzählt im Gegenteil über die unzweifelhaften Vorteile, die die jüdische Arbeit der arabischen Bevölkerung bringt. Die jetzige Lage in Palästina macht ihm — besonders was die mangdhaften Sicherheitsverhältnisse anbetrifft — viele Sorge, und er tadelt die britische Regierung, daß sie in diesem Lande auch jetzt noch zu wenig P01i2ei und Militär stationiert. Er erblickt in dem bisherigen passiven Verhalten der Verwaltung Palästinas eine der Ursachen des letzten Ausbruches. Als Zentralproblem für die Zukunft sieht er die jüdisch-arabische Verständigung an und verweist darauf, daß diese nur durch eine entsprechende aktive Politik der Mandatarmacht erzielt werden kann. Um eine solche Verständigung herbeizuführen, ist es, seiner Ansicht nach, wünschenswert, dem Lande — nach entsprechender Bestrafung der Schuldigen — eine Konstitution zu geben. In seinen Gesprächen mit hohen Beamten der Verwaltung Palästinas hat er festgesteilt, daß man dort die Ausarbeitung eines Verfassungsgesetzes ins Auge genommen habe. Es wurden hierbei zwei Eventualitäten erwogen: 1. Die Schaffung einer pariamentarischen Körperschaft, etwa nach dem Vorbild in Irak, deren Beratungsrecht jedoch die für die Einrichtung des Jüdischen Nationalen Heimes wesentlichen Fragen — wie z. B. Einwanderung, Bodenkauf usw. — entzogen bleiben sollen. 2. Die Einführung eines Verfassungssystemes, das nicht auf territorialer, sondern auf personaler, kommunaler und föderativer Autonomie, etwa im Sinne der seinerzeit, vom österreichischen Kanzler Renner propagierten Verfassungsentwürfe basiert wäre. Martin stellt dabei fest, daß, wenn auf Seiten der Juden große Verständigungsbereitschaft herrscht, dies auf Seiten der Araber absolut nicht der Fall ist. Er hält nicht viel von der politischen Klugheit der jetzigen Führer der palästinensischen Araber und rät den palästinensischen Arabern eindringlich, den jetzigen Augenblick zu einer Verständigung mit den Juden zu benützen, da für die Araber später wahrscheinlich niemals mehr so günstige Verhandlungsbedingungeti bestehen werden. Die Vorträge Martins haben im großen und ganzen einen glänzenden Eindruck hinterlassen unaT viel zum besseren Verständnis des Palästinaproblems beim internationalen Genfer Publikum beigetragen. K-y.