Jüdische Rundschau · 1929-07-05 · Heft 52 (5.7.1929) · page 4

# Seite 332 JUEDISGHE RUNDSCHAU Nr. 12, 5. VII. 1629 Kongreß-Diskussion Von Rudolf Samuel, Breslau. Flügellose oder beflügelte Exekutive? 111 der vorletzten Nummer der ״Jüd. Rundschau“ (Nr. 50 vom 28. Juni) erschien ein Artikel unter der Ueberschrift ״Koalition oder homogene Exekutive“, auf den, wie mir scheint, eine Erwiderung notwendig ist. Dieser, von einer ״der heutigen Palästina-Exekutive sehr nahestehenden Persönlichkeit“ geschriebene Artikel vertritt die Auffassung, daß auch der XVI. Zionisten-Kongreß, ebenso wie der XV., eine Exekutive wählen solle, in der die, weltanschaulich vom allgemeinen Zionismus abweichenden, Flügelgruppen der zionistischen Bewegung nicht vertreten sind. Sieht man von allen Analogien und Allegorien ab, so sind es vornehmlich dr*ei Argumente, die diese Auffassung stützen sollen. Zu ihnen wollen wir im folgenden einige Anmerkungen machen und zeigen, daß sie falsch sind {und damit auch schon die auf ihnen aufgebaute These) und zum Schluß das Argument aufzeigen, das u. E. den Ausschlag für die Koalitions- Exekutive geben muß. Das erste Argument ist, die jetzige Palästina-Exekutive habe im Gegnsatz zur früheren Koalitions-Exekutive ״schwere Sanierungsarbeit“ getan, ״uns aus dem Sumpf gerettet, in den uns die Koalitions-Exekutive hereingebracht hatte“, lediglich sie sei in sachlicher Hinsicht zuverlässig, während die Koalitions-Exekutive eine verderbliche ״Mischung von sachlichen und politischen Elementen“ darstellt, sie zu fordern, ״trage den Keim von Zwiespalt und Auflösung in sich“. Diese mit dieser Beschwerung vorgetragene Behauptung war zwar im Wahlkampf vor zwei Jahren gang und gäbe, hat aber heufe, nachdem wir die flügellose Exekutive zwei Jahre lang erprobt haben, wieder den Reiz der Neuheit in sich. Es soll der Palästina-Exekutive gewiß kein Vorwurf daraus gemacht werden, daß sie ihr Konsolidierungsprogramm nicht durchgeführt hat und daß wir — anstatt die Epoche der Konsolidierung, wie es uns versprochen wurde, auf diesem Kongreß abschließen zu können nach Meinung von Herrn Sacher noch mindestens ein Jahr, wenn nicht länger, jegliche Netiansiedlung werden vermeiden müssen. Die Exekutive hat die Gelder, die man als Eingänge des Keren Hajessod geschätzt hat, nicht erhalten, hat dauernd ihr Programm umstellen, Kürzungen vornehmen müssen, mußte täglich hin und her lavieren und so die kostspielige Finanzpolitik des armen Mannes fortsetzen. Man kann ihr daraus keinen Strick drehen; denn sie hat nicht aus Tugend, sondern aus Not so gehandelt, well die Eingänge des Keren Hajessod zurückgegangen sind. Aber man muß feststellen, daß diese Finanzgebarung sich sowohl im Prinzip, wie In tausend Einzelheiten des Tages in keiner Hinsicht wesentlich von der Politik des Fortwursteins unterscheidet, die die frühere Exekutive, gleichfalls aus Not, betrieben hat. Was der Rechten recht ist, muß auch der Linken billig sein. Die apodiktische Gegenüberstellung von rein sachlichen;£ItlBllif%,ll8Äil|(T»'MlÄ«ng sachlichen, urtd. politischen bedarf vielleicht noch eines besonderen Hinweises. Wehn heute in Palästina die Achtung vor der Exekutive bis auf den Oefrierpunkt gesunken isf, wenn die zionistische Zentralbehörde im Lande die Führung der wirtschaftlichen Entwicklung ganz aus der Hand gegeben hat, wenn auf der Sitzung des Aktions- Coinites im Juli vorigen Jahres diejenigen Delegierten, die aus Palästina kamen, ohne Unterschied der Parteirieh tung in einer bis dahin noch nie erreichten Einheitlichkeit und Geschlossenheit Herrn Sacher unzweideutig ihr Mißtrauen bezeugten und den Versuch machten, ihn zu stürzen — so liegt das gerade daran, daß dieser Exekutive das politische Element gefehlt hat. Sie hat lediglich den Standpunkt des Buchhalters eingenommen, gegen den nichts zu sagen wäre, wenn man nicht daraus eine Art neuer Religion gemacht hätte, die die allein seligmachende sein soll. So ist sie in ihrer Politik immer kleinlicher geworden. Der Politiker muß wissen, daß die Konstellationen sich täglich ändern, daß jeder Tag neue Probleme bringt, die nicht mit einem Schema bewältigt werden können, das man sich ein Jahr zuvor am grünen Tisch ausgedacht hat. Durch diese schematische Auffassung hat die Exekutive den vernünftigen und von der Linken stets bejahten Grundsatz der Konsolidierung aufs äußerste in Mißkredit gebracht! Sie hat nicht einsehen wollen, daß nicht Dogma und Doktrinen, sondern auf Grundsiitzen aufgebaute Elastizität das Wesen der politischen Kunst darstellen. Das zweite Argument lautet, eine flügellose, homogene Exekutive sei eine starke Regierungsform, die Koalitonsreglerung ist ״in jedem Volk die schwächste Regierungsform“. Der Gegenbeweis gegen diese These hat in zwei Telle zu zerfallen, einmal ist zu zeigen, daß eine Koalitionsreglerung nicht notwendig schwach sein muß, und zweitens, daß eine homogene Regierung nicht immer stark ist. Der erste Teil erledigt sich von selbst, Vielleicht ist die Ansicht des Autors jenes Artikels zu sehr am englischen Beispiel gebildet, wo im Dreiparteien-System eine allein noch die absolute Majorität erringen kann. Sie paßt sicher nicht auf ein Viel-Parteiensystem, wo eine stabile Majorität im Pariarnent nur durch eine Koalition erreichbar ist. In Preußen 7. B. hat eine Koalitionsregierung ein gemeinsames Programm zehn Jahre lang beharrlich und erfolgreich durchgeführt. Die Koalition wurde geschlossen, um eine stabile Mehrheit im Parlament zu erreichen. Andererseits muß eine homogene Regierung nicht notwendig stark sein. Als Gegenbeispiel gegen diese — wieder apodiktische, beweislose — Behauptung ist keines geeigneter als unsere Exekutive, die jetzt noch regiert. Diese Exekutive war homogen, hatte aber keine stabile Mehrheit in unseren parlamentarischen Körperschaften. Wäre der Kongreß ein ständig tagendes Parlament, so hatte sie keine 24 Stunden gelebt. Und sie verdankt ihr Dasein nur der Tatsache, daß der XV. Kongreß nicht länger zusammenzuhalten war und daß deshalb auch ihre Gegner, soweit sie Patrioten der Zionistischen Organisationen waren, gute Miene zum bösen Spiel machen mußten. Und prompt folgte darauf jene, die Organisation schwer belastende Krise im vorigen Sommer, weil sie die Mehrheit des A.-C. gegen sich hatte. Die jetzige Exekutive war aber nicht nur schwach, weil Ihr das Fundament fehlte, sondern sie trug auch dauernd die Anzeichen innerer Schwäche. Von der starken Hartl dieser Exekutive hat man wenig gespürt. In Dutzenden und aber Dutzenden von Fällen wurde sie gezwungen, ihre Meinung in grundsätzlich wichtigen Fragen zu revidieren. Der Unterschied war lediglich der, daß die Meinungsdifferenzen, die ln der Zionistischen Organisation nun einmal bestehen, nicht im stillen Beratungszimmer der Exekutive ausgeglichen wurden, sondern auf die Straße getragen werden mußten. So haben wir in der Amtszeit dieser Exekutive, anläßlich der Lösung der Frage der Arbeitslosenunterstützung, zum erstenmal eine organisierte, gewollte und bewußte Demonstration der jüdischen Arbeiter gegen die Exekutive erlebt. Das ist weder fiir die Organisation noch für das politische Prestige der Exekutive gegenüber Außenstehenden erträglich. Auch daß die Exekutive erst von der palästinensischen Regierung moralisch gezwungen werden mußte, den vernünftigen Plan der Histadruth auf Umwandlung der Arbeitslosenunterstützung in produktive Kolonisationsarbeiten anzunehmen, den sie vorher abgelehnt hatte, zeigt ihre innere Schwäche. Gerade diesem Plan der Histadruth, der das Arbeitslosenbudget der Kolonisation zuführte, haben wir es zu verdanken, daß die Konsolidierung nennenswerte Fortschritte gemacht hat. Das völlige Versagen der Exekutive in dieser Frage, die die entscheidendste und wichtigste der letzte« zwei Jahre war, zeigt eindeutig nicht nur, wie schwach homogene Regierungen sein können, sondern auch, wie wenig gute Ebenste gerade eine Exekutive leistet, die Im Kampf gegen die Arbeiterschaft durchgesetzt worden Ist. Das dritte Argument ist nun völlig falsch, hier ist nun überhaupt nicht mehr zu diskutieren. E>er Autor jenes Artikels sagt, daß ״nur Zutrauen zu einer guten Verwaltung und eine gesunde Finanzpolitik an die Kreise der Geldgeber appelliere“. Mit diesem Argument hat man die flügellose Exekutive vor zwei Jahren gewählt. Sie sollte das Vertrauen zur Zionistischen Organisation wieder hersteilen — das ausgerechnet durch die Beteiligung der Arbeiterschaft an der Exekutive geschwunden sein sollte —, damit die Eingänge des Keren Hajessod wieder gesteigert werden könnten. Wir haben schon auf dem letzten Kongreß betont, daß dieses Argument völlig inhaltlos, sein Auftauchen lediglich aus der Demagogie des Wahlkampfes zu erklären sei. Man soll uns nicht einzureden versuchen, daß der amerikanische Jude, von dem wir einen Beitrag zum Keren Hajessod verlangen, diesen verweigert hat, weil Sprinzak im Arbeitsdepartment saß. Oerade in Amerika sind die Eingänge des Keren Hajessod sehr stark zurückgegangen, und gerade dort weiß der Keren Hajessod-Zahfer nicht allzu viel darüber, ob Weizmann Mlsrachist, Hapoäl Haza'ir, ein alter Meister oder ein neues Rasiermittel ist, und selbst den Namen Sachers hat er nie gehört. Wie man aber dieses Argument heute Vorbringen kann, nachdem in zwei Jahren der Sacher-Exekutive die Eingänge des Keren Hajessod weiter zurückgegangen sind, nachdem die Erfahrung also das genaue Gegenteil gezeigt hat, das Ist für einen politisch denkenden Menschen einigermaßen rätselhaft. •־So '•fMbt’״also--v*Mt״ •ien*״׳dr«״־.׳•Thesen׳.»wenig-יttbri© mit denen die Notwendigkeit einet neuen flügellosen Exekutive begründet werden sollte. Aber zum Schluß muß doch schließlieh einmal eine bitterernste Ueberlegung auch in der Oeffentlichkeit ausgesprochen werden. Der Sozialismus befindet sich auf der ganzen Welt in einem zwar langsamen und von Rückschlägen unterbrochenen aber doch sicheren Aufstieg. Das liegt daran, daß die Arbeiterklasse natürlicherweise in Immer steigendem Maße die Mehrzahl der Wähler stellt. Auch im neuen Jischuw in Palästina besitzt die Arbeiterschaft heute schon die Majorität. Sie besitzt sie aber nicht auf dem zlonisti* sehen Kongreß, und zwar deshalb, well zu ihm nicht nur das jüdische Bürgertum Palästinas, sondern auch das der im Galuth befindlichen Zionistischen Weltorganisation wählt. Die jüdische Arbeiterklasse in Palästina wird in ihrem Aufstieg also dadurch gehindert, daß die nicht in Palästina befindlichen Zionisten in der Mehrzahl in bürgerlichen Positionen leben, sie hat Teilerfolge überhaupt nur deshalb erringen können, weil ihre Forderungen in vielen Fällen mit den nationalen Notwendigkeiten zusammenfielen. Diese Einengung und Be- Schränkung durch die kompakte Masse der zionistischen Wähler, die sich nicht in Palästina befinden, ist ein grotesker und paradoxer Zustand für die jüdischen Arbeiter in Palästina. Damit er ertragen werden kann, bedarf es einmal des zionistischen Patriotismus unserer Arbeiterschaft, der in weitem Maße, wenn auch nicht grenzenlos, vorhanden ist. Zum anderen bedarf es der Einsicht und der Rücksichtnahme des zionistischen Bürgertums. Es muß das Seinige tun, um dem jüdischen Arbeiter diesen Zustand, trotz seiner Paradoxie, solange als möglich wenigstens halbwegs erträglich zu machen. Gestützt auf die Kenntnis des noch lange nicht ausgeschöpften Reservoirs an zionistischem Patriotismus der Arbeiterschaft glaube ich, daß diese, wenn sie rein von parteitaktischen Grundsätzen ausgeht, besser daran tut, auf dem XVI. Kongreß noch nicht in eine Exe* kutive einzutreten. Sie sollte die Liquidierung dieser letzten zwei Jahre anderen überlassen. Eine endgültige Radikal!- sierung — nicht gegen den Zionismus, aber gegen die Zionistische Organisation —!ist auch in zwei weiteren Jahren der politischen Einflußlosigkeit noch nicht zu erwarten. Wenn matt trotzdem für eine Koalitions-Exekutive eintritt, so nur deshalb, weil es sich um die erste Exekutive der erweiterten Jewish Agency handelt. In dieser haben gerade die Vertreter der Arbeiterschaft eine große zionistische Aufgabe zu erfüllen, nämlich unsere Partner den allgewaltigen Geist der Chaluzluth kennenlernen zu lassen und so die Zionisierung der Jewish Agency anzubahnen. Der bürgerlich-zionistische Politiker aber müßte unter allen Umständen versuchen, die Arbeiterschaft in die Exekutive hereinzuziehen. Es ist unmöglich, auf die Dauer den Geist der Arbeiterschaft nicht nur durch die nicht in Palästina befindlichen Wähler zu fesseln, sondern auch noch die Arbeiterschaft völlig von dem auszuschließen, was ihr das Lebenswichtigste ist, von d?r direkten Einflußnahme auf das zionistische Kolonisationswerk. Der Buchhalter mag die Stimmen zum Zionisten-Kongreß zählen, der Politiker sollte sie wägen» Briet aas Zürich (Von unserem N. W.-Korrespondenten.) Zürich rüstet allmählich zum Empfang des Kongresses. Der Landesverband jüdischer Frauen vereine für Kulturarbeit in Palästina, der Züricher Israelitische und Ostjüdische Frauenverein werden den Delegierten der Wizokonferenz im Hause von Frau Bankdirektor Armand Dreyfus eine Begrüßung bereiten. Die jüdische Jugend, zusammengeschlossen in einer neutralen Arbeitsgemeinschaft jüdischer Jugendvereine, zerbricht sich den Kopf, wie sie die Altersgenossen aus dein Ausland willkommen heißen soll. Die ״Nichtzionisten“ lassen sich in ihren Vereinen Referate halten, um den Verhandlungen des Kongresses mit besserem Verständnis folgen zu können. Nur ist zu befürchten, daß die Galerien des Kongreßsaales selbst für die Interessenten aus Zürich viel zu klein sind, geschweige denn imstande sein wer• den, einen angemessenen Bruchteil der auswärtigen Besucher fassen zu können . . . Auch der Schweizer Zionisten hat sich begreiflicherweise ein verstärkter Eifer bemächtigt, der sich einigermaßen im Ergebnis der Schekolim ausweisen wird. Als Delegierte wurden Dr. JuliusBecker aus Genf von den allgemeinen Zionisten und Dr. Marcus Cohn aus Basel von den Misrachisten aufgestellt. Die Revisionisten und Poale Zionisten der Schweiz machen für die Weltwahllistc Propaganda. Wie sich die Gesinnung gegenüber dem Aufbauwerk in Palästina gewandelt hat, zeigt ein Aufruf, den ein neugebildetes ״Komitee zur FörderungderUnlversität Jerus a 1 e m “ eben versendet. Er ist von einigen Rabbinern, den Präsidenten der beiden U. O. B. B.-Logen, Finanzleuten und fast sämtlichen jüdischen Professoren, die an Schweizer Hochschulen wirken, unterzeichnet worden, zwölf an der Zahl. Nur einige wenige, die noch tief in den Anschauungen des vorigen Jahrhunderts stecken, haben abgelehnt, in Zürich und Basel arbeiten Lokalkomitees, um zur Eröffnung des neuen Bibliotheksgebäudes am Skopus die Mitte! zur Stiftung der Katalogeinrieltung aufzubringen. Daß Herr Drevfus-Brodskv vom Israelitischen Gemeindebund zum Delegierten der Schweizer Juden in der Jewish Agency gewählt wurde, ist bereits gemeldet worden. Die Vertreter der Gemeinden sind am 16. Juni allein für diesen Zweck in Basel zu einer Tagung zusammengetreten. Auch an ihr war bemerkenswert, daß sie sich durch eine einmütig־ positive Stellungsnahme auszeichnete. Selbst alte, unbelehrbar scheinende Oegner des Zionismus, die der Zusammenkunft beiwohnten, befürworteten den Vorschlag, sich an der erweiterten Jewish Agency zu beteiligen. Zionistische MSddienarbeit (Kontinentalbund zionistischer Mädchenvereinigungen.) Von Dr. Henriette Rappaport. Der Kontinentalbund zionistischer Midchenverelnigungen hat es sich zur Aufgabe gemacht, das jüdische Mädchen zu erfassen und zu erziehen. Insbesondere jenes Mädchen, das etwas abseits von der jüdischen Gemeinschaft steht, dem die Gefahr des Unterganges droht, dem der ernste Wille und das ernste Ziel fehlt. Vor allem gilt es, das jüdische Bewußtsein zu wecken. Wir müssen also das jüdische Mädchen in die jüdische Gemeinschaft stellen, daß es einen Kreis gleichgesinnter Menschen um sich weiß, dessen Glied es ist. Ehe Gemeinschaft junger jüdischer Mädchen schafft Werte, Liebe zur jüdischen Vergangenheit und jüdischen Zukunft, Kenntnis der Geschichte unseres Volkes, seiner Literatur und Sprache, seiner Sitten und Gefcr&uche, sei«er41ten Tradition, und,,Kenntnis vom Renalssancewifleri aeS Völke!!, Von!einem Lahde) seiner Arbeit, seinen Zielen, seinen Idealen und der Zionistischen Organisatioji, die diese Ideale zu verwirklichen sucht. Um diese Kenntnls zu vermitteln, werden Kurse abgehalten, Vorträge angehört, Referate gemacht und Aussprachen über aktuelle jüdische und menschliche Fragen, die den jungen Mädchen nahegehen, angebahnt. Und die Mädchen lernen, ihren Interessenkreis mit dem neuen Palästina zu erfüllen, für Palästina zu arbeiten, wenn auch nicht in Palästina. Aber nicht nur Ernst gibt der Kontinentalbund der Jugend, sondern auch Heiterkeit und Jugendfreude, Frohsinn und Liebe zur Natur. Es werden gesellige Zusammenkünfte veranstaltet, Ausflüge und Wanderungen, die die Jugend fühlen lassen, daß sie hing ist. Der Kontinentalbund zionistischer Mädchenvereinigungen, der bis zum Vorjahr unter der Leitung von Frau Edith Lachmann, Breslau, stand, wird gegenwärtig von einem dreigliederigen Exekutivkomitee, das seinen Sitz in Wien hat, geleitet. Es zählt derzeit etwa 30 Gruppen in verschiedenen Städten in Oesterreich, der Tschechoslowakei. Rumänien, Polen, Deutschland, Schweiz, Ungarn. Gegenwärtig weiden auch Verbandlungen mit einigen Oruppen Bulgariens geführt. Die Gruppen arbeiten dem Programm des Bundes entsprechend. Ehirch brieflichen Verkehr, Rundschreiben, Tätigkeitsberichfe und Zu- Sendung von Arbeitsmaterial wird der lebendige Kontakt zwischen der Leitung und den Gruppen aufrechterhalten. Besonders wichtig für eine wirkliche innere Annäherung der Mädchen untereinander und die Verständigung über verschiedene Fragen sind die Bundestage, die jedes Jahr abgehalten werden und an denen die Vertreterinnen sämtlicher Grunpen teilnehmen. Der vierte Bundestag des Kontinentalbundes findet vom 18. bis 22. Juli 1020 in Wien statt. Anschließend daran wird eine Bundesreise der Teilnehmerinnen dieser Tagung zum Zionistenkongreß in Zürich unternommen. Die Wiener Leitung des Kontinentalbundes hofft, daß diese Mitteilungen das Interesse der Gesinnungsgenossinnen erwecken werden und Ist gerne bereit, alle Anfragen und Auskünfte zu erteilen. Adresse der Wiener Leitung des Kontinentalbundes zionistischer Mädchenvereinigungen: p. A. Frau Marie Po Hak, Wien, 11״ Praterstraße Nr. 66, Tür 30. Heine Nachrichten Ein in Jerusalem stationierter arabischer Polizei- Offizier wurde zu sieben Tagen Gefängnis und 14tägiger Gehaltseinbuße verurteilt, weil er, ohne Urlaub erhalten zu haben, an den Vorbereitungen zur antijüdischen Kundgebung gegen den Verkauf von Boden durch Araber an Juden, die am 0. Juni in Jaffa stattfinden sollte, aber von den Behörden untersagt worden war, teilgenommen hatte. (Wird der Mann weiter Polizei-Offizier sein? — A.d. R.) Von den 23 Schiffseinheiten der italienischen Flotte die In den Mittelmeer-Häfen kreuzen, haben sechs vor Jaffa Anker geworfen. Am Sonntag besuchten die Offiziere, unter ihnen die Söhne von Mussolini, und ein Teil der Mannschaft Jerusalem. In einer Sonderausgabe der palästinensischen ״Offieia! Gazette“ wird bestimmt, daß eine Reihe von Böden In der Zone, die als künftiger Petroleum-Hafen in Haifa festgesetzt ist, den Bestimmungen der Enteignungs-Verordnung unterliegt. (Ziko). Herr A. Grünfeld in Zürich, der jüngst In Zürich verschieden ist, hat dem Keren Hajessod testamentarisch einen Betrag von 1000 Frcs, vermacai_ (Zäro.)