Jüdische Rundschau · 1929-07-05 · Heft 52 (5.7.1929) · page 2

Seite 330 JUEDISCHE RUNDSCHAU Nr. 52, 5. VII. 1929!ich um die Frage, ob im palästinensischen Leben die Freiheit der kulturellen Gesinnung in jeder Beziehung gewahrt werden soll. D* außer dem Miirachi keine einzige Gruppe nach kulturellen Kriterien organisiert ist, fehlt dieser Frage gegenwärtig die parteipolitische Ak* tualität. Im Leben aber wird sie deutlich fühlbar. Abgesehen von dieser prinzipiellen Problematik kann man wohl objektiv sagen, daß speziell der deutsche Misrachi sich über seine organisierten Parteigänger hinaus beträcht-!!eher Sympathien erfreut, schon wegen seines sozialen Programms und seiner ernsten Jugendbewegung. Es wäre nur zu wünschen, daß gerade er an Einfluß innerhalb des Geaamtmisrachi gewinnt. — Auch die liste der Paale Zion-J.J.W.B. hat eine erhebliche Stimmenzahl aufzuwelsen, die man wohl in erster Linie auf Konto der straff organisierten Jugendbewegung des J.J.W.B. zu setzen haben wird. Programmatisch steht diese Gruppe fast gänzlich unter dem Einfluß der palästinensischen Achduth Awodah. — Was schließlich die Hltachduth betrifft, so hat diese Partei die stets ein undogmatisches, realpolitlsches und darum nicht übermäßig populäres Programm vertreten hat, ohne große Wahlagitation — die bei den anderen Parteien erheblich war — ihren Besitzstand als Bestandteil des deutschen Zionismus gewahrt. Die Wahlresultate aus den anderen Ländem stehen mit wenigen Ausnahmen bis zur Stunde noch aus. Im allgemeinen aber wird man jetzt schon sagen können, daß die Einrichtung des Einheitsschekels, deren Tragweite man bei ihrer Einführung nicht ganz übersah, zu einer Verstärkung des Parteisystems geführt hat, die mit der Zeit von tiefgehender Wirkung auf die ganze Struktur der Zionistischen Organisation sein muß. Während man früher bei uns von ״Flügeln“ sprach in dem Sinne, daß an die Mehrheit des Kongresses sich rechts und links Gruppen mit Sonderwünschen angliederten, die schon aus dieser parlamentarischen Situation heraus die Vertretung ihres Sonderprogramms zu ihrer Hauptaufgabe machen konnten, haben wir heute einen Zustand vor uns, der den Parteien nicht mehr die Rolle bloßer ״Flügel“ zuweist, sondern sie zu Hauptträgem der Parlamentär!• sehen Verantwortung macht. Daraus resultiert notwendigerwelse für die Parteien eine Aenderung ihrer Funktion und ihrer Haltung, an die sie sich bisher noch nicht gewöhnt haben. Denn sobald Gmppen infolge ihrer Stärke für das Ganze verantwortlich werden, muß ihre Politik nicht mehr von ideologischen, sondern von staatstninniachen* das Ganze berücksichtigenden Gesichtspunkt«* geleitet sein. Dazu zu gelangen ist ein Ziel der politischen Erziehung, der dreißig Jahre zio* nistischer Bewegung galten und die bei einem Volk ohne jede politische־Traditioo wie wir es sind, erhebliche psychologisch« M&Vlemisae zu überwinden hat. Der Zionismus tritt in eine neue Phase seiner politischen Existenz dietür it« rr!flieht,etwa.»ms . derAgency.:ßw«tert%,' pöngerö'Mä ien‘"i«iierM:u’ffth-'! den seiner eigenen Stmktur — erhebliche Gefahren mit sich bringt Diese können nur gebannt werden, wenn der wahre zionistische Patriotismus, das Bewußtsein der Bedeutung der Zionistischen Organisation als Verkörperung der zionistischen Idee, in jedem Moment unseres Handelns lebendig Weiht Dies stellt besonders hohe Anforderungen an partikularistische Gruppen, die begreiflicherweise ihrer ganzen Entwicklung nach in stärkerem Maße an ihre Sonderziele gebunden sind. Es scheint, daß der XVI. Kongreß durch seine Zusammensetzung geeignet sein wird, ein Prüfstein der politischen Reife aller unserer Gruppen zu sein. 25 Jahre nach Herzls Tode wird es sich zeigen, welche Wirkung sein großer Versuch einer Politisierung des jüdischen Volkes gehabt hat und ob ein geeignetes Instrument für jüdisches politisches Handein da ist. * Die sachliche Erörterung der Kongreßfragen wird diesmal in offizieller Form eingeleitet durch ein Programm, das Dr. Weizmann, der in ärztlicher Behändhing in Paris weilt, der Presse übergeben hat. Es ist zu begrüßen, daß schon vor dem Kongreß die Exekutive selbst eine Erklärung über ihre Ziele und über die nachsten Aufgaben veröffentlicht. Dadurch kann viel kostbare Zeit des Kongresses erspart werden. Uns interessiert in Weizmanns Kundgebung vor allem der Teil, der den Aufbauplan für die Zukunft skizziert. Mit Recht betont Dr. Weizmann, daß im Rahmen der Agency ein Arbeitsplan auf lange Sicht aufgestellt werdeiVmuß, und es ist auch gut, daß er zwar nicht ausdrücklich, aber doch implicite — den übertriebenen Vorstellungen entgegentritt, die jetzt wieder allenthalben hervortreten und nur eine Gefährdung des Kolonisationswerks bewirken können. Van den Aufgaben, die Dr. Weizmann aufzählt, ist zunächst die Schaffung einer Bodenreserve auch in diesem Blatte wiederholt nachdrücklich gefordert worden. Dieser Punkt fällt freilich außerhalb des eigentlichen Palästina-Budgets und die Art der Lösung dieses Problems wird Gegenstand spezieller Erwägungen sein müssen. Was das Palästian-Budget betrifft, so wird in Weizmanns Kundgebung, wenn auch in vorsichtiger Formulierung, der nach unserer Meinung vollsten* dig richtige Satz ausgesprochen, daß die Konso|idier u n g der Kolonien, welche noch ungenügend ausgestattet sind, jedem anderen Kolonisationsplan vorausgehen muß. Der dritte Punkt seines Programms ist die Sicherung der jüdischen Arbeit, insbesondere innerhalb der Pflanzungs- Wirtschaft — was auch budgetäre Maßnahmen einschließt — und die Eroberung von Positionen in den öffentlichen Arbeiten, was mehr eine politische als eine budgetbelastende Aufgabe ist. Das Budget des nächsten Jahres soll, wie bereits mehrfach mitgeteilt, 750 000 Pfd. betragen. Eriäirtenmgen dazu wurden ja der erleuchten• den Darstellung des Herrn Sacher gegeben, über die wir kürzlich berichtet haben. Aus seinen Darlegungen geht hervor - eine Tatsache, vor der die Augen zuzudrücken vergeblich wäre —, daß das Budget so stark vor belastet ist, daß eine Neukolonisation Im nächsten Jahre im Rahmen dieses Budgets kaum zu erwarten Ist. Dagegen wäre es ein großer Erfolg, wenn die bestehen• den Siedlungen endgültig auf eigene Füße gestellt werden könnten. — Ueber die wichtigste Frage des Kongresses, die Bildung der Exekutive, äußert sich begreiflicher• weise Dr. Weizmann noch nicht. Diese Frage, die in der Formel ״Koalition oder Homogenität“ nur sehein• bar zu erschöpfen ist (8. auch die in den Spalten dieses Blattes hierüber geführte Polemik), wird noch eine separate Betrachtung erfordern. Nun die Wahlen vorbei sind, werden sich die Delegierten des Kongresses allmählich mit den Realitäten der Lage befassen müssen, damit dieser Kongreß, der un• mittelbar vor der ersten Council-Tagung stattfindet, in seinen praktischen Forderungen würdig und ernst sich präsentiert. Gerade jetzt dürfen wir nicht ein Schauspiel bieten, das den Nichtzionisten die Handhabe gäbe, sich als die praktischen und sachlichen Realisten uns ״Ideologen“ gegenüberzustellen. Wir sind wohl von der Idee bestimmt und tun, was wir tun, nur um der Idee willen. Aber wir sind keine Ideologen, die im Bereich der praktischen Arbeit die Realitäten nicht sehen wollen. Insofern unsere Tätigkeit Kolonisation ist, anerkennen wir selbstverständlich die Gesetze, die jeder derartigen wirtschaftliehen Unternehmung immanent sind. ★ Eines der wichtigsten Kapitel unserer Kolonisation®- geschichte, die Erwerbung des Emek Israel, schildert Dr. Ruppin in der heutigen Nummer unseres Blattes. Wir möchten nicht verfehlen, die besondere Aufmerksamkeit unserer Leser auf diesen Beitrag zu lenken, der den Hintergrund einer kolonisationspol!tischen Kontroverse hat. ln Verbindung mit der jüngsten Entwicklung der Pflanzungswirtschaft wurde nämlich in der letzten Zeit aus den Kreisen der gegenwärtigen zionistisehen Kolonisationsleitung die These vertreten, die Be- Siedlung des Emek sei ein Fehler gewesen, weil sie die zionistischen Mittel auf Jahre hinaus festgelegt und dadurch der Organisation die Möglichkeit genommen hat, in der aufstrebenden rentablen Pflanzungswirtschaft einen entsprechenden Platz für die nationale Kolonisation zu sichern. Der Schlußteil von Ruppins Aufsatz ist wohl als Polemik gegen diese Auffassung zu verstehen. Nach unserer Meinung ist der Angriff auf das Emekprojekt heute sinnlos, weil wir vor festen Tatsachen stehen und es immer leicht ist, ein retrospektiver Prophet zu sein. Viel wichtiger ist eine Übereinstimmung über die Zukunft®• aufgaben herbeizuführen, und wir werden wohl nicht fehl• gehen, wenn wir annehmen, daß in dieser Beziehung kaum Differenzen vorhanden sind. Alle sind darin einig, daß ein Anteil der nationalen Kolonisation an der Pflanzungs- Wirtschaft gesichert werden muß, daß aber das Emek nicht im Stiche gelassen werden darf und die Konsolidierung des Emek an erster Stelle steht. Innerhalb dieser Grund- Positionen gibt es freilich eine Reihe von Nuancen, aber es kann die notwendige Zusammenarbeit der wenigen konstruktiven Kräfte, über die wir verfügen, nicht fördern, wenn man die Pläne für die Zukunft durch einen Streit belastet, den niemand entscheiden kann, weil die Erfahrung darüber fehlt, wie es gekommen wäre, wenn man anders gehandelt hätte. Die Eroberung des Emek war eine Tat heroischer Kolonisation, die dem Zionismus einen gewaltigen Impetus gab. Und wenn auch derartige Vorstoße natürlich nicht wiederholbar sind, d. h., wenn auch auf die Zeit der stürmischen Okkupation eine Zeit des wirklichen Erwerbes durch wirtschaftliche Inbesitznahme folgen muß — in diesem Prozeß stehen wir jetzt —, so kann eine wirkliche Realpolitik die Dinge stets nur aus der ganzen Situation heraus beurteilen und'muß versuchen, zu jeder Zeit das jeweils Richtige zu finden. Ruppins eindrucksvolle Darstellung entrollt vor uns ein Stück zionistischer Geschichte, das zum Verständnis auch der heutigen Lage wesentlich beiträgt. Zentrale Fonds und Sondersammlongen Am 23. Juni fand in Jerusalem eine von der Zionistischen Exekutive elnberufene Sitzung statt, die die künftige Regulierung der Sondersammlungen beriet. Die Einberufung der Sitzung erfolgte auf Grund eines Beschlusses des Aktions-Comitds vom Juli 1028. An der Sitzung, die unter Vorsitz von Hem* Sacher tagte, nahmen außer den Mitgliedern der Exekutive, des Keren Hajessod und des Keren Kajemeth Vertreter des Mis* rachi, der Arbeiterparteien, der allgemeinen Zionisten Palästinas und der sepnardischen Organisation Palästinas teil. Die Exekutive erklärte, dem Kongreß bestimmte Maßnahmen Vorschlägen zu wollen, durch die in Zukunft eine Schädigung der Arbeit des Keren Hajessod und Keren Kajemeth unterbunden und die Legalität der Sammlungen für die bestehenden Sonderfonds abhängig gemacht werden soll von der Billigung ihres Budgets durch die Exekutive und einer ausreichendenRechnungslegungüberEinnahmen und Ausgaben. Im allgemeinen wurde in bezug auf die vargesehlagenei* Maßnahmen Uebereinstimmung erzielt, nur in dem Hauptpunkt — in bezug auf das von der Exekutive in Anspruch ge• nommene Recht der Ueberprüfufung de« Budi gets der Sondersam mlungen -י erhoben die Vertreter der Sonderföderationen entschiedenen Widerspruch. Herr Sacher erklärte namens der Exekutive, daß diese das genannte Recht für die vom Kongreß zu wählende Leitung fordern werde. Sonderföderationen hätten das konstitutionelle Recht, budgetäre Forderungen an den Kongreß zu stellen, sollten aber nicht, falls der Kongreß solche Forderungen nicht akzeptiert, unter Ignorierung der Beschlüsse des Kongresses Sondersammlungen durchführen, die die zentralen Fonds schädigen und damit das vom gesamten Kongreß akzeptierte Budget gefährden. (Ziko.) Madrider Ratstagung und Minderheitenschutz Von Dr. Rudolf Levy. (Wegen Raummangel verspätet). Die Tagung dos Völkerbundsrates und die voraogegansene Sitzung des Raiskomitees waren durch zahlreiche Denkschriften der beteiligten Regierungen und Organisationen vorbereitet worden. Auch der Rat für die Rechte der jüdischen Minderheiten hatte ein umfangreiche® Memorandum, dessen wesentlicher Inhalt an dieser Stelle bereits mitgeteilt wurde (vgl. Nr. 375/36 vom 8. 5. 1920), eingereicht. Auf der einen Seite wurden insbesondere von der deutschen Regierung, aber auch von dem Ausschuß des europäischen Nationalitätenkongrosses zum Teil recht weitgehende und tiefgreifende Vorschlage unterbreitet. Auf der anderen Seite setzten Polen, Griechenland und die Kleine Entente unter Berufung auf die Integritat der Staatssouvernänität jeder Verbesserung des Verfahrens entsprechend den bekannten Erklärungen Benesch’1 und Zafeski’s in einem gemeinsamen Memorandum stärksten Widerstand entgegen. An Material hatte es dem Dreier-Komitee nicht gefehlt. Die Ergebnisse seiner Beratungen sind bekannt. Das Minderheitenkomitee kann auf fünf Mitglieder erweitert werden. Die Resultate seiner Prüfungen können veröffentlicht werden. Auch eine praktisch wohl wenig wertvolle Statistik über die Aktivität des Völkerbundes in Minderheitensachen soll alljährlich aufgestellt werden. Hierzu kommen noch einige weniger wichtige Punkte. Das Ergebnis Ist im ganzen recht dürftig und entspricht in keiner Weise dem Elan, mit dem das Minderheitenproblem im Völkerbund zur Verhandlung gebracht wurde. Wenn ein Teil der Presse in den Beschlüssen einen wenn auch geringen Fortschritt erblickt, 60 kann man im Gegenteil nur die Hoffnung aussprechen, daß damit In der Geschichte des Völkerbundes eine Periode zum Abschluß kommt, ln der er der ihm obliegenden Aufgabe der Befriedung der weit wenig näher gekommen Ist. Mit der Uebertiahme der englischen Regierung durch die Labour Party wird nun, wie wir hoffen, im Völkerbund die Gruppe der entschiedenen Freunde des friedlichen Ausgleichs zwischen den Völkern eine erhebliche Stärkung erfahren. Zur Minderheitenfrage im besonderen hat der Premierminister Macdonald in einem Aufsatz, der vor seinem Regierungsantritt geschrieben war, zugleich im Juniheft der Zeitschrift für Geopolitik und in The Sunday Times vom 16. Juni Stellung genommen und darin auf die Oefahr. die Europa aus der mangelhaften Lösung dieses Problems droht, eindringlich hingewiesen. Er hat dabei auch, was man bisher aus England selten hörte, Italien und Frankreich nicht unerwähnt gelassen. Die schweren Angriffe, die ihm diese Aeußerungen eingebracht haben, haben ihn zwar zu einer formellen Einschränkung veranlaßt, man nimmt jedoch an, daß er im Parlament seiner Melnung über das Minderheitenproblem Ausdruck geben wird. Jedenfalls wird man damit rechnen können, daß die Vertreter der nationalen Minderheitenrechts“ (Verlag der neuen englischen Regierung mit ihrer Arbeit einen wirkliehen Mi n derheitenschutz fördern werden. Wie sehr es darauf ankommt, in welchem Geiste das Minderheitenschutzverfahren des Völkerbundes durchgeführt wird, beweist Dr. C. O. B r u n s in seiner neuen ausgezeichneten Arbeit ״Grundlagen und Entwicklung des inter- Deutschen Gesellschaft für NationaHtätenrecht, Berlin-Steglitz 1929, 48 $.). Er zeigt darin, daß das materielle Minderheitenrecht der Verträge, die jetzt in einzelnen Heften im voll* ständigen deutsch-französischen Text als Materialen der ©«־ufseb’fn' £ e 8 eTTTeh a f 1 filr Nationalitäten.- röcht von R. Schmidt und M.'Ff.'Boehm herausgegeben werden, einen breiten Rahmen für einen guten Minderheitenschütz geschaffen hat, an dessen wirksamer Ausfüllung es jedoch bisher gefehlt bat. Es genügt nicht mehr, daß man, wie es Dr. O. Junghann in seiner beachtenswerten Schrift ״U rsprung und Lösung des Problems der nationalen Minderheiten“ (Verlag W. Braumüller, Wien 1929, 43 S.) tut, in der Eröffnung der Diskussion das entscheidende Ergebnis erblickt und sich auf eine lange Dauer dieser Diskussion einrichtet. Die günstige Veränderung der politischen Konstellation durch ein neues englisches Kabinett, dessen Chef schon einmal den Beweis starker friedenspolitischer Aktivitat geliefert hat, muß dazu führen, daß das Minaerheitenproblem, das neben der Rüstungsfrage die bedeutsamste Gefahr für den europäischen Frieden darstellt, endlich einmal in größerem Maßstabe gefördert wird, als dies bisher der Fall war. Die KongreDwaUeii ln Polen and Amerika Nach Redaktionsschluß werden folgende Resultate der Kon• greßwahlen durch die J. T. A. bekanntgegeben. Kongreß• polen: 14 Misrachi, 6 Eth Liwnoth, 3 AI Hamischmar, 3 Hitachduth, 2 Revisionisten, 1 Paale Zion. Ostgalizien! 6 Allgemeine Zionisten, 6 Hitachduth, 2 Misrachi, 1 Re■ visionist. In Amerika sind gewählt: 20 Allgemeine Zionisten 10 Misrachi, 7 Poale Zion, 4 Hitachduih und von der Oppo sitlon Julian Mack. ___ Rabbiner Professor Dr. Dante Latte 8 wurde als Dele gierter der italienischen Zionisten für den 16, ZionistcnkongreE gewählt. Ein arabischer Keren Kajemeth Jerusalem, 30. Juni. (J.T.A). Die Zeitung ״Fejes• tin“ bringt einen Bericht aus Tulkerem, wonach arabische Einwohner des Dorfes Talbc 4009 Dunam Boden an der moslemitischen obersten Rat zu dem niedrigen Satze von zwei Pfund pro Dunam verkauft haben, Der moslemitische Oberste Rat folgt dem Beispiel des jüdischen Natio nalfonds und erwirbt Boden als unveräußerliche» Eigentum des arabischen Volkes, um den Er• werb des Bodens durch die Juden zu verhindern. Die Haitaei Zeitung ״Anafir“ teilt mit, daß eine Gruppe arabischer Ein• Wanderer in Amerika die Errichtung einer arabischen Kolonie in Palästina plant, für welche 5000 Dunam Boden erworben werden sollen. — ״Meraat ei Sherk“ hat vor kurzer Zeit mitgeteilt, daß der moslemitische Oberste Rat beschlossen habe, einen Fonds von 100000 Ptund zwecks Errichtung von Plantagen für arabische Pflanzer zu gründen.!tewomejsU und die Anher Jerusalem, 1. Juli. (J.T.A.) Ing. Nowomejski, dfes zusammen mit Major Tulloch die Konzession zur Ausbeutung der Salze des Toten Meeres erworben hat, teilte nach seiner Ankunft in Palästina Vertretern der arabischen Presse mit, daß am 1. November die Arbeiten zur Verwirklichung der Konzession definitiv in Angriff genommen werden würden. Die ungelernten Arbeiter werden ausschließlich aus der Mitte der eingeborenen Bevölkerung genommen werden.