Jüdische Rundschau · 1926-06-11 · Heft 45 (11.6.1926) · page 5

Nr. 45 JUEDISCHE RUNDSCHAU Seite 33! Eine neue Frage! V011 Dr, jur. Paul Arnsberg, Frankfurt a. M. Wir stehen vor der Tatsache, daß für die innerzionistische Diskussion der nächsten Monate eine neue Frage plötzlich in , den Vordergrund getreten ist. fn der Jüdischen Rundschau Nr. •10 11 nimmt Hans K o h n in einem Artikel ״Arabische Politik“ Stellung zur Frage des palästinensischen Pariamentes. Dieses Problem wird praktisch durch die Einigung der Familie Hussein i mit der Familie Naschaschibi und der damit erfolgten Neukonstituierung des obersten mohammedanischen Rates. Die geeinigte arabische Bevölkerung Palästinas hat ein Memorandum au den Völkerbund gerichtet, in dem eine demokratisch gewählte Volksvertretung gefordert wird und zwar eine Volksvertretung, zu der sowohl Juden als auch Araber nach demokratischem Prinzip wahlberechtigt sein sollen. Als Beweis der unbedingten Mäßigung wird erklärt, daß die Grundlagen des Palästinamandates von einer derartigen Volksvertretung nicht angetastet werden können. Man betrachtet also die Balfour-Deklaration sozusagen als Grundgesetz der neuen Konstitution von Palästina, das einer Abänderung durch die palästinensische Volksvertretung nicht unterworfen sein könne. Somit soll also die Balfour-Deklaration einen sogenannten Covenant“ darstellen oder ״Agreement of the people“ im Sinne der Ergebnisse der puritanischenglischen Revolution, wie sie in den englischen und amerikanischcn Verfassungen häufig zu finden sind. Die Minderheit, in diesem Fall der jüdische Bevölkerungsteil, wäre also formell geschützt, da die Bestimmungen zu ihrem Schutze einer Mehrheitsregelung entzogen sind. Diese Parallele mit den puritanischen Grundsätzen ist aber nur eine scheinbare, denn sowohl in England als auch in Amerika werden derartige Schutzbestimmungen für Minoritäten ursprünglich in der Verfassung von dem Volke selbst gesetzt. Hier aber wird die Verfassung nicht von der Bevölkerung Palästinas selbst geschaffen, sondern eine dritte Instanz, der Völkerbund, oktroiert diese Verfassung, ohne daß die Bevölkerung Palästinas um ihr Einverständnis hierzu befragt wird. Das ist also hierbei zu beachten. Wenn die Stellungnahme zu der Frage der palästinensischen Volksvertretung rein prinzipiell zu entscheiden wäre, so könnte man sich den Argumenten von Hans Kolm *nschlicßen, so aber ist die Einstellung dieses Artikels und somit auch der Jüdischen Rundschau, eine rein doktrinäre. Die Araber wissen ganz genau, warum sie in einer klugen, mäßigen Form eine Volksvertretung verlangen und ausdrücklich erklären, daß die Grundlagen des Mandates unangetastet blieben. Damit geben sie ihrem Memorandum die nötige Erfolgschance und sic kommen zugleich ihrem Endziele näher. Das Endziel der arabischen Politik ist Erhaltung der arabischen Mehrheit in Palästina und Sistierung der jüdischen Einwanderung. Die Araber wissen ganz genau, daß, wenn erst die Volksvertretung zusammengetreten ist, sic die Möglichkeit haben, durch Einflußnahme auf die Verwaltung alle geeigneten Schritte zu tun, um die letzten Ziele der arabischen Politik durchzusetzen. Es ist doch ganz klar, daß eine ungeheure Einflußmöglichkeit durch die Organe der Verwaltung besteht und daß derart verwaltungsfeindliche Maßnahmen uns mehr schaden können als irgendwelche theoretischen Proklamationen grundsätzlicher Art. Es ist auch ganz klar, daß eine derartige Volksvertretung mit unbedingter arabischer Majorität sich die Gelegenheit nicht nehmen lassen wird, der Oeffentlichkeit in Europa dauernd durch Deklarationen klar zu machen, was die arabische Majorität Palästinas wünscht. Die Resonanz derartiger Deklarationen ist selbstverständlich sehr groß, da man ja heutzutage geneigt ist, den Kundgebungen demokratischer Institutionen ein williges Ohr zu leihen. Wir können uns also der Ansicht auf keinen Fall anschließen, .daß diese neue arabische Forderung die Grundlage zu einer Verständigung abgeben könne. Eine Ver* ständigung ist solange nicht möglich, als in offener oder versteckter Form sich eine Gefährdung des Prinzips der jüdischen Mehrheitsbildung zeigt, und diese Gefährdung zeigt sich in dem neuen arabischen Memorandum stärker denn je, da die Forderungen in einer höchst klugen, diplomatischen Form abgefaßt sind und äußerlich betrachtet gar nicht gefährlich aussehen. Man muß sich über die Leichtgläubigkeit unserer zionistischen Gesinnungsgenossen, die heute die Majorität bilden, wundern, wenn man sieht, wie die letzten Gesichtspunkte dieses arabischen Memorandums nicht erkannt werden. Der Aufsatz zur arabischen Politik bietet ein typisches Beispiel zur Demonstrierung der augenblicklichen Gegensätze in der zionistischen Bewegung. Für denjenigen, der unbedingt an einer effektiven Kolonisation Palästinas festhält, und für den daher das Prinzip der jüdischen Mehrheit in Palästina conditio sine qua non ist, für den ist dieser Weg als Verständigungsgrundlage ungangbar. Der Weg, der nach dem Rezept Hans Kohns und seiner Gesinnungsgenossen zu beschreiten ist, dürfte zu einem Ruin der wirklichen, effektiven Bestrebungen des Zionismus führen im Sinne einer Massenkolonisation Palästinas und dieser Weg wird enden an einem Friedhof, wo der politische Zionismus sein Begräbnis findet. Als einziges Ueberbleibsel wird auf diesem Grabe des Zionismus ein Denkstein überbleiben, auf dem zu lesen sein wird: ״Symbol“. Die verlangte arabische Verständigung, gefordert aus doktnnären Gründen von Hans Kohn wird eben einen symbolischen Zionismus ermöglichen, aber unmöglich wird eine effektive jüdische Massenkolonisation Palästinas im Sinne der letzten Bestrebungen des Zionismus. Es ist doch klar, daß wir in erster Linie unsere eignen Interessen im Auge haben müssen und erst in zweiter Linie die Interessen der anderen. Was in entscheidender Weise an den Gedankengängen dieses Artikels zu beanstanden ist, das ist das Außerachtlassen einer gesunden nationalen egoistischen Einstellung. Es scheint, daß Hans Kohn das Prinzip der Demokratie viel wichtiger ist, denn daraus resultiert ja seine Forderung, als die Realität der jüdischen Kolonisationsbestrcbungen. Man stützt sich auf die Idee der Demokratie und betrachtet die des Zionismus erst in zweiter Linie. Aber die Auffassung einer demokratischen Idee, wie sie in diesem Artikel gezeigt wird, ist eine irrtiimliehe, denn das, was Hans Kohn als Konsequenz einer Demokratie darstellt, ist nur ein Ergebnis der formalen Demokratic. Der wirkliche Geist der Demokratie verlangt etwas anderes. Was entspricht den! Geist der wirklichen Demokratie? Die Antwort, die Hans Kohn gibt, indem׳ er ohne weiteres aus Gründen der demokratischen Konsequenz die arabischen Forderungen anerkennt, ist genau betrachtet, eine Sünde wider den Geist der wirklichen Demokratie. Nun ist zwar auch die Demokratie kein Allheilmittel und berühmte Geister befürchten sogar mit dem Sieg der Demokratie für ein Volk die ״chinesische Erstarrung“, aber in diesem Falk ver- Sangt sogar die Demokratie etwas anderes, als was Hans Kohn proklamiert. Die Demokratie ist begründet in den Ideen der französischen Revolution. Die französische Revolution hat die Freiheit des Individuums gefordert und gleich-?eltig die Freiheit der Kollektivindividualitäten, d. i. der Kationen, anerkannt. Die Untertanen hörten auf, Objekte fes ,.Regiertwerdens“ zu sein, sie wurden Subjekte und Träger fer Staatsgewalt. Damit wurde auch die Art der Zusammenictzung des ״Staatsvolkes“ von Bedeutung. Es wurden die ׳eligiösen und nationalen Unterschiede der Staatsbewohner »ffenbar und entscheidend, für die Staatsleitung wurde der Majoritätswillen. Die Form, in der das Volk die Demokratie tusübt, ist der Parlamentarismus; er ist nur die demokratische ״Form“, der das demokratische Prinzip durchsetzen soll und hat als solcher mit dem demokratischen ״Geist“ nichts zu tun. Der demokritische Geist verlangt für das jüdische Volk die vollste nationale Freiheit im Sinne der nationalen Idee der französischen Revolution. Es widerspricht den wahren demokratischen Prinzipien, daß ein Volk heimatlos ist, während das andere ein Territorium besitzt, das über das Maß des notwendigen hinausgeht und das in seinem Umfange ein mehrfaches dessen beträgt, als seiner Volkszahl entspricht. Die Gerechtigkeit verlangt eine Bodenreform im Völkerrechtliehen Sinne. Demokratie verlangt dann nicht die Annahme demokratischer Formen, in diesem Falle das Prinzip des Pariamentarismus, wenn diese ״Form“ den demokratischen ״Geist“ vernichtet. Der Parlamentarismus muß einen demokratischen Zweck haben, hat er den nicht, so ist er undemokratisch. Daher verlangt die konsequente Demokratie für Palästina die Ablehnung der parlamentarischen Form, da sie die jüdische Kolonisation sabotiert. Das undemokratische des Verlangens einer uneingeschränkten Volksvertretung für Palästina ergibt sich auch aus anderen Gründen. In Palästina ist das Problem des jüdischen Volkes ein Problem der Minderheit. Jellinek zitiert in seiner klassischen Broschüre über ״das Recht der Minoritäten“ die Ansichten von Theoretikern wie Spencer, Mill, Galhoun u. a. über die Frage folgendermaßen: ״Sie alle gehen aus von dem Oedanken, daß es Schranken gäbe für den Majoritätswillen, daß reine Majoritätsherrschaft nichts als Unterdrückung undTyrannei bedeute. Die Frage nach den Grenzen der Majoritätsherrschaft beantworten die meisten mit dem Satze: ״Das Recht der Minorität geht so weit wie das Recht des Individutims. An dem Bestände anerkannter') Rechte des einzelnen hat der Mehrheitswille eine uniibersteigliche Schranke“. [st damit schon das rohe Prinzip der Mehrheitsent- Scheidung hervorragend charakterisiert, so wird man die endgültige Entscheidung Jcllineks als bindenden Lehrsatz anorkennen:״ .(’־Der ganze Gedanke der Mchrheitscntsrheidung beruht auf der Vorstellung durchgängiger innerer Einheit des Volkes. Die naturrechtlich-demokratische Idee der völlig gleichwertigen Individuen liegt dem zugrunde.“ ist also rin Staatsvolk national differenziert, so wird man eine reine Mehrheitsentscheidung in der Form einer Volksvertretung ablehnen müssen, denn hier fehlt die Voraus- Setzung der Gleichwertigkeit der Individuen, bzw. der Kollektiv-Individualition der Nationen. Für Palästina kommt als komplizierend hinzu, daß das Land erst in eine jüdischnationale Heimsiätie verwandet werden soll. Diesen Gedankengängen wird sich der Völkerbund als Hüter der wirkliehen demokratischen Grundsätze nicht verschließen und man wird tnit allen Mitteln auf Ablehnung des arabischen Memorandums bestehen müssen. Es bleibt übrig in dieser Frage, praktische Vorschläge zu unterbreiten. Die besonderen Verhältnisse Palästinas verlangen eine spezielle Regelung der Frage der Volksvertretung. Die Lösung wird in der Schaffung zweier gleichberechtigter nationaler Kurien bestehen. Das Parlament muß aus einer arabischen und einer jüdischen Kurie bestehen, die gegenseitig eine Majorisierung ausschalten. Die jüdische Kurie wird ein besonderes Gewicht haben, da sie nicht mir die Interessen des Jfschub, sondern des ganzen jüdischen Volkes wahrzunehmen hat. Das sollte der zionistische Standpunkt in dieser ״neuen Frage“ sein. Man würde wünschen, daß in Artikeln zur ״arabischen Politik“ und in der Stellungnahme der Jüdischen Rundschau nicht nur das als formal erwiesene demokratische Prinzip Berücksichtigung findet, sondern auch, was bei Zionisten selbstverständlich sein sollte, das ״jüdische Interesse“. Antisemitismus Id Bulgarien Von unserm. Korrespondenten. Sofia, 2. Juni 1926. ״Rodna Zastita” - Heimschutz nennt sich eine Organisation bulgarischer Offiziere und Unteroffiziere der Reserve, die die Fremdenverfolgung, vorzugsweise den Antisemitismus, auf ihre Fahne geschrieben hat, und offen und mit Zähigkeit an ihrem Programm arbeitet. An der Spitze dieser Organisation die überall im Lande ihre Zweigstellen hat, steht ein G e n e r a I Tscharaptschieff, der im vorigen Jahre ein Pamphlet über die Rolle der Juden beini bolschewistischen Umsturz in Rußland geschrieben hat. Die ״Rodna Zastita” gibt unter demselben Namen ein Wochenblatt heraus, das immer wieder gegen die kaum ein von Hundert der Einwohnerschaft zählende iüdische Bevölkerung hetzt, ihre Entrechtung wenn nicht gar ihre Vertreibung fordert. Nun sind die sozialen Verhältnisse und die wirtschaftliche Struktur dieses Bauernlandes derart, daß die wichtigsten Voraussetzungen für einen sozialen, politischen oder ökonomischen Antisemitismus gänzlich fehlen. Darauf ist es wohl auch zurückzuführen, daß die überwiegende Mehrheit des buigarischen Volkes die Bewegung ablehnt, die auf die Agitatoren selbst und auf eine beschränkte Anzahl unreifer Jungen begrenzt bleibt. Nichtsdestoweniger aber wäre es ein Fehler, die Sache als unbedenklich auf sich beruhen zu lassen und sie zü ignorieren. Bedenklich ist sie schon aus dem Grunde, weil gerade militärische Kreise die Urheber und Träger der verderblichen Agitation sind, und in diesem Lande sind diese Militaristen nicht nur übermächtig, sondern auch in ihren Methoden und Mitteln nicht eben wählerisch. Daß dadurch die ohnedies unerträglich schwüle und gedrückte Stimmung im Lande noch mehr beunruhigt wira, ficht die Herren von der ״Radna Zastita” offenbar nicht an. Gewisse unliebsame Zwischenfälle der letzten Zeit beweisen, daß der verderbliche Samen hie und da auch auf fruchtbaren Boden fällt, ln den Städtchen Lom, Kiistendif, Jamboli u. a. sind Drangsalierungen der jüdischen Einwohnerschaft nicht eben selten. In Rasgrad wurde der Vorbeter der kleinen Gemeinde vor mehreren Wochen von Anhängern der ״Radna Zastita” unmenschlich mißhandelt, weil er beim gesetzlich erfolgten Uebertritt eines bulgarischen Mädchens zum jüdischen Glauben pflichtgemäß seines Amtes gewaltet hatte. Als die Angelegenheit dann im Parlament zur Sprache kam, arklärte Ministerpräsident und Jnncnminister Liaptscheff er werde wegen dieses Zwischenfalls den jüdischen Gern ein der a t von Rasgrad — oder meinte er vielleicht das jüdische Konsistorium(?) zu. Verantwortung ziehen. Diese verblüffende Auffassung des jetzigen bulgarischen Ministerpräsidenten ist ein unentwirrbares Rätsel, Vor den slawischen Ostern war ganz Sofia mit fettgedruckten Plakaten in den Nationalfarben verklebt, worin die ״Rodna Zastita” die Bevölkerung aufforderte, in nichtbulgarischen, will sagen in jüdischen Geschäften nichts einzukaufen; mehrere von diesen Plakaten sind noch heute an den Mauern gut leserlich erhalten. Vorgestern erst fanden während einer Filmvorstellung lärmende Demonstrationen statt, einfach aus dem Grunde, weil Handlung und Hauptpersonen der Dar- Stellung Juden waren, was den Radaubrüdern sehr mißfiel. Sie wollten die Unterbrechung der Vorstellung mit Gewalt I נ) Venn mir unterstrichen. 1 *\ A. *. O. 27״ erzwingen. Von Zeit zu Zeit werden die hiesigen Juden, die schlecht oder gar nicht organisiert sind und sich nicht wehren können, durch antisemitische anonyme Broschüren und und Affichc beunruhigt. Wie gesagt, macht die überwiegende Mehrheit der Bevölkerung den Lhifug der ״Rodna Zastita” nicht mit״ Immerhin ist es befremdlich, daß diese Organisation ungehindert agitieren darf, wo doch gerade Bulgarien über die Bedrückung und Verfolgung der bulgarischen Minderheiten in anderen Ländern so herzbewegend klagt. Die aeue Politik i■ Polen Warschau, 8. Juni. (J. T. A.) Aus vertrauenswürdiger Quelle wird mitgeteilt, daß der Ministerpräsident Prof. Bartel, der nach seiner formellen Demission vom Staatspräsidenten Moscicki neuerdings mit der Bildung der Regierung betraut worden ist, ein Regierungsprogramm ausgearbeitet hat, in welchem die Forderungen der nationalen Minderheiten in eine! Weise berücksichtigt werden, daß man von einem Wendep 11 n k t in der Politik Polens mit Bezug auf die Minderheiten sprechen könne. Ukrainer und Weißrussen sollen ״territoriale Autonomie“ erhalten, d. h. Selbstverwaltung in jenen Gebieten, in denen sie in kompakten Massen wohnen. Die Juden sollen vollkommene bürgerliche Gleichberechtigung erhalten; alle noch aus den Zarenzeiten in Geltung gebliebenen antijüdischen Beschränkungen sollen abgeschafft werden. Auch sollen die Angelegenheiten des jüdischen Schulwesens in Polen und die Frage der jüdischen Gemeinden in den östlichen Randgebieten und in Galizien in einem den Juden günstigen Sinne ihre Erledigung finden. * Die polnische Telegraphen-Agentur teilt mit, daß Prof. Aschkcnasi von dem Präsidenten der Internationalen Diplomatischen Akademie in Paris, der die prominentesten Diplornaten Frankreichs, Englands, Amerikas und anderer Länder angchören, die Mitteilung erhalten hat, daß er als Repräsentant Polens zum Mitglied der Akademie gewählt worden ist. * Wie der JTA-Vertreter aus zuverlässiger Quelle erfährt, bestand zwischen Dr. Weizmann und dem Präsidenten der polnischen Republik, Prof. Ignaz Moscicki, als sie beide an der Freiburger Universität gemeinsam Chemie studierten, eine intime Freundschaft, die bis zum heutigen Tage gepflegt wird. Moscicki als der ältere Gelehrte hegte große Bewunderung für die Begabung seines jüngeren Kollegen. Auf dem wissenschaftlichen Gebiet schieden sich später die Wege, indem sich Weizmann der Farbenchemie zuwandtc. während Moscicki das Gebiet der Sauerstoffchemie nicht verließ. Aber die freundschaftlichen Beziehungen dauern bis heute fort. 6er Relehsverbaad der dentschen Jade■ Berlin, 8. Juni. (J. T. A.) Der lägliedrige Ausschuß, der von den Vertretern der Landesverbände in der Sitzung vom 25. April d. J. zwecks Ausarbeitung eines Entwurfes der Verfassung des Reichsverbandes der deutsehen Juden eingesetzt wurde, hielt am 6. d. M. in Berlin eine Sitzung ab. Den Beratungen lag ein von Herrn Oberlandesgerichtsrat Dr. Neumeyer, München, vorgelegter Ent* wurf zugrunde, der mit einer Reihe von Aenderungen die Billigung des Ausschusses fand. Der Entwurf der Verfassung, deren Inkrafttreten für den 1. Januar 1927 in Aussicht ge* nommen ist, wird Mitte Juli durch die Vertreter der Lundes* verbände endgültig festgesetzt werden. Die preußische Regieruig gegei ■itisemilisehe Urteile Während der Beratung des Haushalts der Justizverwaltung im Preußischen Landtag sprach Abg. K u 11 n e r (Sozialist) über die Gefahr der Politisierung der Rechtspflege. Er erinnerte an den Fall des Exstaatsbankpräsidenten Loeb in Thüringen und an den Fall der Synagogenschändung in Schlochau, wo der Richter das Einschlagen der Fensterscheiben einer Synagoge als eine öffentliche politische Kundgebung aufgefaßt hat, und das Verfahren auf Grund der Amnestie eingestellt worden ist. Wann und wo habe der Preußische Richterverein einmal Front gemacht gegen politische Ausführungen in einem Urteil wie im Falle des Amtsrichters P e i n e r t in Wernigerode, der in seinem Urteil dem Judentum die ״Schuld an unserem Unglück“ zu sc hob. Staatssekretär Fritze erklärte namens der Regierung, daß gegen den Amtsgerichtsrat in Wernigerode, der in einer Urteilsbegründung die Juden als schuldig an den gegenwärtigen unglücklichen Veihältnissen hingestellt habe, eingcschritten worden sei. So werde gegen jeden Justizbeamten vorgegangen, der seines Amtes nicht würdig waltet. Der Fall Lcssiig Viel rascher als man es hätte annehmen können, verwirklicht sich unsere in der vorigen Nummer ausgesprochene Ansicht, daß Prof. Lessing in dem ihm in Hannover aufgezwungenen Kampfe unterliegen wird. Den randalierenden völkischen Studenten sind nicht nur die Kommilitonen an den anderen Hochschulen, sondern auch der Rektor und der Lehrkörper der Technischen Hochschule in Hannover zu Hilfe geeilt. Der Rektor, indem er die Errichtung eines Ordinariates für Philosophie beim Preußischen Unterrichtsministerium torderte, wodurch die Dozentur Lcssings überflüssig würde und der Lehrkörper, der in einer langatmigen Entschließung die Unwürdigkeit Lessings, an der Hochschule in Hannover zu lehren, behauptet. Der Lehrkörper stellt ferner fest, daß der Zwang, die exzedierenden Studenten dis/Jplinarisch zur Verantvvortung zu ziehen, den Lehrkörper schwerer getroffen hätte als die bestraften Studenten. Die Affäre nimmt also den von den Tatsachen in Deutschland diktierten Verlauf. Die Mehrheit behält recht, wiewohl sie im Unrecht ist. Das sollte man sich merken. M. W. Verminderaag der Aasfritte aas dem Jadeatam Das neueste Heft der ״Statistischen Mitteilungen aus den deutsch-evangelischen Landeskirchen“ gibt die Zahl der Uebertritte aus dem Judentum zur evangelischen Kirche innerhalb des Deutschen Reichs im Jahre 1921 mit 243 (1923: 423) an. In das Judentum traten von bisherigen Angehörigen der cvangelischen Kirche 85 Personen (1923 ebenfalls 85 Personen). Das bedeutet einen Rückgang von ungefähr 42 der Uebertritte von Juden zur evangelischen Kirche innerhalb eines Jahres. Angeführt ist nur der direkte Konfessionswechsel. Daher sind nicht die Personen erfaßt, die nach ihrem Austritt aus dem Judentum vor ihrem Eintritt in die evangelische Kirche vorübergehend ״konfessionslos“ waren. Einer Statistik des lettlindischen Rürgcrschaftsdeparteraents ist zu entnehmen, daß gegenwärtig in Lettland 8374 Juden ohne Staatszugehörigkeit leben, ia der Zeit von 1921 bis 1925 wurde 17 988 Juden die Iettländisch« fttaatszugehörigkeit zugesprochen.