Jüdische Rundschau · 1923-03-09 · Heft 20 (9.3.1923) · page 2

Seite 110 JUEDISCHE RUNDSCHAU Die Interpellation in der FIuclitlingsfrage Die Abgeordneten Orünbaum, Dr. Silber sc 11 ein und Genossen haben namens des Jüdischen Klubs an den Ministerpräsidenten, den Innenminister, den . Außenminister wie auch au den Minister für öffentliche Arbeiten ioigcmlc Interpellation gerichtet, die sich auf die Frage der Zwangsweisen Abschiebung der Flüchtlinge aus Rußland lind der Ukraine über die sogenannte ״grüne Grenze“ beziehen. «Zu Beginn des Jahres 1920 siedelten sich Fluchtliugc aus Rußland und der Ukraine an, die vor den Verfolgungen der Bolschewisten, dem Terror und den Pogromen flüchteten, auf dem Territorium aller an Rußland angrenzenden Staaten, vor allem in Bolen und Rumänien. Die Flüchtlinge waren in d־cse Länder gekommen, um von dort naen den Vereinigten Staaten, Palästina, Argen• tinicu und anderen Ländern auszuwandern, wohin sic sich zu ihren nächsten Verwandten begeben wollten, von denen sie der Weltkrieg getrennt hatte. Da sie nicht die Absicht hatten, in Polen dauernd zu bleiben, machten sie Gebrauch von den ursprünglichen humanitären Verfügungen der Regierung vom Jahre 1021, durch die die Registrierung aller Flüchtlinge, die zwischen dem 12. Oktober 1920 und dem 1. Juli 1921 einiraten und in der Austolgung von Emigiationspässcn an diese bestanden. Nach Lriialt dieser Pässe haben die Lmigrnnteil in größter Zaid den Bereich der polnischen Republik vorlassen, im Sinne des ministeriellen Rundschreibens vom 8. Juni 1921, unterschrieben von dem damaligen Minister Skulski, wurde die Ostgresue vom 1. Juli 1021 gesperrt. Die Absperrung der östlichen Grenze war jedoch nicht ganz dicht, weshalb Flüclitlingc, wenn auch in bedeutend geringcrcr Zahl als vor dem 1. Juli, auch weiterhin nach Polen kamen. Das Rundschreiben vom 8. Juni 1021 überging die Frage des legalen Transits durch Polen und verursachte administrative Repressalien gegenüber den nach dem 1. Juli ins Land gekommenen Flüchtlingen. Die ganze Frage wirbelte viel Staub auf und war Gegenstand der Betrachtungen auf der Völker bundsit zu ng in Genf vom 22. bis 24. August 1021. Auf dieser Konferenz gab der Delegierte der polnischen Regierung, Pcrlowski, folgende Erklärung ab; ״Die Rechtslage der russischen Flüchtlinge i n Polen entspricht genau der Lage der politi* sehen Emigranten in allen zivilisierten St aaten, wo sic Asy!recht und vollen Schutz des Staates, indem sic sich ansiedclten,genießen. Ich bemerke, daß meine Regierung es zu tun hat ausschlteßlieh mit Fällen freiwilliger Repatriierung und daß in dieser Frage eine besondere Klausel in den polnisch-russischen ycrtrag cingefügt ist. ln obigem Sinne genießen somit alle Einigranten, die nicht nach Rußland zurückkehren wollen und sich als politische Flüchtlinge betrachten, das Asylrecht in seinem ganzen Umfange.“ Auf dieser Konferenz wurde eine Resolution Nr. 4 angenommen, die lautet: ״Die Konferenz ist der Ansicht, daß kein Flüchtling aus Rußland zwangsweise wieder dorthin a b g e s c 11 o b c n ■werden kann.“ Diese Resolution ist auch vom Vertreter der polnischen Regierung akzeptiert worden. Aber die Verwaltungspraxis im Lande kollidierte mit dieser auf der Völkerbundssitziing abgegebenen Erklärung. Man wies nach dem 1. Juli cingetroficnc Flüchtlinge aus, mau verweigerte ihnen das Asvlrccht bis auf geringe Ausnahmen und gab denjenigen keine Pässe, die die Möglichkeit hatten, ins Ausland abzureisen. Dank der intensiven Tätigkeit und den Subventionen der jüdischen Institutionen sind trotz der durch die ausländisehen Konsulate gemachten Schwierigkeiten bis Ende 1922 abjjcrcist: Nach den Vereinigten Staaten ungefähr 50000, Palästina 5000, Argentinien 10000, andere Länder 5000, alles zusammen ungefähr 70000. Es blieben in Polen insgesamt nur noch gegen 10000 Flüchtlinge zurück, die zum Teil bereits im Besitze von Konsularnummeru sind und die sukzessive freiwillig im Laufe von einigen Monaten auszuwandern gedenken. Der frühere Innenminister Kaminski unterfertigte trotzdem im Dezember 1922 ein Rundschreiben, das die Wiederabschiebung aller Flüchtlinge nach Rußland anordnctc, die bis zum 1. März 1923 Polen nicht verlassen haben würden. Dieses Rundschreiben hat, was ja klar ist, die öffentliche Meinung wie auch die Masse der Emigranten in Unruhe versetzt, um so mehr, als cs erst am 15. Januar 1923 veröffentlicht wurde, so daß mir sechs Wochen für die Vorbereitung der Ausreise zur Verfügung standen. Man wandte sich in dieser Sache an das Innenministerium und begann Verhandlungen wegen Milderung der Anordnungen des Rundschreibens. Das Sicherhcitsdepartement des Innenministeriums arbeitete nach genauer Prüfung der Sachlage im Einvernehmen mit dem Klub der Abgeordneten und Senatoren des Jüdischen Nationalstes einen genauen Plan für eine schmerzlose Liquidierung der Flüchtlingsfragc in Polen aus. Die Regulierung des legalen Transits der Flüchtlinge durch Polen sollte dem weiteren illegalen Ucbcrscliri'iten der östlichen Grenze ein Ende machen, was ohnedies in der letzten Zeit nur sehr seiten der Fall war. Grundlage dieser Verhandlungen bildete die Erklärung des Ministerpräsidenten und Innenministers General Sikorski gegenüber Senator Dr. Ringel, daß die Durchführung der .Verordnung vom 5. Dezember 1922 bis zum 1. Juli 1923 verschoben werden müsse, da die Verordnung zu spät zur Veröffentlichung gelangt sei. Die allgemeinen Grundsätze des Planes über die Liquidation der Flüchtlingsfrage wurden durch den Minister, dem sic nach den stattgefundenen Konferenzen vorgclcgt wurde», akzepiiert. Trotz alledem wurde jedoch das Zirkular, das auf Grund dieser bereits akzeptierten Grundlagen ausgefertigt worden war, im letzten Augenblick, anscheinend unter dem Einfluß der antisemitischen Hetze, die diese Fragen gegen das Kabinett ausnützen wollte, nicht unterschrieben. Hingegen wurde am 13. Februar 1923 im ״Monitor P 0 i s k i“ Nr. 35 ein Rundschreiben mit einem direkt cntgcgcgcngcsctztcn Inhalt veröffentlicht, nuf Grund dessen die nicht registrierten Flüchtlinge ohne das Recht der Appellation nach Rußland durch die Verwaltungsorgnnc erster Instanz abzuschieben seien, unabhängig davon, ob sie Pässe oder Konsulatsvisa haben, während der registrierten Flüchtlinge dasselbe Los harrt, falls sic nicht bis zum 15. April ahreisten. Die Abschiebung hat bereits begonnen. 500 Flüchtlinge wurden in Lemberg und Rowno verhaftet und an die Ostgrenze abgeschoben. Die Abschiebung geschieht auf folgende Weise; überfüllte Wagen, Greise, Frauen und Kinder werden von der berittenen Polizei an die Grenze abgeführl, die die Flüchtlinge unter dem Drucke der Karabiner zu überschreiten gezwungen werden. Auch auf bolschewistischer Seile stoßen die Flüchtlinge auf Gewehre, so daß die Opfer der Abschiebung in der Kälte zwischen den einzelnen Grcnzschiitzabtcüungcii uinhcrirren. Es ist klar, daß ein derartiges Vorgehen gegen die Flüchtlinge aller humanitären Grundsätze spottet. Es widerspricht aber auch dem Inhalte der Deklaration, die die Regierung dem Völkerbund in der Flüchtüngsfrage abgegeben hat. Die Tatsache, daß die Sowjetregierung die abgeschobenen Flüchtlinge nicht ab ihre Bürger anerkennt und somit nicht in das Land kommen läßt; zwingt die polnische Regierung, diese Flücht• linge über die sogenannte ״grüne Grenze״ zu schmuggeln, was augenscheinlich rieht besonders mit der Würde" der polnischen Regierung im Einklang steht. Durch die Abachnürung der Emigrat.onsbcwegung durch Polen erleidet auch der polnische Fiskus großen Schaden. ׳•׳ * IT.., «ti•■ /!,st '*wmf iü. 'mbatinit zTä KV Die großen Schwierigkeiten, in denen sich heute nlie Zcitungsunlcmehmer befinden, t cind unseren Lesern aus ihrer Tagespresse zur Genüge bekannt. Diese Schwierigkeiten werden für die ״Jüdische Rundschau“ noch dadurch erheblich gesteigert, daß sie infolge der schleppenden Einziehung der Abonneraenisgebühren durch eine große Anzahl der Ortsgruppen einen wesentlichen Toil ihrer Einnahmen erst mit großer Verspätung und dadurch mit ent• sprechender Geldentwertung erhält. Für das laufende Quartal stehen z. B. nnch dreimaliger Amnahming noch über 4'ja EUllioiicii an Abonacmcntngcbührcn für von den Ortsgruppen im Sammelabonnement bestellte Abonnement» aus. EbensohotcinTcil unsrer Außlondsahonncntoa die wiederholt eingeforderten Bezugsgebühren für das laufende Quartal noch nicht abgeführt. In welche schwierige Situation die ״Jüdische Rundschau“ durch ein solches Versagen geraten muß, werden unsere Leser selbst beurteilen können. Wir appellieren an das zionistische Pflichtgefühl unserer Leser und erwarten schnellste Ueberweisung der direkt cingclördcrtcnrückstündigcn Abonnements• gebühren; 1. Von den Zionistischen Ortsgruppen, dlo SammeSaöonncmcnls bestellt haben. 2. Von den Einzelabonnentcn Im Auslände. Da briefliche Mahnungen unseren Spesenapparat sehr belasten, nehmen wir eine Anmahnung der Abonnementsgebühren der Ortsgruppen in der ״Jüdischen Rundschau“ in Aussicht. Verlag ״Jüdische Rsmdscliau“ Berlin W 15, Sächsische Straße 8. Es ist schwer anzunehmen, daß cs sich dem Minister- Präsidenten und Innen minister um diese 10030 Unglücklichen handelt, die noch im Laufe dieses Jahres das Land verlassen können. Das Rundschreiben vom 9. Februar läßt sich nur erklären durch die Agitation der Rechten, die die Zahl der Flüchtlinge ungeheuer übertrieben hat, indem sic auch die sogenannten ״Ausländer“ hinzurcchnetc und mit Legenden über die jüdische Ueberfluiung Regierung und Ocffentlichkeit terrorisierte. Diese Tendenz der Regierung beweist am besten die Ansprache des Regicrungsvcrtrcters Phllipowicz auf der Sitzung des Völkerbundes vom 3. bis 5. Juli 1922, der folgende phantastische statistische Angaben über die Flüclitlingc in Polen machte: 3״C0Ü Flüchtlinge überschreiten Läglich die Grenze. Die Massen der Repatriierten sind nicht polnische Bürger. Unmassen von Juden aus Osteuropa. 90030 Registrierte. 350 000 Nichtregistricrtc. Die allgemeine Zahl von ungefähr 464 000 Flüchtlinge, welche Zahl «och immer unter der Wirklichkeit bleibt.“ Die angeführten ״statistischen“ Angaben machen zumindest einen merkwürdigen Eindruck und machen dem Delegierten Ehre, der sie einer so ernst zu nehmende« Institution wie dem Völkerbund, vorgclcgt hat. Um so merkwürdiger erscheint cs, daß der Herr Ministerpräsident diese Phantasien in seinem Interview mit dem Mitarbeiter des ״Kurier Warszawski“, das in der Abendausgabe vom 14. Februar erschienen ist, wiederholt hat. Angesichts dieser Tatsachen fragen die Interpellanten: 1״. Ist Ihnen bekannt, daß die Aktion der Zwangsweisen Abschiebung nach Rußland über die sogenannte ״grüne Grenze“ von Flüchtlingen, die nach den Vereinigten Staaten, Palästina, Argentinien und anderen Ländern aiiswaudcrii, dem Inhalte der Deklaration widerspricht, die durch die Regierung auf der Sitzung des Völkerbundes abgegeben wurde, daß sic den Grundsätzen der Humanität wie auch dem wohlverstandenen Interesse des Staates wider* sprechen, daß sic somit die Regierung nur kompromittieren kann, um so mehr, als sie sich möglicherweise al* un• durchführbar erweisen könnte? 2. Sind Sic geneigt, die Frage der Flüchtlinge in Polen zu revidieren und den bereits ausgcarbcitctcn Plan der schmerzlosen Liquidation dieser Frage im Laufe dieses Jahres zu akzeptieren?“» Prcsscschaa Dem ״Jewfsh Chronlcle“ entnehmen wir, daß ln den höheren Schulen in England eine zunehmende antisemitische Bewegung sich bemerkbar macht. Es besteht die Tendenz, jüdische Schüler nicht aufzunehmen, oder man!egt sogar den Eltern nahe, die Kinder vor der Auf• nähme taufen zu lassen. ״Zionist R e v i e w“, das offizielle Organ der eng• lischcn Zionisten, bespricht in einem Leitartikel die äugen• bli» liehe Lage der zionistischen Außenpolitik im Sinne’der von Weizmann vertretenen Auffassung. Zur Frage de» Jüdischen Weltkongresses nimmt eine der bekanntesten Persönlichkeiten des amerikanischcn Zionismus, Abraham Goldberg, der dem deutschen Zionisten vom letzten Delegiertentag bekannt ist, im offiziellen Organ der amerikanischen Zionisten, ״The New Palestinc“, Stellung. 13er Verfasser spricht sich im Sinne des Weltkongresses aus. . » ft Die ״Deutsche Zeitung“ führt seit Wochen einen Kampf gegen die Juden, der kaum anders als mit dem Worte Pogromhetze bezeichnet werden kann. Leitartikel für Leitartikcl weist nach, daß die Juden die eigentlichen Schäd• liiigc Deutschlands sind und daß auch der Ruhreinfall nur abgewchrt werden kann, wenn die deutsche Einheitsfront, d. h, die Einheitsfront ohne die Juden, hcrgestcllt wird. Für die■ Methode, die in der ״Deutschen Zeitung“ verfolgt wird, ist es charakteristisch, daß bei Wiedergabe der Bevölkeningsstatistik in Palästina ein ״Offizielles Hand• buch der zionistischen;Verwaltung ia Ra• Ustina“ zitiert wird.! '■! « < ׳, - ׳■ -׳ •/־ •׳ין י■ K A.. A ״L. V Erez - Israel ן Von Dr. Emil Simonson. j fn Nr. 11 der ״Jüdischen Rundschau“ wendet sich pt. Rabbiner Dr. Emil Levy gegen einen Vorschlag, den ich i Nr. 8/9 des Mitteilungsblattes des ״Binjan-Haarcz“ Wr örtcrung gestellt habe, dahingehend, daß wir statt ״Ercz-h-»( J. vielleicht ״Ercz-Abraha m“ sagen könnten. Wenn t ׳ auch, wie schon in dem Artikcl selbst gesagt, eine Aussptac■'( über den Vorschlag nur erwünscht wäre, so konnte ich *•',/ so starke Affektbesetzung von Ocgcnäußcrungcn allerd,;,1׳ nicht erwarten. Herr Dr. Levy geht zunächst von eini;,* nicht zutreffenden Voraussetzungen aus. Der kleine, an / ׳ Spitze des Wattes stehende Artikel ist nicht ein ״Lcitart&j■* in dem Sinne, daß er etwa leitende, programmatische (",! danken des ״Binjan-Haarez" zum Ausdruck bringen so:;ל!. Wie andere jüdische Zeitungen, hat auch unser Blatt d/ Feste gedacht, wenn cs gerade um die Zeit eines so'ü•*' erschien. Ein Berufenerer, der die Abfassung des Chanukka .1 Artikels übernommen hatte, war durch Krankheit verbind״[' und so mußte ich als zeitweiliger Schriftleiter im lct?!l Augenblick entspringen. Der zur Erörterung empfohlene \י<•( schlag ist demgemäß durchaus persönlich und hat mit 4 , grundlegenden Anschauungen des ״Binjan-Haarcz“ so wo;,' zu tun, daß ich ablehnende Meinungsäußerungen aus seine Pi! einen Es hc>» ״Sc! Dr. , spreche : seine i , . andere .; whi/uv Der >'«' ’ '■ »kreiselte ן sondert*f \ Diese Fl ׳.!ein. S« London» j Fuhrer 1 pflegte; Gcldsai' diese P VPeizmi wichtig s|. p.alästii > .׳'׳ mau» : t in Am<r Dii r' xionisti! g: . Wcizm1';; und da; Lage C Wcizim1 in den ן, Keren ' ׳ worum,' richtig«[ I, ebenso»', ' mit Au 1 und K I Gebiet«! der zk־ ״Minist' trauen *־• verehrt Spidzet ’' Jahr hl licren, Mitte mit derselben Selbstverständlichkeit erwartete, wie v«! dieser Außenstehenden. Unzutreffend ist auch die Voraussetzung, als ob ich dun, den Vorschlag auf die arabischen Großgrundbesitzer Eindnia machen zu können geglaubt hätte. Wer meinen in derselbe Nummer befindlichen Artikel über die Erklärung der britisd Regierung zur Baifour-Deklaration gelesen hat, der weis daß ich alles aridere eher unterschätze, als die zielsicher Klugheit der Großgrundbesitzer zu allen Zeiten und in alltc! Ländern, daß ich aber auch ihren sich hinter patriotisch Verbrämung versteckenden Klassenegoismus nicht verkas;! habe. Nicht auf sic erwartete ich eine Wirkung, sonders, allmählich, auf die die Mehrzahl bildenden Fellachen, der« Interesse mit dein der Juden gleichgerichtet ist, de res nationaler Fanatismus aber gerade durch dee Hinweis auf den Ausdruck ״Erez-Israel" von den Großgrundbesitzern gegen uns aufgt peitscht wird. Ob das ״Mangel an Würde und Selbstvertrauen"!!! darüber dürften die Meinungen doch vielleicht noch getei sein. Ucbcrraschend wirkt jedenfalls der Vergleich mit des ״Schinuj haschdra“ an Krankenbetten. Ich bin leider kt Schriftgelehrtcr und keines Schriftgclchrtcn Sohn und wt: daher nicht, ob sich für diesen Brauch im anerkannten Sehr tum eine Unterlage findet; ich habe ihn jedenfalls tm!:• für einen ״Minhag Schtuth“ gehalten, bestenfalls für ein׳: naiven Ghcttoaberglaubcn. Daß icli den Grongrundbes: für den Malach Hamoweth der Völker und St .atcn hall weiß jeder, der meine volkswirtschaftlichen Artikel in ji dischcn Blättern gelesen hat, daß ich ihn aber für eina so dummen Todescngel halte, sich durch Namensänderung täuschen zu lassen, das sollte man mir doch nicht Zutrauen, Der Vergleich hat aber noch eine weitere bedenkliche Seite. Der Todescngel soll ja durch die Namensänderung du Schwerkranken getäuscht werden. Mein Vorschlag will aber gerade die Täuschung durch die Effenefis vereiteln und den arabischen Volk die wahre Stimmung der Zionisten zum Ausdruck bringen, die aufrichtig vollste kulturelle und staats, bürgerliche Gleichberechtigung beider Nationen wünschen, und darum sollte mein Vorschlag nicht Opportunitätspolitik ge■ nannt werden. Es liegt mir fern, die romantische, rückwärtsschauen<k Komponente jeder nationalen und religiösen Bewegung ge• ring zu schätzen. נל־עוד רבבות מבני עמנו עוד הולכים על קברי אבות: עוד לא אברה תקותנו so singen wir ja sei! 26 Jahren, und die Fiamme in unseren Herzen braucht nicht erst geweckt zu werden, noch wird sie durch einen Mann gelöscht. Ich habe Kritik erwartet und war vorbereitet,_ Gegengründe zu hören. Denn dieser Vorschlag war nicht ein lange durchdachter Plan, sondern ein anspruchs■ loser Gedanke, der eben aufflattcrte, gerade durchdacht genug, um das Verlangen nach Klärung durch Diskussion gerecht• fertigt erscheinen zu lassen. Aber die Verständigungsmog• lichkcit hört allerdings auf bei der Behauptung, ״Palästina ist uns nur als Ercz-Jsrael Fahne, Heiligtum, das Land, für welches wir Opfer bringen und uns zu opfern bereit sind." Es wäre mir lieb, weitere Meinungsäußerungen, auch Gegengründe, zu hören. Aber hoffentlich schießen sie nicht mittels mit affektivem Sprengstoff geladener Kanone nach einem kleinen anspruchslosen Sperling. I EnjJandrelse Sir and Lady Herbert Samuels Wie der ״Haarcz“ vom 15. Februar berichtet, werden Sir und Lady Herbert Samuel sich auch in diesem Sommer nach Lagland begeben. Der Postverkehr in Jaffa Ueber die Entwicklung des Postverkehrs In Jaffa liegen folgende Zahlen vor: Gegen 12 Beamte im Jahre 1920 sind jetzt auf der Jaffaer Post 02 Beamte beschäftigt, deren tadellose Amtierung die Schließung des französischen, russi• sehen, italienischen, österreichischen und deutschen Postamt« in Jaffa bewirkt haben. Auch die Postfiiiale in Tel-Awi* untersteht der Jaffaer Hauptpost. Täglich werden von Jaffa versandt: 1500—2000 einfache Briefe und 200—300 rckomman• cticric. Anzukommen pflegen 200-250 einfache und bis 3» rekommandierte Briefe pro Tag. Im Jahre 1922 wurden im Ausland 600 Pakete und im Lande 3050 Pakete versandt E1ngcgangcn sind 29800 Pakete. Täglich ■werden gegen 12» Telegramme abgesandt und gegen 200 empfangen, während ״P, Transit gegen 50 Telegramme täglich durchgehen. Das Telephon zalilt gegen 200 Abonnenten. Ferngespräche finden täglich gegen 200 von Jaffa und gegen 200 nach Jaffa statt; außerdem gegen 100 durchgehende Ferngespräche. (Ziko.) Ein jüdisches Emigrationsbeim in Triest timJütelr 1LSt״׳W>lf!C־ U!5e >׳,sra?I״ mcklct* da<! ״«« Emizra• tionshcim für jüdische Emigranten emgeweiht. Es besieht aus einem Schlafraum für 120 Betten, einer Küche und Der 1״Fü!« s1hrau״' fÜr! 1P00 ^80"6" 11,1(1 einem Sanitätsraum. Der Unv.cihung wohnten u. a. bei: der Präfekt und der Su^diSSen,0n TrkSt> K0asula von Deutsch• \Vcizm.l,/i, Macht, S V die AFF1./ iegen.;• dem C; ׳ muß 41/.J PV.isÜH nisscii ‘; Ailj die cir weder,1 / Vefant! Frak!i<! ־״ Mensel ׳ Gibt e,;;: ' r.istisd Durch Reihen . und Si' mann! : י lloilar* 1j gewint 1 Armee 1 demole; Soldat!1 wenn , nicht |?! Qekhn!) »amm* : jes'nxk sind S Wie « , Wähl® den £ ■ Tages! gibt, müsse! lidikei D> t: hinwel ■! Lcituel ־• I muß * ׳ heran! auf so , N'aclih kongn die O tange meine! j entsch ׳ mul 0 wird! ®«hm« E «Jewl l ' folget J bmar mein« der ן im L *uge» Wünsi Aculk »ahri jede •. « A