Jüdische Rundschau · 1923-03-06 · Heft 19 (6.3.1923) · page 3

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In tUifasSlttl - j:ra solle, jn Fragen /rgan der ien kenn• Lägt He je י Hilfe" jdes Bild, jmittce in 1;;1 sitzen jcligkmcn, )1 Gotiev Russischer jor ihnen f offenbar |dcr Erde nagogci. die die1 eren. voa fDer Re•?und דן;• | Fächer Itira Re• •;eile der | Bauernfsen die jn Strafe ׳ ,Minder- * Schulen fi״ Jn Staats- Religiöser cs Cuöden |a. fcls vom f Odessa Jcrä3:׳> |!.:hciteü ,jmg ge* ff 11 a <:1 111u־1 Die Frage der Bodenpolitik in Palästina Wir haben schon in Nr. 2/22 dieser Beilage anläßlich dfl• Aufhebung der Beschränkungen im Bodcnverkdir ,״f den für unsere Kolonisation sowie für die Wirtschaftjjj-c Entwicklung im Lande unheilvollen Umstand hinrciviesen, daß es in Palästina (mit Ausnahme des Achte rscluitzcs)!;einerlei Bodengesetzgebung gibt, wcldic der Spekulation und dem Bodemvuclicr steuern viiirde. Im vorletzten Heft des ״Juden“ veröffentlicht unscr sehr geschätzter Mitarbeiter Dr. Arje Tarta- [jower einen Artikel über die Bodenfrage, in dem er die Forderung einer Bodcnsteuergesctzgc'bung verlangt, T,jt der wir — wie an anderer Stelle ausgeführt — fölikcmiinen übereinstiimncn. Es scheint leider in den zionistischen Kreisen kein; genügendes Verständnis für die grundlegende Wichtigkeit solcher Gesetze für unsere Kolonisation vorhanden zu «in, Man denkt bezüglicli der Bodenfrage immer an den Nationalfonds nnd meint, dieser werde durch seine Priiigpien in der Lage sein, der Spekulation und dem Wucher 1 mit Boden zu steuern. Das kann er gewiß leisten — lauf den Böden, die er besitzt. Aber vorher muß er :selbst erst den Boden am freien Markt kaufen und * unterliegt daher, solange keine Bodengesetze in Ercz- Israel bestehen, selbst der wuchcrisdien Ausbeutung , durch die Bodenbesitzer. Dasselbe geschieht dem pri- vaten jüdisdien Käufer in Stadt und Land. Im Laufe der lidzten Jahre haben sovicle Kritiker die Fehler, die im! Kolonisation« betrieb gemacht wurden, gerügt und ein jsnderes System verlangt. Keiner aber ist auf die Frage i entgangen, ob nicht schon der gezahlte Bodenpreis zu!;och war, und keiner hat irgendwelche Bodenreform- .:setze zur Niedrighaltung der Bodenpreise verlangt. Einzig de Liemc hat 1921 gegen den Kauf des Bodens;ד Emck das Bedenken erhoben, daß die Preise seiner ‘Ansicht nach zu hoch waren. Leider kann aber der!,N.F. sich nicht auf den Standpunkt der 1CA. stellen, :38 er solange nichts kauft, als bis die Bodenbesitzer irbe geworden sind. Um so mehr wäre es Sache unserer;;ckutive, auf Einführung von modernen, bodenrefor- ,־crischcn Gesetzen zu dringen. Dies kann um so weniger schwer fallen, als gerade den Engländern in Theorie und Praxis solche Reformen sehr geläufig sind, ln dem ersten Advisory Gonneil von 1919/20, in dem auch Sir Herbert Samuel saß, war für Palästina unter anderem ‘ such eine Wertzuwachssteuer vorgcschlagen. Daran könnte leicht angeknüpft werden. , Die Erkenntnis, daß der Erfolg unserer ganzen Ko- /onlsationsarbeit schwer gefährdet wäre, wenn beim jEodenkauf Preise bezahlt werden müssen, welche von j .ornhereiri jede Rentabilität unmöglich machen und wenn י der fortgesetzten Erhöhung der Mietpreise, die natur- :;cmäß, je mehr die Immigration ansteigt, wachsen j müssen, kein Hemmnis entgegengesetzt wird, — diese : Erkenntnis muß fortan für die leitenden Stellen ein Ansporn sein, — auf die Durchsetzung unserer bodenxlomicrisclien Forderungen energisch bedacht zu sein.;1 *•?! Bodenfrage und Bodenpolitik in Palästina Von Dr. A r j e h T a r t a k o w e r.! Ans dem unter diesem Titel in Heft 12/V1 des I ״Juden“ erschienenen Aufsatze bringen wir nadistehend jenen Teil, der Vorschläge für Einführung bcdenrcformcrischcr Stcuermaßnahmen enthält. > .... Es gilt zunächst, die Symptome der Spekulation zu Kämpfen. Wird landwirlschaltiichcr Boden erworben oder sonstwie besessen und nicht angebaut, so liegt hier in den i allermeisten Fällen entweder ein klarer Fall der Spekulation oder eine strafbare Nachlässigkeit vor. Beide müssen nachdicklich geahndet werden. Allerdings bestellt in Palästina Le Vorschrift, daß der Boden, der 3 Jahre lang nicht bebaut;kd, dem Staat aiiheimfäilt (eine der wenigen zweckmäßigen Forschriften der türkischen Gesetzgebung). Sie ist aber wenig **eignet, der Spekulation Einhalt zu tun. Einerseits ist der kitraum von 3 Jahren bei dem sprunghaften Steigen der Lodenpreise viel zu lang, andererseits kann man sich um diese Bestimmung sehr gut drücken (und tut cs auch in der Regel), ״dem man den Boden irgendwie bearbeitet, z. B. pflügt und Länn ruhig liegen läßt, ohne irgendwelche Steuern für ihn “•'׳'■er. zu müssen, da er ja keine Erträgnisse bringt. Eine Be- Irciung derartigen Bodens von der Steuer bedeutet aber örtlich eine Prämie für Spekulation oder Mißwirtschaft. Reform müßte also auf diese Weise vor sich gehen, daß die Säcuer auch in solchen Fallen gezahlt werden müßte, und f״är, d.1 die Grundsteuer nicht in Betracht gezogen werden k5״n, als eine Steuer nach dem gemeinen Wert Grundstücks. Da der gemeine Wert des Grundstücks heute '״ Palästina in den allermeisten Fällen in gar keinem Vor- ״äiinis zu dein Ertragswert steht, so wird dem betreffenden Besitzer bereits in sehr kurzer Zeit die Lust vergehen, seine Spekulation fortzusetzen. Wer den Boden nicht bebauen kann 0!icr will, muß ihn verkaufen. Die Steuer nach dem ge- ׳seinen Wert wird diese Wirkung schnell mit sich bringen. Andererseits müßte als Korrelat dieser Steuer noch eine ׳»״tzuwachssteuer als allgemeine Landcssieucr cingc־ *ührt werden. Je höher die Preise sind, die für den Boden gefordert werden, desto größer muß auch der Anteil sein, den Staat an diesem Verdienst hat. Natürlich muß daher die '•;eucr entsprechend hoch sein. Die höchste mir bekannte ׳»״huwachssteucr war die in der deutschen Kolonie ׳'huttchou. Sie betrug 33y* •/». Man wird in Palästina ruhig viel höher gehen können. Denn geschädigt •wird hier in der überwiegenden Mehrzahl der Fülle bloß der Sockutant, der noch dn.-u oft außerhalb des Landes wohnt. Es wird sich übrigens empfehlen, die Steuer nicht bloß beim Verkauf des Bodens ciii/tilieben, da ja, insbesondere wenn die Innenkc Ionisation durchgcführt sein wird, der Bodeneigentümer in sehr vielen Fällen gar nicht daran denken wird, den Boden zu verkaufen, und in diesen Fallen natürlich von der Steuer freibleiben sollte. Werden die beiden vorgcsclilagencn Maßnahmen die erhoffte Wirkling mit sich bringen? Ucbcrnll, wo sic bisher in Anwendung gebracht wurden (insbesondere in Australiern und Kiautschcm), war dies der Fall. Allerdings sind di׳• Verhältnisse in Palästina viel komplizierter. Jedenfalls wird sich eines der beiden ganz gewiß ergeben: Entweder wird die Spekulation eingedämmt, dann ist das Ziel erreicht. Oder aber, cs wird weiter spekuliert, dann hat der Staat sehr große Einkünfte, die er gewiß brauchen wird, da er heute auf Schritt und Tritt mit Geldmangel zu kämpfen hat, während Riesciisummcn ganz unverdient in fremde Taschen fließen. Ich glaube aber doch, daß die erste Wirkung, wenigstens nacii Verlauf einer Zeit, sich viel eher cinstcllen dürfte. Ist noch bei der Ordnung der Bodenverhältnisse auf dem Lande gewisse Vorsicht und Nachsicht am Platz, so kann die städtische Coden- und Häuserspekulation nicht scharf genug bekämpft werden. Die Verhältnisse sind schon diesbezüglicli so weit gediehen, daß sie jedes Begriffes eines halbwegs normalen Wirtschaftslebens spotten. Wird der Krebsschaden der städtischen Bodenspekulation nicht schnei! und gründlich vertilgt, so ist einerseits eine gesunde Entwicklung von Handel und Industrie unmöglich, andererseits wird Palästina, was die Wohnverhältnisse anbetrifft, sehr bald die Konkurrenz mit den europäischen Großstädten entnehmen können. Auch hier wird es die Steuer nach dem gemeinen Wert und die Wertzuwachsstcuer sein, deren Einführung Besserung schaffen könnte. Sic müßten aber den Verhältnissen entsprechend anders gestaltet werden. Die Steuer nach dem gemeinen Wert muß eine allgemeine Steuer für alle Bauplätze in der Stadt und in der unmittelbaren Umgebung werden. Hierdurch wird ein sehr wirksamer Zwang zum Häuserbau geübt werden, da eine derartige Steuer natürlieh, dem holicn Wert des Bodens entsprechend, sehr drückend sein wird. Die Wertzuwachsstcuer sollte dagegen zu einer regelmäßigen, jährlich zu zahlenden Steuer ausgcstaltet werden. Denn es ergibt sich der Wertzuwachs natürlich nicht nur beim Verkauf des Bodens. Jedwede Steigerung des Mietzinses sollte als Wertzuwachs betrachtet und mit einer hohen Steuer belegt werden. Da würde der Hauseigentümer es sich wohl vielfach überlegen, ehe er unsinnige Preise für Wohnungen verlangt. Dagegen würde sich eine Mictzinsstcucr weniger empfehlen, da sie ja, wie die Erfahrung zeigt, leicht überwäi/t werden kann. ’•׳ ׳ י־ ׳.־׳ ׳ ־ Und noch eins: man sollte sich In Palästina davor wohl hüten, die städtische Wertzuwachsstcuer als eine Gemeinde• Steuer cinzuführcn, etwa so, wie cs in Deutschland ganz allgemein geschieht. Denn von einer wirklichen demokrati• sehen Gemeindeverwaltung ist heute dort keine Rede. Die Kliqiic der Boden- und Hauseigentümer, die fast überall herrscht, würde herzlich froh sein, wenn man ihr die Wertzuwachsstcucr oder gar noch die Steuer nach dem gemeinen Wert dazu, als Gemeindesteuern überließe. Sie wurde sie in ganz kurzer Zeit unschädlich machen. Somit muß die Wert• zuwachsstcucr eine Staatsstcucr werden. Dies sind, in knappster Form ausgedrückt, die Maß• nahmen, die durchgcführt werden müssen, wenn die so heillos verworrene Bodenfrage in Palästina einer Lösung entgegengeführt werden soll. Es wird natürlich in der Praxis nicht so leicht und einfach gehen, wie beim Nicdcrschrcibcn. Ich habe bereits auf einige Schwierigkeiten, die in der Innenkolonisation im Wege stehen dürften, aufmerksam gemacht. Es werden sich ihrer zahllose auch bei der Bekämpfung der Spekulation ergeben, insbesondere in der Stadt, wo man nur allzuoft mit einem gebildeten und in juridischen Ki'mslcn wohl bewanderten Gegner zu tun haben wird. Das sbeben skizzierte Programm bedeutet also im gewissen Sinne ein Maximai• Programm, das nur langsam und im Laufe der Zeit wird ver* wirklicht werden können. Aber es muß verwirklicht werden. Es wäre eine sehr traurige Tatsache, wenn die großen Mög* iiehkeiten der Entwicklung, die das Land gegenwärtig nach Eintritt einer geordneten und zweifellos vom besten Willen beseelten Verwaltung bietet, infolge der ungesunden Gestaitung der Bodenbesitzverhältnisse nicht ausgenutzt werden könnten. Dazu darf cs auf keinen Fall kommen. Somit ist die Lösung der Bodenfrage wohl die wichtigste der gegenwärtig in Palästina durchzufülireudcn Reformen, deren Zahl ja ohnehin keine geringe ist. Miszellen Der erste kleine, f׳anz in Palästina erbaute 20 Tonnen- Dampfer wurde vom btapcl gelassen. Es ist ein Doppelschraubendampfcr mit 80 PS.-Maschine, faßt 100 Personal sind fährt mit einer Geschwindigkeit van 15 Meilen die Stunde. Er dient zum Personcutransport von der Küste zum Anlageplatz der großen Dampfer. In Jerusalem wurde eine Schute in der Nähe der Evelina de Rothschild-Schule eröffnet, in der Stenographie, Schreiben und Hauswirtschaft unterrichtet wird'. Eine neue Fachzeitschrift Am 1. Januar erschien in Tel-Awiw die erste Nifmmcr einer neuen Zeitschrift ״Handei und Industrie“, in hebräischer Sprache: ח, ר ותעעיה״ D ״מ Die Nummler ist sehr reichhaltig. Aus dem Inhalt heben wir folgende Artikel hervor: Bezald Joffe über die Krise in Ere/.-lsrael, Dr. Sußnitzki über die von der Economic Society durdigeführte Zählung, A. Berlin über Imh1stricfö1dcnw.״Fgtsctzc, Ing. Paoowsky über das Bauiähr 1922 u. a. m. Das Heft enthält außerdem eine reichhaltige Rubrik von Informationen über Handel, Verkehr, Oeldwesen usw. ״ , . . . ׳ ״• Die Frage der industriellen Kooperativen Rnummangdshalbcr können wir erst jetzt auf die Erwiderung, tiic Dr. PivuiS auf unsere Bemerkungen zu seinem 'unter die ,ein Tiie! in Nr. 1/23 erschienenen Artikel cingclien. Wenn Dr. Pretiß in seiner Erwidcrung an uns meint, daß 1: an von Europa aus immer nur ein falsches Bild der paius.innijBchiii Verhältnisse haben kann, so 9011 uns das nicht hin Jet n, die Auseinander- Setzung mit ihm weiter zu fuhren, da sie zumindest Gelegenheit dazu gibt, daß die schlecht unterrichteten Europäer durch die Palästinenser belehrt werden, und cs sich im vorliegenden Feile um wichtige Aufbaufragen handelt. Wir führen keine iVicniiken, um Rcdit zu behalten, sondern um der Klärung der Sache zu dienen. Dr. Prcuß geht in seiner Erwiderung davon aus, daß der private Kapitalist den leichtesten Weg sucht und daher sich vorwiegend auf den Hausbau geworfen hat. Dieser sei, so fassen wir seine Acußcruiig auf, kein primärer Wirtschaftszweig, sondern ein sekundärer. Das Primäre ist, daß die Produktion so aiiwächst, daß immer mehr Menschen Erwerb finden könnten, und nur in diesem Maße könnte auch der . Hausbau vor sich gehen. Prinzipiell gehen wir mit dieser Ansicht konform. Schreiber dieses hat genau •denselben Standpunkt vertreten, als er (1920 in der ״jüdischen Zeitung“) mit Trictsch, allerdings mir gegen dessen übertriebene Bewertung der Möglichkeiten für dauernde große Arbeits* gclegcnlicit iin Baugewerbe, polemisierte. Aber dessen ungeachtet wird doch der Standpunkt von Dr. Prcuß für die »bgclaufcne Periode nicht voll von uns geteilt. Zunächst könnte man diese ganze Argumentation auch umkehren und sagen: Solange nicht erträgliche Wohnbedingungen in Palästina vorhanden sind, solange man für ein unmöbiliertes Zimmer in Tel-Awiw 3—5 Pfund im Monat zahlen muß, ist cs unmöglich, in der Industrie weiterzukomnien. Die Mietpreise sind ein wichtiger Faktor der Produktionskosten. In Städten mit so exorbitanten Mietpreisen, die ihre Orundläge nicht in den normalen Baukosten, sondern nur in der Wohnungsnot haben, ist eine rationelle, industrielle Produktion unmöglich. Weiter aber ist die Bauindustrie doch selbst ein Produktionszweig, der niciit mir Arbeitern Beschäftigung gibt, sondern der auch andere Industrien möglich macht — Ziegelfabriken, Zementwerke, Bauhandwerk usw. — was Dr. Prcuß in seinem Artikel über Gdud haawoda im jüngsten Heft des ״Juden“ selbst zugibt. Sind aber in all diesen Industrien Arbeiter und Beamte beschäftigt, so gibt deren Bedarf wieder Erwerb für Handel und Erzeugung von Gebrauchsartikeln. Es ist durchaus nicht so, daß rnan, um die Wirtschaft Palästinas zu beleben, alles ab ovo anfangen müßte und sukzessive von primären zu sekundären usw. Produktions* stufen wcitcrgchcn müßte (diese Vorstellung hat ein Gleichnis ■ in jener des Aufbaus cines stufcnmäßlg und organisch wachsen•’ Kulturzentrums). Freilich darf die Keile nicht abreißen, d. hi,' cs müssen immer wieder Kapitalien einströmen, die Ver- Wendung im Baugewerbe finden usw. Würde man sich auf die bloße schrittweise Entwicklung von Grund aus einstellen, dann hätte die Einwanderung schon vor Monaten gestoppt werden müssen, und all unser Kampf gegen die Immigrationsbeschränkungen wäre in der Praxis ad absurdum geführt worden. Es geht eben in unserem Fall, wo cs sich nicht nur um einen rein wirtschaftlichen Aufbau handelt, sondern um Lösung einer nationalpolitischen Aufgabe, nicht mit einer bloßen ״planmäßigen“ Wirtschaft, wie Prcuß sic fordert. Es mag richtig sein, daß nur die Arbeiterschaft zu einer planmäßigen Industrialisierung fällig ist, wie Dr. Prcuß es sagt, obzwar darüber keine Erfahrungen vorlicgcn, aber eben diese planmäßige Industrialisierung ist nicht das um und auf des Aufbaus Palästinas. Im übrigen: was ist unter ״planmäßig“ eigentlich gemeint? Wahrscheinlich ist darunter zu verstehen, daß im industriellen Aufbau ausgegangen werden muß von der Befriedigung der nächsten Bedürfnisse der Einwohnerschaft durch heimische Produktion und etwa von der Verarbeitung der im Lande selbst befindlichen Rohstoffe. Ist wirklich auf diesem Gebiete nichts von privaten Unternehmern geschehen? Wir haben wiederholt Listen der neuen Unternehmungen und Gewerbe veröffentlicht, cs finden sicii darin nahezu alle hierher gehörigen Produktionszweige. (Es sei hier eingeschaltet, daß unsere Bemerkungen nicht etwa einer Animositüt gegen Kooperativen entspringen oder e'ner besonderen Vorliebe für Privatkapitalsmus. Wir sehen unsere Aufgabe vielmehr in einer gerechten und sachlichen Würdigung aller positiven Palästinaarbeit, ohne unsere etwaige besondere Vorliebe — die sich eher mit jener von Dr. Prcuß deckt — hcrvorzukclircn.) Wenn Dr. Preuß davon spricht, daß viele Privatunternehmer zugrunde gegangen sind, so widerlegt ci damit selbst seine Behauptung, daß diese Mcnsciicnklasse stets nur den leichtesten Weg sucht. Aber der Bankrott vieler privater Unternehmungen ist durchaus kein Argument gegen, sondern eher eines für diese. Denn ohne Lehrgeld zu zahlen, kann kein wirtschaftliches Neuland erobert werden, was Schocken wiederholt ausgeiührt hat, der gerade den kleinen industriepionier, der eminente Fachkenntnissc besitzt und seine Existenz mit seinem Unternehmen verknüpft, als unerläßlich für den Aufbau Palästinas erklärt hat. Will die Arbeiterschaft allein dieses Lehrgeld auf sich nehmen? Es so]! damit gesagt werden, daß Dogmatik für die Lösung unseres Problems nicht taugt. Wir brauchen diese Industriepionicre in sehr großer Zahl, ebenso auch die pri* vaten Geldbesitzer, die Häuser bauen, aufs notwendigste, trotz des Diktums, daß nur die Arbeiterschaft die planmäßige Industrialisierung leisten kann. Was Dr. Prcuß über die Möglichkeiten der industriellen Kooperativen vorschlägt, ist sicher sehr interessant, und nach den Leistungen des Misrad ist nicht zu zweifeln, daß die Arbeiterschaft die Fälligkeit der Organisation und der Leitung besitzt. Aber trotzdem ist der Erweis, daß sie den industricllcn Aufbau durchführen kann, erst zu erbringen. Dr. Prcuß meint, daß gerade in Palästina die Verhältnisse für die Kooperativen günstiger liegen als in Europa, da cs sich um eine Neuschaffung handelt und sowohl die Privat- Unternehmungen als auch die Kooperativen gleiche Vor.