Jüdische Rundschau · 1922-03-03 · Heft 18 (3.3.1922) · page 4

*יו j V Seile HO mit dein Präsidenten, die örtlichen völkischen Gemeinden samt ihren Verbänden and die er• nannten und gewählten V 011 z u g s b c n in t c 11. I )er Voiksrat bildet das jüdische Parlament, dessen Abgeordnete entsprechend dem Gesetz über die staatlichen Parlameutswahleit gewählt werden. Die zur Ausübung der Wa!1!1׳n in dar allgemeine Parlament bc• rechligten und sich zur jüdischen Volksgemeinschaft hekennenden Personen besitzen das aktive und passive Wahlrecht. Die Abgeordneten zum jüdischen Volksrat werden für die Dauer von drei Jahren gewählt und erhalten für die Zeit der Sitzungsperiode Diäten und Reisespesen. In den Voiksrat werden fünfzig Abgeordnete gewählt. Die näheren Wahlbesümmtuigen wurden derzeit von der lettischen Konstituante noch nicht beschlossen, da sie erst im Einvernehmen mit dem zu wählenden jüdischen Volksrat aus/uarbeiten sind. Dem Volksrat obliegt die Beschlußfassung über Vorschlüge zur Abänderung und Ergänzung des Gesetzes, welches die Autonomie regelt, das Erlassen von Ver- Ordnungen im Tätigkeitsbereich der Autonomie, die Beschlußfassung über die Erhebung, Veranlagung und Höhe der von den Angehörigen der Volksgemeinschaft zu leistenden Steuern und Abgaben, Prüfung und Bestätigung des J ה h re sbu d ge t s, wie auch die Wahl der Exekutive (Ausschuß), des Chefs des B i 1 d u 11 g s w c s c 11 s und sämtlicher Funktionäre der zentralen autonomen Behörden. Sodann werden in den §§ 20, 21, 22, 23 und 21 die Kompetenzen des* Aus* schlisse:, und seiner Mitglieder umschrieben. Dem Prä• sidenten des Ausschusses obliegt die Vertretung der Volksgemeinschaft nach außen und innen, die Leitung der laufenden Agenden, die Ucbcrwachung der Durchfülirmig der Beschlüsse des Völksratcs und des Aus- Schusses, die Aufsicht über den Geschäftsbetrieb aller Organe der Autonomie sowie die Anstellung und Eiltlassung von Beamten. Die erste Zelle der Autonomie bildet die ö r t - liehe völkische Gemeinde, der die Ortsangchörigen des jüdischen Natioualkatasters angehören. Der Gemeinde ist die Pflege des völkisch-kulturellen Lebens untersteht, und sic ist berechtigt, zur Deckung ihrer Ansgaben Zuschläge zu den direkten Koitinuina!steuern von ihren Mitgliedern zu erheben. Gemehtden mit weniger als hundert Mitgliedern haben sich zu einein Verband znsaintncnzusclilicßcn, dein die Rechte einer örtlichen völkischen Gemeinde zustehen. Alle Bc- Schlüsse der Gemeinden und Verbände unterliegen der Bestätigung durch den Ausschuß. Die Vollzugsbeamten werden nach Maßgabe des Bedürfnisses angcstellt oder gewählt; sie handeln im Sinneder Instruktionen und ,Verordnungen, die vom Volksrat für ihre Geschäftsführung erlassen werden. Zur Bestreitung ihrer Ausgaben hat die jüdische Volksgemeinschaft nacli der Stärke ihrer Bevölkerung vom Staate respektive von den Kom 1111111 c 11 Beiträge zu erhalten. Außerdem ist der jüdische Volksrat berechtigt, spezielle Zuschläge zu den direkten Staatsstcucrn festzusetzen, zu deren Zahhing alle Angehörigen der jüdischen Volksgemeinschaft verpflichtet sind. Alle Beschlüsse des Völksratcs müssen dem Ministerrat vorgclcgt werden, der das Recht hat, die Aufhebung ungesetzlicher Beschlüsse beim Senat z.u beantragen. Beschlüsse, gegen die im Laufe von vierzehn Tagen ein derartiger Antrag nicht erfolgt ist, gelten als zu Recht bestellend. Die jüdische Volksgemciii- Schaft hat alljährlich dem Ministerrat einen Tätigkeit»• bericht über das abgelaufene Kalenderjahr cinzureicJieu. Zum Unterschied von der Autonomie der litauischen Judenschaft hat die lettländische Judenhcit auf die Erriditung eines speziellen Ministeriums für jüdische Angelegenheiten angesichts der Schwierigkeiten der Durchsetzung eines solchen Gesetzes in der Konstituante verzichten müssen. (W. M. Z.) polen Die Frage der jiidlsclien Heimkehrer in der letzten Sejmsitzung wurde über den Vorschlag des Abgeordneten Mierzcjcws'd, betreffend den ungenügenden Schutz der Osfgrcnz.cn, beraten. Der Referent, Abgeordneter Mierzejcwski, greift das Innenniinidcrium wegen der unzureichenden Sicherung der Ostgicnzen an. Er stellt fest, daß die Grenzen für die Immigration völlig offen seien und daß dem jüdischen Einwanderungsstrom aus Rußland kein Einhalt geboten wird. , Die Organisation der Grcnzschutzbataülonc habe völlig versagt, da in denselben über vierzig Prozent jüdischer »111 ft! russischer Mannschaft seien. Er schlage daher die Einsetzung einer Kommission zur Untersuchung des Grenzschutzes vor. Innenminister Downarowicz widerlegt in einer längeren Rede die Vorwürfe des Abgeordneten Mierzcjewski. Abgeordneter Grün bau in ergriff ebenfalls das Wort zu einer längeren Rede, in der er über die Haltung der Regierung zu den jüdischen Emigranten und Heimkehren» sprach. Trotzdem nach den Bestimmungen des Rigaer Vertrages die in Rußland derzeit wohnhaften polnischen Staatsbürger und jene, die vor dem Kriege ln Polen gewohnt haben, nach Polen hcimkehreii dürfen, verweigern die polnischen Kommissäre Juden dieser Kategorte die Heimkehr. Es scheine sogar ein Geheimerlaß zu bestehen, der auf eine eVrletzung der betreffenden Artikel hinsichtlich.der Juden hin,arbeite. Redner stimme für die Einsetzung der Untcrsudiungskommission. J U EDI SCHE RUNDSCHAU Rumänien Die Lage der Juden In RamSnicn New York, 22. Februar. (J. C. B.) Der vor kurzem ן liier stnttgcfumlcivc Kongreß der in» den Vereinigten! : Staaten lebenden rumänischen luden war von zahlreichen ‘ Delegierten aus allen Teilen der Union beschickt. Der! rumänische Gesandte, Fürst Bcbcsco. kam eigens j aus Washington zur Konferenz und erklärte in seiner ן Ansprache, daß die Lage »1er Juden in Rumänien sich so weit gebessert hat, daß mau von der bereits erj folgten vollständigen Losung der Judenfrage in .Ru» > niänicn sprechen könne. Fürst Bcbcsco stellte eine allgej meine Entspannung zwischen »len» rumänischen und dem J jüdischen Volke fest. Er wisse, daß in der Vergangen.; heit viele Fehler in Rumänien gemacht wurden, es j habe viele Mißgriffe und große Mißverständnisse ge« | gehen. Doch sei dies vorbei, «nlcr es werde in »ler I nächsten Zukunft vorbei sein.; Die Konferenz nahm eine Reihe von Resolutionen 1 an .deren wichtigste ein Protest gegen die Entwände» rungsgesetze in Amerika und die feierliche Verpflicht■! tung zur Unterstützung «!es Wiederaufbaus eines jüdischen N a t io na lhe i m s in Palästina sind, ׳ Aus «lern der Konferenz vorgeiegten Rechenschaftsbericht geht hervor, »laß nacli Rumänien über 600000 Lei für das jüdische Hilfswerk überwiesen wurden. Das Programm der Jüdischen Volksparte] in Siebenbürgen Cluj (Klauscnbiirg), 17. Febr. (Bericht der ״Wiener Morgcnzeitiing“,) Die Jüdische Volkspartei, welche si:h zur einheitlichen Durchführung der bevorstellenden rumäni;chcu Kammerwahlcn gebildet hat und welcher die Juden aller Richtungen beigetrete!] sind, hat bcrci'.s in allen Wahlkreisen die Konstituierung der t.okalgruppen durchgeführt. Ebenso wurde das Wahl- Programm durchbcratcn und durchgenomineu. Das Programm, das sich auf sämtliche Gebiete der rumänischen I Politik und auf alle Wirtschaftsfragen erstreckt, stellt im wesentlichen folgende Forderungen auf:! Für die Volksminoritätcu wird gefordert, daß einerseits jede Person, die bei Kriegsabschfuß auf dem Gebiet Großrumäiiiens ständigen Wohnsitz hatte und bi: zum Inkrafttreten des Gesetzes für keine andere Staatsbürgerschaft optierte, ohne jede weitere Formalität vollberechtigter rumänischer Staatsbürger erkannt werde, andererseits vom Zeitpunkt der Schaffung des Gesetzes die Zuerkennung der rumänischen Staatsbürgerschaft gegenüber jeder Person ohne Unterschied der Konfession und der Nationalität an dieselben gleichen Bedingungen geknüpft sei. Diese Forderung soll so wie die volle Gleichberechtigung aller Staatsbürger auf allen Gebieten des öffentlichen Lebens durch die Vcrfassung garantiert werden. Die in Großrtmiänien leben- »len ethnischen Minderheiten sollen in der neuen Verfassung als juristische Personen anerkannt werden mul ihnen die damit verbundenen Attribute durch die entsprechenden Grundgesetze gesichert weiden. Dementsprechend wird die Schaffung von nationalen Katastern, sonach auclt eines j iid i s ch c n Katasters, ferner die Durchführung eines Wahlgesetzes auf Qrtmd des Prinzips des allgemeinen, gleichen, geheimen und nacli nationalen Katastern atiszuübcndcn Wahlrechts für alle gesetzgebenden munizipalen Körperschaften und für die GemeimlcTäte gefordert. An der Spitze eines für die nctioiulcii Minderheiten zu schaffenden Organs soll eia Ministerium für die nationalen Minderheiten errichtet werden. Als spezielle Forderungen des Judentums werilcn angeführt: Bei voller Aufrechterhaltung der bedingungslosen Verpflichtung der Anteilnahme an dem Schutze des Vaterlandes sei den jüdischen Staatsbürgern die Möglichkeit gesichert, in allen ihren Lebensverhältnissen nach Tunlichkeit den Sabbath und <lic übrigen Feiertage ihrer Religion durch Arbeitsruhe zu halten. Demzufolge srien die Jutlen, welche am Samstag von der Arbeit ruhen, von der Pflicht der Sonntagsruhe zu bcfreien. Die Rabbiner sind den Seelsorgern der übrigen Konfessionen in jeder Beziehung rechtlich gleiclmistclien. Iki allen das wirtschaftliche Leben regulicremlen, der Hebung des Volkswohls dienenden Gesetzen i rt die gegenwärtig soziale Struktur der nationalen Minderheit der Juden in Betracht zu ziehen. Jene jüdi;dien Organisationen, deren Aufgabe cs ist, durch systematische Entwicklung die gegenwärtige soziale Struktur gesünder zu gestalten, sollen, soweit sic siel» nicht im Gegensatz zum Staatsintcrcssc befinden, der staatliehen Subvention teilhaftig werden. Bei der Unifizicrungsnrbcit, welche die Vereinheitlichung und Vercinigung «ler nciiaugcgüedcrtcn Gebiete Großrumäniens mit Altrumänien zum Ziele haben, sind die speziellen Vcrhält״! -;sc in Siebenbürgen, dem Banat, in Marmaros und dem Körösgebiet besonders zu berücksichtigen. Von der Brandcis-Grnppe Julius Simon macht gegenwärtig eine Tour durch Amerika, um für die Palcstinc Development League Propaganda zu machen, die bekanntlich eine Gründung der lirandcis-Gruppc ist und die Privatinitiative in Amerika fördern will. 1 Der Vertreter des Palcstinc Development Council, Mr, Rosenblum, ist auf seiner Palästinarcisc in Paria cingetroffcn. Er wurde von der französischen Födcratirm feierlich empfangen, und es wurde ein Bankett unter dem Vorsitz von Dr. Marmorck ihm zu Ehren veranstaltet. Mr. Roscnblum will in Palästina zunächst zwei Banken gründen, eine Hypothekenbank und eine Handelsbank. i d Nr, 1! Völkerbund Hilfe für die Ukraine und die Internation! Konferenz in Genf An der Internationalen Konferenz, für die Ru&ls• hilfe (Oberkommissariat des Herrn Prof. Fritjof Nan«:• welche am 25. bl: 26. Januar d. J. in Genf staufunden hatte, beteiligten sich Vertreter des Papstes t: fast aller europäischen Regierungen (Schweden, j״. slawicn, Tschechoslowakei, Rumänien, Bulgarien, Norl gen, Deutschland, Holland, Belgien, Dänemark, Schwc; sowie Delegierte des Völkerbundes des Roten Kren; aus verschiedenen Ländern (unter anderen aurfi! Rußland und der Ukrain c, Amerika, Itali» Polen, Argentinien, Spanien u. a. m,). \׳t den bedeutendste״ europäischen und amerikanischen 0• ganp.ationcn waren vertreten die Qnäkerorjjnnisati.,׳ ״Ncnr East Relief1‘, internationale Union für Kindcrhi;!. die Arbcitervereinigimgen für die Rußlamlhilfc (int,; nationale Föderation der Arbeitersyndikate, Intern«* naie kooperative Vereinigung, das sozialistische Konti(־ ״Fra Rnssii“, »1. a.). Von den jüdischen Organisationwar das Exekuti,׳-Komitee der jüdischen Wclthilfkc!• ferettz durch 1 lerrn Zewl Aborson vertreten. Das Exckutiv-Koinitee der jüdischen WelthilKkoai! renz hat »ler Konferenz des Oherkommhsariats ein M. morandum überreicht, worin darauf hingewiesen wuni daß, obwohl die Juden der ganzen Welt und besond« die jüdischen Arbeiter an »lern Hilfswerk für R11313 mit bedeutenden Mitteln sich beteiligen, die russische Juden, welche nicht nur unter dem Hunger, sondern au an den schrecklichen Folget» der Pogrome zu leide haben, fast gar nichts von dem Hilfswerk des Ob»■ komm!!sariats genießen. Diese abnorme Erscheinung»! kläre sich nicht aus Gründen mangelnden Wohhvo! gegenüber der leidenden jüdischen Bevölkerung, sondr: i;t einfach darauf zurückzuführen, daß die ganze inte nationale Hilfsaktion fast ausschließlich in «ler Wolg; gegend konzentriert ist; die leidenden jüdischen Mas; befinden sich dagegen nicht an der Wolga, sonder! hauptsächlich in der Ukraine. Das Exekutiv-Komit׳ der jüdirchen Wclthilfskonfcrcnz ist der Meinung, da! die Hilfe für die Ukraine und besonders für die Jude derselben, als eine der wichtigsten Aktionen in da: Arheitsprogr.umn des Internationalen Komitees aufp nommen werden müßte. Bezugnehmend auf das Memorandum des Exekulh Komitees der jüdischen Wcltliilfskonfercnz hat der Vei treter des Oberkommhsnrs, Herr Edmund Frick.dn Aufnahme der Ukrai lehilfe in den Tätigkeitskreis du Internationalen Komitees vorgeschlagen. Die Konfcren! hat diesen Antrag angenommen. In einer entsprechenden Resolution werden alle a; der Konferenz beteiligten Organisationen um Angabe des Ausmaßes und der Form Ihrer Beteiligung am ukraf niiehcn Hiifswcrk bis rtun 1. März hötiiehd ersudn Die obenerwähnte Resolution wird in jüdischen Kreiset als ein großer Erfolg für die jüdische Hilfsaktion 11 der Ukraine betrachtet Tschechoslowakei Ein jüdischer Nationalkongreß für die Tscheche Slowakei Der Jüdische N a t i o n a 1 r a t für die Tsebeche I Slowakei beruft für den 19. März 1922 einen Kongreß I ein. Die Aufgabe des Kongresses! wird sein, dem Jö־ I dischcn Nationalrat das Absolutorium für seine Tätigt;«*[ seit dein Brunner Kongreß zu erteilen und die Rf■ Organisation d cs Nation.*» Ir ates vommchm« j An diesem Kongreß werden alle jene Organisationcr und Korporationen teilmlnncn, die »lern Jüdischen N>j tionalrat angeboren, sowie diejenigen, welche laut dcnl zu beschließenden Statut dein Nationalratc ne» beitrcU■" | werden. Zugleich wird eine Konferenz der jüdisctuutionakn! Vertreter 111 »len Kommunen i1!׳ Böhmen, Mähren und | Schlesien veranstaltet. Ihr Zweck ist die Schaffung eine | Organisation dieser jüdischnationalcn Vertreter. Die karpathorusslschcn Juden bei Masaryk Eine Deputation «kr bürgerlich-jüdischen Partei (Vc einigte jüdische Parteien), bestellend aus den Hemd Dr. Snlamon, Direktor Schwarz, Dir. Ncumnnn und R? Kroll erschien unter Fülmuig «Ics Präsidenten «I« J׳״ dischcn Nation,ilratcs Dr. Ludwig Singer beim Pf׳'■• I sidenten M a s a r y k , um auf die katastrophalen Felg«" hinztnvcisen, welche «iurch die Verordnung Nr, 210 w11״ Jahre 1921, betreffend tlie Modalitäten der Grimdvtf• j Pachtung, bzw, durch den von «ler Nationalversammlung ohne Anhörung der karpatliorussischen Parteien b(־ schlossen«» Gesetzentwurf, tausende jüdischer Klcj"־ j bauern an ihrer Existenz bedrohen Es handelt sich j um eine Art usus fruetus, «len bisher die Arbeiter, welch« neben dein Eigentümer arbeiteten, innc hatten, indem 51־׳ die Hälfte oder ein Drittel des Ertrages erhielt«». NW I sollen diese Arbeiter den ganzen Ertrag erhalten 1יעי’! dem mitarbcitnidcn Eigentümer nur einen Pachtzins zahl«!. Präsident Masnryk erklärte nach aufm«^'' samer Anhörung 11er Erschienenen, daß bei der Durch• lührungsvcrondming dieses Gesetzes alle Härten v<f' mieden Werden müssen. , Oktob; jyritin«״ c* «זי f0r s^chs f,״piumiej c3c 1c ",» nicht ן xistenz I 111dm« *;ctncbsv< md äimfU jiisamnten .Vcil-ig« fjsclicüK׳! «erden n ':;*Jischc I im «las >:)cl» te Abonnent ’nt sicher chrift ul Die ' einer» "/io müßte, e «endigke frag«! a von der Erweitert blick in erscheint Zusanum Aufgabe! nicht ah eine ge! kann de auf die» die eilt nommen wegung sind cl׳ rcicherui fehlen, 1 ncration diese Jl zionistis׳ Nur besonnt worden. Es nehmen geben, «fas W» uns ala Koigt dem T folgend tvrium; 4. Wan graphia Ostjude in früh׳ Ferner «cmitisi Die 01 Ocsnrä Die” 2 Katt« Sena Und; Wirtsc A m a j Heim Kazn mannt Kabba Rarote Reihe Beine! Ruhr!) die &t Fülle V 1 esc 11 Jahrg die ö C Im ci oilen• steile! tunljj metih zi» •te; de« } stellt Wcw« Herz Rech* Zion Herz t!;ch die 1 Sinn• Die Sch E'inj »isti