Jüdische Rundschau · 1921-09-23 · Heft 76 (23.9.1921) · page 4

eine besondere Institution (Kuratorium) zu schaffen, che die Aufbringung der laufenden Mittel in d.e Wege leitet. 4. Dieser Institution liegt die baldige endgültige ’ Formulierung des Progranimes und die um- ״chende Bestellung des Leiters des Techni- Eums ob. 5, Die Vereinigung der jüdisdieu Ingcnieurvcrblinde findet in dieser Institution ihre entsprechende Vertretung. Vorsitzender: Es liegt ein Antrag vor, diese Materialien der Exekutive zu übergeben. K!ו r n c r beantragt Annahme von Punkt 1 und Ucberweisimg der übrigen Punkte au die Exekutive. SI e r n spricht gegen die Annahme von!*unkt I und für L'cbcrwcisiuig des ganzen Materials an die Executive. Boris Gold borg beantragt: Der Kongreß beauftragt die Exekutive, eine spezielle Institution zu schaffen, welche die mit der Erriclitung und Inbetriebsetzung des Technikums verbundenen Arbeiten durchführen soll. Der Antrag Körner sowie der Antrag Gold borg werden angenommen und die Durchführung dieser beiden Beschlüsse der Exekutive überlassen. Alles andere wird der Exekutive übergeben. T c i t e I b a u in: Von den 53.000 Pfund, die im Budget für Siedlungen in 11er Umgebung der Städte bestimmt sind, soll ein Betrag von 10.000 Pfund für Aushölung der palästinensischen Jugend in der Umgebung von JerusaJcin bestimmt werden. (Angenommen.) Vizepräsident Motzkin: Herr Locker hat eine Reihe von Anträgen übergeben, die für die Exekutive bestimmt sind. Desgleichen ein Antrag von Herrn Scheiiikin, (Genehmigt.) Damit sind die Fragen der Palästinak'om missaon erledigt, und wir gehen zu den Fragen der Immigration über. Vizepräsident Berlin übernimmt den Vorsitz. Für die Inimigrations-SubUommission berichtet Dr. Korngriin. Die Anträge der Subkonimission lauten: Allgemeine Grundsätze der Regulierung der jüdisehen Palästinawanderung. 1. Der XII. Zionistenkongreß fordert die freie und uiieingeschränkte :EinWanderung der Juden nach Palästina als die wichtigste Vorbedingung für die Errichtutig des jüdischen nationalen Heimes. 2. Die Regulierung der jüdischen Palästinawanderung im Einklang mit dem Streben des jüdischen Volkes nach Palästina und den wachsenden Entwicklungsmöglichkeiten des Landes hat durch die Zionistische Organisation im Einvernehmen mit der palästinensischen Regicning zu geschehen Organisation der P al ä st in a w a nd c r u n g. 3. Die Organisierung und Leitung der Palästinawanderung obliegt der Immigrationszeutrale, welche sofort in Palästina einzusetzen ist und den Landespalästinaämtern. 4. Die luimigrationszentralc in Palästina kann mit Rücksicht auf die Bedürfnisse der Wanderung in wichtigen Hafenplätzen Hafenämter erriditen. 5. Die Landespalästinaämter können nach Bedarf lokale und Kreispalhstinaänrter bilden. 6. Die Immigrationszeutrale in Palästina kann 1h•- stimmten Palästinnämtern zentrale Aufgaben zuweisen. 7. Die Leitung der Palästinaämter ohliegt einer Kommission. Diese Kommission wird, zusammengesetzt aus den Vertretern, welche die Zionistische Landesorganisation sowie die im Lande organi- Merten zionistischen Sonderverbände und Fachorganisationen der Palästinawanderer entsenden sollen. ln denjenigen Palästinaämtem, welchen zentrale Aufgaben zugewiesen wurden, haben die zionistische Landesorganisation imd die Sondervcrbände sowie die Organisationen der Chaluzim auch dann ein Vertretungsrecht in der Kommissiion, wenn sie in dem betreffenden Laude nicht vorhanden sind. 3■ In den Palästinaämtern haben die 1/ionistisdien Landesorganisationen das Recht auf so viele Vcr* treter, daß ihre Stimmen einschließlich, der MisrachiverUetcr den Vertretern der Arbcitcrgruppcn einschließlich des Hedialuz das Gleichgewicht halten. 9. Die Palastinaämtcr füliren ihre Arbeit nach den von der Zionistischen Weltorganisation beschlössenen Prinzipien und den Weisungen der immigrationszentrale, 10. Der Kongreß bestätigt, daiß für die Organisation der Palästinaämter und ihte Ressorts die Beschlüsse der Londoner Jahreskonferenz in der Interpretation der von der Exekutive am 14. 10. 1920 nach Mähr.- Ostrau einberufenen Konferenz der Palastinaämtcr sowie die Beschlüsse der Actions-Comitd-Sitzung in Prag maßgebend sind. 11. Die zentralen Palästirvaämtcr werden von den zentralen Fonds der Zionistischen Weltorgani* satkm budgetiert. 12. 13. M. Mittel der Palästina wände rung. Die produktiven Elemente, welche für den Ai bau Palästinas notwendig sind, können im Ai nahmcfafk• Anleihen zwecks Ergänzung der Reh Spesen aus denjenigen Summen erhalten, weldic c Zcntra,e des Keren Hajessod für diese Zwei den Palästinaämtern zur Verfügung stellen wi Zwecks Organisation der Wanderung auf der Ba der Selbsthilfe der Emigranten bevollmächtigt 1 Kongreß die Leitung i!m Wege ihrer Finanzinstitw Zcmtra.cn und Zweigstellen des jüdischen koope ztiTird^11'16^ Un^SWCSe״S *n® ^־c^>en zu rufen e Die zionistischen Finanzmstitutc haben sofort M. tegeln zu treffen, welche die Liquidierung des V mogens der Palästuiawandercr und sämtlicher SÄ'siir ,*■*י™"" ־״«»*» 15. Der Kongreß anerkennt die Notwendigkeit der * Ausbildung eines entsprechenden Mensdieninaterials der Olim' insbesondere der Cltaluzim und bcsdtiküt. diese Ausbildung finanziell zu unterstützen. Tra n spo r t.!6, Die Zionistische Organisation lut die Aufgabe, " das Transportwesen der jüdischen Palästinawaiw derer zu regeln, um sich bei denjenigen Gesellschäften, welche sich mit dem Transport nadi Palästina beschäftigen, das Aufsidüs- und Kontrollrecht zu sichern. C11 a I u z i m. 17. Der Kongreß konstatiert die Widttigkeit der Qialuzim und der CliaSuzünorpanisaiiönen — im Rahmen der Zionistischen Wci»1>׳inis:a..ot — für das Aufbauvverk in Palast in■•« und vcrpilieii.'et die Landes- Organisationen u׳.d Sondexverbändc, die Hccltaluz- Organisationen Gr er Länder zu untcrstützei:. Zu ihmkt 1 beantragt Da i dies den Wortlaut: ״Da־ XII. Kongreß!•ordert das Rccftt der freien und uneingeschränkten Einwanderung . , .״ Das Amendement l»a!ei1es wird abge'ehnt, der Kouwuissiunsantrag einstimmig angenommen. Zu Punkt 2 beantragt Locker Streichung der Worte ״Im Einvernehmen mit der palästinensischen Regicrung“. Der Antrag wird abgelclint lind der Kommissionsantra״ einstimmig angenommen. Punkte 3, 4, 5, 6 weiden ohne Debatte an genominal. Zu Punkt 7 liegt folgender Minoritätsautrag vor: Die Leitung der zentralen Palästinaämter obliegt einem von der Exekutive eingesetzten Leiter im Einvernehmen mit der Palästinakommission. -- Diese Kommission, welche als beratende und kontroUiercnde Körperschaft aufzufassen ist, soll bestehen aus Vertretern, welche das zionistische Landeskoinitce und alle zionistisclicn Sonderverbiindc sowie zioriistisdicn Fachorganisationen der Palästina- Wanderer nach ihrer Stärke zu wählen haben. Dr. Korngrün begründet den Antrag der Majorität, L e v i t c den der Minorität Dr. Schipper: Nach der Auffassung der Minorität ist die Palästinakommission nur eine Dekoration für den Leiter, dem autokratisehe Macht eingeraumt wird. Der Vorschlag, die Palästinakommission projxrrtionat zusammeimisetzen, sdialft unnötige Reibungsfiädien. Dr. Sofer: Zweijährige Erfahrung in der Arbeit des Palästinaamtes Wien hat mir gezeigt, daß ein Amt nicht von einer Kommission geleitet werden kann, die von zufälligen Konjunkturen abhängig ist, sondern nur von einem nach oben und unten verantwortlichen Leiter. Dr. Kaznclsoa: 1 )aß die Palästmaämter von einer Kommission geleitet werden sollen, wurde sdion bei der Londoner Jalireskonferenz, bei der Konferenz der Palästinaamter in Mähr.-Ostrau und zuletzt bei der A.-C.-Sitzung in Prag beschlossen. Der Majoritätsantrag ist nur die Wiederholung dieser Beschlüsse. Dr. Eder: Im Namen der Exekutive und auf Grund der Erfahrungen der Arbeit in Palästina spreche ich midi für den Müioritätsantfag aus. M e r e m i n s k i: Wie erklärt Herr Dr. Eder den Widerspruch zwischen dieser Stellungnahme und dem Beschluß des A.-C. in Prag? Dr. Eder: Die A,-C.-Besd11üsse gelten nur bis zum Kongreß. Der Kongreß kann beschließen, wie er will. Nad» kurzem Schlußwort von Levitc und Korngrün wird eine Reihe von Amendements vorgelegt, und zwar von Gokletiberg, Rösenbeck, Sdieinkin und Margulies. Das Amendement Scheiiikin lautet: Der Leiter des Paliistinaamtcs wird über Vorschlag der Palästinakoinniission von der linmigrationszentrale in Palästina bestimmt Dr. K o r » g r ü n erklärt, dieses Amendement in den Kominissionsantrag aufzundimen. Schachtel beantragt, über die anderen Amendements zur Tagesordnung überzugehen, (Angenommen.) ln der Abstimmung wird der Majoritätsantrag a ngeno m m e n. Vizepräsident Motzkin übernimmt den Vorsitz. Zu Punkt 3 beantragt Le vite, daß die Palästinaanitskonimissionen nicht nach dem Kommissbnsvorscblag, sondern proportional zusammengesetzt werden soll. Bei der Abstimmung über den Kommissionsantrag ergeben sich Meinungsverschiedenheiten, weshalb die Abstimtnung viermal durehgefiihrt werden muß. Hierbei wind der KommLsssonsantrag abgcleluit. Um 2'/j Uhr nadim. wird die Sitzung unterbrochen. Sechsandzwanzigste Sitzung Mittwoch, den 14. September, nachm. Vizepräsident Motzkin eröffnet die Sitzung um 41/4 Uhr nachmittags. Dr. Kor n grün setzt den Bericht der Immigrations-Subkommisskm fort. Die Punkte 9, 11, 12, 13, 14, 15, 17 werden oiute Debatte angenommen. Zu Punkt S hegt ein Antrag Farbstein vor: Die leitende Kommission der zentralen Palästina- Ämter soll aus Vertretern des Landeskomitccs und sämtlicher Sonderverbände sowie des HechaJuz geniäß ihrer Stärke im Lande bestehen. Cut! er und Zar sprechen gegen, Fischmann für den Antrag. Dr. Schipper beantragt Rückverweisung an die Kommission zu nochmaliger Beratung. (Abgelehnt.) Sch wo mm beantragt, die Debatte neuerlich zu eröffnen. (Abgclehnt.) . . Der Antrag F ärbst ein wird mit S1 gegen 75 Stuumen angenonimen. Ein nachträgliches Amendement wird gleichfalls angenommen, Wonach angefügt werden soll; Jedenfalls soll nicht weniger als je ein Vertreter einer Fraktion in der Kommission vorhanden sein. M e t e m i n s k i: Da der Kongreß den Vorschlag der Majorität in der Immigrationskoirnnission über die Zusammensetzung der Palästinakonunission ablelvnte, ünden sich die linken Gruppen gleichfalls nicht mehr an die dem Punkt 10 der Kommissionsanträgt zugiw. liegende Vereinbarung gebunden. ־’־י Zu Punkt 10 liegt ein Minorität santrag vw: Bei den Palästinaämtem hat ein Ressort ft Arbeitcrimmigration gebildet zu werden, wticv!r sich mit der Organisierung und Vorbereitungva'J* Arbeifercleinente fiir Erez-Israei «.•inscliüeßlk-h a'ז Chaluzim beschäftigen soll. Bei diesem 'י! bestellt eine Oua!ifikationskoinmission zur Ausvvall der Palästinafahrer, in wclclve alle am Paiästi1v1an1,, beteiligten zionistischen Körperschaften je einen v.׳r treter entsenden können. T' Korngrün referiert über den K011>m1s-,i״״s,. schlag, Levite über das Minoritätsvotiun. r* Me rem in ski spricht gegen das Alinorrtätsvot״״, und tritt für den Kommissionsantrag ein. מ Dr. Schipper schlägt zum Minoritätsantrag y, geiuies Amendement vor: Nach ״ArbeitcrLmmißrallü״״ ist einzufügen ״aus Vertretern vier Arbeitergrupph-n*v gen und Fachorgamsationcn beim Palästinaamte'‘; ״Qualifikationskoinmissiou" ist eiimifügen: ״voöi a/ beiterressort eingesetzte". Das Amendement Schipper wird mit 87 gegen $־ Stimmen abgeleiuit, der Komtnissionsanirag mit 91!״»,J 88 Stimmen angenommen. 1 ö. Der Kongreß beauftragt die Leitung, aäe ,V^m anzuwenden, um das Transportwesen der jüdischen Palästinafalirer in den Händen vier Zionistischen Organisation zu konzentrieren, und zwar m 4-. jenigen Form, welche den Interessen der Pabstinl fahrer am meisten entspricht, ln der Abstimmung wird der Kommissionsaniraj; abgelehnt, das Minoritätsvotum angenommen. יי* Damit ist die Imtnigrationsfragc erledigt, ^,4 folgt ein Nachtrag zur Finanz, frage. Dr. Ha Iper 11: Als Berichterstatter des Buibetausschusses habe ich. Ihnen gestern die einzelnen P4u!n des )jalästinensi.sdien uni Londoner Budgets vorgeic׳^ und Sic haben sie angenommen, Es ist nunmehr ixxli die Gesamtheit des Budgets anzundimen. Idv Budget unter. mit oner Lnukiner Ghaluoiu Budgetbreite Ihnen zunächst das Londoner . Gesamtsumme von 3-1 200 Pfund Sterling“ Mowschowicz: Ich beantrage, dem Budget 0000 Pfd. für Facluiusbiidtuig der in Osteuropa hinzuzufügen. Dr. Ha Ipern: Dieser Antrag wurde der kommissiion nicht vorgelegl. Der Zusatzantrag Mowschowicz wird mit überwiegender Mehrheit (die Delegierten des Misraciu haben den Saal verlassen) angenommen. Dr. Ha Ipern: Dieser Beschluß kann nicht anders behandelt werden, als alle anderen, welche über deti Rahmen des Budgets hinausgehea Die Exekutive hat dieses Betrage zu decken, falls ihr die Mittel über das ordentliche Budget hinaus zur Verfügung st dien. Das Londoner Budget wird hierauf angenommen, ebenso das Palästinabudget in der Gesamthöhe von 1506000 Pfund. Boris Go Idb erg berichtet über die Anträge der Bankkonto! ission, welche eine Suhkomtnission der Fiivanzkommission war. Die Anträge lauten: Der Kongreß beschließt, den Auhichtsrat des j. C. T. aufzutordern: 1. Den J. C. T. unter möglichster Förderung seines jetzigen (ieschüftskreises zur Zentrale sämtlicher Finanzinstitutc auszubauen. 2. AUe Maßnalimen zu treffen, daß das begebene Aktienkapital ehestens auf die autorisierte Höhe von 2 ״Millionet» Pfund gebracht werde. 3. Alle Maßnahmen zur Schaffung von Nieder!a\sun• gen des J. C. T. in den wichtigsten jüdische» '■ Zentren zu treffea 4. Alle Maßnahmen zur Gründung von Institut«»- nen für städtischen und ländlichen hypothekarischen Kredit-, sowie einer Industrie- und Zentralgenosseiischaftsbank zu fördern: Der Kongreß spricht sich dafür aus: 5. a) Dali mindestens 4 Mitglieder des Wrcktorium» des J.C. T. in London ansässig sau müssen, und daß diesen ein maßgebender Einfluß auf die Geschäftsführung gegeben wird b; Das Aktienkapital der A. P. C. soll 1)״ aal 1 ״Million Pfund vergrößert werden. c) Der Firiiiaworilaut ,,Anglo-Palvslinc■ Company‘׳ soll in ״Angjo-Palcstiiie Ikuik" umgewandelt werden. d) Daß mindestens 4 Mitglieder des D״n•»• toriums der A. P. C. ihren ständigen Wohndt/. in Palästina haben sollen, und daß diesen ein maßgebender Einfluß auf die Geschäftsführung gegeben wird. c) Daß die Gencratversainmlun״ des J. C. T. der A. P. C und aller sonstigen Finanzinstitutc der Zionistischen Organisation, wen» irgend müglieh, zurzeit und am Orte des Kongresses resp. der Jahreskonferenz cLnzubcrufen sind Zu Punkt 1 spricht Javvnieli gegen Goldb e r g für den Kommissionsantrag, sodann wird der Antrag angenommen. Zu Punkt 4 beantragt Barzilai, daß AnSuhc» für Häuserbau nur unter der Bedingung gegebai weiden dürfen, daß kein Wohnmigswuclier getrieben wird. Auf Antrag des Vizepras. .Motzkin wild der Vorsdilag Barzilai der Exekutive übergeben und der Kommissionsantrag angenommen. Die übrigav!*unkte werden ohne Debatte angenommen. Es folgt eine Reihe von Nachträgen zur Frage de» Keren Hajessod, für weiche Dr. Maiitkc referiert. Er bringt zunächst drei Anträge von Dr. Ringet vx>r, welche lauten: 1. Die Hauptbüros des Judisdien Nationalfonds und des Kerej! Hajessod werdeii beauftragt, eine sämtlicher jüdischen Stiftungen sowie anderer öffentlichen Fonds, die bei den einzelnen jüdischen Gememdai m der ganzen Welt bestehen, anzulegen; die Büros ao.len sodann die S tiftungsirrkunden unter- «1a1en und, wo immer eine juristische oder tatsadiliche Möglidikeit vorhanden ist, ungesäumt Schritte emlciten, daß die in Betracht kommenden