Jüdische Rundschau · 1919-10-21 · Heft 73 (21.10.1919) · page 2

Seite 572 JÜEDISCHE RUNDSCHAU Ein Erlaß des preußischen Ministers des Innern über das Wahlrecht in den jüdischen Gemeinden Unserer Gemeindearbeit ist ein großer Erfolg beschieden, dessen wir uns von Herzen freuen wollen. Unser jahrelanger Kampf um das gleiche und allgemeine Wahlrecht Ln den jüdischen Gemeinden ist durch ministeriellen Erlaß in un.se rm Sinne entschieden worden, soweit dies im: Rahmen des Gesetzes möglich ist. Dem Vorsitzenden des ״Neuen jüdischen Gemeindevereins“, Henri Dr. Klee, Ui vom preußischen Minister des Innern folgendes Schreiben zugegangen: ״Ihre mehrfachen Eingaben haben mich in Verbindiung mit einem Gesuch des Vorstandes der hiesigen Jüdischen Gemeinde vom19 .9 .10 ׳ und unter Berücksichtigung früherer Anregungen des deutsch-israelitischen Gemeindebundes und des Vor- Stands der Jüdischen Gemeinde zu Berlin veranlaßt, den bisher hier hinsichtlich der Auslegung dies § 41 des Gesetzes betreffend die Verhältnisse der Juden vom 23. Juli 1847 eingenommenen Standpunkt einer Nachprüfung m unterziehen. Diese hat ergeben, daß Entstehungsgeschichte und Wortlaut dies genannten Parapraphen einer Auslegung nicht im Wege stehen, wonach weder die Tatsache der Veranlagung m Gemeindeabgaben noch eine bestimmte Aufenthaltsdauer innerhalb des Synagogenbezirks vom Gesetzgeber als Voraussetzungen für da« Wahlrecht aufgestellt werden sollten. Da überdies eine solche Auslegung in gleicher Weise dem heutigen Rechtsempfinden und dem׳ sozialen Geiste der alten jüdischen Gesetzgebung entspricht, und auch geeignet ist, alle Härten m beseitigen, die sich aus der bisherigen Auffassung hinsichtlich des Wahlrechts der Kriegsteilnehmer und derjenigen Personen ergeben, die infolge des unglücklichen Kriegsausgamges aus den besetzten oder abzutretenden Gebieten ihren Wohnsitz nach andern preußischen Gemeinden zu verlegen gezwungm sind, habe ijch mich veranlaßt gesehen, den bisher hier eingenommenen Standpunkt aufzugeben, f Ich habe daher den Herrn Oberpräsidenten er- 'sucht,. oi.-wollen, dia# das .׳,iW;al1|K recht solcher Gemeind'emitglieder nicht mehr beanstandet wird, die nicht zu Abgabe n veranlagt worden sind oder die erst kürzere Zeit als 3 Jahre im Gem ei nde bezirk wohnen, sofern nur im* übrigen die Voraussetzungen des § 41 bei ihnen vorliegen. In meinem aut die Eingabe des Vorstands der Jüdischen Gemeinde m Berlin v, 13. April 1919 erteilten Bescheid v. 7. Juli 1919 habe ich ferner aut die Möglichkeit einer Stundung mit rück wirkendfer Kraft zugunsten der Kriegsteilnehme r hingewiesen. Ich trage keine Bedenken in der gleichen Weise Mich die Fälle anzusehen, in Der Fall Toller oder die Verirrten Es war noch Krieg. Doch bröckelte es schon im Gebälk des Deutschen Reichs. Man spürte, wie der Geist allmählich wider den Machtbegriff aufkam und von ihm* unterdrückt doppelt stark aufstrebte. Zu jener Zeit half man sich in umfangreichem Maße mit der Schutzhaft, und die jungen literarischen Revolutionäre winden wie Jagdwikl durch die Bundesstaaten gehetzt. Einer der besonders hartnäckig Verfolgten war der Jude Emst Toller aus Samotsdsin bei Posen. Durch Bekannte verbunden, erreichte mich eines Tages sein telephonischer Anruf. Verabredung, uns zu sprechen. Wir verfehlten ums, wechselten Depeschen, immer neu lautete sein Aufenthaltsort. Es war uns unmöglich, eine Zusammenkunft herzustellen. Ich gab es schließlich auf. Ein Eindruck ,blieb: Ahasver. Er ist mehr gefühlsmäßig als logisch zu rechtfertigen!. Immerhin wurde ,er die Basis meiner Einstellung zu den weiteren Schicksalen des glühenden und flammenden Jünglings, den Getümmel und Ende der Münchner Räteherrschaft aus dem Wolkendornt der Phantasie zu gräßkch-blutigern Absurdum führen mußten. * Tollers hinreißendes, befeuerndes Drama ״Die Wandhing“ gelangt in detn Theater ״Ke Tribüne“ zur Aufführung. Es sei hier nicht von der» hohen Kunst- und Menschheitswert des Stückes gesprochen. Noch nicht lange steht der Held, Jude, tiefen Stachel des Ausgestoßenseins in sich spürend, auf der Szene, so fällt sein Bekenntnisstichwort: Ahasver. Krieg bricht aus und bringt scheinbare Entscheidung. Zusammenschluß, Freiwüligentum, Heldentat, Eisernes Kreuz, doch noch Pariavorwurf zwischen Drahtverhau und Wolfsgrube, Erkenntnis der Menschen, Aufschrei ״durch zehntausend Tote bin ich euch verbunden!“, der Begriff Vaterland welkt, der Begriff Menschheit blüht auf, und der riesige Regenbogen der Revolution flammt boffnungsleuchtend über dem Ausgang. Der Dichter hat die Sendung seines Ebenbildes Friedrieh erlebt. Aus Festungsfenstern starrt ct in ein Land, denen der VorstandderGtmeinde auch Nichtkriegsteilnehmem tnit Rücksicht aut deren wirtschaftliche Notlage oder aus andern Gründen die Zahlung der Abgaben mit rückwirkender Kraft gestundet oder ganz erlassen hat. Ich habe infolgedessen den Herrn Oberpräsidenteil ersucht, auch in den Fällen Beanstandungen gegen das Wahlrecht nicht erheben m lassen. Hierdurch dürfte allen berechtigten Beschwerden abgeholfen sein.“ Durch diesen ministeriellen Erlaß! ist das allgemeine Wahlrecht in den jüdischen Gemeinden Preußens zur Tatsache geworden, und es wird Aufgäbe unserer Gesinnungsfreunde sein, darüber zu wachen, daß bei künftigen Wahlen nicht gegen den Erlaß verstoßen wird. Wahlberechtigt sindjetztallemännlichenvoll jährigen unbescholtenen Gemeindemitglieder, auch wenn sie noch nicht 3 Jahre der Gemeinde angeboren, keine Steuern entrichtet haben oder rnit den Steuern aus Not oder anderen Gründen im Rückstand geblieben sind und diese ihnen gestundet oder ganz erlassen sind. Wir stehen an einem Wendepunkt in: der Ent- Wicklung der jüdischen Gemeinden in Preußen. Die Vorherrschaft des liberalen Klüngels ist gebrochen. Mit den neuen Wählermassen werden neue Ideen in die Gemeindestuben einziehen. Der Kampf wird erbitterter werden denn je, aber das Gemeindeleben — so hoffen wir zuversichtlich — erstarken und dem Wohle unserer Gemeinschaft in erhöhtem Maße gewidmet sein. Indessen wollen wir über der Freude an unserem Erfolge nicht vergessen, daß es noch manchen Augiasstall auszuräumen gilt. Wir verweisen auf den Artikel über die schmachvollen Verhältnisse in Dessau. Das allgemeine, gleiche, geheime Wahlrecht und direkte Verhältniswahlrecht in allen jüdischen Gemeinden!Deutschlands zu erreichen, ist unsere zukünftige Aufgabe. Dessau Während der preußische Minister des Innern in einem denkwürdigen Erlaß dem § 41 des Judengesetzes über das Wahlrecht eine Auslegung gegeben fiat, die nach des Ministers eigenen Worten dem heutige» jRechtitebipfiade»« «4. .׳jfjeichzdtig• dein sozialen Geiste der alten jüdischen Gesetzgebung entspricht, während durch ministerielle Verfügung das allgemeine und gleiche Wahlrecht in den jüdisdien Gemeinden zur Tatsache wird, soll in diesen Tagen in dem freundlichen Städtchen Dessau die Repräsentantenwahl zum ersten Male nach einem Wahlrecht erfolgen, die ihresgleichen in der Geschichte der jüdischen Gemeinden sucht. Seit Jahren geht unsere Fehde gegen die Gemeindegewaltigen in Berlin, und wir wollen nicht behaupten, daß dieser Kampf immer in liebenswürdigen Formen geführt wurde. Indessen soll zugegeben werden, daß Herr Syndikus Lilien tha! und seine Berliner Parteifreunde fast als Heroen freiheitlicher, demokratischer Gesinnung erscheinen, nachdem die Schelmenstreiche des dem er Gutes hm wollte und für das er das Böseste, Todesurteile und Blutvergießen bis zur äußersten Grenze als rotgardistischer Abschnittskomrmandant mit dem letzten Eintreten seiner zauberhaften Person verhütend, gerade nodh abwenden konnte. * Es mag billig sein zu sagen, daß der Mensch Toller scheitern mußte, weil er es vergessen hatte, Jude zu sein. Und so tragisch und erschütternd dies Hintaumeln zwischen Nichtleben- und Nichtsterbenkönnen des Tollersehen Helden Friedrich ist, der mit der ganzen Brunst eines wehen Herzens nach dem Vaterland« schreit und vor Weihnaditslichterglamz in Wehmut sinkt, man möchte aufsteheu und ihm zünden: Du, Bruder, Genosse, so sieh doch nur vor deinem heißen Hirn nicht über dein treues Herz hinweg, dein heißes, jüdisches Herz, das so groß und kühn schlägt, wie nur je das eines judäisehen Löwen. Der Falt Toller ist in seiner fruchtlosen Qual, bi seiner von vornherein feststehenden Resultatlosigkeit, in seiner Sackgassenvemmntheit typisch für das große Weh der rastlosen Eaieigieversch Wendung einer ganzen Klasse junger Literaten und Revolutionäre. * Ke Proklamation der politischen Dichtung in Deutschland ist eine Tat, deren Folgenausmaß heute nicht übersehen wenden kann. Eine Tat, weit größer als die verunglückte Novemberrevolution. Aber flammen auch rings dtat Nationen die gleichen, ewigen Zielfeuer der Zukunft, wie anders sind Weg und Zeit und Führer. In» ersten Programmheft der ״Tribüne“ malt in glühender Stilistik Rudolf Leonhard das große Bild einer aktivistisehen Phantasie. Im• dritten Absatz dieser Hymne lautet der erste Satz: ״Die ganze Frage ist eine rein deutsche Angelegenheit; eine in»ere, ach, eine innerlich deutsche Angelegenheit.“ So wahr dieser Satz, so ungeheuerlich die Tragik derer um Leonhard, Toller und die anderen Menschentumskämpfer, daß sie nicht merken, wie sie damit selbst ihre Tätigkeit zur Unfruchtbarkeit, zur Geste, zur blendenden Rakete, allenfalls zur blutigkurzen Einmaligkeit entmannen. Denn sie vergaßen auch dies, was Kar! Marx (deshalb nicht weniger treffend, Nr. 73 i liehen Ph freisinnig« Wahlrecht Es is jnieinde d sp rochen e ersten Vorstehers de!r jüdischen Gemeinde in Dessau, des früheren freisinnigen Landtags-Abgeordneten, jetzige( antaltischem Staatsrats Dr. Cohn, des bekannten. Zkd nistenfressers und Führers der jüdisch-liberalen Bewe■] gung bekannigeworden sind. Dessau hat schon häufig von sich reden machen, Es besteht dort die Baron Gohn-Oppenheimsdie Milli■ onenstiftung zur Verteilung von Stipendien und Ut!■ terstützungcn, die satzungsgemäß von den Gemeinde. Vertretern verwaltet wird und sich in der Hand dieser durchweg liberalen Leute zu einem Korruptionsfonds schlimmster Art gestaltet hat. Es ist /.. B. bekannt, daß Studenten, die auf Stipendien dieser Stiftung äuge, wiesen waren, zionistische Verbindungen!neide» oder ihre Zugehörigkeit zu diesen verschweigen mußten, um nicht des Stipendiums verlustig zu gehen. Man weiß, daß von der Stiftung abhängige Gemeindemitglieder jede irgendwie oppositionell erscheinende Meinung!;, äußerung ängstlich vermeiden. Auf einer öffentliche» Tagung des deutsch-israelitischen Gemeindebundes wurde nachgevviesen, daß die aus der Stiftung subventionierte Gemeinde Ballenstedt von Dessau aus gezwungen wurde, ihrem gesetzestreuen Vertrauensmann M. A. Loeb das Mandat zu entziehen und es dem Kurator der Stiftumg, Dr. Cohn,, zu übertragen. Trotz allem Terrorismus hatten die Wahle» zur Repräsentantenversammlung im Winter 1913 der liberale» Vorstand spart ei nur einen ganz knappen Sieg gebracht. Die Gefahr bestand, daß schon bei der nächsten Wahl die Opposition unter Führung der Zionisten die Mehrheit Und damit auch die Herrschaft über die Stiftung erhalten könnte. ,Gewählt wurde, wie bisher in Berlin, nach den» Mchrheits- und Listensystem mit gleichem Wahlrecht für alle Steuer zahlenden Mitglieder, ein, wie wir aus bitterer Erfahrung wissen, nicht gerade Lideales Wahlrecht. Das suchte nun Herr Cohn auf seine Weise zu ״verbessern“. Freilich war das nicht ganz leicht. Es bestand die im besten Sinne des Wortes demokratische Bestimmung, daß Satzungsänderungen nur mit Zustimmung einer qualifizierten Mehrheit aller wahlberechtigten Gemeindemitglieder erfolgen durften. So wurde denn während des Krieges, da ein Teil der Gemeindemitglieder im Felde stand, ein anderer wirtschaftlich schwer zu kämpfe» hatte, dieses bedeutsame Recht der Gemeinde zunächst abgeschafft. Dann konnte Dr. Cohn an das große Reformwerk schreiten. Er ersetzte die bisherige Listenwahl mit gleichem Wahlrecht durch ein Dreiklasse »wähl- System, neben dem das verflossene preußische Landtagswah!recht geradezu harmlos an,mutet Die Leute mit dem gafnz großen Portemonnaie wählen für sich ei» Drittel der Repräsentanten, außerdem dürfen sie noch mit den einigermaßen Bemittelten zusammen in der zweiten Klasse die Hälfte der Repräsentanten wählen, ■während die Plebs sich mit dem Rest, also mit einem Sechstel zu begnügen Jiat und dieses magere Recht dazu noch mit den Wählern der ersten und zweiten Klasse teile» muß, so daß also der ganz Reiche in allen drei ^Klassen, der minder Bemittelte in zwei, der Prolet nur in seiner armseligen Abteilung zu wählen hat. Außerdem kann die für die Klassifizierung festgesetzte Einkommengrenze durch Gemeindeverordnung erhöht werden, das wahlberechtigte Alter ist von der Volljährigkeit auf das funfumdzwanzigste Lebensjahr heraufgesetzt. Diese« fein ausgeklügelte Wahlrecht wurde angenommen auf Veranlassung des Biedermanns, dem gleichzeitig in der politischen Arena Deutschlands der Mund von freiheitwurde m nicht px Dessaiuer weiteruing gewöhinlic Freili dauer <ni! Revolutio. poütiker drängte i während absonderl gab Dr. Moses di allge m recht j seine St!!egen w sprechenc hing »ich mehr ihr feannt, dr wie Dr. nicht au: Die lehnten : sobald d war. Dr Vorstehe; sich aus• erlangt“ wählen. Cohn la< etwas da dürfe? weil in anderem Zusammenhang) im Manifest schrieb: ״Obgleich nicht dem Inhalt, ist der Form nach der Kampf des Proletariats gegen die Bourgeoisie ein nationaler. Das Proletariat eines jeden Landes muß natürlieh zuerst mit seiner eigenen Bourgeoisie fertig werden." Toller, Leonhard und die anderen sind Sozialisten, aber sie and Juden und nicht Deutsche. Endziel ist Sieg der Menschheit, erkämpft durch den Sieg des Proletariats über die Boiageoisie seines Landes, Mittel die Revolution. Aber Revolution ist ein organischer Voigang (trotz anarchistischer Begleitumstände), orgaflischeu Gesetzen in seiner Entwicklung ebenso unterworfen wie die Kultur des Landes, in dem! er sich vollzieht. Wer, dies verkennend und so unwissend, in ihr führt, hemmt sie. Ich fürchte, daß Toller und Leonhard di» deutsche Revolution, sie überspomend und reaktronsempfindlich machend!, hemmen. Sie irren fremd ihrem Volke. Und wir, Volksbürger, gleichen Blutes wie sie, wie haben wir sie nötig. Ich glaube fast, sie wissen es nicht Verschwende» sich und verprasseln. Verwirrarig ist trauriger Dank und die Fahne der Hoffnung sinkt dunkelflorig auf Halbmast langjaJiru Compare Kuhhand j bei tüeh ן mitleidig! , es unser I ,räuber, v ן So wurd 10־ lut io n Der i unlöslich! ausschrei verkünde ן Vaterland , auslärvdis Dess eine gas zu Dr. 1 hin reiche fährden. Lokalbla die Stift ״Wi und dei wirklich! verschlo! Toll• sicht ai recht 1 Zweiheit Landaue dem GU ein Hör Denn ih sich zw Sein ״A des alh Mensch einzige Hans B Reich, Martin nisten i Ern nicht ei müht, 1 eurer 1 Strophe Man rollte Gustav Krojankers Aufsatz über Menschheitsbeglücäkung aus dem• Juliheft des ״Jüdischen Willen“ in viele« Sonderabdnrckcn verteilen lassen. Diese Entlarvung des deutsch-nationalen K. C.er Opportmusmus, der seine moralische Blöße mit dem Prunkmantel der Erdballgas Innung drapiert und in Begriffsstiefeln einhermarschiert kommt, die ihm turn die falschen Waden schlottern, war eine Erlösung. Eisner, Landauer und der liberale Kurfürstendauwn hatte der literarische Klopffechter des Verhandes in einen* Gedanken zu denken gewagt Fingen nicht die Mordwimden der Totem an, aufzubluten?! Ich glaube, Leonhard und Toller würden sich für diese heuchlerischem Mitkämpfer im Geist bedanken. Oh, merkte» sie endlich, daß der Weg zur Menschheit über die Nation, nicht aber über die (wem auch bei ihrem sublimiertesten) Theorien des Central- Vereins führt.