Jüdische Rundschau · 1915-09-09 · Heft 37 (9.9.1915) · page 4

Seite 298 Nr. 37 J U EDI SC H E RUNDSCHAU Eine neue Aera für die russischen Juden 26. August. In der letzten Zeit wurden in der ausländischen, zum Teil auch in der russischen Presse ganz sensationelle Mitteilungen über die n e u e W e n d 11 n g in der L a g e der russis c h e n J u d e 11 verbreitet. Eine offizielle Mitteilung ist darüber nicht erfolgt. Die den russischen burcaukratischen Kreisen sehr nahestehende ״N oivojt Wrc m j a“ dementiert alle die Gerüchte auf das entschiedenste, und auch von liberalen und judenfreundlichen Zeitungen weiß nur die ״Rjetsch“ über die angeblich beschlossene Reform zu berichten, während ״Djen“ und ״Ruskija Wcdomosti“ sich auf ganz kurze Andentungeil beschränken. Die ״Rjetsch“ vom 8./21. August berichtet über eine Sitzung des Ministerrates, in welcher angeblich die Fragedcr Au f 11 e b u n g des An- Siedlungsrayons beraten wurde. Die Aufrollung der Frage war auf Initiative des Ministeriums des Innern erfolgt. Der Fürst Schtschc rbatow hatte sie bereits in der Ministerkonferenz, welche vor etwa zwei Wochen stattgefunden hatte, im Zusammenhang mit der äußerst schweren Lage der jüdischen Flüchtlinge zur Erörterung gebracht, für die die Evakuierung nicht nur eine Verdrängung aus ihren ständigen Wohnsitzen, sondern auch aus den einzigen Ortschaften bildete, wo sie ״das Recht haben, zu wohnen“. Die Flüchtlinge seien in eine ״illegale“ Lage geraten, da ihnen das Wohnen an den neuen Orten verboten sei. Eben deswegen habe man sich veranlaßt gesehen, für die Juden die Gouvernements Pensa, Ta 111 b o w und Woronesc h zu öffnen. Allein die Untauglichkeit dieses Palliativs sei vom Ministerium selbst bald nach seiner Verwirklichung erkannt worden. In diesem neuen Ansiedlungsrayon könnten sich die Flüchtlinge kaum die Mittel zum Unterhalt verschaffen, und immer wieder vernähme man die Frage, die nur schwer beantwortet werden könne: warum drei Gouvernements und warum gerade die genannten? im Zusammenhänge damit kam überhaupt das Problem des Ansiedlungsrayons auf die Tagesordnung. 111 den privaten Beratungen war niemand von den Alitgliedern des Kabinetts, die an ihnen teilgenommen hatten, mit Erwägungen hervorgetreten, welche die grundsätzliche Einschränkung der Juden in ihrem Rechte des Domizils und der Freizügigkeit gerechtfertigt hätten. Diejenigen der Kabinettsmitglieder, die sich überhaupt aussprachen, waren im Gegenteil der Ansicht, daß diese Frage revidiert werden müßte. Bei der Frage nach der Möglichkeit einer Abschaffung des Ansiedlungsrayons gab es aber recht widersprechende Anschauungen. Verkehrsminister Kri wo schein sprach sich zwar für die Unerwünschtlieit einer Aufrechterlialtung des Ansiedlungsrayons aus, zugleich jedoch wies er darauf hin, daß eine gänzliche Befreiung der Juden in bezug auf das Wohnrecht die Frage in den Vordergruml rückte, daß möglicherweise der jüdische Bodenbesitz eine außerordentliche Ausdehnung; aiinelirnen würde. Deshalb hielt es Kriwoscliein für riehtig, daß die Aufhebung des Aiisiedluiigsrayons ganz allmählich und unter aufmerksamer Erwägung aller etwaigen Folgen vor sich zu gehen habe. Vorläufig sei es mit Rücksicht auf die verschärfte Lage der jüdischen Flüchtlinge möglich, den Jude n s o f o r t die S t ä d t e zu ö f f 11 e 11. Der Handelsmiriistcr Fürst Schachawskov drückte die Befürchtung aus, daß die Juden bei völliger Freizügigkeit der Industrie sieh bemächtigen würden. Diese Befürchtungen fanden indessen keinen Anklang. Der Minister des Innern Fürst Seht sch erbatow verwies indessen auf das Bedenken, daß seitens der lokalen Bevölkerung Ausschreitungen stattfinden könnten. Deshalb schloß er sich der Auffassung an, daß man mit den Städten beginnen müsse, da hier die Behörden in der Lage wären, etwaigen Ausschrei Hinge 11 /itvorzukomrnen. Gegen das Bedenken, daß die Juden die liebermacht gewinnen könnten, trat der Justizministei׳ C11 wostow auf. Er wies den Gedanken zurück, daß 30.״״ der Bevölkerung die <)(>!״».,, welche die Urbevölkerung bildeten, gefangen halten würden. Der Justizmiiiister kam dann noch vom Gesichtspunkt des Rechts auf die Frage des Aiisiedluiigsrayons,!und er meinte, daß schon der Ausdruck ״das Recht zu wohnen“ in keinem normalen Rechtskodex eine Grundläge fände. Die Auffassung Chwostows wurde von einigen Teilnehmern der Beratung anerkannt, die dann zur Schlußfolgerung gelangte, daß die Frage des Ansiedlungsravons auf die Tagesordnung zu stellen sei. ln der Sitzung vom -1, August rollte nunmehr Fürst S c h t s c 11 e r b a t o w die t rage schon offiziell auf. Er wies darauf hin, daß,die Lage der;udu.ck.e:׳. MuchlLngg ,niitwr akuter werde, daß die jüdische Masse in die verbotenen Gebiete volens nolens hineingeströmt sei und daß es schwer sei, diese Massen nach bestimmten Gebieten zu lenken. Wenn sie dann in eine ״illegale Situation“ hineingeraten seien, kommen sie mit Gesuchen betreffs einer offiziellen Wolincrlaubnis. Das Departement für allgemeine Angelegenheiten und der Minister seien mit Gesuchen und Telegrammen geradezu überschüttet. Eine Ausweisung derer, welche über das Allsiedlungsgebiet hinaus geflüchtet seien, wäre schon deshalb unerfüllbar, weil es kein ״Wohin“ gäbe, nachdem die Rückkehr nach der! früheren Wohnorten unmöglich geworden sei. Die Mitglieder des Ministerkabinetts gelangten sodann zur Ansicht, daß die allgemeine Frage über den Ansiedlungsrayon einer besonderen Beratung bedarf, daß indessen die Eröffnung der Städte im ganzen Reiche für die Juden unverzüglich zu verwirklichen sei. Deshalb glaubten die Minister, von den Städten, welche den Juden zu freier Niederlassung anheimgestellt wurden, die Hauptstädte ausnehmeii zu müssen. In einzelnen Fällen indessen, wenn die Umstände für besondere Berücksichtigung sprechen, wird cs dem Minister aiiheimgestellt, auch in der Hauptstadt eine V/olmerlaubiiis zu erteilen. Verschieden war die Auffassung darüber, ob diese Entscheidung als eine während des Krieges geltende Maßnahme zu formulieren sei, oder ob es heißen soll, daß die Maßnahmen bis zum Erlaß einer besonderen Verfügung in Kraft bleiben sollen. Die Mehrheit sprach sich für die letztere Fassung aus. Soweit die Berichterstattung der ״Rjctsch“. Bis auf den heutigen Tag ist offiziell die gemeldete Erweiterung des Wohnrechtes der Juden noch immer nicht veröffentlicht worden. Dagegen hatte die ״No wo je W r e tn j a“, wie schon oben erwähnt, am 22. August sich veranlaßt gesehen, zu erklären, daß alle Nachrichten, welche in die Presse betreffs einer angeblich zeitweilig erfolgten Aufhebung des Aiisiedluiigsrayons gedrungen sind, nach vielen Richtungen hin die wirkliche Sachlage entstellten. Die ״No wo je W r c 111 j a“ hatte die Behauptung aufgestellt, daß der Ministerrat nur mit den Flüchtlingen sich befaßt und in diesem Sinne einen Beschluß gefaßt hätte, der betreffenden Kategorie während der Kriegszeit das Nicderlassungsrcclit außerhalb des Ansiedlungsrayons zu gewähren. Außerdem sei eine Erleichterung für die Kinder der Flüchtlinge bei der Aufnahme in die Schulen in Aussicht genommen. Demgegenüber war in der ״Rjetsch“ vom 25. August folgende Mitteilung zu lesen: ״Die Resolution des bereits bestätigten speziellen Protokolls des Ministerrates von! 4. (17.) August in der Frage der Eröffnung der Städte für die Juden lautet: ״Von nun an soll bis zur Revision der gesamten Gesetzgebung betreffs der Juden diesen eriaubt werden, in den Städten und städtischen An- Siedlungen außerhalb ihres Aiisiedluiigsrayons sich niederzulassen; ausgenommen seien die Hauptstädte und die Ortschaften, welche in'Verwaltung des Hofministers lind des Kriegsministers sich befinden.“ 111 den letzten Nummern der Zeitung ״Denj“ ist zwar sehr viel von Juden die Rede, darunter findet sich auch ein langer Bericht von den Arbeiten der Kommission, welche sich mit der Interpellation der Sozialdemokraten wegen der Massenausweisungen von Juden befaßt, — aber eine Bestätigung der ״sensafionellen“ ,Mitteilungen der ״Rjetsch‘‘ findet sich auch diesesinal nicht. Die ״Rj et s ch“ berichtet auch über weitere Ab- Schaffungen von Beschränkungen, welche aus der neuen Rechtslage konsequent sich ergeben müssen, wenn die ganze Erleichterung nicht überhaupt illusorisch werden soll. Diese Reformen beziehen sich auf die Abschaffung der Beschränkungen im Handel und im Erwerb von Grundeigentum. Wold gemerkt, die beabsichtigten Aenderungen haben mit der prinzipiellen Frage nichts zu tun. Von einer Abschaffung des allgemeinen Verbotes, Boden außerhalb der Städte zu besitzen ist darin nicht die Rede. Nur in den Städten sollen jetzt die Juden in Rußland überall, wo sie das Wohnrecht besitzen, auch das Recht haben, Grundeigentum zu erwerben und Handel zu treiben. ln der letzten Nummer der ״R j e t s ch“ ist auch viel davon die Rede, wie sich die verschiedenen Kreise der Reichsdurna zur ״Reform“ verhalten werden. Selbst der Nationalist Save 11 ko, der seinerzeit den Beilis-Rummel mitgemadit und in der ״Nowoje Wreinja“ Jahre hindurch die gesellschaftliche Meinung gegen die Juden vergiftete, betrachtet jetzt die Abschaffung des Rayons als eine dringende Not- Wendigkeit. Der Oktobrist Rostow ze\v erklärt, daß die Frage des Ansiedlungsrayons in Wirklichkeit durch das Leben selbst entschieden sei. ״Von welchem Ansiedlungsrayon kann jetzt die Rede sein? Der Rayon ist de facto aufgehoben, ihn hat Wilhelm vernichtet!“ Audi innerhalb der Konservativen finden sich jetzt zahlreiche Anhänger einer partiellen oder fast vollständigen Gleichberechtigung ue-r Juden. So erklärte das bekannte Reidisratsrnitglied Koby- I i 11 s k y, ein Rechter, vor einigen Tagen in einem Interview in der ״K ic ws k a j a Mysl“, daß eine Reform in bezug auf die Judenfrage unbedingt erforderlich sei, und er begnügt sich auch nicht mit der Abschaffung der Wohnrechts-Beschränkungen, da er darüber kein Urteil habe, ob gerade diese Reform die Situation der Juden haben würde; er wünscht überhaupt eine Revision der Judengesetzgebung. Die meisten gemäßigten Blätter verurteilen die halbe Arbeit des Minister-Kabinetts gegenüber den Juden, ohne daß sie übrigens genau angeben, um welche Reformen es sich eigentlich handelt. Sogar das bekannte konservative Blatt ״Kolokol“ verlangt die Erweiterung der Judenrechte und will den jüdischen Elementen die Möglichkeit geben, ihre Kräfte nach jeder Richtung hin für das Vaterland einzusetzen. Daß die geplanten Reformen eine Folge eines gewissen Umschwunges in der allgemeinen inneren Politik Rußlands sind, ist selbstverständlich. Allein aus den neuesten Berichten, die sich in den russischen Zeitungen vorfinden, sieht man, daß die Reaktion auch jetzt alle Kräfte aiispannt, um die sie bedrohenden Gefahren abzuwenden. Erst in den jüngsten Tagen ist ein ״schwarzer“ Block unter der offiziellen Leitung des bekannten Erzreaktionärs Dur 110 wo zu- Stande gekommen, der große Gruppen beider Pariamente umfaßt, und sicherlich schlimme Aktionen zutage fördern dürfte. Die Hauptkraft der neuen politischen Organisation ist der ehemalige Justizminister S e h t s c h e g 1 o w i t 0 w, der Arrangeur des Beilis- Prozesses, der trotz seines Sturzes offenbar nicht willens ist, sich aus dem politischen Leben zurückzuziehen. Er ist im Gegenteil bemüht, alle Pogromclemcnte zusammenzuselirnieden, und ist selber für diese eine Parole geworden. 111 den Kreisen der Reaktion bestellt die ernste Absicht, seine Ernennung zum Premierminister durchzuführen und damit die Wiederaufnähme der alten Politik zu erzwingen. Schwerlich dürfte es ihnen gelingen, ihre Pläne zu verwirklichen, da auch die meisten konservativen Politiker von ihnen abrücken. Andererseits bewahrheitet sich auch nicht das Gerücht, demzufolge der Dumapräsident Rodsj a!1 k o zum Ministerpräsidenten ernannt werden solle. In den russischen Zeitungen wird zwar darüber geschrieben, daß Rodsjanko heim Zaren ״eine lange und gnädige Audienz hatte“, zugleich aber wird mitgeteilt, daß Rodsjanko selbst von irgendwelcher Kandidatur seiner Person nichts bekannt sei. Dabei ist Rodsjanko bekanntlich nicht gerade ein Ausbund der Freiheitsbestrebungen oder der judcnglcichbcrechtigung, sondern ein gemäßigter Oktobrist, der nur zu schrittweisen Reformen sich iicrgeben dürfte. Dagegen wird im Ernst von der Kandidatur K r i w o Scheins gesprochen, so daß •die bevorstehenden Erneuerungen von Männern durcligeführt werden sollen, die größtenteils selbst in den bisherigen Traditionen stecken. Wer weiß, wie unter solchen Umständen die Reformen, die die Situation der Juden betreffen, aussehen werden? Um so mehr wollen die russischen Juden den Kampf für ihr Recht mit aller Energie durchführen. * 2. September. Die neuen aus Rußland eiiigegangenen Zeitungen bestätigen die Tatsache der Erweiterung des Ansied• lungsrayoiis. Das Zirkular des Ministers des Innern an die Gouverneure lautet folgendermaßen: ״Ew. Exzellenz, teile ich mit, daß ich auf Grund der außerordentlichen Verhältnisse der Kriegszeiten lind bis zum Zeitpunkte der Revision der Judenfrage überhaupt, mit Bezug auf den Beschluß des Ministerrates vom 4. August dieses Jahres genehmige, daß Juden in den Städten des Russischen Reiches außerhalb ihres allgemeinen Ansiedlungsrayons wohnen dürfen, mit Ausnahme der Hauptstädte und der Ortschaften, die innerhalb des Machtbereiches des Hofministers und des Kriegsministers liegen.“ Auffallend wirkt die Tatsache, daß die allgemeine Formel: ״unter Aufhebung des Zirkulars vom 3. Mai 1882“ fehlt, die eigentlich die rechtliche Voraussetzung des Zirkulars schaffen müßte! Wolffsohnfeier Am 5. September veranstaltete die Berliner Zionistische Vereinigung eine Gedenkfeier für David W o 1 f f s o h 11. Herr Dr. Alfred Klee hielt die von warmer Liebe für den Menschen und Zionisten 1!etragene Gedenkrede. Sie ließ Wolffsohns Werden und Wesen in anschaulicher Lebendigkeit in Erscheinung treten und leuchtete in die Tiefen von Wolffsohns Menschlichkeit, in der die Wurzeln seines ungebrochenen Judentums und seines Zionismus lagen. Gestützt auf intime Kenntnis persönlicher Be- Ziehungen wußte der Redner zu zeigen, wie stark Herzls jüdische Entwicklung und zionistische Tätigkeit von der klugen und starken Art des Ercnndes beeinflußt worden ist. Vor und nach der Rede brachte der Chor der Synagogengemcinde in der Münchener Straße unter der Leitung seines Dirigenten Max Hochdort' Seelejifeierchöre zum Vortrag.