Jüdische Rundschau · 1906-05-11 · Heft 19 (11.5.1906) · page 9

JÜDISCHE RUNDSCHAU Seite 271 No. 19 schaftlichcn Anstalten Deutschlands, die ausserdem durch ihren Ruf als vorzüglich bekannt sind, fortzuführen. Was speziell die russisch-jüdischen Arbeiter betrifft, uie besonders zahlreich z. B. hier in Berlin vertreten sind, so erklärt sich das ebenfalls -sehr einfach. Einmal sind die Juden — Sic mögen sonst über sic denken, wie Sie wollen— eine intelligente Rasse, die an Kultur und Bildung auch als Arbeiter durchschnittlich dem russischen Arbeiter überlegen ist. Und ein zweites, die grosse Mehrheit dieser russischen Arbeiter versteht im Gegensatz zu den eigentlichen nationalrussischen Arbeiter die deutsche Sprache.; er hat also in der deutschen Sprache das Mittel, sein Fortkommen bei uns leicht zu sichern, was der ungeheuren Mehrzahl der russischen Arbeiter nicht möglich ist. Dazu kommt, dass insbesondere auch grosse Mengen russischdeutscher Arbeiter aus den russischen Ostscenrovinzcn hierher gekommen sind, die, wie die Herren aus dein Osten speziell wissen werden, in besonderem Masse der deutschen Sprache mächtig sind. Die eben angeführten Ursachen sind also die natürlichen. ErkUirungsgründe. dass diese Massen Russen und speziell russischer Juden nach Deutschland kamen. Wer nun aber glauben oder behaupten sollte, dass diese Elemente vielleicht mit wenig Ausnahmen revolutionäre Elemente seien, Elemente, die sich an der russischen Revolution in der einen oder anderen Form beteiligt hätten und aus diesem Grunde genötigt gewesen wären, ihr Heimatland zu verlassen, der Irrt sich gewaltig! (Sehr richtig! links.) Ich kann Ihnen sagen: diejenigen russischen Männer und Frauen, die bei der Vulksbewegung in den letzten Jahren sich beteiligt haben, wissen ganz genau, dass, wenn sie ihre Wege nach Deutschland führten, um hier irgendwie mir cimgcrmassen dauernd Aufenthalt zu nehmen, ihnen speziell in Preussen jede Minute die Schlinge jenes traurige!! russisch :•rcussisclien Ausweisungsvertrage* vom Jahre- JSS1 am Halse sitzt. (Sehr wahr! bei den Sozia!־ dcinokraten.)) Diese wissen ganz genau, dass sic hier keinen Tag in Sicherheit sind. Sie sind int Gegenteil alle bestrebt, so eilig wie möglich die preu$siseh־dcutscl1c Grenze zu ve*rlassen und ich maciie gar kein Geheimnis daraus, dass wir Sozialdemokraten cs bisher als eine unserer Hauptaufgaben bctrachtet haben. Männer und Frauen dieser Art, die nach Deutschland kommen, mit Mitteln auszustatten, um ihnen möglieh zu machen, so rasch wie möglich die deutsche Grenze hinter sich zu bringen. Aiso diese Art von russischen Staatsangehörigen ist in diesem Augenblick־ — darauf kann ich Ihnen mein Wort geben — hier in Berlin und in Prcusscn so gut wie nicht vertreten. (Sehr richtig! bei den Sozialdemo־ kraten.) Damit soii freilich nicht gesagt sein, dass cs nicht trotzdem zahlreiche russische Männer und Frauen gegenwärtig hier gibt, die sozialdemokratische Gesinnung haben. Aber, meine Herren, wenn das bereits genügen sollte, sobald die Polizei auf irgend einem Wege Kenntnis erlangt, jemand auszuweisen, weil er eine politische Gesinnung besitzt, die der Staatsgewalt nicht genehm ist, dann wäre das allerdings eine Handiungsweise, die mit den Begriffen eines Kulturstaats, der wir doch sein wollen, in schneidendem Widerspruch stände. (Sehr wahr! bei den Sozialdemokraten.)) Ich konstatiere aber zunächst, dass das Berliner Polizei- Präsidium, und nicht allein dieses, sondern auch die verschiedenen Polizeibehörden in der Umgegend von Berl.11, mit einer wahren Begeisterung eingetreten sind für die absolute Gleichheit in der Verhandlung der russischen Staatsanghcörigcn. Bankiers. Fabrikanten. Kaufleute. Gutsbesitzer. Gelehrte, Studierende. Händler. Dienstboten. Arbeiter sind ohne Unterschied der sozialen Stellung, ohne Ansehen der Person ausgewiesen worden, ohne dass ihnen auch nur das geringste in bezug auf politische Betätigung oder sonst eine Handiungsweise, die den hiesigen Behörden unbequem hätte sein können, nachgewicsen werden kann. Ja man ist sogar so weit gegangen, dass man eine fMifuiidsicbzigjährigc Dienstmagd, die seit mehr a|s zwanzig Jahren bei einer deutschen Familie das Gnadenbrot isst, weil sic über 50 Jahre bei ihr in Stellung war. ausgewiesen hat. '(Hört! hört! bei den Sozialdemokraten. — Zuruf rechts.) — Gewiss, die Ausweisung w׳urdc wieder zurückgenommen. Aber traurig genug. Herr von Oldenburg, dass derartige Dinge passieren können; denn das beweist doch nur die bodenlose Leichtfertigkeit, mit der die Berliner Polizei über Loben und Existenz der Menschen verfügt. (Lebhafte Zustim* muiig bei den Sozialdemokraten.) Icii werde nachher noch andere Fälle nachw eisen, die ebenfalls beweisen, mit weichem Mangel an Gewissenhaftigkeit — um mich nicht anders ausdrücken — die Berliner Polizeibehörde über die Existenz der Ausländer hier verfügt. Diese Menschen werden tatsächlich wie N'püen־ behandelt, als Wesen. d~en in keiner Beziehung feine Berechtigung zur Existenz zus. ׳»t, die mau einfach nach seinem bon plaisir ausweist, ganz wie man cs für gut er* achtet. Dass diese Massnahmen in den prcusslschen Junkerkreisen besonderen Beifall fmden. entspricht der Natur der Herren, wie sie sich seit Jahrhunderten in Deutschland und speziell in Preussen entwickelt hat. (Zustimmung links.) We'iter, meine Herren, in Schöneberg, der Nachbarstadt Berlins, ist sogar ein vielfacher russischer Millionär ausgewiesen worden, der der grösste Holzhändler der Welt, wie die Zeitungen behaupten, sein seil und viele Tausende deutscher Arbeiter beschäftigt. Es ist weiter vom Berliner Polizei- Präsidium — um nur einige Beispiele anzuführen — der Geheime Hofrat D r. Schwarz ausgewiesen worden, ein Medi• ziner von Ruf, der sicli studiumshalber hier aufgthaltcn hat. (Hört! hört! links.) Welche soziale Bedeutung ein grosser Teil der Elemente besitzt, die hier aus Russland in Berlin sich für kurze Zeit auflialtcn, mag weiter die Tatsache beweisen, dass nach Ver- Sicherungen liberaler Zeitungen die Depots der russischen Flüchtlinge in den Berliner Banken die kolossale Summe von v» Milliarden Mark, also von 750 Millionen betragen. Trotz alledem ist ein ganzer Teil dieser materiell und finanziell potenten Personen ausgewiesen worden, vor denen die bürgerliehe Gesellschaft bekanntermassen einen ganz besonderen Re• spekt besitzt. Diese sind ja die eigentlichen Musterbürger, welche den gefüllten Geldsack aufmachcn können, — und denen ein Haar zu krümmen, hat von jeher als ganz besonderes Verbrechen gegolten: alter dieses Verbrechen hat sich die Berlincr Polizei zu schulden kommen lassen. Weiler wird zum Beweis?, mit welcher Leichtfettigkeit vorgegangen wird, folgendes angeführt. Vor einiger Zeit erschien ein begüterter Russe mit seiner Gattin, die in einer hiesigen Klinik stell einer Operation unterzogen hatte. Nachdem die Frau geheilt war, v,ts einige Wochen in Anspruch nahm, reisten die Eheleute wieder nach Russland zurück, und zwar iiachdcm sie, wie cs in dem Blatt, aus weichem ich zitiere, heisst, hier in Berlin s.hr namhafte Einkäufe gemacht hatten. Sie können sich die Überraschung verstellen, als dieser, einer reichen russischen Familie angehörige Metr kürzlich, nachdem er aber bereits wochenlangabgereist war und wieder in seiner Heimat weilte, von seinen hiesigen Mietslculen die Nachricht bekam dass nachträglich eine Ausweisungsorder von der Polizei für ihn und seine Frau eingegangen sei. (Hört! hört! und Heiterkeit bei den Sozialdemokraten.) Wenn das nicht Leichtfertigkeit, ia Gewissenlosigkeit in höchster Potenz ist, dann w׳eiss ich nicht, für welche Handlungen derartige Be- Zeichnungen erfunden sind. (Sehr richtig! links.) Es zeigt sich, dass wir in der Tat hier Zustände haben, die man in einem Kulturstaat für nicht möglich halten sollte. Ich muss cs sagen: ich wundere mich nur, wie die russische Botschaft es mit ihrer Stellung zum Schutze russischer Staatsangehöriger vereinigen kann, ein derartiges Treiben und eine derartige Handhabung der Acsw׳eisungsbestimmungen gegen durchaus unbescholtene, nach je-der Richtung hin unangreifbare russische Staatsangehörige zu dulden. (Sehr richtig! links.) Meine Herren, in welchem Masse die Massregeln die Empörung selbst in sehr friedlichen Biirgerkreisen w׳achrufen, zeigt ein Beschluss, den vor einigen Tagen die Berliner Han* delskatnmer gefasst hat. Dieselbe erklärt in einer Resolution: Die neuerdings verfügten Ausweisungen in Preussen, die namentlich viele Angehörige der russischen Nationalität betroffen haben, ziehen eine Schädigung wirtschaftlicher In* teressen nach sich. — Das ist natürlich das Böseste, was nach Ansicht dieser Kammer passieren kann. — Die Kammer beschliesst daher, bei der Regierung dahin vorstellig zu werden, dass bei den Ausweisungen, die nicht aus politischen Rücksichten als notwendig angesehen w׳erden, Rücksicht auf die gefährdeten Interessen von Handel und Industrie genommen werde. Ausweisungen aus politischen Rücksichten gibt man also von vornherein preis. Hat eia Mann eine Steilung, die der Polizei aus politischen Gründen nicht bcliagt, — den hinauszuwerfen, dem die Existenz zu ruinieren, dagegen hat die Berliner Handelskammer nichts: aber wenn man eine grosse Zahl reicher Leute, Handeltreibende, Kaufleutc. Fabrikanten usw\ ausweist, dann erscheint das der Handelskammer Berlins ausserordentlich bedenklich. In ganz ähnlicher Weise hat sich der Verein der Berliner Kaufleute und Industrieller ausgesnroclien. Meine Herren, cs erfolgen aber auch die Ausweisungen mit ausserordentlichem Rigorismus. In vielen Fällen werden den Betreffenden 3 Tage, S Tage. 14 Tage, allenfalls auch 4 Wochen, in ganz ausserordentlichen Ausnalimefälien auch