Der Jüdische Arbeiter · 1933-09-08 · Heft 36 (8.9.1933) · page 2

}M$$z**Wi uftah»!*» Der jfldji weiter. j.sta^Mm.i vom August W32 in Jjetug auf die Ffench^Berichte. Der Kongreß stellt fest, daß die Entscheidungen der britischen Regierung in bezug auf die Fr^h-Berichte in Wider* 3pfttch fcfchen'zu deft im ßffete <S& Prefi*fcfititniste*$ enthaltenen. 2usichenirigcn,' daB der Eät^klüngspten dfif Ali* Siedlung von dislozierten Arabern und von Juden auf dem Land« ddetoen sollte, Der Köngreß stellt fest, daß die bisherigen Ergebnisse der Untersuchung über die „dislozierten Araber" die Behauptungen, der Jewish Agency bestätigen und die Unrichtigkeit bewiesen haben,, daß jüdische Ansiedlung erim« Dislozierung von Arabern verursacht habe. Der Kongreß stellt mit Bedauern fest, daß trotz dieser Ergebnisse der Untersuchung über dfo-lozferte Araber die Tendenz der Bodengesetzgebung in den letzten Jahren verschlimmert worden ist. Die neue Verfügung ist geeignet, eher Hindernisse für den Bodenerwerb durch Juden zu schaffen und landwirtschaftlichen Fortschritt zu hemmen, als den Pächtern« Schutz zu gewähren. Der Zionistenkongreß proklamiert noch einmal den Wunsch dies jüdischen Volkes, das im Aufbau seines nationalen Heimes begriffen ist, Beziehungen dies Friedens und der Zusammenarbeit mit dem arabischen Volk im Palästina und in dien Nachbarländern auf der Basis unbehinderten Fortschrittes jüdischer Einwanderung und Siiedllung in Palästina zu schaffen. Der wachsende Kontrast zwischen Westpalästkia, dessen Entwicklung in rapidem Fortschritt begriffen ist, und Transjordanien',' das sich in, wirbchaiftlicher Stagnation befindet, erweisf 'die1 bessere, Position' desjenigen Landes, das die Wohltat jüdischer Entwicklungsarbeit genießt. Der Kongreß drückt seine Sympathien mit dien Bestrebungen der Einwohner TrariiSjordanjkns zwecks Verbesserung ihrer Lebensbedingungen aus, und verzeichnet mit Genugtuung die ersten Symptome der Erkenntnis auf ihrer Seite, daß die ökonomische Errettung Trans Jordaniens durch arabisch-jüdische Zusammenarbeit in diesem Lande erreicht werden wird. Die Exekutive wird beauftragt, die Beziehungen gegenseitiger Verständigung zu fördern und den Weg für eine gemeinsame Aktion von Juden und Arabern in Westpailiästima und in Transjordatiien zu bahnen. Der Kongreß betont das Recht des Jischuw in Palästina, von der Regierung eine seinen Bedürfnissen angemessene Subvention für Erziehungs- und Gesundheitswesen zu verlangen. Die Exekutive wird beauftragt, ihre Bemühungen fortzusetzen., um den Anteil der jüdischen Arbeiter an den öffentlichen Arbeiten auf ein Niveau zu Bringen,, das dem jüdischen Beitrag zu den öffentlichen Finanzen genau entspricht und den jüdischen Arbeitern die Zuteilung eines entsprechenden Anteills auch an den Arbeiten der Stadtverwaltungen sichert. Arbeitsverhältnisse . Die wichtigste Grundlage für die Entwicklung der Volkswirtschaft ist die Festsetzung geregelter Verhältnisse zwischen den Arbeitgebern und ihren Organisationen/ einerseits und der organisierten Gemeinschaft der Arbeiter anderseits durch Arbeitsverträge, welche angemessene Arbeitsbedingungen und1 zugleich' Formen der Vermittlung und obligatorischen Schiedsgerichtes bei allen Streitigkeiten zwischen beiden Teilen sichern. Der Kongreß nimmt mit Befriedigung von den bestehenden Arbeitsübereinkommen zwischen der Histadruth der Arbeitnehmer und den Arbeitgebern Kenntnis und verpflichtet die Exekutive, dazu beizutragen, daß einvernehmläche Arbeitsverträge im allen Zweigen der jüdischen Wirtschaft. geschlossen werden. Der Kongreß anerkennt, daß die Basis für die Festsetzung geregelter Arbeitsbedingungen die Existenz einer einheitlichen Organisation der Arbeitnehmer ist. Er sieht, in der'allgemeinen Arbeiterorganisation in Palästina ein: wertvolles Instrument für den Jischuw und) für den Zionismus. , Der Kongreß sieht in dem zwischen der allgemeinen Arbeiterorganisation und dem Poell Hamisrachi getroffenen Uebereinkommen einen wichtigen Schritt zur Schaffung gesunder Verhältnisse unter allen Arbeitern. Der Kongreß spricht Seine volle Anerkennung für die Bemühungen aus, die. im Verlauf einer langen Kolonisaitionsperiode durch die Arbeitsämter der Arbeiter für Verwurzelung einer arbeitenden Einwanderung, für die immer weitere Durchdringung des Prinzips der jüdischen Arbeit und die Arbeitsbeschaffung an alle- Arbeitsuchendem gemacht wurden, ebenso für die Bemühungen auf Errichtung gemeinsamer Arbeitsämter. In ihrer Errichtung sieht der Kongreß einen erwünschten Weg für die Lösung der Frage der Beschaffung und gerechten Verteilung der Arbeit unter aille Arbeitsuchende und überträgt es. der Exekutive, zusammen mit beiden Teilen die Möglichkeit der Errichtung einer gemeinsamen obersten Arbeiitsinstanz zu prüfen. Der Zionistenkongreß proklamiert das soziale Bedürfnis der internen Regulierung der Arbeitsverhältnisse zwischen Arbeitnehmern durch Kollektivverträge zwischen Arbeitgebern einerseits und Vertretern der Arbeiterschaft andererseits. Der Kongreß anerkennt, daß der Weg zur Festsetzung geregelter Arbeitsbeziehunigen im Lande zum Zwecke der Hintanhaltung eines ungeregelten Zustandes in der Arbeit die Existenz einer einheitlichen Gewerkschaftsorganisation der Arbeiter im Lande ist. Nationalfondsbeschiüsse 1. Der XVIII. Zionistenkongreß fordert alle zionistischen Parteien, Verbände und Gruppen sowie deren Mitglieder auf, die Arbeit für die Erlösung des Bodens in Erez Israel an die Spitze ihrer Anstrengungen für den Palästinaaufbau zu stellen. Der Kongreß erklärt, daß die Geldsammlungen für den Keren Kajemeth, als einen der beiden zentralen Fonds der zionistischen Bewegung, jeder anderen Geidsammlung für irgend welche Zwecke vorangehen. Er verlangt von allen Parteien, Verbanden und Gruppen die Respektierung der traditionellen Aktionen, sowie der Monopolsammelrnittel des Keren Kajemeth. . 2. Der Kongreß fordert alle Zionästen auf, darauf zu bestehen, daß bei Spe&felaJci^e^ die in den einzelnen Ländern für die deutschen Juden durchgeführt werden, mindestens m Drittel deT gesammelten urtd für Pal&fcia. Je* Stimmten Öelder für die Erwerbung vok Bo&ri irt Palästina verwendet Werden solle«. Es ist die Pflkht aller Ziöftfeten, zu fordern, daß die aus diesen Mitteln zu erwerbenden Boden durch den Keren Kajemeth gekauft und als dessen unveräußerliches Eigentum erklärt werden. 3. Um dem KKL die Erlösung des Bodens in einem rascheren Tempo zu ermöglichen, wendet sich der. Kongreß an alle jüdischen Gemeinden und Institutionen mit dem dringenden Appell, Stiftungen und ähnliche Gelder, die sich in ihrem Besatz befinden, soweit dies mit den Landesgesetzen vereinbar ist, dem Keren Kajemeth als Depot zu übertragen. Der KKL übernimmt die volle Verantwortung für diese Stiftungen und ihre Verzinsung. 4. Der Kongreß bringt jedem Juden .die Pflicht in Erinnerung, den KKL in seinen letztwilligeni Verfügungen zu bedenken, und fordert alle Rabbiner und jüdischen Rechtsanwälte auf, sich in diesem Sinne für den KKL einzusetzen. 5. Der Kongreß fordert alle Zionisten. auf, den KKL, welcher seit Jahren durch seine Versicherungsaktion dem Palästina-Aufbauwerk erfolgreich dient, beim weiteren Ausbau der Aktion und Wahrung ihrer Einheit tatkräftig zu unterstützen. 6. Der Kongreß proklamiert eine größere Aktion zwecks Errxhtung einer Siedlung auf, den Namen Chaim Arlosoroff. Von den durch diese Aktion aufzubringenden Geldern soll ein Drittel für den Bodenerwerb durch den KKL bestimmt sein. , Schaffung eines Territorialverbandes 1. Die Zionismen eines jeden Landes bilden den Territorialverband des betreffenden' Landes. 2. In den Wirkungskreis dies Territorialverbandes gehören folgende Arbeitsgebiete: Schekelwesen, Kongreßwahlen, Keren Hajessod, Keren, Kajemeth, Aljah, Hachscharah, Informationsdienst über Palästina und Verbreitung der hebräischen Sprache. Mit Einverständnis sämtlicher Beteiligten kann der Territorialverbandl auch weitere Arbeitsgebiete in seinen Wirkungskreis einbeziehen. 3. Die Exekutive soll innerhalb dreier Monate gemeinsam mit den Leitungen der zionistischen Fonds die Frage der Organisierung der Landesileitungen der Fonds und der Zusammenarbeit der Territorialverbände mit diesen Landesleiiitungen prüfen und die Tätigkeit dieser Instanzen koordinieren. Ebenso soll gemeinsam mit dem Alijah-Departe-; ment die Frage der Zusammenarbeit der TerritoriaJverbände mit den Palästinaämtern geregelt werden. 4. Zu Mitgliedern. des Territorialverbandes können nur Schekelzahler werden, welche ihren Beitritt schriftlich erklären. Die Frage der Annahme, der Ablehnung und des Ausschlusses von' /MStgliederäv'söU''in'' einem Reglement geregelt werden, welches die Exekutive nach Anhörung der einzelnen, Länder erlassen wird. 5. Im Jahre 5694 wird die Leitung der Territorialverbände proportioneil auf Grund der Ergebnisse der Wahien aus dem betreffenden Lande zum XVIII. Kongreß zusammengesetzt. In den späteren Jahren werden die leitenden Instanzen des Territorialverbandes von dessen Mitgliedern auf Grund des ProporzwaMrechtes gewählt. Die Wahl der leitenden Instanzen erfolgt in der Regel, durch die Mitglieder direkt. Die Leitung kann aber mit Zweidrittelmehrheit beschließen, daß eine proportionetl gewählte Konferenz einberufen wird und daß die Konferenz laut einem ProporzschJüssei die Leitung des Territoriaiverbandes wählt. Die Wahlordnung für jedes Land bedarf der Bestätigung durch die Exekutive. 6. Die Exekutive hat nach Beratungen mit: der Ständigen Kommission für Organisation und Propaganda wegen der Zeit der Ausführung dieser Beschlüsse in den einzelnen Ländern zu beschließen,. 1 7. Es wird jedem Terrafcorialverband überlassen,, mit Zweidrittelmehrheit zu entscheiden, ob und wann in den einzelnen Ortschaften Lokalkomitees zu bilden sind. Im Jahre 5694 wird das Lokalkömitee proportioneil auf Grund der Ergebnisse der letzten Kongreßwahlen in dem betreffenden Ort zusammengesetzt. In den späteren Jahren wird das Lokalkomitee von den im Orte ansässigen Mitgliedern des Territoria'lverbandies auf Grund des Proporzwahlrechtes gewählt. 8. Jeder Territorialverband hat ein Ehrengericht erster Instanz einzusetzen. ". Das Budget der Jewish Agency Das vom Kongreß beschlossene Budget sieht einen Gesamteingang von 175.000 Pfund vor. Die Ausgabenseite des Voranschlages gliedert sich wie folgt: 1. Amortisation aufgenommener Anleihen 75.000 Pfund, 2. Kolonisation 90.000 Pfund, 3. Politische Arbeit 4500 Pfund, ökonomische Arbeit 2400 Pfund, administrative Ausgaben 10.600 Pfund, Administration des Keren Hajessod 17.000 Pfund. (Es fällt auf, daß die Administratiansspesen ein Drittel der Kolonisationsausgaben betragen. Die Red.) Zu unserer Kongreßtaktik Die folgenden Ausführungen stellen die persönliche Auffassung dies Verfassers dar, mit weicher sich die Redaktion keineswegs identifiziert. Die Redaktion. iUniab'hänigig von1 den Einzelergeb'njissen des Kongresses muß von1 jedem, der halbwegs objektiv denl Verlauf desselben! beurteilt, festgestellt werden, daß hier wieder einmal eine große' Chance vertan wurde. Vertan vom öesamtzionismus und von der führenden! Gruppfe des Kongresses, der Arbeiterfraktioni. Diel •jüdische; Arbeiterschaft stand — sofern sie mit einem Plan zum Kongreß ging — vor der takgschen Grundfrage: soll dieser Kongreß der Kon^ß' " einer endgÜJtjgfcn Ab^mwiig mit /dem. Fa^hSsfnius-RtfvIslortfemus werden, oder soll iw sein *2entrtütn eki Aufbau; und Aktionsprogramm gestellt werden; das den Zionismus als dem Weg zur Aufhebung der deutschen und airweltlichen, Judennot proklamiert? Diese Frage muß als alternativ betrachtet werden, denn beide Zielsetzungen! waren angesichts der Kürze der Kongreßdauer gleichzeitig funrealisierbar: man' konnte seine Kräfte entweder auf die Ausschaltung des Revisionismus aus. der zionistisch^ Bewegung oder auf eine' derartige Gestaltung des Kongresses konzentrieren1, daß er zum Ausgangspunkt einer gewaltigen! Aktion für die Rettung der im ihrer Existenzgrundlage bedrohtem Teile des Judentums werde. Unzweifelhaft ließen sich1 beide Formern der Kongreßpolitik unserer. Fraktion! rechtfertigen und mit schlagenden Argumenten begründen. Der Kongreß tagte im Schatten! der Ermordung Arlosoroffs, im der Arbeiterdelegatfoni zitterte die Mordtat am Meeresstranld'. von Tel-Aviv 'nach die Nachrichten aus Palästina über Rosenb'latts Geständnis — dies alles drängte nach einer? endgültigem Abrechmüng. Dazu kommt noch, daß (unsere Qenossem aus Erez Israel mit Recht aus den Erfahrungen der deutschen Arbeiterpartei lernen, daß man dem Faschismus im Keime ersticken müsse, um seine Gefahr zu bannen. Allerdings bleibt die Frage? offen, ob der Ausschluß der Revisionisten aus den zionistischem Organisation einen1 wirklichen Riegel von ihr gemeingefährliches Treiben; schieben, würde, ob' sie;nich't;nunmehr erst recht hemmungslos und kontrollos ihr Unwesen fortsetzen1 könnten; uns scheint fes, daß der Revisionismus durch' einem K o;m gr e iß, b e s c h" 1 u ß aus dem jüdischen; Lebern nicht ausgerottet werden1 kann, 'daß wir ihn nur in\ tagtäglichem Kampfe im Galüt wie im Palästina ausmierzem können. Wir dürfen bei der Beurteilung der (Kongrelßtaktik auch wicht '.vergessen, daß es der, Wille unserer Wähler war, dem 18. Kongreß zum Ausgangspunkt einer großen Aufbauiaktion zu machen. iWir haben im Wahlkampf immer wieder betont, daß wir die positive Leistung, die konkrete Aufbauarbeit ins Zenitrum der Konigreßverhandlungen stellen;, Wolfen, wir haben: das schöpferische Schaffen1 den jüdischen Arbeiterschaft Palästinas dem einseitigen und; Murpolitischejn Bestrebungen uer Revisionisten' gegen-i Übergesteilt, wir haben unsere Argumente, insbesondere auf die Erfahrungen; des 17. Kongresses gestützt, lauf wieilcbem die Revisionisten! durch1 die außenpolitische (Endzierdebatte, die praktisch1 kobnisato^ rische Aufbauarbeit 'im den! Hintergrund gestellt1 'habiem. Am 18. Kongreß habem wair die piolitischen1 Probleme im den Vordergrund1 gestellt, nur waren es] diesmal die i im m e r p o 1 i 11 s c h'e ri1. Aber wir sagen: wäre es im1 Bereiche der real politischen! Möglichkeit! gelegen gewesem, das revisionlistiscKe Geschwür wenigstens vom Körper der zionistischen Organisatiionf zu entfennem, dann .hätten: wir die Kongreßtaktik lumserer Genossen begrüßt, sowohl vom zionistischem als auch vom sozialistischen!. Standpunkt. Aber die Führung '.unserer Fraktion hätte nach dem erstem Probiegalopp erkennen müssen, daß es trotz unseres großem Sieges "bei dem gegebenen Machfverh'ältnissent •unmöglich1war, bei diesem Kongreß einen Ausschluß' der Revisionisten: durchzusetzen. Oder glaubte Ben Gurion1, der Führer unserer Fraktion* daß; der Ausschluß der Revisionisten; aus dem Konigreßpräsidiuml mit 2 Stimmern Mehrheit einem Erfolg für den Kampf um Ginre. tfiiur zu berechtigte Ausmerzumg aus der zionistischem Organisation verbürgte? Nicht, .daß! (unsere Fraktion sich dafür entschieden hat, dem' (Kongreß das Ziel des Kampfes um cleni. Ausschluß!, der Revisionisten! aus der Weltbewegung zu. seteen, imac'h'eni wir tleni verantwortlichen Genossen' zum' Vorwurf. Was wir nicht verstehen! können, ist dief Starrheit ihrer flaktik. Sie wußten,, daß wir!uns angesichts der Tatsache, daß iunsere höchste ge-. sdtzgebende Körperschaft miur einmal in zwei Jahren; zusammentritt, keinen Leerlauf leisten können; sie! wüßtem, daßi es diesmal keime Phrase, sondern blutigste!- Wirklichkeit war, daß1 die breitestem jüdischem Massen! ihre Blicke auf dem Zionistemkongreß richteten und von sei|ner Arbeit Erlösung erhofften; sie mußten! feuus dem Verhandlungen des Aktionskomitees moeb vor;dem Kongreß! iu;md im den ersten! Tagen' des Kongresses erkannt haben, daß die bürgerlichen Zioinisten keineswegs gewillt sind, aw eine radikale! Lösung des revisioniistiseben Problems 'heranzutreten1. Angesichts dieser umbestrittenen Sachlage 'hätte efer Steuermanini unserer Fraktion das Steuer umwerfe« und die Taktik der Partei ändern müssen: man' sollte} ebew die Verbindung des Kongresses mit den Bedürfnissen der jüdischem Massen draußen, mit ihrer Not und ihrem Elend 'hersteilem, und sie zum Mittelpunkt der Konigreßiarbeit steilem. Eine solche Richtungsänderung hätte die Rettung des Kongresses, wie wir ihn erhofft habeui, bedeutet, wäre aber keineswegs; einem Burgfrieden mit dem Revisionismus gleichgekommen!: die Verhämgung eines" absoluten Boykotts; gegem die Revisionisten, ihre Isolierung wäre auch dämm gelungen, wenn sich der Kampf gegen sie ant dien sachlichem Gegenständen der Kongreßverhatidlungen entzündet hätte tind1 nicht an dem Problem Ihrer Zugehörigkeit zur zionistiSsdhlen) Organisation,, was ja schließlich1 auch der Verlauf der Endph'ase des Kongresses bestätigt hat.