Jüdisch-liberale Zeitung · 1931-08-05 · 30-31 (5.8.1931) · page 5

11. Jahrgang Nummer 30/31 Jüdischliberale Zeitung Beilage 5. August 1SZ1 Nöte md Notwendigkeiten der berliner Gemeinde Mit dem 1.3. Juli 1931 begann ein neuer Abschnitt. Ueber-alt. Und oarum unzweifelhaft auch in der Berliner Gemeinde. Zwei Ditlge sind zu unterscheiden: die Notmaßnahmen sür den morgigen Tag und die Neuordnung auf lange Sicht. Ueber die Notmaßnaymen kann hier nicht viel gesagt werden. Der Spuk der zionistischen Wahlproteste ist vorüber, die Wahl des 30. November 1930 ist bestätigt, die neue Repräsentanz zieht in ihr Amt ein und wählt mit ihrer liberalen Mehrheit den Vorstand ihres Vertrauens. Dieser, in seiner Mehrheit wieder aus liberalen Männern zusammengesetzt, übernimmt die Verwaltung und sieht sich unmittelbar darauf, infolge des Schalterschlustes der Danatbank, infolge der Notverordnungen und der allgemeinen Geloknapphert, einer Situation gegenüber, wie sie in der Geschichte der Berliner Jüdischen Gemeinde trotz Krieg und Inflation ohne Vorgang sein dürste. Uebermenschliches wird geleistet. In normalen Zeiten schon lastet ein Uebermaß von Arbeit und Verantwortung auf den Gemeindevorstehern, sodaß nur freie und unabhängige Männer diese Ehrenämter übernehmen können, Männer, die mit sich selbst nicht mehr allzuviel zu tun haben. Wer aber kann von sich selber sagen, er stehe unstbhängig und gesichert da, wenn der Erdhoden unter den Füßen schwankt? Hat jeder mit sich selbst zu tun; und dennoch: die Arbeit für die Gesamtheit wird geleistet. In zäher*Tagnnd Nachtarbeit gelingt es, trotz äußerst mangelhafter Steuereingänge und anderer Schwierigkeiten, den Ultimo einer Gemeinde zu überwinden, die bei einem Jahresetat von elf Millionen einen monatlichen Umsatz von bald einer Million Reichsmark hat. Eine Riesenteistung jener Männer, von denen jeder heute in seinem eigenen Betriebe Sorgen und Schwierigkeiten hat, und die außerdem, so kurz nach der Amtsübernahme, sich in die ungeheuer komplizierte Gemeindeverwaltung erst einarbeiten mußten. Und dabei bilden die Notmaßnahmen für den morgigen Lag nur einen Teil der zu leistenden Arbeit. Denn wenn hier von mangelhaften Steuereingängen gesprochen, wurde, so waren zunächst nur die Gelder gemeint, die die Gemeiudemitglieder in den Tagen der Ratlosigkeit zurückhielten. Das wird sich wieder ändern; die schon zum Teili eingetretene Beruhigung wird zunehmen. Vielleicht kann ihr auch auf die gleiche Weise nachgeholsen werden, wie es von seiten des Staates geschieht: durch Rundfunkvorträge, zu deren Veranstaltung sich die Religivnsgemeinden aller Bekenntnisse zusammenschließen mögen, denn die katholische und die evangelische Kirche haben die gleichen Sorgen und Nöte wie wir. Einer klugen und zielbewußten Propaganda wird es gelin gen, schnell das herbeizuführen, was allmählich doch kommen muß: den Eingang der fälligen Gemeindesteuern. Den Massen der Gemeindemitglieder muß klargemacht werden, daß auch hier doppelt gibt, wer schnell gibt, denn Säumigkeit der Steuerzahler kann die verantwortlichen Männer des Vorstandes, kann unsere Wohlfahrtsanstalten und Einrichtungen in die schwierigsten Situationen bringen und von verhäng - nisvollsten Folgen sein. Ueber all diese Tagesprobleme hinweg aber handelt es sich noch um weit Größeres, um die Neuordnung der Gemeinde .auf lange Sicht. Die Notwendigkeit solcher Neuordnung ist seit langem erkannt; die Einsicht in diese Notwendigkeit bildete den tiefsten und letzten Anlaß zum Wahl kampf des vorigen Herbstes. Mit dem 13. Juli 1931 aber begann ein neuer Abschnitt, überall, und es ist klar, daß auch die Pläne und Absichten, die die neue Mehrheit in dieser Hinsicht gehabt hat, zum großen Teil nicht mehr aus reichen werden. Was wird geschehen, was kann geschehen? Auf diese Frage ist zunächst mit einer Mahnung an das Publikum zu antworten, die auch sür die allgemeinen, die nichtjüdischen öffentlichen Dinge gilt: Nur keine Panik und Panikstimmung! Und darum auch keine Kolportierung von Weltuntergangsgerüchten! Schon kürzlich ist die liberale Mehrheit derartigen Gerüchten entgegengetreten; in der Repräsentantensitzung vom 2. Juli hat Herr Direktor Stahl als der zuständige Dezernent des Gemeindevvrstandes eindeutig erklärt, daß nicht beabsichtigt sei, wie die Gerüchte wissen wollten, vom Wohlfahrtsetat der Gemeinde 100 000 Reichsmark zu streichen. Auch heute ist es nun wieder nötig.. Gerüchten entgegenzutreten und zu betonen, daß es nicht dm Tatsachen entspricht, wenn in Berlin jetzt verbreitet wird, der neue Vorstand wolle unter dem Eindruck der neuesten Krise „nicht abbauen, sondern abreißen". Das kann der Vorstand garnicht, selbst wenn er wollte. Denn es ist der wesentliche und grundlegende Unterschied zwischen dem Privatmann und einer öffentlichen Verwaltung, daß jener seine Ausgaben nach seinen Einnahmen, diese ihre Einnahmen nach ihren lebensnotwendigen Auf- und Ausgaben festsetzt. Auch die Jüdische Gemeinde zu Berlin wird daher prüfen, was von ihren bisher bearbeiteten Gebieten lebensnotwendig ist; sie wird hier vieles als nicht lebensnotwendig abbauen können und müssen, wobei auch manche Neuordnung sich ergeben wird: jeder Umbau, auch ein aus Sparsamkeits- und Renlabilitätsgrüvden durchgeführter, ist Abbau und Aufbau zugleich. Für die Verwaltung dessen aber, was als lebensnotwendig verbleibt, wird die Gemeinde feststellen, was sie von ihren Mitgliedern fordern muß und kann und darf. Eine neue Steuererhöhung also? Das die herrliche Zeit, der die liberale Mehrheit uns entgegenzuführen versprach?! Die Frager mögen beruhigt sein: was hier gesagt wird, ist die Privatmeinung eines Einzelnen; freilich eines, der die Dinge der Gesamtheit auch vom Standpunkte der Gesamtheit zu betrachten gewohnt ist und weiß: Nöte und Notwendigkeiten der Gemeinschaft, in der ich mein eigenes Leben finde, sind auch meine eigenen Nöte und Notwendigkeiten. Das war der Standpunkt der Liberalen bereits vor der Wahl, während des Wahlkampfes; und bereits vor dem Wahlkampf, während der alten Legislaturperiode; denn schon in der alten Repräsentantenversammlung, in der die Liberalen in der Minderheit waren, wiesen sie wieder und wieder darauf hin, daß die von dem damaligen Vorstand betriebene Einbeziehung immer weiterer Aufgaben in die Gemeindearbeit notwendig jede zukünftige Leitung, wie sie auch zusammengesetzt ^ein möge, zur Steuererhöyung zwingen müsse. Man kann nun der neuen Verwaltung das Odmm solcher Maßnahme um so weniger zuschieben, als auch in diesem Punkte der 13. Juli 1931 jeder, wie auch immer zusammengesetzten Verwaltung zum Schicksalslag geworden wäre. Nun wird aber erzählt, die Steuer sei ja bereits herausgesetzt worden; in einer der ersten Sitzungen der neuen Repräsentanz am 2. Juli hat man — nachdem die Notwendigkeit hierzu von dem Finanzdezernenten des Vorstandes, Herrn Gr a etz und vom Steuerdezernenten Herrn S ch o y er überzeugend dargestellt worden war - die Quote mit den Stimmen der Liberalen und der Mittelpartei aus 11 Prozent festgesetzt. Sehr richtig; aber nicht richtig, hierbei von einer „Erhöhung" zu sprechen. Bereits der alte, in seiner Mehrheit zionistische Vorstand hatte ja sür das Steuerjahr 1930 quasi einen dreizehnten Monat eingeschaltet, sodaß die nominelle Steuerquote von 10 Prozent in Wirklichkeit 10lo/12 Prozent betrug. Will man ernstlich von einer „Erhöhung" sprechen, wenn für das Steuerjahr 1931 vorläufig 11 Prozent festgesetzt wurden? Vorläufig. Eine endgültige Festsetzung und überhaupt eine Beratung dieser Frage kann wohl frühestens zu Wintersanfang erfolgen, wenn die Gemeinde einigermaßen zu über sehen vermag, was sie hereinbekommt. Heute übersieht und weiß kein Mensch, und es ist verfehlt, sich in Mutmaßungen zu ergehen und Zahlen zu nennen, die wir noch weniger vor ouswissen als das Wetter. Nur allgemein wissen wir: die Steuereingänge werden zurückgehen; und darum läßt sich auch nur eine allgemeine Betrachtung über die notwendige Erhöhung anstellen. Das Politische wurde schon gesagt: für Naturkatastrophen ist keine Partei verantwortlich, also auch nicht die liberale. Nun aber sei etwas sehr Ketzerisches hinzugefügt, zunächst auch wieder nur als Privatansicht eines Einzelnen, die aber hoffentlich bald Ansicht und Einsicht Aller wird: Das wirklich! Schwierige an einer notwendig werdenden Erhöhung ist diese Erhöhung selber, nicht aber der sestzusetzende Prozentsatz. Wir haben bisher in Berlin 10 Prozent gezahlt, gut. Aber glaubt man, wir würden den Vorstand umjubelt haben,, wenn bisher 6 Prozent gezahlt worden wären und es müßte jetzt auf 11 Prozent erhöht werden?! Ach, wie gut hätten wir's doch gehabt mit 6 Prozent nur, daß wir es nicht ge wußt hätten. Und so weiß auch heute kaum einer, wie gut er's bisher gehabt hat mit 11 Prozent, denn — um nur wenige Beispiele zu nennen - - die Synagogengemeinde Breslau erhebt 14 °/o von der Reichseinkommensteuer, Erfurt erhebt 15 von der Reichseinkommensteue., Frankfurt a. M. erh. 121/2 von d. Reichseinkommensteuer, Hindenburg erhebt 30 <y<> von der Reichseinkommensteuer .oder 60 0/0 von der Reichsvermögenssteuer, Köln erhebt 162/3 0/0 von d. Reichseinkommensteuer, Königsberg i. Pr. 21 »9 von der Reichseinkommensteuer und 50 von der Reichsvermögenssteuer, Magdeburg erhebt 12 von der Reichseinkommensteuer, Marienwerder ,Wpr. 27 <»o von der Reichseinkommensteuer und 55 o/t> von der Reichsvermögenssteuer. Weit schlimmer sieht es in den Zwerggemeinden aus, wo oft ein oder zwei Glaubensgenossen die ganze Finanzlast der Gemeinde tragen. Auch hier nur einige Beispiele. Es erheben: Papenburg (Hannover) 174 RESt. Geilenkirchen (Rheinland) 137 o> RESt. Hadamar (Hessen-Nassau) 200 o/<> RESt. Bischofswerder (Ostpreußen) 154 0/9 RESt. Schwedt a. O. (Brandenburg) 175 »/» RESt. Winzig (Schlesien) 130 0/0 RESt. Das sind Lasten, von denen wir Berliner Juden uns nichts träumen lassen, und die uns veranlassen müßten, den kleinsten und den größten Gemeinde-„Zensiten", auch der Berliner Gemeinde Opfer zu bringen. Müssen wir doch hören, paß die Staatsbeihilfen, die bisher denjenigen Gemeinden, gewährt wurden, welche eine Steuerquote von 35 Prozent an aufwärts hatten, im neuen Jahr nur noch bei einem Steuersatz von 45 Prozent an gezahlt werden sollen. Sagt man uns nun aber, Berlin müsse einen niedrigeren Steuersatz haben, als alle anderen Synagogengemeinden, weil es die meisten Juden hat, so hat es demgegenüber für diese meisten Juden doch auch die größten und mannigfaltigsten Leistungen und bleibt zudem auch nach einer Erhöhung bei einem Steuersatz, der im Vergleich zu anderen Gemeinden außerordentlich niedrig ist. Wenn aber der Gemeindevorstand — teils, weil er das Erbe der früheren Verwaltung übernimmt, teils, weil die neueste Finanzkrise ganz besonders Juden trifft und daher der Steuerausfall der jüdischen Gemeinde besonders groß ist — an eine Erhöhung der Einkünfte herangeht, so soll er dabei nicht den Fehler der allgemeinen Steuergesetzgebung begehen, die die unteren Klassen mehr belastet als die oberen. Der Gemeindevorstand sollte versuchen, neue Wege zu beschreiten. Aus der obigen Ausstellung geht hervor, daß Königsberg und einige andere Gemeinden, statt bezw. neben der Einkommensteuer die Vermögenssteuer eingeführt haben; ähnliches sollte man auch in Berlin versuchen, anstatt immer nur schematisch die Einkommensteuer zu erhöhen. Das alles will heute schon gesagt sein, damit eine notwendige Einsicht recht bald Gemeingut Aller wird. Aber es will hinzugesügt werden, daß die Allgemeinheit auch über den organischen Umbau — nicht über Abbau — recht bald hören will. Das Schulprogramm der neuen Mehrheit wurde bereits früher hier dargestellt; man vergleiche den Aufsatz „Planwirtschaft inr Schulwesen der Berliner Jüdischen Ge meinde" von Studienrat Dr. Kurt Lew in in Nr. 18/19 unseres Blattes vom 13. Mar 1931. Das dort entwickelte Programm bedeutet sowohl eine sachliche Reform des Schulwesens der Gemeinde als auch eine einschneidende Sparmaßnahme. Ueber das Sportwesen wird noch beraten, und Entscheidungen können erst fallen, wenn die am 2. Juli beschlossene gemischte Kommission ihre Untersuchung abgeschlossen haben wird. Soviel aber ist sicher, daß auf diesem Gebiet ganz außerordentlich weitgehende Sparmaßnahmen erfolgen müssen. Was den Kultusetat anbelangt, so machen in ihm die Jnterimsgottesdienste zu den Herbstfeiertagen einen wesentlichen Teil aus; jeder von den bisher 31 Fitialgottesdiensten (ungerechnet also die Gemeinde-Synagogen, die subventionierten Synagogen-Vereine und die Jugendgottesdienste) kostet etwa zweieinhalb bis dreitausend Mark und die Saalmiete. Die letztere schwankt je nach Größe und Lage des Saales; die andere Summe aber bleibt konstant, gleichgültig, ob der Saal vierhundert oder zweitausend Besucher saßt — und es ergibt sich demnach eine klare Möglichkeit, durch Wahl größerer Säle die Zahl der Gottesdienste und damit den Kultusetat erheblick einzuschränken. Ueber das System der Plätzevermietung in Synagogen und Betsälen zu sprechen, dürste sür dieses Jahr zu spät sein; leider. Ein anderes Gebiet, auf dem eine grundlegende Reform eintreten muß, ist folgendes. Wie alle Großbetriebe, so hat auch die Gemeinde in den letzten Jahren — eben bis zur Krise — an einer übergroßen Scheinliquidität gelitten. Jawohl, gelitten; denn auf diese Scheinliquidität ist es zurückzusühren, daß die Gemeinde unter dem Regime des alten Vorstandes mehr, als ihr zukam, den großzügigen Bankier aller möglichen jüdischen Unternehmungen, Veranstaltungen, Vereine gespielt hat. Kann man über die Berechtigung dieses Zustandes schon in normalen Zeiteil verschiedener Meinung sein, so ist klar, daß dies alles heute aufhören muß. Das gilt sür alle derartigen Bevorschussungen, auch wenn der Zweck an sich begrüßenswert ist. Es gilt besonders da, wo gewisse Gruppen oder Vereinigungen überhaupt nur durch die Geldhergabe der Gemeinde zustandekommen. So viel heute über den Abbau. Er muß Hand in Hand mit dem Neuaufbau gehen. Warum z. B. wird aus dem Friedhof noch immer keine Instrumentalmusik und kein ge mischter Chor zugelassen? Oft genug gehen dadurch der Ge meinde nicht nur Friedhossgebühren verloren, indem die be treffenden Beerdigungen dann auf dem Kommunalfriedhof vor genommen werden, sondern es treten ganze Familien aus. Die alte Halle hat man für vieles Geld nach dem Willen, der Konservativen umgebaut; sollte der Vorstand jetzt nicht dafür in der neuen Halle Trauerseiern nach dem Willen der Siberahn zulassen dürfen? Wo bleibt ferner die mit sv viel Erfolg begonnene Bearbeitung der Austritte, wo das dringend notwendige Propaganda-Büro? Wir wissen, es., wird kom men. Und jeder von uns hat die Pflicht, der neuen Verwal tuiiji bei ihrer schweren Aufgabe zu helfen, sticht nur die unmittelbare Krise zu überwinden, sondern die Gemeinde zur Mutter aller ihrer Glieder und die Glieder zu einer wahren Gemeinde im echten Sinne dieses Wortes zu machen. Das wäre, über die bloß materielle Neuorganisierung hinaus, eine wahre Neuordnung im Geiste und die Vorbedingung da für, daß wir wieder werden, was das Judentunr immer war und seiner geschichtlichen Aufgabe nach sein muß: ein Kultur saktor, zu dem man begeistert sich bekennt, weil man seine Wirkung sieht und fühlt und weiß. George G 0 e tz. Ministerielle Verfügung zum Verfassungstag Wie uns vom Preußischen Landesverband jüdischer Gemeinden mitgeteilt wird, ist ihm auch in biefent Jahre der Beschluß des Preußischen Staatsminister iums, der sich mit der Feier des diesjährigen Verfassungstages beschäftigt, zur Kenntnis gebracht worden. _ Auö den ergangenen Anordnunggen sind sür die Synagogengemeinden, die für die Beflaggung der Gebäude ergangenen Bestimmungen von Bedeutung. Wenn auch nach dem Gesetz über das Flaggen durch Körperschaften des öffentlichen Rechts vom 17. 3. 1929 (Ges. S. S. 23) für die Religions- Gesellschaften keine Verpflichtung zur Bestaggung besteht, so unterliegen dieselben doch den Bestimmungen der Verordnung vom 29. 6. 1929 (Ges. S. S. 79) insoweit, als von ihnen öffentliche Schulen unterhalten werden oder soweit sie an öffentlichen Schulen teilhaben. An diejenigen Behörden, die Bersassungsseiern veranstalten, ist die Verfügung ergangen, zur Teilnahme neben den Vertretern der Reichs-, Staats- und Kommunalbehörden auch diejenigen der Religionsgescllschasten einzuladen. Erinnerung an Samson Hochfeld Am 10. August jährt sich znm zehnten Male der Tag, an dem die Schreckensnachricht bekannt wurde, daß Rabbiner Dr. Samson Hochfeld im Alter von nur 50 Jahren bei Antritt seiner Sommerreise auf der Fahrt vom Zoologischen Garten nach Charlottenburg einem Schlaganfall erlegen war. Sein Wirken als Seelsorger, Kanzelred'ner und als Gelehrter ist noch heute in Berlin und weit darüber hinaus unvergessen. Er war 1871 geboren, studierte an der Lehranstalt für die Wissenschaft des Judentums, an der er 1896 seine Prüfung bestand. Er war dann Rabbiner in Frankfurt Düssel dorf und Berlin. Nom Winterscmester 1908,09 ab war er an der Lehranstalt für die Wissenschaft des Judentums Dozent für die Methodik des jüdischen Religionsunterrichts. Er war ein ausgezeichneter Pädagoge; von seiner Begabung zeugen ein Band Kinderpredigten, die er in jungen Jahren gehalten und später veröffentlicht hat, sowie ein Band Krieqspredigten. Ms Rabbiner stand er auf der liberalen Seite und förderte die Weiterentwicklung der jüdischen Religion in ihren Lebensformen zu einem Zusammenklang, mit dem modernen Kulturleben. Er hat umfangreiche Borarbeiten sür ein Werk über die Methodik des jüdischen Religionsunterrichts binterlassen. — Als Mensch war Hochfeld im Kreise seiner Freunde als ein feinfühliger, hoch musikalischer Freund edler Geselligkeit bekannt. Diese kurze Schilderung zeigt, daß nicht nur feines Familie und seine Freunde, nicht nur die Gemeinde und die Hochschule, sondern daß auch der Liberalismus Unendliches an diesem Manne verloren hat. Gerade in den innerjüdifch so bewegten Jahren, die seit seinem plötzlichen Tode verstrichen sind, hätte das liberale Judentum an seiner starken Persönlichkeit, seiner Rednergabe und seiner wissenschaftlichen Autorität eine Stütze haben können, die uns nun fehlt. Sein! Andenken aber ist bei uns unvergessen, unsere Erinnerunq und unsere Dankbarkeit sollen ihn an seinem zehnjährigen! Todestage grüßen.