Jüdisch-liberale Zeitung · 1931-03-25 · 12 (25.3.1931) · page 5

11. Jahrgang Nummer 12 Külsch'liderale Aeilung Veilag« 25. März 1SZ1 Im Anschluß an bk hier veröffentlichten Ausführungen i nbrr bk ..Finanzlage ber Berliner Gemeinde" gehl uns der folgende Artikel zu, den mir gerne veröffentlichen, ohne uns mit ihm in allen seinen Einzelheiten zu identifizieren. Die Red. Die vollständige Veränderung der Zusammensetzung der Berliner Jüdischen Gemeindevertretung, die durch die Neuwahl vom 30. November 1930 in der Repräsentantenversammlung eingetreten ist, hat für den ersten Augenblick die rein politischen Gesichtspunkte und die grundsätzlichen Fragen der Gemeindepolitik in den Vordergrund geschoben. Je weiter wir jedoch von den Zeiten des Wahlkampses uns entfernen, je stärker wieder sachliche Erwägungen in den beteiligten Kreisen den Ausschlag geben, desto deutlicher wird, daß alle Fragen der.allgemeinen Politik zurücktreten hinter die Frage, deren Lösung die Grundlage für jede weitere Maßnahme bildet, hinter die Finanzpolitik. Aus ihr wird sich zunächst ergeben müssen, ob und inwieweit die politischen Forderungen der einzelnen Parteien und die in den Wahlversprechungen übernommenen Verpflichtungen in erster Linie weniger nach ihrer Zweckinäßigkeit, als nach ihrer Erfüllbarkeit beurteilt werden müssen. Und während der alte Vorstand der Berliner Jüdischen Gemeinde noch amtiert, und die verschiedenartigsten Wahlproteste die Uebernahme der Verantwortung und der Verwaltung durch das neu gewählte Gremium und die in ihm ausschlaggebende Partei auf eine gewisse Zeit noch hinausschieben, vollzieht sich, ohne daß ein Etat überhaupt vorliegt, in den bedrohlichen Zeitläuften dieses Interregnums eine Entwicklung, die die Gefahr einer weiteren zwangsläufigen Verschlechterung der allgemeinen Fiuanzlage der Berliner Jüdischen Gemeinde zum mindesten nicht abwendet. Die Wirtschaftskrise, die in den kaum vergangenen Monaten ins Ungemessene gewachsen ist und sich namentlich in jüdischen Kreisen ausgewirkt hat, für die es neben der allgemeinen Not noch eine ganz besondere Judennot gibt, übt eine verheerende Wirkung auch auf den Aufgaben- und Ausgabenkrcis der Gemeinde aus. Man kann in der Tat nur von Aufgaben- und Ausgabenkreis sprechen, denn der Radius des Einnahmekreises wird kleiner und kleiner; die Eingänge an Stenern sinken mit einer beängstigenden Schnelligkeit, und während die Last der Wohlfahrtsausgaben lawinenartig anwächst, verbreitert sich der spitze Defizitwinkel, wird immer stumpfer und bedroht die Finanzwirtschaft mit völliger Desorganisation. Wohin ist es mit den stolzen Feststellungen K a r e s k i s und seiner Freunde gekommen! In seinem Etatbericht vom 19. Dezember 1929 glaubte Kareski sagen zu dürfen, daß „nunmehr die Stabilisierung der Finanzgebarung in der Gemeindeverwaltung wie in den einzelnen Verwaltungen eingetreten sei". Seine Parteifreunde (Jüdische Rundschau vom 4. Februar 1930) drücken es noch positiver aus: „Die Finanzen sind geordnet.... Es ist gelungen, die Finanzen auf eine gesunde Basis zu stellen." In seiner Etatrede in der Repräsentantenversammlung am 30. Januar 1930 glaubte Kareski versprechen zu können, daß eine Erhöhung der Steuerq « o t e nicht stattsinden würde: ,,W i r sind entsch-lossen, das nicht zu tun. Wir find entschlossen, trotz der Verschlechterung der Einkommenverhält »isse, den Zensiten, mit deren Situation wir rechnen, keine Erhöhung vorzuschlagen. Di« Frage ist: Ist das möat.ch? Ich glaube, diese Frage bejahen zu können. Darum, weil wir in diesen letzten Jahren eine Finanzpolitik geführt haben, die sie Verhältnisse unserer Gemeinde in eine Lage gebracht hat. Und noch im Lause des gleichen Jahres muß Herr Kareski ein „Jüdisches N o t o p f e r" von der Allgemeinheit fordern, muß den Steuersatz von 10 Prozent faktisch auf 108/(! Prozent heraufsetzen. Vergeblich wird man eine Rechtfertigung für den Ausspruch suchen, eine „gesunde Basis" gefunden und eine „Stabilisierung" erreicht zu haben, denn man kann nicht gut von der Stabilität der Verhältnisse und der Gesundheit einer Basis sprechen, weun sie sich in solch verhältnismäßig kurzer Zeit schon als nicht mehr tragfähig erwiesen haben. Wir wissen auch, daß die außerordentliche Verschlechterung der allgemeinen Wirtschaftslage und die sich daraus ergebenden Folgen bei der Beurteilung der gesamten Finanzlage mit in Betracht gezogen werden müssen, bedauern jedoch feststellen zu müssen, daß der vor Jahresfrist von Herrn Kareski und seinen Freunden geäußerte Optimismus sich leider als ungerechtfertigt erwiesen hat. Und dabei ist es, trotz der weiteren Belastung der Steuerzahler durch das Notopser, durchaus fraglich, ob diese -'>/« Prozent Zuschlagssteucrn das Defizit des Jahres 1930 decken werden. Selbst nach sehr optimistischen Schätzungen dürste das Defizit des abgelaufenen Jahres die Höhe von 700 000 RM. erreichen, das Notopser hingegen verspricht bestenfalls 300 bis 400 000 RM. einzubringen. Daher ist noch gar nicht vorherzusagen, ob der Steuerausfall „nur" (!) zwei Millionen Mark betragen oder nicht auch noch diesen hohen Satz von nahezu 20 Prozent des Gesamtetats überschreiten wird. Wie dem auch sei: die erste und unabweisliche Forderung bei dieser Unklarheit, ja Gefährlichkeit der Lage ist, daß mit möglichster Beschleunigung endlich die Unterlagen vorgelegt werden über den Stand der Steuereingänge, die Höhe der Rückstände, den Umfang und die Klassifizierung der restlichen Steuereingänge. Wenn es sich jetzt herausstellt, daß die Feststellungen von Januar 1930 schon nicht mehr gelten, so kann man sich der Erkenntnis nicht verschließen, daß die gegenwärtige Notzeit die Anspannung aller Kräfte gebieterisch fordert, daß von allen Parteien verantwortungsbewußt für den großen Kreis der Gemeinde gemeinsam versucht werden muß, sie mit rücksichtsloser Energie zu meistern. Die Voraussetzung dafür ist allerdings, daß diejenige Partei, die in der vergangenen Session die Finanzgebarung der Gemeinde maßgebend beeinflußt hat, mit der gleichen rücksichtslosen Offenheit den gegenwärtigen Vermögensstand der Gemeinde den verantwortlichen Stellen unterbreitet. Aus diesem Grunde hat die Liberale Fraktion der Repräsentantenversammlung in der Sitzung vom 19. Februar dieses Jahres die Forderung der Vorlage einer genauen Vermögensaufstellung sowie des Etatvoranschlages für 1931, der ordnungsmäßig längst hätte vorliegen müssen, gestellt und auf 14 Tage befristet. Die Vorlage ist — allerdings ohne terminliche Bindung — zugesagt, die Zusage bis heute nicht erfüllt worden. Dabei sollte doch die Zusammenstellung des! Vermögensstands wie die Aufstellung des Etats keine besonderen Schwierigkeiten machen. Laut Bericht des Vorstandes vom 19. Dezember 1929 (Erläuterungen zum Etat 1930, Seite 2) soll „die Hauptbuchhaltern jetzt mit der Buchführung ständig ü jour und in der Lage sein, am Schlüsse jeden Monats fcstzu stellen, ob der Etat pro rata temporis eingehalten worden ist, und zwar nicht nur im Gesamtbetrag, sondern auch in den einzelnen Titeln." Herr Kareski macht aber für die Vorlage der Bermö gensausfteKung noch die Einschränkung, daß die Aufstellung mmB^ammmmmmmmmmmmmmmmmmmmmammmmmmmmmi lediglich in nichtöffentlicher Sitzung oorgelegt werden soll.! Diese Einschränkung geht zu weit. Die Maßstäbe für die! Beurteilung, beispielsweise des Wertes von Grundstücken, kön- | neu nicht in einer kurzen geheimen Sitzung gewonnen werj den, und es müssen sich Mittel und Wege finden lassen, stanttengernäß die Aufstellung den Korporationen öffentlich vorzulegen. Üeberhaupt scheint es uns, daß für das Abrechnungswesen und die Rechnungsvorlageu dringend neue Methoden ei «geführt werden müssen. Bei einem Gemeinwesen, das einen Etat von über 11 Millionen Mark verwaltet, sind seit dem Jahre 1929 weder Abschlüsse noch Rechnungen vorgelegt worden, und bei der letzten Kassenrevision vom November 1928 hat es sich herausgestellt, daß die notwendigen Unterlagen fehlten und ohne weiteres nicht zu beschaffen waren. Dabei schreibt Paragraph 57 der Gemeindestatuten ausdrücklich die Revision des gesamten Rechnungswesens durch die Repräsentantenversammlung spätestens drei Monate nach Abschluß des Verwaltungsjahres vor! Es ist nicht zuviel gefordert, wenn man verlangt, daß diesem Zustand ein sofortiges Ende bereitet werden muß; die Zeit ist zu ernst, die Gefahr einerfinanziellen Unordnung der Gemeinde zu groß, als daß länger gesäumt werden könnte. Aber die Vorlage des Vermögensbestandes wird für die weiteren Arbeiten nur dann von Nutzen sein können, wenn sie absolut genau ist. Die Ausstellung muß eine feste Grundlage für die Beurteilung nicht sowohl des Etats — der ja nicht vorlicgt — als vielmehr der Etatmöglichkeiten erst schaffen. Es ist, darüber kann man leider kaum zweifeln, beinahe wieder ab ovo anzufangen; die Fundamente sind zum Teil neu auszubauen, wenn man wieder zu einer finanziellen Ordnung des Gemeinwesens kommen will. Tie Vorlage muß die Effektenbeständc, die Bank- und Kasseguthaben gesondert aufführen. Sie muß Angaben über Reserven jeder 21 u enthalten und genaue Angaben über Bewertung der bebauten und unbebauten Grundstücke unter Berücksichtigung der Auswertungsgesetze. Die Grundstücke mit Synagogen und Schulen sind nach anderen Gesichtspunkten aufzunchmeu, als die freien Grundstücke, die eventuell verwertet oder beliehen werden könnten. Es sind ferner die aktiven und passiven Hypotheken, die Anleiheschuld, der Modus der Amortisation usw. aufzuführen, kurz alle Angaben, die es ermöglichen, ein eindeutiges und klares Bild darüber zu schaffen, womit mau in der Tat zu rechnen hat. Das alles ist erst Voraussetzung des Etats, der in seiner Struktur überhaupt erst dann wird beurteilt werden können, wenn man sich hierüber Klarheit verschafft hat. An einem ist allerdings nicht zu zweifeln: Wie auch im einzelnen die Vermögensaufstellung ausfallen wird, der neue Etat wird mit Notwendigkeit ein Sparetat werden müssen, und es wird zur Durchführung der zum Teil gewiß weitgreisenden, ja entscheidenden Maßnahmen eine völlige Umstellung der bisherigen Methoden notwendig werden. Allerdings muß grundsätzlich gesagt werden, daß ein solcher Sparetat nicht zu einer Drosselung derjenigen Ausgaben führen darf, die für den Bestand der Gemeinde lebenswichtig sind, und es ist undiskutabel, daß jenen Institutionen die Blutzufuhr abgeschnitten wird, zu deren Schaffung und Erhaltung die Gemeinde ihrer Berufung nach sowohl moralisch, wie auch öffentlich-rechtlich verpflichtet ist. Wohl aber können und sollen alle Ausgaben abgedrosselt werden, die außerhalb des eigentlichen Äusgabenkreises einer Religionsgemeinde liegen, und es wird in einer Notzeit wie der gegenwärtigen gewiß auch eine vielleicht bedauerliche aber manchmal notwendige Rigorosität des Vorgehens zu rechtfertigen sein. Das Fehlen eines Etats und sogar seiner Voraussetzungen erschwert es naturgemäß außerordentlich, die Möglichkeiten für Ersparungen anzugeben und macht es nahezu unmöglich, auch nur annähernd gültige Zahlen für die Ersparnisse in den einzelnen Positionen anzugeben. Jedoch müssen wir grundsätzlich sagen, daß wir nicht der Meinung des Herrn Kareski sind, ber in der Repräsentantenversammlung vom 18. Februar d. Js. feststellen zu müssen glaubt, daß ,chie große Masse der Ausgaben zwangsläufige Dinge sind, die nicht geändert werden können. Nur kleine Abhilfemittel, die mm Zur „ der berliner Wischen Gemeinde Von 7Nax Eisenkraemer daß der Zustand der G e nr c i n b c f i u ä lt je n a l s ei u durchaus gesunder betrachtet werden kann." mm Versand innerhalb Oeutteti« lands: tiefen Nachnahme odee rorherige Kinsendunjä d. Betrage*. Bei Bestellungen von Ul. 20.— an vermuten wir lut je M. 20.— 80 Pt «ul die Hurtig bzw. Frachtkosten, höchsten* jedoch bi* com vollen Betrage derselben. Postscheckkonto: Berlin 1625, Nachnahme -'eliiihren au Lasten (LEmpfängen Jean de Lafontaine Erzählungen. Deutsch von Theodor Etzel. Mit 35 Tafeln nach Stichen. 443 Seiten. A Oft Ualbleder .. (früher 8.50) O.OU Herbert Eulenberg Ausyewählte Werke« Lyrische ond dramatische Dichtungen / Dramen ans der Jugendzeit / Dramen aua dem Mannesalter / Erzählende Werke / Schattenbilder und Lichtbilder. Imges. 2330 Seiten. 5 Bände. Ganzleinen "7 CA (früher 25.—). /.DU Philipp Scheidemann VIein»ireil eines Sozialdemokraten. 873 Seiten mit 22 Abbildungen. 2 Bände. 7 Eft Ganzleinen (früher 10.00) *dv Brüder Grimm Ueutsehe Suyen. Mit einem Nachwort neu herausgegeben von Hanns Floerke. 711 Seiten. 2 Bände. Ualbleder. Q Oft 1 (früher «.00) .O.OU Kaaewe-Bnchanzelger | 1 April 1931? Name:—. ) Die Liste d.preiswert. Festgeschenkei S ) Zusendung erfolgt kostenlos ( Wohnort:_) Wir bitten diesen Ansscbnltt anszaj Straße:. I lullen und uns einsenden. / ' .. s Eduard Vil. Von Sir Sidney Lee. Übertragen von Gertrude Aretz und Else Baronin Werkmann. Mit 16 Bildtafeln. 1317 Seiten. 2 Bände. C 7E Ganzleinen (früher 25.001 »«13 1 J. P. Jacobsen 1 Briefe. Mit einem Vorwort ver- 1 sehen und herausgegeben von Edvard 1 Brandes. 273 Seiten. *8 ELft | 2 Bände, Papp« (fr. 4.00) * Die Hohenzollern j Von Herbert Eulenberg. Mit l 24 Bildnissen. 452 Seiten. (Br,in,. 1 Cassirer 1928.) A 7C Ganzleinen (früher 12.00) O i äJ 1 Hans Bethge Die armenische Nachtigall. Lieder des Nahabed Kntachak. Mit Einbandzeichnung von Georg A hfathly. Blocbbueh. 4 Oft« (früher 4.50) . 1 Peter Altenberg, Nachlese 68 Seiten. Mit 18 Abbildungen nach Photographien. A AC Ganzleinen (früher 4.50)"1« Scherz und Laune Max Slevogt und sein» Gelegenheitsarbeiten von Johannes Cntbmann 179 S. m. vielen Zeichnungen. 4 Eft Pappe.(früher 4.00) ■ .wW Ludwig XIV. Von Ludwig Bertrand. Herausgegeben von Gertrude Aretz. Mit 16 Lichtdrucktafeln. 350 8. C Qft Ualbleder (früher 20.00)3.3Ü Neuausgaben moderner Autoren Emst Glaeser, Jahrgang 1902. Ricarda Ilueh, Der grolle Krieg. Roman. 354 Seiten. A OE Roman (gekttrat). 340 »eiten. A BA Ganzleinen.£«Oa9 Ganzleinen.r£e«9U Felix Tbnmennans, Pallleter. 373°L"”U2.85 ->^7.»»--- 2.50 Arthur Schnitzler, Traum und Ganzleinen............... Schicksal. Sieben der ichümtra Stefan Zweig, Amok. Novellen Novellen. 447 Seiten. A OC der Leidenschaft. 317 Seiten. A CA Ganzleinen.fcaOiJ Ganzleinen.fcaälv KLASSIKER DER GRAPHIK Radierungen / Holzschnitte / Handzeichnungen usw. Chodowleekl, 6 verschiedene Mappen / Lncas Cranach, 4 verschiedene Mappen / Alhrcdlt Dürer, 5 verschiedene Mappen / Goya, 7 verschiedene Mappen f Rembrntldt, 10 verschiedene Mappen Ludwig Richter, 2 verschiedene Mappen / Martin Schonflauer, eine Mappe / Karl Stauffer-Bem, 2 verschiedene Mappen. Jede ülnppn (Format 17x23 cm) enthält 6 Reproduktionen in Lichtdruck oder Kupfertiefdruck. Mit einführendem Text (früher 1.—) nur ... 10 Mappen nach Wahl. nur SB.*249 B ionaventura Genelli Aus dem l.ehcn eines Künstlers. Herausgegeben und eingeleitet von Ulrich Christoffel. 63 Seiten, 24 Tafeln (Format 33x23 cm. A Cf) N 'II,jeder .. (früher 7.501 L.LU Gäofiu. '>”.ü itiieimkluusciislein M*t >11-'. T. ganzseitigen Abbildung. '102 .Seiten. Halbleinen Q Oft (früher i .OeOW Ralhledcr(früher 12.00 ) 4*50 Karl Friedlich Schinkel Briefe. Tagebücher ,Gedanken. Ausi/cviihit und eingeleitet von Bens Mackowaky. 219 Seiten. A QE 26Tafeln. IIalblcder(fr.5.00) Lralse Seidler I'l.! Uriimerunijen der Malerin. Ili'rau*'*egebcn von Hermann Ulidc- Hrraays. 245 Seiten. 33 Taf. A (TtC Halbleiter ... (früher 5,00) »Öv Ludwig Richter Lebenserlnucrungen eines deutschen Maiers. Herausgegeben von Max Lehr*. 342 Seiten. A OE 42Tafcln. IInlbicdcr(fr.7.00) Wilhelm Tischbein Aus meinem Leben. Herausgegeben von Lothar Bricger. Mit 32 z. T. bisher unveröffentlicht. Abbildungen. A QC 338 8. Haibieder (fr. 5.00) *09 Die Skizzen bllcher (Propyläen-Verlag) Altdurfcr 24 ausgewählte Handzeichnungen. Mit Einleitung von Max J. Friedlaender. Frnfjonnrd 32 ausgcw&hlte Handzeichnungen. Mit Einleitung von B. F. Focrster. 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