Jüdisch-liberale Zeitung · 1922-04-14 · 15 (14.4.1922) · page 2

ker Zuschläge im NeschSeknkouttttenskE tztt kmhWkrtt, Ausbau desselben durch erweitert« Berücksichtigung der jftoljl der Famil-ienmitglitzder ins Auge zu fasten. Wir verlangen, daß Minderbemittelten die Benutzung der Gemeirtdeeinrichtungen in möglichst weitem Umfange kostenfrei zur Verfügung steht. Wir erstreben eine Ablösung der Kasualgebichren durch Zahlungen an die Gemeinden. ' S. Organisation der Liberalen. Wir erwarten: von allen Liberalen Unterstützung der bestehenden und Errichtung neuer liberaler Gemeindevereine und Iugendverein« Cftf-iÄ); von den liberalen Mitgliedern der Gemeindekörperschaften zielbewusste Vertretung der liberalen Grundsätze; von den liberalen Vereinen tatkräftige Förderung des liberalen Einflusses in den Gemeinden und rechtzeitige Vorbereitung der Wahlen für die zukünftige Gesamtorganisation der jüdischen Gemeinden Rassenwahn uaö Rechtsprechung. 2. Folge. Bon Rechtsanwalt Fo erber. Brttftm. Als ich in der Nummer vom 17. März d. I. kn dem Aufsatz über daS gleiche Thema die Hoffnung aussprach, daS dort behandelte Urteil der Strafkammer in Glogau möge nicht Schule machen, war in Iuristerrköpfen bereits eine neue Entscheidung herangereist, die in ihrer Kraßheit die Glogauer noch in den Schatten stellt. Am Gymnasium zu Fwnkenstein i. Schl, besteht eine Wandervogelgruppe, in der der deutsch-völkische Radau- Antisemitismus gepflegt wirb. Ende vorigen Jahres durchzog eine Anzahl mit Namen bekannter und benannter Angehöriger dieses Bundes die Stadt unter ALsinqung eines Liedes, dessen Kehrreim lautete: „Schmiert die Guillotine «in mit Iudensett, . v Blut muß fließen. Iudenblut!" Auf Gmnd dieses Sachverhaltes erging eine Anzeige wegen Aufreizung zum Klassenhaß nach § 130 des Strafgesetzbuches, insbesondere gegen den mit der Aufsicht über den Bund betrauten Studienvat X.» dessen Sohn dem Bunde angehört, und den Bundesleiter D. Unter dem 8. März 1922 erließ der zuständige Oberstaatsanwalt in Glatz folgenden Bescheid: „Nach dem neuerdings von den Gerichten verwegnen Standpunkt stellen Deutsche und Juden innerhalb des Deutschen Reiches nicht verschiedene Klassen, sondern verschiedene Rassen dar. Auch selbst wenn man in dem bemängelten Kehrreim schon eine Aufreizung erblicken wollte, so könnten dadurch höchstendie Rassengegensätze verschärft, nicht aber zum Klassenkampf aufgereizt werden. Dieser Umstand würde allein schon aus Rechtsgnmden ein Einschreiten verbieten." Es folgen tatsächliche Anführungen, auf Gmnd deren ein Einschreiten gegen den obenerwähnten Studienrat und den Bundesletter abgelehnt wird. Dieser Bescheid ist so ungeheuerlich, daß sich nicht bloß jeder Jurist, sondern jeder Mensch mit gesunden Sinnen beim Kopfe saßt. Soll man wirklich arrnHmen, daß dem 'Herrn Staatsanwalt der Klaffenbegriff unbekannt ist. wie ihn das Reichsgericht mehrfach bestimmt hat. nämlich als durch historische Entwickelung abgegrenzte Teile der Bevölkemng (Entscheidungen in Strafsachen Bd. 26, S. 63)? Soll man chm wirklich zugute halten, daß er nicht wußte, daß die Anwendung des Begriffs Bevölkerungsklasse speziell aus die Juden vom höchsten Gerichtshof ausdrücklich in Band 34. Seite 270 der Entscheidungen bejaht wird, wo eS heißt: die geborene llugenüretch. Ein Großstadtroman von VSkar Jon 4 Miltman. (1. Fortsetzung.) Bisheriger Inhalt: Km pofmschen SletttbochnzM begegnet Propst SNadny der vor Jahren aus der Heimat verschwundenen Regina, mit der ihn einst innige Neigung vswunden hatte; er wagt aber kein« Aussprache. Draußen stürzten sich die Komtessen auf den Propst, als gälte es, einen Liebhaber zu empfangen, und wer sie so sah, konnte erkennen, daß im Schlosse wie Übrigenauch bei der Wroblewoer Linie ein feurige- Temperament zu Hause war und große und kleine Konflikte gezeitigt hatte, deren sich mancher noch erinnett. Regina hatte von allem nichtbeachtet und erst, als Bahngebäude und Dors verschwunden waren, erhob sie sich und rang die Hände. Ihre Wangen, jetzt frei vom Schleier, waren blutübergoffen, aber wie selbst bei der ernstesten Lage ihres schweren Lebensganges so auch in diesem Augenblick weiblich empfindend griff sie zum Taschenspiegel und der seligen Mutter Wort ging ihr durch den Kopf: „Die flammen schlagen mir ausl" Sie war sich dankbar^daß sie sich vor ihm gehauen hatte, und konnte sogar lächeln. Mochte er der ganzen Stadt von seiner Begegnung erzählen; doch nein, dawürde Slladny nicht tun. Romuald berichtet« nichtvon seinem Erlebnis. Darüber hätte Regina ohne wettereberuhigt sein dürfen. Erstens war er nicht charakterlos, und dann behüt jeder Mensch für seine erste Liebe etwaübrig, und drittenhätte sich der Propst damit nur geschädigt. Denn egab noch Leute, die zu wissen glaubten, waS die geborene Tugendreich einst in die Fremde getrieben hatte. — SNadny war heute in Kwiltsch sehr zerstreut, und die Gräfin. deren Toilette dem geistlichen Herrn zu Ehren noch iugenvUcher war, als ihre lühchsn mch ÜbriaMiß Muh hübschen EÜHwe sich Neideten . V .v . ...’j c: ,■« ' "■ >,a>Te Juden sind ekn BestaMell der Bevölkerung und nehmen als solcher gleich den anderen BevölkerungSklassen an dem durch die Gesetze gewährleisteten öffentlichen Frieden im Sinne dest 180 teil." Bis zum heutigen Tage Hai sich hieran nichtgeändert. Der Bescheid spricht zwar von einem neuerdings von Gerichten vertretenen Standpunkt, vermeidet eaber, wie eS einer gewissenhaften Abfassung geziemt hätte, die entsprechenden Entscheidungen cmzuführen. Vielleicht hat der jüngst ergangene Glogauer Spruch, der das Ausspucken vor dem Iudenfriedhof als straffrei erklärte, schnell di« Runde gemacht, um als neuestes und bequemstes Mittel zur Mbwimmelung unbequemer Strafanzeigen zu dienen. Hiervon abgesehen hat aber derartige-, wie den vorliegenden Bescheid, ein deuffche- Gericht dem deutschen Volke, in dessen Namen Recht gesprochen wird, noch nicht zu bieten gewagt. Denn woraus läuft die Entscheidung deS Herrn Oberstaatsanwalts hinaus? Nun, einfach darauf, daß man in Zukunft ungestraft öffentlich dazu auffordern kann, die Juden totzuschlagen. Das wird sicherlich den Beifall aller völkischen Radau-Antisemiten finden. Aber alle diejenigen. die nicht in dem Wahn leben, in gerader Lime von Hermann dem Cherusker oder einem seiner Zeitgenossen abzuftammen. und die die Sorge um Rasserrreinheit den Pferde- und Hundezüchtern überlassen, werden fragen, wie es wohl um die deutsche Stvaffusti, bestellt fein muß, wenn eS in ihr eine leitende Stelle gibt, die dergleichen zustande bringt. Sogar darüber ist sich der Herr Oberstaatsanwalt nicht einmal im klaren, ob in den Worten: „Blut muß fließen" schon eine Aufreizung, d. h. eine Aufforderung zur Verübung von Gewalttätigkeiten zu erblicken sei. Schade, daß er sich nicht naher darüber äußerte, auf welche Welse er sich die Erzeugung des BlutfließenS sonst gedacht hat; das wäre erbaulich zu lesen gewesen. ES ist hohe Zeit, daß endlich einmal diejenige Insfizreform erfolgt, die dringender ist als alle Gesetzesänderungen: nämlich die Personalienreform; denn waS nützen die besten Gesetze, wenn sie so gehandhabt werden, wie hier und in ähnlichen Fällen. Ferner geht unS folgender wichtiger Berscht aus ähnlichem Gebiete zu: Antisemitismus und Oustiz. Am 1. März 1921 fand in Breslau im Frrebeberg- Saale eine Versammlung der Ortsgruppe Breslau des deutfchvölkischen Schutz- und Trutzbundes statt. Der Vorsitzende, Herr Reiffgerste, eroffnete die Versammlung mit der Mitteilung, daß der Zentralverein deutscher Staatsbürger jüdischen Glaubens. Ortsgruppe Halle a. S., einem Kommunisten 3000 Mark versprochen habe, wenn er den Schriftleiter der „Deuffchen Zeitung" ermorde. Daraufhin erhob der Vorsitzende der Hallenser Ortsgruppe des Zentralvereins, Rechtsanwalt Dr. Müller, die Privatklage gegen Reiffgerste wegen Mer Nachrede. Der Angeklagte selbst stellte in einem Schriftsätze den Sachverhalt folgendermaßen dar: er habe den Gummiknüppel Heda des Herrn Richard Kunze (des Redners des Abends) empfohlen als ein Selbstschuhmittel gegen Angriffe anderer. Wie nötig so etwas sei. ergebe sich aus der Tatsache, daß laut Mitteilung der „Schlesischen Tagespost" die Ortsgruppe Halle des Zentralvereins usw. (eS folgte die oben wiedergogebene Anschuldigung). In der Hcmptvechandlung selbst änderte aber der Angeklagte seine Taktik, indem er plötzlich behauptete, er habe die Anschuldigung nur deshalb wiederholt, um die Unterlassung einer öffentlichen Anzeige über die Versammlung zu rechtfertigen, die statutengemäß eigentlich hätte erfolgen müssen. Aus diesem Grunde nahm er für sich den st 193 St.-G.--B. (Wahrung berechtigter Interessen) in Anspruch. Das Schöffengericht verurteilte ihn jedoch in der HauptvevhandmmBmmmnmBmmamaaammmamm—esai und gaben, war mit dem Beichtiger des Hauses diesmal nicht zufrieden. In diese Klientel ist der alte Graf natürlich nicht einzuschließen, da er satzungsgemäß an solchen Tagen nach Posen reiste und dott im „Bazar" seinen Wein trank, obwohl der eigene Keller genügend Ungar beherbergte. Gräfin Anna schob die sichtbare Mißstimmung ihres Vertrauten auf ein fasches Alkoholarrangement und mahnte zum Cognac, wogegen der Propst energisch protestierte, während die Töchter im blauen Salon zur Schnarrmusik deS Grammophons tanzten, Zigaretten rauchten und sich nicht beruhigen konnten. Die Frau Mama, die diese Art der Jugendlust immer als eine gewisse Verhöhnung empfand, riß mehrfach die trennende Pottiere zurück, die aber stets wieder von den besorgten Kindern geschlossen wurde, „da es noch kalt sei." Erst als in tiefer Nacht Slladny, doch ziemlich schwer geladen, aber fast zu karrest aus der Heimfahrt bestand und — ein Kleinbahnzug verkehrte ja nicht — der Kutscher Jamek geweckt werden mußte, bequemte er sich zu den glatten Formen verbindlichen und ihm geläufigen Dankes nnd mehrere Küsse auf „die schönste Hand im Herzogtum" pressend versprach er, noch vor Ostern wiederzukommen. Im Wagen aber rumotte sein feuriges Temperament gewaltig umher, und trotz deS scharfen WindeS vernahm Jane! Bruchstücke der Gelbstunterhaltung, die er als „Ringkampf mit dem Teufel" am andern Morgen sofott auf dem Hose in Umlauf setzte. Es war auch wnllich Latein gewesen, was der geistliche Herr in die rauschende Finsternis schrie, und der kirchlich exerzierte Pole gebt bekanntlich von der Annahme aus. dich im Himmel und den geheizten Sünderkellern der Tiefe diese Mundatt herrsche. Romuald hatte nämlich andauernd Regina apostrophiett, daß aber die mater eoeli hiermit nicht herbeigerufen werden sollte, konnte Janek freilich nicht wissen. DaS zehnte Mal und wie immer seit zehn Jahren hatte Regina an diesem Tage märzlichen FrühlingSwehenS ganz unerkannt und mr von Hotelier Schräder «ach rechtzeitig lung am 8. August 1921 zu 500 Mark Geldstrafe, indem es annahm, daß eS dem Angeklagten nur darum zu tun war. zur Förderung seiner Partennteressen dem politischen Gegner etwas am Zeug« zu flicken. Hiergegen legte der Angeklagte Berufung ein; die Berufungskammer billigte dem Angellagten den Schutz des 8 193 zu und sprach ihn frei. Die Revision blieb erfolglos. Ueber die Unhaltbarkeit der Entscheidung des Landgerichts ist kaum ein Wort zu verlieren. Denn abgesehen von den Widersprüchen, kn die sich der Angeklagte bei der Begründung verwickelte, die er für das Vorbringen der von ihm selbst als unwahr bezeichneten Anschuldigung gab. ist es natürlich nicht <m* gängig, einen so schweren Vorwurf zu erheben, um die an sich unwichtige Tatsache der Nichtverösfentlichung einer Versammlung zu rechtfertigen. Das geht weit über den Rahmen der Wahrnehmung eines berechtigten Interesses hinaus. — Wir haben hier wieder eines jener Urteile vor uns, die nicht geeignet sind, das Vettrauen zu unserer Strafiustiz zu stärken. Umschau. Dis peinliche Fehde zwischen den Zionisten besonders misrachistischer Färbung und den Anhängern drr AgudaZ Jisrael nnnmt immer schärfere Formen an. Für uns liberale Juden, denen die Toleranz als ei» Hauptgeibot gilt, ist eS recht unverständlich, daß beiderseits ein« immer deutlicher« Flucht in dis nichtjüdisch« Lefsentlichkeit angetreten wird, die man eigentlich ganz anders, nämlich Angeberei nennen müßte. ES ist nie zu verzeihen, wenn Juden ihre differierenden religiösen Anschauungen vor ein unberufenes Form» twaen. Wenn solche Erscheinungen die neue groß, politisch« Äera deS Zionismus begleiten, dann erscheint ein Warnruf von allen Seiten wohl angezeigt. Wir meinen, kein Glück noch Gewinn darin zu sehen, wenn gestem oder morgen ein Volttiker oder «ine groß« Zeitung dem Drängen ein« jüdischen Grupps Ausdruck gibt. Beides geschieht so oft ohne innere Anteilnahme oder Willen zur Tat und führt doch zum Stnkm deS moralischen Kredits! Ist es da nicht wirklich prakiischev, bester und jüdischer, die gestreiften Methoden zu meiden? Auch wenn wirtlich Herr Weizmann nicht nur von Präsident Ebert, sondern de»s«n französischen Kollegen Millerand empfangen wird, bleibt der Effekt solcher Audienzen so flüchtig, wie die Weihefonnel der darüber berichtenden Telegramm«. Wer die unvedbindlich-schmic^ame Diplomatenspräche kennt, weiß, daß,une positfon favornble“ im Munde des erwähnten StaatSchess noch ein kältereiches Minus be. deutet, und die nun schon Jahr« währende Fülle „gut« Möglichkeiten" die Zionisten untereinander stack enttäuscht hat. DaS Judentmnt zumal in Mitteleuropa, hat letzt schon im Kleinen seine so großen Sorgen, daitz es sich sehr statt machen muß, um nicht in seinem Gemetndeleben und iedem Gebiet gewohnter Betätiguna und öffentlichen Wirkens Schiffbruch zu leiden. Da di« Klagen über die Finanznot d« großen Gemeinden und Organisationen uns allgemein be-, kannt sind, sei hier auf die Not unserer Presse verwiesen, die jetzt sogar zum Eingchm der „Allgemeinen Zeitung des Judentums" sühtt. Wenn auch nach dem Eindruck der letzten Jahre dieses Organ seinen liberalen Charakter vettoren hatte, so steht an der Bahre des Mattes doch die Wehmut, denn «S hatte einst «ine Mission und st« lange und erfolgreich auSgeübt. Der Herausgeber deS „Jüdischen Boten vom Rhein" hat sehr recht, mit «rüsten Motten auf diese Erscheinung hin', mweisen. Aber mit Nachsicht und Geduld allein wird unseren Zeitungen nicht zu helfen sein. Dazu gehört schon redlich« Eifer und tatkräftige Förderung aller Anhänger, die dem Sinn« des Mortes Ghre zu machen wünschen. Wehe der geistigen Bewegung, di« sich durch Mitläufer statt fühlt! Bei unteren Antisemiten hat allerdings die Gefolgschaft der Unverständigen viel zu bedeuten. Ob man mit ihrer Hilf« die Hörsäle der Hochschulen zu Tummelplätzen völkischer Leidenschaft entweiht oder einen Künstler von Weltmf vom Ehrenplatz seines Wittens vertreibt, wie dies jetzt Bruno Walter in München zu ergötzen scheint, oder wandernde Schulkinder zu einer selbst der heutigen Jugend fernliegenden Roheit sühtt, immer ist es die gleiche Spekulation. In dies« Erscheinung liegt allerdings ein kleiner Trost. Wenn erst ernsthafte Und begeisterte Deutsche in größerer Zabl sich bereitfinden werden, das uns;etz1 in Deutschland angetane Unrecht zu ttigen, wenn das mutvolle Eintreten des Generals von Deimling in Siuttgatt auch in anderen Städten und seitens anderer Männer, die wie er Welt und Menschen kennen, Nachfolge find«, dann wird die Verwirrung das Gemüter und dev Selbstbetrug des Gefühles schwinden. Sollte, nickt ein wenig hiervon auch bei den sogenannien nationalgesandtem Briefchen empfangen die teuren Elterngräber besucht. Ueber Rokietnice in der Dunkelheit eintreffend war sie nach fünf Minuten Holperfahrt auf dem Marktplatz, schweigend von dem einstigen Mitschüler und immer noch heimlichen Verehrer bewillkommnet und immer wieder in daS Zimmer Nr. 5 geleitet wo ein starrer Kronprinz mit Barbarossabatt den einzigen Schmuck bildete und vom Spiritusglühlicht umflackett wie mitleidend auf sein unglückliches Landeskind hemiedersah. Von drüben her aus dem Flygerschen Lokal tönten stets die gewaltigen Klänge des Krakowiak und aus der Gaststube des Hauses die Baßstimme des Stadtdieners Semmler, der seiner hohen Amtsansfaffung, durch alle Wittschaften eine freiwillige, feuchte Nachtpatrouille machen zu müssen, doch nicht untreu werden konnte, zumal sein Eifer überall feurige Anerkennung fand, und darauf legte er Wert. Dies alles gehötte mit dazu und ebenso, daß Schräder früh anpochend ein: „6 Uhr" gegen die Tür rief, was gar nicht nötig war. Der keimende Morgen fand Regina immer bereit und dem ihr ergebenen Manne die dargebotene Tasse Kaffee mit hingehauchtem „danke, vielleicht später!" abschlagend, eilte sie hinaus. Nur vereinzelte Kirchgängerinnen traf man um diese Zeit in der Schlohstraße; das mit dem Städtchen verschmolzene Gutsdorf lag noch ganz still und friedlich, und ungestött kam die einsame Frau auf dem Wege über die Kirschenallee zum Friedhofe. Hier stand schon die Zeidlerschein Bereitschaft, wie jeder die alte Hüterin nannte: „Se haben sich noch gar nicht verändett und sehen noch immer propper auSl Wenn sonst die Frauen älter werden . . . so lautete ihr Willkommen und damit streckte sie der geborenen Tugendreich die halbhohle Land entgegen, wohl wissend, daß diese Formel ihr ein schon bereit gehaltenes Fünsmarkstück eintrug. Als Quittung sagte sie dann: „Ach, Regiychen, es waren doch gute Eltern!", und auch dieser wärmere Ton löste noch zum Abschied einen metallischen Drei- oder Talerklang auS. Oortfstzuna folgt.) i