Jüdische allgemeine Zeitung · 1935-02-20 · 8 (20.2.1935) · page 2

zlrksverwnlUmgsgericht ausgesprochen. Diese jeweiligen Anschauungen der Wirtechaftskrcise können noch dem Urteil des Vcrwaltungsgcrichts am besten von den Industrie- und Handelskammern festgestellt werden. Für die Beurteilung der Frage, .ob jemand sich die Bezeichnung „Syndikus" mit Recht zulegt, wird nt allen Zweite Isfallen ein Gutachten'. von der Handelskammer eingeholt. Die unberechtigte Fuhrung der Bezeichnung „Syndikus" kann mit Goldstrafen geahndet werden. ■ Streitig war bisher auch, inwieweit ein Rechtsanwalt gleichzeitig Syndikus einer öder mehrerer Firmen sein kann. Nach den neuen Bestimmungen der Rechtsanwaltaordnung ist die Lage so, daß im -bürgerlichen, schiedsrichterlichen, straf- und verwalturtgsrechtlicben Verfahren ' der Rechtsanwalt seine Berufstätigkeit als Prozeßbevollmachtigter zu versagen hat, wenn er zu. seinem Auftraggeber in einem ständigen Dienst- oder Gescbäfteyerhfiitnis stellt. Der Syndikus kann also in Zukunft zwar Anwalt' werden, aber er darf Prozesse seiner Firma nicht selbst, fuhren. Zuwiderhandlung eilt als Standesdelikt und kann mit Ausschluß aus der Anwaltschaft geahndet werden. Wann liegt Zinswucher vor? In der Frage,, welche Zinsen heute unter , den veränderten Verhältnissen als. wucherisch zu gelton Haben, liegt eine einheitliche Rechtsprechung bisher nicht vor. Bemerkenswert aus den in der letzten Zeit ergangenen Entscheidungen tat ein Spruch dia Reichsgerichts, der sich mit dem Begriff des Zinswuchers befaßt. Ein Hypomekenglüubiger'hatte" Zinsen in Höhe von 10 Prozent und Strafzinsen von weiteren 4 Prozent wegen nicht pünktlicher Zahlung eingeklagt. Das Reichsgericht hat in diesem Falle das Vorliegen des Wuchers vernein t und zur Begründung folgendes ausgeführt; Wohl habe sich die Überzeugung Geltung verschafft, daß eine Senkung des iu Deutschland fiberhohten Zinsfußes geboten sei. Auch die Anschauungen Ober, das Maß des erlaubten Nutzens für die Ausgabe von Leihkapital — um. solches handelte es sich im vorliegenden Fnlle — seien einer Änderung unterworfen gewesen. Diese Gesichtspunkte hotten aber bereits in der neuen gesotzlichen Regelung der Zinssenkungsverordnung und dem . ^Gesetz über einige Maßnahmen auf dem Gebiete des Kapitalverkehrs" ihre Berücksichtigung gefunden. Soweit eine Forderung nicht in .den Kreis der zinsgesenkten Forderungen einbezogen sei, könne auch eine richterliche Begrenzung der Zinsen auf das angemessene Maß nicht in Betracht kommen. Zu dem Begriff des Wucher» gehört immer die Ausbeutung der Notlage, des Leichtsinns oder der Unerfahrenheit des Vertragsgegners bei Abschluß des Rechtsgeschäfts. Der Gang der wirtschaftlichen Entwicklung kann also nach der Anschauung des Reichsgerichts bei der Frage, ob Zinswucher nach § 138 BGB vorliegt, keine Berücksichtigung: finden. HD JKe Arbeitsvermittlung für Angefieüte Von amtlicher Seite wird darauf hingewiesen, daß für die Vermittlung von Angestellten nach wie vor die Arbeitsamter zuständig sind. Die. Tatsache, daß die Deutsche Arbeitsfront bei der. Deutschen Angestelltenschaft eine Vermittlungsstelle eingerichtet hat, berührt die bisherigen Zuständigkeiten nicht. Nur 'insoweit andere Stellen von der Reichsonatalt für Arbeitsvermittlung <ir^ Arbeitslosenversicherung zur nichtoewerbsmäßigen Stellenvermittlung ausdrücklich zugelassen sind, dürfen' diese, im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften neben den Arbeitsämtern eine VernurtlungsUtigkeit ausüben. Unternehmer, die Angestellte suchen, wenden sich daher, sofern sie nicht ausdrücklich nur auf Mitglieder der- Deutschen Arbeitsfront Wert legen, an die bisherigen Stellen. Die Umfotzentwicklung bei den TextUgeJchäflen Wir berichteten . kürzlich, über die wieder ansteigende Entwicklung der Umsätze in den Waren- und Kaufhäusern. Jetzt liegen für das Jahr 1934 die Ziffern über, die Umsätze in den EinzeVgeschäften des Testilhandele ,vor. Danach war die Ümsatzsteigerung bei den. Emzelgeschäften''wesentlich hoher als bei-den Waren- und Kaufhäusern. Im Gesamt - durchschnitt'des deutschen Wirtschaftsgebietes betrug die Zunahme gegenüber 1933 17,7o/o. Die Zunahme der Zahl der bedienten Kunden: blieb allerdings wesentlich hinter der Umsatzerhöhung zurück. So Wurden im Jahre 1934 durchschnittlich nur 4,7<>/o mehr Kunden als im Jahre 1933 bedient. Demnach dürfte einesteils der'von jedem Kunden aufgewendete Kaufbetrag höher als im Jahre 1933 liegen, andererseits mag diese Entwicklung auch auf einen Übergang ,zu besseren'Qualitaton zurückzuführen sein. Der Einzelhandel im Jahre 1934 Nach den Warenhäusern und'den Texti 1 gesohäften zieht nun auch der Einzelhandel Bilanz über dos Jahr 1934. Der Gesamtumsatz der Einzelhandelsgeschfifte machte Im vergangenen Jahre 23,75 Milliarden Mark aus gegenüber 21,2 Milliarden im Jahre 1933. Dies bedeutet eine durchschnittliche Umsatz Steigerung um 12 Prozent. Diese Umsatz- Steigerung verteilt sich aber , auf die einzelnen Branchen ganz verschieden. Am stärksten war der Umsatzzuwachs bei den Kraftfahrzeugen., nämlich 45 Prozent, es folgt derHausratbandel mit Ziffern zwischen 20 und,40 Prozent, dann der Uhrenhattdel mit 20 Prozent. Die geringste Steigerung im Laufe; des Jahres, hatten Lebensmittel, Schuhwaren und die Drogeriegeachfifte. Bei diesen lag der Umsatz nur etwa 5 Prozent höher als im.Vorjahre. Dabei ist zu berücksichtigen, daß, wie die Forschungsstello für den Handel feststellt, der 'Zuwachs des Lebensmittclhandels im wesentlichen auf die Preissteigerungen zuiückzufUhren ist. Die Prüfling des Einzelhändlers Dos neue Einzelhondelsgcsetz schreibt vor, daß derjenige, der ein neues Unternehmen des Einzelhandels: eröffnen will, sich einer Prüfung'unterziehen muß. Die Berliner Handelskammer gibt jetzt die/Ergebnisse der Prüfungen bekannt, die seit dein Januar 1934 stattgefunden ■ hoben. Danach wurden 738 Antragsteller geprüft, ob sie die erforderliche Sachkunde für den Betrieb.einer Verkaufsstelle besitzen. Von diesen haben, mir 440 die Prüfung bestanden, 298 Antrageteller, bestanden nicht, 92 blieben überhaupt der Prüfung fern.- Die hohe Zahl der nichtbestondehen Prüfungen erklärt sich aus. dem strengen Maßstab, der angelegt .wird. Im laufenden .Jahre wird die Zahl der Prüfungen noch viel größer sein; es liegen schon sehr, viele Antrage aus allen Branchen vor. Nach den fitzten Erhebungen betragt jetzt die Zahl der Einzelhändler in Berlin 65 000 mit festem Geschäftsraum, und 15 000, die zum ambulanten Gewerbe gerechnet werden mÜBsen. Das deutfehe Intereffe bei der Auswanderung Nach den Bestimmungen über die Rei ch s fl u eh täte ue r ist eine an sich steuerpflichtige Auswanderung dann fluchtsteuer- ■ frei) 'wenn ein, volkswirtschafthcjies oder deutsches Interesse an der Auswanderung besteht. .In' der. Praxis, über die man sich »jetzt ein1 Bild machen kann, wurde es so gehandhabt, daß. das'Finanzamt die Handelskammer um ein Gutachten in 'jedem-Weifelhaften Fall ersuchte. Als Ergebnis dieser, gutachtlichen Tätigkeit der Handelskammer kann man jetzt feststellen, daß als Maßstab verlangt. wurde, daß eine planmäßige und durch Abmachungen gesicherte Tätigkeit im Interesse der 'deutschen Volkswirtschaft im Ausland ausgeübt werden sollte. Lediglich die Möglichkeit einer solchen Tätigkeit oder einmalige Handlungen genügen zur Rechtfertigung der Steuerfreiheit nicht Auch wurde regelmäßig nachgeprüft, ob nicht, die geltend gemachten Absichten die wahren Gründe der Auswanderung verschleiern sollten. Von Bedeutung für die, Beurteilung war auch die Frage, ob der betreffende Steuerpflichtige.auch im Falte nicht efindertcr, gleichgebliebener politischer Ver- Bltnisse bzw. in wirtschaftlich ruhigen Zeiten, ohne übermaßigen Steuerdruck aus Deutschland abgewandert wäre. Dieser .Grundsatz gab dann den Maßstab für die Beurteilung der anderen Frage ab, ob die Auswanderung zur Verfolgung des aeabsichtigteh Zweckes im Ausland unbedingt notwendig war; oder nicht. ,''■,. .' Eine Rollo spielte auch die Beurteilung der Frage, ob nicht durch Betriebsver 1 egungen ins1 Ausland eine der deutschen Wirtschaft schädliche Wirkung erzielt werden könnte. Die Berliner Handelskammer weist in diesem Zusammenhang auf J-dio' Schwierigkeit hin, eine in der Regel erst in der Zukunft erfolgende Tätigkeit schon in der Gegenwart richtig zu beurteilen; In einem der Fälle konnte die geltend gemachte ausländisch« ■Tätigkeit des Steuerpflichtigen'»war an sich ohne weiteres für 'die deutsche Volkswirtschaft günstig Bein. Aber es. fehlte bei der - o l Beurteilung die Gewißheit, ob der Steuerpflichtige auch tatsachlich dann seine Tätigkeit im1 Ausland im Interesse der deutschen Wirtschaft •ausfuhrt. Weiter wurde es oft als ungewiß angesehen, ob die geplante Tätigkeit spiter sich angesichts der Schwierigkeiten im Ausland durchrühren ließ.; Für solche Zweifelsfalle wurde von den Handelskammern eine Sicherstellung der Steuer, also ein bedingter Stoueraufsdrub empfohlen, wobei die Steuer dann endgültig wegfiel, wenn die geplante Tätigkeit spater tatsächlich zur Förderung deutscher wirtschaftlicher Interessen führte. In wieviel Fallen in der Praxis die Befreiung von der Reichsfluchtsteuer tatsächlich ausgesprochen wurde, darüber liegen authentische Zahlen bisher nicht vor. Bekannt ist lediglich eine Entscheidimg, die einer führenden Persönlichkeit aus der deutschen elektrotechnischen Industrie die Steuerfreiheit wegen erwiesener Forderung der deutschen Wirtschaftsinteressen bei der Auswanderung zubilligte. Keine Sperre für den Großhandel Dip neuen Zulassungsbestimmungen für den. Einzelhandel hatten die -Frage auftauchen - lassen, ob ^auch für den Großhandel ähnliche Bestimmungen zu erwarten sind. Wie jedoch der Präsident des deutschen Groß-fSn- ' und vAusfuhrhandels; Kcinath, auf einer Großhandelstagung in Köln mitteilte, ist N ein'Errichtungsverbot für den Großhandel; nicht beabsichtigt. Es sei bei der bevorstehenden gesetzlichen Regelung des Großhandels nicht . vorgesehen," den bereits , bestehenden Betrieben Privilegien zu, geben und eino absolute, Sperre gegen neue Betriebe, zu erlassen. Die Struktur eines Großhandelsbetriebes sei so wesentlich von der, des Einzelhandelsbetriebes verschieden, daß dio Befürchtungen, die bei der Regelung des Einzelhandels eine Rolle spielten, , beim Großhandel nicht begründet waren. v „Großhandel" und „Größhandlung" Die Berliner Industrie- und Handelskammer weist darauf hin, daß die Bezeichnungen „Großhandel" und „Großhandlung''vielfach durchaus zu Unrecht gebraucht werden. Diese Bezeichnung ist unzulässig, mag sie Firmenbestandteil sein oder nicht, wenn die betreffende Firma auch an den letzten Verbraucher verkauft. Voraussetzung für die alleinige Bezeichnung „Großhandel" und „Großhandlung" ist der ausschließliche Verkauf an Wiederverkaufer. - Gratisproben unzuläfßg? Verschiedene Industrie- und Handelskammern weisen darauf hin, daß die öffentliche Ankündigung von Gratisproben in Inseraten, Plakaten usw. gegen'die gute Sitten im Wettbewerb verstößt Damit soll jedoch nicht.dem Kaufmann jede Möglichkeit genommen werden, auf eine Gelegenheit zum Probieren hinzuweisen. Er darf jedoch nicht durch besondere Betonung der Gratisabgabe und durch besondere Hervorhebung dieser Tatsache eine ausgesprochene Werbung treiben. ' Das Standeszeichen des Handwerkers Ein Stondeszeicben für die handwerklichen Betriebeführer ist soeben geschaffen worden. Dieses Zeichen, das die Symbole des Handwerks: Hammer, Sichel und Eichenblatt zeigt, dicht als äußerliche Kennzeichnung des Handwerksmeisters. Da die Ausstellung der im neuen Handwerksgesetz vorgesehenen Handwe'rkerkarte noch einige Zeit in Anspruch nehmen wird, sollen alle -in Frage kommenden Handwerker schon jetzt dos Abzeichen als vorläufige Bestätigung der Eintragung in die Handwerksrolle ausgehändigt erhalten. Verwalter nichtarifcher Hausbefitser Die Reichsbetriebsgemeinschaft 17 (Handel) in der Deutschen Arbeitsfront weist out eine Entscheidung^ der Reichsleitung der NSDAP, hin, noch der eiflf Verwalter, der gleichzeitig Mitglied der N SD AP ist und "Häuser eines nichtarischen Haus - eigentümers verwaltet, diesen vor Gericht vertreten kann, ohne daß ihm hieraus' pTuOeigerlchtUche Schwierigkeiten entstehen., ..... .; -•.'.*■•.'.' •. a(i%iZ'-?-'','-•: DER JUDISCHEN ALLGEMEINEN Leiter: Siegfried Winitzki Schachaufgabe Nr.;4-<or<irucio Von Georg Panke, Berlin a b c d e f g h We.10:- 9 Figuren. Kd8; Tb6; Td6; Loß; LhT; Sei; SM; Bauer g8, gl. , Soliwan: 6 Figuren. KeG; Td4; Lg8; Bauer dG; «7; f3. Matt in zwei Zügen. Auflösung in unserer nächsten Schachecke. Lehrreiches Übungsbeifpiel(studio) Weiß-. 3 Figuren: Kd2; Le5, Bauer c5. Schwarz: 3 Figuren: Kbl; Bauer a2, b7, W*iß ziehtund gewinnt1 Auflösung in unserer nächsten Schachecke. Aus der Praxis Weiß: 8 Figuren: Khl; Dh2j Tgl, Tdl: Sc3; Bauer 42, b2, C4. ..' "V .." . .'■ Schwarz: 11 Figuren: Kh8; De3-, Tf8, Ta8: LhG: Stf3; Bauer h7, e5, c5, b7, a7. Die Partie nahm folgenden aufregenden Verlauft 1. TdlXd3l. Do3—ti (nicht etwa PXd3, wegen 2. Dh2XeB+ usw.); 2. Td8—g3 Tt8—g8; 3. 'ScS-rdB 'bflr-ei+i i. Tgl-g2 Lh6—fl; 5. Dh2—h4 Do4—el-f-; 6. Tg2^gl Del—e4-}-; 7. Tgl—g2 und so bitte Schwarz mit Delusw. remis halten können — will aber mehr erreichen und sieht nach längerem Überlegen 7. Xg8—fß (Sohwarz sieht,'daß.er nach 7. . . . Tg8Xg3 mit 8. Df6-jnebst 9. Se7 mattgesetzt wird und deokt daher mit dem Turm das Feld fß — falls 7. ... Ta—f 8, so 8. DfO'-(-Tf8Xf(i und Tg3Xg8 matt); 8. Tg3—g8-f mXg8; 9.,Dh4— t6-f Tg7 lind 10. D£6Xg7 matt. ' . Auflöfung der Schachaufgabe Nr. 3 1. Sd4—c6I (Zugzwang I) 1) 1. . . . KXoO; , 8. LXb7 matt. . 2) 1. .". . S—d8; 8. s2—el matt. 3) 1. . . . 8—cB: 8. Sa6Xo7 matt. 4) 1. . . . M oder bXa; 8. Dg4—o4.matt. . .. *). 1. . . . «B; .8. Dg4—f3 matt ' :' ' 0)x 1. . . . eß; 8. .806—e7 matt. Auflöfung des ÜbungtbeifpleU aus der vorigen Nummer Sohwarz am Zugßi Wie spielt er. am stärksten? ,|1.; .., b6-~b5 (der stärkste' Zug. . Schwan opfert, den'. b-Bauar, um die b^Liaiö für den d-Turm «u offnen). 2. D«2rre6 (auf 2oXbS folgt Ld5-(-. 3. SXdS Dai-f; i. Ko3 Toi), (Auf 2. SXbB dagegen IM 't5 -;>--?=•- nebst c6 und Tb8, wogegen es keine 'Verteidigung mehr gibt.) 2. . . . bBXo4r(-; .3. Kb3—M Df4—ol; 4. So3—b6 o7—cS-j- und Weiß mufl aufgeben; donn auf KXcB folgt TdB-rdß-}- nsw^ AUS DEN SCHACH VEREINEN Das Weßdeutfche Schmhftädteturnier Von Turnierleiter Bemann Matiuzak, Geilenkirchen Die Verbreitung des Schachspiels innerhalb der jüdischen Gemeinschaften hat besonders in den letzten zwei Jahren große Fortschritte gemacht. Nach der unermüdlichen Arbeit einiger „gut bekannter Scbadiireundo zeigt sich. die Entwicklung des Schachspiels an der fortschreitenden Gründung.von. Schachklubs. Solche bestehen in Westdeutschland nunmehr in Köln 2, Düsseldorf, Dortmund,. Gelsenkirchen, Krefeld, Bielefeld, Rheda und Herne. Dem Schachspiel, wird auch von der Jugend gehuldigt. Mari pteht vor der Gründung des'Westdeutschen Schachverbandes, der in letzter Zeit eino" dringende Notwendigkeit geworden ist. Die Gründung wird sorgfältig vorbereitet. Diese darauf bezügliche Sitzung wird am 17. Februar in Gelsenkirchen stattfinden. Es war eine gute Idee der Schachgruppe „Hakoah" im RjF-Sportb'und in Gelsenkirchen, aus Anlaß des einjährigen Bestehens der Gelsenkirchener Schachgruppo sämtliche westdeutschen Schachgemeinschaften zu einem Schachturnier einzuladen. Sieben Städte haben ihre Teilnahme zugesagt, die sicher die stärksten Spieler nach Gelsenkirchen schicken werden. In den Turnierräumen des Gelsenkircheuer Jugendheimes wird von 950 Uhr früh bis 7 Uhr abends mit kleinen Unterbrechungen erbittert gekämpft,, und alle-Spieler werden sich bemühen, den besten Erfolg zu erzielen; Denn man kann den Sieger als den kommenden Westdeutschen Marmschaftsmeister ansehen. Diese Schachkundgebunff' soll der Vorläufer von Schachkämpfen größeren Ausmaßes und näherer Bedeutung sein. Gelsenkirehen Blitamoistersohoft 198 6. An. dioaem Turnier haben sich1, die hervorragendsten Schachspieler beteiligt. In dem 13-rnndigen .Turnier spiolto sioh der Endkampf um den Sieg hauptsächlich iwisohen Dr. Hoymann, Matustak und Sohettmar ab. Dia endgültige Entscheidung fiel erst in den lotsten Banden. ITatuszak behielt hier die Oberhand und ''konnte seine Konkurrenten aus dorn Spiel werfen. Blitz- , meister wurde der in groQor. Form aufsteigende jungo ^fatuszak. Enttäuscht hat Altmeister' DrV Löwenthal, der am 6./7. Plati enden muOte. Der Tumior9tand nach dor letzten Bunde:'. BlitzmeisLer von Oelsenklrohen 1935 Hermann M a t u n a k 121/,; 2. Dr. Heymann 12; 8. Kurt Sohettmar lO1/«; 4. Saly Haas» 9l/a! 5. Löwenthal 8; fi. Wiadmüllor 7; 7. Dr. Löwenthi)l 7; ,8. br.'.Blok 0VS; 9, Abraham-5; 10. E. Levie 6; 11. II. Voosen 4; 12. Dr. Franken 3; 13. K. Levy l; 14. Max'Splro 0. ".- ' ' ' - ' . ' \ /;• Berlin BSGi Sehachabteilunr, im Sportbnod des EjF. Spieltag: Donnerstag 20.30 Dhr, . Bestaurant Kochmann, Berlin, Kronenstraje "81- Die BSG- Sohachabteiiung traf sioh im neuen Klublokal. Die Ausspräche ergab, daß in Kärzo eine ßimultanvorsteüung gegeben werden soll. Der Leiter unserer Sohaohrubrik, Siegfried Winitzki, wurde dafür gewonnen; In nächster Zeit findet außerdem ein Turnier statt, um den B30.Meister zu ermitteln. '. B. 8. O. 80. Jagend.Sctiachabtelluog.' (Montag von 6—8 Dhr abends, - Bestaurant Koohmaan, Jägerstralle 18.) Es wurde ein Blitzturnier in drei Klassen veranstaltet. Der Stand nach der 8. Bunde ist folgender: I. Klasse: Erwin Oharmatz, Werner Bosehthai, Oskar Meyer, Bernhard Orteisberg je, 3; Adolf Raubvogel 1; Gerhard Oohn 0; II, Klasse: Soll Haupsohoin 8; Kurt) Berliner, Werner Wolf, Bindol je 2; Senta Gereon, Siegfried Drescher Je 1; Wornor Dubsohiner, Günther Mann je III. Klasse: .Arnold Delman 3; Arnold Hirschhorn, Haibreloh je 2; Gerhard Wagner il/a! Sigmund Nisseubaum 1/s; Klaus Kuttner, Günther Mann 0. Mannheim Bar Koohba Mannhelm, Schuhabteilung. Leiter: Hugo Meisol; Spiellokal: Oafo Metropol; Spieltag:..Dienstag 20.30 Uhr. Ein 8ohaohwettkampf Bar Koohba Mannhelm gegen den jüdischen Sohachvoroln Worms wurde knapp von, Worms mit 5:4 Punkten gewonnen. Ein zugIoioh..ansgetragener-Schülerwottkampf wurde dagegen von Bor Koohba hooh mit 6:1 Punkten.gewonnen. Am 29. Januar gab Altmeister oino Bllndvorstelhmg. an 5 .Brettern. Noch 3»/s Stunden konnte er . folgendes Kesultat erzielen: -{-3; =; 2 (!t). : itefe*', Ji.-^ «W .»^uWtfutf* «*■'..' ^Ht'Vf^a^'^wA^'iifr V«-. ->hi>^ät^Ati^' '-dtW-s.!«. -^f . ^^S^T^siste-^fc.