Palästina-Nachrichten · 1934-10-31 · Heft 14 (31.10.1934) · p. Seite 3

Patentwesen Von Patentanwalt Dr. Reinhold Cohn, Tel-Aviv. (Fortsetzung aus Nr. 12) So will es die legitime und anerkannte Auslegung des Gesetzes, und ohne jeden Zweifel bedeutet das eine grofje Förderung des Gewerbefleißes. Unter dem Schutze dieser Bestimmung kann sich neben einer eigentlich bodenständigen Industrie, die auf den Naturschätzen oder -produkten des Landes beruht, eine nicht standortsgebundene verarbeitende Industrie aufbauen, für die das Roh- oder Halbfertigmaferial und nur die Veredelungsarbeit nach Palästina verlegt wird. In ähnlicher Richtung wirkt eine weitere grundlegende Bestimmung des Pafenfgesetzes. Das Recht auf die Erlangung eines Patentes steht dem ersten und wahren Erfinder zu. Zur Erlangung eines palästinensischen Patenfes hat der Anmelder unter Eid zu erklären, daß er nach seinem besten Wissen und Gewissen der erste und wahre Erfinder ist (entsprechend dem Verfahren, wie es in USA. und Canada eingeführt ist). Die strenge Anwendung dieses Prinzips würde eine Erschwerung des Patentschutzes für Palästina bedeuten, denn selbstverständlich ist nicht jeder Industrielle, der eine im Ausland bekannte, aber in Palästina neue Die lududcU Uetet au: Jenaer Glas im Haushalt Das feuerfeste Jenaer Glas, die epochemachende Erfindung der Jenaer Glaswerke, hat seit langem eine überragende Bedeutung für die Laboratorien der chemischen Industrie erlangt und ist nun im Begriff, sich auch die Haushaltungen zu erobern. Aus dem rasch bekannt gewordenen „Durax-Glas", welches sich durch seine hervorragende Widerstandsfähigkeit gegen plötzliche Temperaturschwankungen auszeichnet, werden die mannigfaltigsten Haushaltformen hergestellt. Neben den Geschirren zum Braten, Backen und Dünsten der Speisen erwecken die aus dem gleichen Material hergestellten Einkochgläser zum Konservieren von Obst, Gemüse, Fleisch etc. das lebhafteste Interesse, weil sie direkt erhitzt werden können, ohne Zuhilfenahme eines Wasserbades oder Heißluftapparates und damit ein rasches, sauberes und bequemes Arbeiten ermöglichen. Zur neuartigen Zubereitung von Eiern dient der „Eierkoch". Das am Rand aufgeschlagene Ei wird in diesem Glasgefäß nach Belieben mit kleinen Fleischstücken, Tomaten, Kräutern, Gewürzen etc. vermengt, durch den fest aufsitzenden Deckel vermittels einer Klammer verschlossen und 3—6 Minuten in kochendes Wasser gestellt. Der „Eierkoch" ist nicht nur für den Haushalt, sondern auch für Hotels und Restaurants von Bedeutung, weil er neue Variationen für Eierspeisen zuläßt. Von besonderer Formschönheit und Erlesenheit sind die Tee- und Kaffeekannen aus Jenaer Glas. Die Teekanne, in der der Tee direkt aufgebrüht werden kann, besitzt ein herausnehmbares Glassieb, welches durch einen Handgriff die genaue Regulierung der Teestärke ermöglicht. Die „Sintrax"-Kaffeemaschine kann auf jeder Heizquelle zum Aufbrühen des Kaffees benutzt werden und gewährleistet durch das Fehlen irgend welcher Metall- oder Stoff-Filter den vollen Aromagehalt des Getränkes. Technik zur Anwendung bringt, deren Erfinder. Auch hier kommt die alte englische Rechfsauffassung zu Hilfe, die den „first imporfer" dem „first inventor" gleichsetzt. Die englische Rechtsprechung führt hierzu aus, daß es für das Verdienst des Erfinders und den Nutzen der Oeffentlichkeif gleichgültig ist, ob die Erfindung durch Studium oder durch Reisen in den Besitz des Erfinders gelangt ist. Dieser Standpunkt wird modernen Anschauungen und Verhältnissen nicht mehr gerecht, denn die neuzeitlichen Möglichkeiten des zwischenstaatlichen Verkehrs und der Nachrichtenübermittlung lassen es nicht mehr als besonders verdienstlich erscheinen, Kenntnisse von einem Land ins andere zu verpflanzen. Daher wird dieser Rechtsgedanke in England selbst auch allmählich gegenstandslos. Anders liegt es für Palästina, denn dieses Land steht ja noch außerhalb des allgemeinen ständigen Austausches technischer Erfahrungen und bedarf der bewußten Einschaltung in diesen. Die Einführung einer neuen Technik hierher ist wirklich noch eine verdienstlche Tat, wie sie es zu König Jacobs I. Zeit in England war, als das Patentgesetz dort erlassen Wurde. Der Anspruch auf den Patentschutz ist also moralisch gerechtfertigt, und dem pafjt sich die Auslegung des Gesetzes an. Dies ist der Standpunkt des hiesigen Patentamtes, welches ausdrücklich die eidlichen Erfindererklärungen annimmt, wenn sie vom „first importer", dem ersten Einführer der neuen Technik, abgegeben werden. Die Gerichte haben zu dieser Frage noch nicht Stellung genommen, es ist aber wahrscheinlich, daß sie gegebenenfalls den gleichen Standpunkt einnehmen werden. Eine Universalmasdiine xur Teigverarbeitung Nebenstehend abgebildete Maschine ist in der Lage, alle Arten von Teigwaren, also Band- und Fadennudeln, Makkaroni, Spaghetti, Hörnchen, Muscheln und Suppeneinlagen herzustellen. Die einzelnen Bestandteile des Teiges werden sorgfältig vermischt („aufgerieben"), sodann wird der in den Einfülltrichfer mittels Schaufel geschöpfte pulvrige Teig durch die Transportschnecke der in dem Arbeitszylinder senkrecht hängenden Arbeitsschnecke zugeführt. Die Innenwand des Arbeitszylinders, in welchem sich die Arbeitsschnecke dreht, ist .wie ein Waffeleisen ausgebildet. Dadurch wird der Teig fertiggemischt und schließlich geknetet. Er kommt sodann in den zwischen Arbeitsschneckenuntersicht und Mltrizenaufsicht befindlichen Mahlraum, der^ wie ein Kollergang arbeitet. In diesem Raum bekommt der Teig^en letzten Schliff und wira durch den nachfolgenden Teig durch die eingesetzte Spezialmatrize hinausgedrückt. Damit diese Arbeit in der genau abgemessenen Zeit erfolgt und der Teig nicht totgemahlen wird, drückt die Transportschnecke, welche im Einfülltrichfer läuft, auf die Teigmasse, welche die Arbeifsschnecke umgibt. Dieser Druck bewirkt ein gleichmäßiges Fließen und verhindert eine endlose, zerstörende Verarbeitung des Teiges. Mit einem kombinierten Abschneider versehen, schneidet die Maschine automatisch Ku|;z- und Halbkurzwaren. Die Waffelung der Innenwand des Arbeitszylinders, ferner die um die Antriebsachse schwenkbare Lagerung des Arbeitszylinders sowie die Transportschnecke, welche die Gleichmäßigkeit in der Teigverarbeitung gewährleistet, sind der Firma Franz Bernhard, Karlsruhe, durch Patente geschützt. 3