Der Israelit · 1938-05-12 · Heft 19 (12.5.1938) · page 7

l^Mäi^938 - Der I s r a e lü t Nr. 19 Seite 7 >iDer Andrang bei den mit Auswahdei'ungsfragen befaßten"'Stellen ist überaus stark; So haben in der Wiener -Vertretung der USA; — wie Ihrem Korrespondenten'mitgeteilt wird —- bisher mehr als'40 000 Mehscheü'i vorgesprochen. Das amerikanische1 Generalkonsulat hat sich deshalb genötigt gesehen,; die Einführung zu treffen, daß der Informationsdienst vota. nun"'an ausschließlich auf schriftlichem Wege abgewickelt wird. In streng gesetzlichen Bahnen. ' Wien, 3. Mai. "Der Staatskommissar für Oesterreich,. Gauleiter Bürckel, hat in einer 'heute 'erschienenen; zweiten Verordnung erklärt, daß der Prozeß der Umformung des .Wirtschaftslebens in streng gesetzlichen Bahnen erfolgen müsse und daß alle willkürlichen Maßnahmen ohne behördliche, Ermächtigung zu unterbleiben hätten. Insbesondere müssen alle Verpflichtungen unter dem bürgerlichen. Rechte im Rahmen der geltenden Gesetze pünktlich erfüllt werden. 'Jüdische Läden dürfen ohne Entschädigung nur dann/übernommen werden, wenn die Gerichtshöfe dies als legal festgestellt haben. Ungarn. Um das „Judengesetz". Budapest,; 6. Mai, Die Partei der C h r i s 11 i c h e n V e r e i ni g u n4 Ungarns hat auf der Tagung, .deren Gegenstand die Stellungnahme der .Partei zum sogenannten Judengesetz bildete, einstimmig beschlossen, gegen den Judengesetzentwurf zu stimmen. Der Parteibeschluß ist dadurch zustande gekommen, daß die gemäßigte Mehrheit ihn aus prinzipiellen Gründen für unannehmbar hält, während die Rechtsgruppe die Bestimmungen des Entwurfs für nicht weitgehend genug ansieht. 'Budapest, 6. Mai. Im ungarischen' Abgeordnetenhaus begann am Donnerstag die dritte tesung des von der Regierung vorgelegten Judengesetzes. Zur Ueberraschung des Hauses gab , der Führer der .Kleinlandwirtepartei, Tibor von Eckhardt, bekannt, daß seine Parteien das Judengesetz uneingeschränkt an nehme. Zu diesem Wechsel in der Jialtung. Eckhardts wird gesagt, daß auch die größte Oppositionspartei ihre Existenz angesichts der Haltung der Oeffentlichkeit nur durch einen grundlegenden Stellungswechsel . in der Judenfrage sichern könne. Die Annahme der Judenvorlage mit einer überwältigen-, den Mehrheit ist danach als gesichert anzusehen. Polen. Das polnische Ausbürgerungsgesetz, B e r 1 i n , 9. Mai. Ueber das polnische Ausbürgerüngsgesetz läßt sich Isaak Kornfeld, der Vorsitzende des „Verbandes Polnischer Juden" in Berlin, im Berliner „Jüdischen Gemeindeblatt" u. a. wie folgt aus; Das neue Gesetz sieht drei Möglichkeiten der Entziehung der polnischen Staatsbürgerschaft vor für Personen, die im Auslande wohnen: 1. Wenn sie sich im Ausland? zum Schaden des polnischen Staates betätigen, 2, wenn sie ununterbrochen fünf Jahre im Auslande wohnen und die Verbindung mit der polnischen Staatlichkeit verloren haben, 3. wenn sie auf Aufforderung der zuständigen polnischen Behörde nicht zurückgekehrt sind oder nicht in dem vorgeschriebenen Termin zurückkehren, -0er •''Verlust tritt'-mcht automatisch ein, sondern es muß in jedem Fallen dem Betfoffenen: eine ehi-- sprechende Mitteilung-vom Minister''des Innern zu«' gehen, die dieser auf Antrag des; Außenministers srläßt? Dfe Ausbürgerung kann ohne Begründung err' folgen und tritt sofort in Kraft, Der Betroffene: hat jedoch die Möglichkeit» dagegen Klage - beim Obersten Verwaltungsgericht in Wärschau zu erheben, welches darüber endgültig entscheidet. Da das polnische Gesetz über die Staat bürger-: schaft vom Gedanken beherrscht ist, daß sämtliche Personen einer Familie dieselbe Staatsbürgerschaft haben sibllenv .sieht '^äs neue Gesetz' vor, -'daß die; verlorene Staatsbürgerschäft'-des MännW auch auf. die Frau und mihderjährigen ^Kin'derfauegedehnt wird, wenn'diese Personen ebenfalls -im-Ä'uslände wohnen,; und^weiin nichts Gegenteiliges inäder A&sburgerungs>i mitteilung enthaltenf!ist.\ Dieswürde soga*' zutreffen* wenn die Angehörigen' des Betroffenen mit iihm nicht in familiärer :Gemeins'chaft leben';oder weriö-die -"Ehe;; gelöst ist. r1 '; '* T--- " . :i '-.•:<: •.. .• >■ - Daß.Jjdie TehdehV de^" GesVfz'ejS' rdarauf gerichtet ist, \%m§\ Rückkehr -p^ch' Pöle'tt aüP alle Fälle^. zu yer'-^ mei^enj^ergi^ welcfieln Ausgebürgerte, selBsft weW. sie^später eihev andere^ Staatsbürgerschaft 6rw'erben,! nach Polen hur mit vorheriger Bewilligung des Ministers des''Inne>'hi; In unserem Verlag noch zu haben Licht aus dem Westen Erzählung aus der Zeit der Ghettodämmerung von 5. SCHACHNOWITZ Preis: broschiert M3—, in gediegenem Leinwand M4.— ... Von der Buchausgabe des bei seinem Erscheinen im „Israelit" mit außergewöhnlichem Interesse begrüßten historischen Meisterromanes des Autors ist noch eine Anzahl von Exemplaren vorrätig. Das Buch sollte in keinem jüdischen- Hause, in keiner Jugendvereins- oder Schulbibliothek fehlen, denn es führt Jung jind Alt in eine der wichtigsten Epochen der jüdischen Geschichte ,ein und ist/ geeignet, Verehrung und Bewunderung für die großen Meister der jüdischen Lehre in die Herzen der heutigen Generation zu pflanzen; Zu beziehen durch jede jüdische Buchhandlung, sowie direkt vom ISRAELIT IL HERMON JÜDISCHER BUCHVERLAG GmbH. FRANKFURT A. M., SCHÜTZENSTRASSE 12 ♦ POSTSCHECKKONTO NR. 19 802 für eine gewisse Zeit kommen dürfen. Eine Rückkehr ohne die Erlaubnis des Ministers wird mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren und Geldstrafe geahndet. Klarheit über die im Gesetz angewandten Rechtsbegriffe wird er,st in der Praxis die Rechtsprechung des Obersten Verwaltungsgeriehts bringen; auch werden die Ausführungsbestimmungen abzuwarten sein, die. ausdrücklich dem Minister des Innern im Einvernehmen 'mit dem Minister des Aeußern vorbehalten sind. Es ist aber anzunehmen, daß das Gesetz nicht auf diejenigen Bürger angewandt werden wird, die ihr Milltärverhältnis geregelt, ihre Zugehörigkeit zum polnischen Staat durch ständige rechtzeitige Erneuerung der Pässe bekundet haben, und die einer im Auslande vorhandenen laridsmannschaftlichen oder Heimatorganisation aktiv angehören. Belgien. Jüdische Repräsentativbehörde, A n tw erpen'j ]3. Mai. Hier ist eine zentrale jüdische Repräsentativbehörde geschaffen worden, um die Rechte und Interessen der jüdischen Bevölkerung von Antwerpen zu verteidigen. finden, läßt die besondere Bedeutung der Thoraheimstätte am Genfersee in dieser Zeit deutlich erkennen. Die hohe Mission der Lehranstalt spiegelte sich auch in der Eröffnungsrede des Rektors, Rabbi Botschko, wider, der den halachischen Ausführungen köstliche agadische und Mussarperlen anreihte. Es schlössen, sich mit Ansprachen und Begrüßungen an die Herren Rabb. Dr. Taubes, Zürich, Rabb.. Sc hui man, Läusahne und Herr Rhein, der die Grüße der Religionsgesellschaft in Zürich überbrachte. Tschechosiovakei. , * ~ ' Die Zustände Im Munkaczer Hebräischen Gymnasium. > u? Prag, 8. Mai. Die Streitigkeiten um das Hebräische Gymnasium in Munkacz nehmen immer schärfere Formen an. Die Krise brach dadurch aus, daß ein Professor der Anstalt, Prof. Bergenbaum, amiSabJjät in einem-Wagen ..fuhr.-, und deswegen vom Kuratorium gekündigt, aber von "Dr. Kugel ^rotzdem nicht entlassen wurde. Daraufhin demissionierte de* Vorsitzende des Kuratoriums'und' nach;ihm auch/ der Vizevorsitzende des.'f^uratöriumsM. G; o Idstein. Die ganze Opposition richtet sich" hauptsächlich gegen den Direktor .des'Gymnasiums' Dr. Rüg fe 1, der für diese Zustände verantwortlich istV Es 'herrscht, wie bekannt,■'■ unter der Lehrerschaft ein unjüdischer Geist, der für die Erziehung der Schüler von größtem Nachteil ist. Man erinnert sich der schweren Kämpfe, die der Munkaczer Gaon, Rabbi Spiro ^"ST. gegen das dortige Gymnasium t:zu fijhrenr(hatte; Nun ist es so weit gekommen, daß. ajuch; ..ein Teil der liberalen und zto-. nis.tischen rtühre^.jdie Verantwortung für diese Stätte des antireligiösen. Geistesnicht länger tragen können. Bulgarien. Auflösung einer Organisation. Sofia, 4. Mai. Die bulgarische Polizei hat die Organisation „Ratnitzki" a u f g e 1 ö s t. Rumänien. Ueberprüiung des Staatsbürgerrechts. Bukarest, 3. Mai. , Als eines der ersten Ergebnisse der Revision der Staatszugehörigkeit rumänischer Juden sind in der Stadt Aräd von 4000 Juclen 1059 auf Anordnung des lokalen Gerichtshofes aus dem Nationalitätsregister gestrichen Worden, weil ihre Bürgerschaftsdokumente nicht als ausreichend befunden wurden. Die Betroffenen haben das Recht, gegen die Entscheidung des Gerichtshofes innerhalb fünf Tagen Berufung einzulegen. t'-'l Schweiz, ,! I Eröffnungsfeier, in Montreux. •.jij•■ Montreux, 10. Mai.r . ' Das SömmeTs'emtestör derl J e s c h i w a ' ,, E z C h sl j i m*": wurd%; aitt Söhntag '-in feierlicher ünd; ge-- h'^W;;Stü)iinüi^:'^r3^aei^ Schon ein Blick auf 3ie |Bä'6KurimreiKenj -.in;#enen-sich auch mehrere fähige uti'd 'xvielver^rvec^ieri'diei Jüngers-sras Mitteleuropa be^ " England. i Die Einreiseverschärfung in; England. - London, 4. Mai. Sir Samuel Hoare hat in Beantwortung einer Anfrage des Abgeordneten Nathan schriftliche Erklärungen gegeben, über die .Motive für die neue Verordnung, wonach vom 21. Mai an auch die Inhaber deutscher Pässe für die Einreise nach Großbritannien eines Visums bedürfen. Die Maßnahme sei von eini* gen der Organisationen in England, die sich mit der Flüchtlingsfürsprge beschäftigen, empfohlen worden, weil es besser ist, wen die notwendige Prüfung der einzelnen 'Einreisegesuche nicht erst am Hafen, sondern bereits in den ,Wohnländern durch die Konsulate vorgenommen . wird. Aus dem Uhterhause. ' "x London, 3. Mai; In der Debatte über^ den Bericht des Frime Miinister zuni englisch-italienischen Uebereinkommetf gab - •|der Unterstaatssekretär Butler eine Erklärung!:-ab,- .die nunmehr die Bedeutung der von der italienischen Regierung abgegebenen mündlichen , Zusicherungen, hinsichtlich Palästinas eindeutig klar stellt. Der Un-' terstaatssfekrietar stellt! festiv daß die Versfeherttrig Italiens die englischen Maßnahmen in Palästina nichts