Der Israelit · 1922-11-16 · Heft 46 (16.11.1922) · page 4

' Grtte 4. Nr. 46 Wer ASrkeltt. 16 November IKK Vom Verband off nbar nicht in Gekracht gezogen ' wird, gehören zum mindesten in Gruppe 7 und 8 Red) Für die Zuschüsse des VerbandeS und seine rechtliche Stellung zu den Gemeinden gelten folgende Grundsätze: Der Verband gewährt Zuschüsse zu den Gehältern unter der Voraussetzung, daß die Gemeinde 10°/, der Reichs- und Landedsteuern erhebt und ihre Beamten nach den vom Verband empfohlenen Sätzen etrigeretht hgt. Die. Zuschüsse üeS Verbandes werden jedoch nur bis zur Ergänzung auf 75 °/0 der staaUtchen Gehaltssätze ergänzt. Um die verschiedenen Interessen von Verband, Gemeinde und Beamten gegeneinander abzugrenzen, und die RechtSwtrkung der Singrupplerung. wie sie der Verband verlangt, k>arzusteUer, wurde folgende Ergänzung und Aenderung der Richtlinien vom Rat als vorläufige Maßnahme vorgefchlagen: Nach den Leitsätzen siebt weder den Gemeinden noch den Beamten ein Rechtsanspruch auf Ergänzung der Gehälter gegen den Verband zu. Ein solcher Anspruch erwächst erst nach erfolgter Beschlußfassung des Verbands über bestimmte Zuwendung. Vorher besteht ein klagbarer Anspruch nicht, sondern lediglich die auf den Leitsätzen des VerbandeS beruhende Anwartschaft aus Zuwendung. Dieser Anwartschaft wird der Verband nach Maßgabe der Richtlinien und unter Anspannung aller Mittel Rechnung tragen. Seine Geschäfrsführnng muß von dem Vertrauen aller Beteiligten getragen sein, sie unter« liegt der kontrollierenden Tätigkeit seiner Organe. Des weiteren wurde den Gemeinden folgendes Muster eines Vertrages für Gemeinden mit den Beamten empfohlen. Die Gemeinde.reiht ihren Lehrer .in Gruppe.... BorrückungS« klaffe.der staatlichen Befoldungsordnung nach näherer Maßgabe der jeweils gel enden Richtlinien des Verbandes Bayrischer JSraeliti« scher Gemeinden ein. Die Gemeinde übernimmt die Haftung für diese Sätze, soweit sie bet Erhebung der vom Staat zugelaffenen Höchstumlage und bei entsprechender Festsetzung ihrer Gebühren unter Berücksichtigung ihres sonstigen Aufwandes hierzu in der Lage ist. Im übrigen wird sich die Gemeinde dafür einsetzen, aus fetwilltgen Mitteln oder durch Inanspruchnahme des VerbandeS .Bayrischer Jsraeltttfcher Gemeinden den Restbetrag aufzubringen. Streitfälle sind durch das Schiedsgericht des Verbandes zu entscheiden. Die weitergehenden Anträge und Wünsche der Beamten konnten keine Berücksichtigung finden. Als Subventionen wurden bewilligt: für das Lehrerseminar Würzburg und die Waisenanstalt Fürth je ... . 200000.-*- an die Präparandenschule Höchberg und die Realschule Fürth je . . 150000.— an die Bürgerschule tn Burgpreppach 100 000,— Für die Regelung der Ruhegehälter- und Hinterbliebenenfürsorge wurde ein dreigliedriger Ausschuß gewählt. Am Nachmittage des 2. Tages referierte noch Justtzrat Dr. Hommel-Schweinsurt über die Rechtsverhältnisse der Distriksrabbinate. Der Gegenstand wurde dem Verfassungsausschuß überwiesen. Ein Vertreter des Kultusministeriums wohnte den Verhandlungen, die einen würdigen Verlauf genommen haben, biS zum Ende btt. ßorrespondenzen u. Nachrichten. Deutsches Reich- Segen Raflenttafi, Klatfenhag uns HMenhaß. Berlin, 7. Nov. Der ^Zentral verein deutscher.Staatsbürger jüdischen Glaubens" veranstaltete gestern im Logenhaus .(Kleiststraße) einen Vortragsabend unter obiger (Parole. Prof. Dr. Goldstern (Darmstadt) kam zu der 'Folgerung, Rassenhaß sei zu bekämpfen nicht nur ans ethisch-religiösen Motiven, sonderrr anch> aus Gründen der nationalen und der Selbsterhaltung. Der Begriff x,Rasse" sei wesenlos und unbestimmt, Rassenhaß die ittoba'ttfte' Art der &ünquid}iottene mit den bedenklichen Folgen der Massensuggestion. — Vom katholischen Standpunkt äußerte sich Dr. Alfons Steiger (Berlin) dahin, daß der gläubige Katholik den Antisemitismus ablehne, weil er' häufig -auch «als AnrikatholiMnus sich, erwiesen habe. —- Für das evangelische Bekenntnis sprach Prof. Dr. N i e b er g a l l (Marburg). Wenn nran heute die Wirkungen des Hasses sehe, könne mmi ,an der Mite der Menschen verzweifeln. Gegensatz und Kamps seien notwendig als Anreiz zu gegenseitiger Höchstleistung, aber der Kamps müsse ohne Haß gekämpft werden und zur späteren gemeinsamen Arbeit führen. Die Verzweiflung vieler über die Not des Vaterlandes habe gewisse Kreise verblendet und in euren Haß getrieben, der sie der klaren Ueberlegung beraubte. Die „Sündenbock-Theorie" müßte endlich beiseite gelegt werden, der Kampf' um eine Sache müßte endlich von der Person getrennt werden. Wir alle sollten suchen, aus ethischen, sittlichen mrd teilt menschlichen Gründen int Geiste der Religion das Gute auch im Gegirer emporzulieben, anstatt alles in Grund und Boden zu hassen. Ungarn. 6ln vemenll 9er ungarifdien Regierung- London, io, Nov. Das Joint Foreign Comittee hat auf seine Beschwerde über die bekannten Ausweisungen von Juden aus Ungarn von dem ungarischen Auswärtigen Amt ünterm 8. November folgendes Telegramm erhalten: „Die Nachricht von einer Judenausweisung entbehrt jedweder Grundlage. DaS von der Regierung erlassene Dekret ordnet Konskription (wohl Registrierung?) aller Ausländer ohne Ausnahme an, aber keine Ausweisung." Dieses Dementi steht in schärfstem Widerspruch mit allen von Budapest nach Wien gelangten Nachrichten und es wäre wirklich wünschenswert, daß die in Budapest befindlichen diplomatischen Vertreter der fremden Mächte eine zweifelsfreie Aufklärung des Sachverhaltes erwirkten. Es sind so viele Einzelheiten und Namen in Verbindung mit den Ausweisungsbefehlen genannt worden, daß mit einem so allgemein gehaltenen Dementi jedenfalls nicht viel geschehen ist. Die Landfagstoflhlen in Polen. Warschau, io. Nov. Unter gewaltigen, hier nie gekannten Wahlkänipfen, sind die ersten Wahlresultate zustandegekommen, über die sich noch kein klares, umfassendes Bild machen läßt. In Warschau sind in den 340 'Wahlbezirken im Ganzen 395 430 Stimmen abgegeben worben, von denen gut die Hälfte auf die „Nawodowzes" (polnische Nationaidemokraten) sieh sodaß diese mehr nationale als denwkratische Partei in Warschau 7 Mandate erhält. Der Minderheits- Block brachte zwei Mandate durch, bei einem großen Reste von Stimmen. Von den jüdischen Volkisten wurde mit knapper Not Priluzki gewählt, während seine Freunde Däwidsohn und Hirschhorn duvchfielen. Der Bund erlitt eine völlige Niederlage. Die von ihm durch starke Agitation in anderen Kreisen aufgebrachten 19 000 Stimmen reichten für^ein Mandat nicht aus und gingen den anderen jüdischen Parteien verloren. In Lodz hatte die Liste 16 (Minderheitsblock) beinahe Stimmen genug für drei Mandate beisammen, erhielt aber infolge einiger Unklarheiten nur zwei Sitze (ein Jude und ein Deutscher). Die Zersplitterung des Stimmenrestes ist der ohne jegliche Aussicht nur aus Quertreibereien auch in Lodz ausgestellten Kandidatur Priluzkis zu verdanken. Das! den Inden zugedachte dritte Mandat des Bloch in Lodz siel jetzt den polnischen Nationaldemokraten zu. Im Lodzer Kreise hat die jListe 16 nur ein Mandat (Deutscher) errungen. Nach der Nanrenreihe aus der Liste würde das jüdische Mandat in Stadt Lodz F ärb st ein znkommen, doch ist dieser bereits in Bialystock gewählt und wird er in Lodz durch M. Hellmann abgelöst. Das einzige in Kali sch vom Blocke erkämpfte Mandat fällt Mieser Sir kn s aus Sgiers, Mitglied des! Z. K. der Agudas Jrsroel zu. Einzelne Mandate errang der Block in Bendin, Luzk-Rowno, Lublin, Wlozlawek; in Bialystock sind dem Blocke zwei Mandate sicher. In Lemberg und Krakau ist je ein jüdischer Kandidat gewählt (Dr. Leon Reich und Dr. Thon). In Wilna brachte der Block bei großen Kämpfen zwei Mandate durch. Es sind gewählt ein Weißrusse und ein Jude (Dr. W i g o d s k i). Weitere Berichte fehlen noch. Im allgemeinen ist aber das Bild so: Die Wahlen brachtet! eilten großen Sieg der Ratio n a l d e mofraten, der Block der nationalen Minderheiten und innerhalb desselben die Juden, können aber unter den obwaltenden Umständen mit ihren Erfolgen im Ganzen zufrieden sein. Warschau, 13. Nov. Nach neueren Feststellungen kann man mit 25 jüdischen Sitzen im neuen Sejm rechnen, unter 55 des ganzen Minderheitsblockes, für den übrigens 30% der Stimmen abgegeben wurden. Unter den von der Blockliste 16 bisher Gewählten befinden sich, folgende jüdische Namen: Grün bäum (Zionist), K i r s ch b r a u n (AgNd.), Farbstein (Misrachist), Hartglas (Zionist), Rabbiner Schapiro (Agud.), Dr. Rosenblatt (Zionist), Sirkis (Agud.), Dr. Schipper, W igodzki (Zionist), Feld mann (Misrachist), W i s ch l i tzk i, Dr. Thon (Zionist), Helmann, Trusker, Weinzieher (unparteiisch), Dr. Reich (Zionist), RaMner Rubinstein (Orth.), Minzberg (Agud.), S t e nr p e, B r o d t (Orth.). Außer diesen wurden iwch in den ostgalizischen Städten Sk anislau und Stryj zwei jüd. Abgeordnete gewählt. Warschau, 13. Nov. Auch bet den am Sonntag stattgehabten Se natsw ahl en hat der Minderheits block einen namhaften Sieg errungen. So weit sich bis jetzt überblicken läßt, wird mindestens einem Juden, und zwar aus Warschau, ein Sitz im Senate gesichert. Große orthodoxe HJnhtoerfammluita- Lodz, 8. November. Tausende von Wählern versammelten sich am letzten Sonntag in und vor dem Skalatheater, so daß die Polizei zur Abwehr des Andranges einschreiten mußte. Zuerst ergriff das Wort das Mitglied des Rabbinischen Rates, der Gliner Rabbiner Rabbi Schapira, der nach einem warmen Nachruf auf den verstorbenen „Kinzker Rabbiner", auf die Wahlfragen überging. Er Sabbat-Hakang «ad Umgang. ,yw "n rar- Ortr Anfang Datum AuSgang UhrlMin. 1032 5683 Uhr Mi«. tK «affin* «. M 4 10 18. 27. 5 25 Berlin .... 4 10 Nov. Macchefchwan 4 56 München . . . 4 20 5 16 Eölu..... 4 30 5 30 Stuttgart - . 4 30 5 33 Breslau . . — — — — Nürnberg > - - 4 15 5 n - — — — Auf das kunstvolle Misrachibild von Hermann Fechcnbach wird noch einmal tzingewtefen. Nähere» Inserat.