Der Israelit · 1885-03-23 · Heft 23 (23.3.1885) · page 4

384 gerichtc in Krakau die Bornahme einer neuerlichen Untersuchung anfgetragcn. Die (Entscheidung des Easfationshofcs erfolgte im Sinne des 8 362 der Strafprozeß - Ordnung, welcher lautet: „Der Eassationshof ist berechtigt, nach Anhörung des General - Procurators im außerordentlichen Wege und ohne an die im § 353 vorgezcichneten Bedingungen gebunden zn sein , die Wiederaufnahme des Strafverfahrens zu Gunsten eines Vernrtheitten zu verfugen, wenn sich bei einer auf besonderen Antrag des General-Prokurators vorgenommenen Prüfung der Akten erhebliche Bedenken gegen die Nichtigkeit der dem Urtheile zu Grunde gelegten Thatsachen ergeben, welche auch nicht durch einzelne, vom Eassationshofe etwa angeordnctc Erhebungen beseitigt werden." Demnach dürfte dieser Prozeß, wenn die Staatsanwaltschaft in Krakau von der Verfolgung nicht zurücktritt, zum dritten Male vor die Jury kommen. Wien. Herr Emanuel Banmgarten, welcher durch sieben Jahre dem Bezirksschulrathe der Stadt Wien als Vertreter des isr. Religionsunterrichtes angehörte, hat vom Bürgermeister Eduard Uhl folgendes Schreiben erhalten: „Der Bezirksschulrath der Stadt Wien hat in seiner Plenarsitzung vom 18. Februar 1885 die Mitthcilung von dem Ausscheiden Eurer Wohlgcboren ans seiner Mitte mit dem Ausdrucke des Bedauerns zur Kenntnis; genomnien. Der Bezirksschulrats) hat bei diesem Aulasse nicht umhin gekonnt, auf das von Euer Wohlgeborcn während Ihrer siebenjährigen Mitgliedschaft an den Tag gelegte warme und hingebungsvolle Interesse für die Entwicklung und Förderung des hierstadtischen Volksschnlnnterrichtes zurückzublickcn und in aufrichtiger Würdigung Ihres in.Anstrcbung dieser Ziele bei jeder Gelegenheit durch ein ebenso entschiedenes als taktvolles Mitwirken bewiesenen besonderen Eifers Euer Wohlgcboren seinen Dank und seine Anerkennung ausznsprechen. Hievon wollen Euer Wohlgeboren gefälligst Kenntniß nehmen. Wien, am 25. Februar 1885. Der Vorsitzende: Eduard Uhl." Pesth, 14. März. In der heutigen Sitzung der Dreier-Kommission der Magnateutafel wurde auch über das letzte Alinea des Punktes Ir) des 8. 5 verhandelt, welcher bestimmt, daß ein weltlicher oder geistlicher Vorsteher der jüdischen Eonfession auf Vorschlag des Ministeriums jeweilig durch die Krone zum Mitgliede des Oberhauses ernannt werden soll. Baron Vccsey beantragte im Namen der Majorität der Eommission, diese Bestimmung fallen zu lassen, und motivirte den Antrag damit, daß die jüdische Religion noch keine recipirlc, sondern blos gesetzlich anerkannte sei; auch fehle dieser Konfession jede gesetzlich inarticulirte Organisation. Wenn nun der jüdischen Eonfession der Eintritt ins Oberhaus gewährt würde, könne man denselben den übrigen nicht rccipirteu Konfessionen nicht verweigern. Ueberdics sei diese Eonfession in zwei Lager, in das der Neologen und Orthodoxen, gespalten, und thatsächlich wünschen die die Majorität der Juden bildenden Orthodoxen gar keine Vertretung im Oberhause. — Minister-Präsident Tisza bezeichnet die Vertretung einer mehr als 600,000 Seelen im Lande zählenden Eonfession nicht nur aus Gründen der Gleichberechtigung sehr wünschenswcrth, sondern ans nationalen Rücksichten geradezu für geboten. Die angeführten Bedenken seien ihm keineswegs unbekannt gewesen; dieselben seien jedoch nur formeller Art, und er habe sich mit leichtem Herzen bei Abfassung des Gesetzes über dieselben hinweggesetzt. Ihm sei darum zu thun, die Anhänger dieser Eonfession mit der ungarischen Nation möglichst innig zu amalgamiren, und er bitte die Eommission dringrind, diese Bestimmung anfrechtzuerhalten. Sollte jedoch die Entscheidung der Eommission anders ausfallen, so müsse er sich vorläufig darin bescheiden; er erkläre aber sofort, daß er für die Wiedereinfügung dieser Bestimmung eintreten werde. — Da kein Redner sich weiter zur Frage meldete, ennneirte der Vorsitzende ohne vorausgegangene formelle Abstimmung, daß die Eommission dieses Alinea ablchne. Damit war §. 5, einer der längsten und wichtigsten des Entwurfes, erledigt. Pefth, 21. März. Der Redactcur Horwath eines bisher in Stnhlweißenbnrg erschienenen Witzblattes ist vom Stadthauptmannamt wegen antisemitischer Umtriebe ausgewiesen worden und wird per Schub nach seinem Zuständigkeitsort eskortirt. — Die Verhandlung des gegen die Einwanderung galizischer Inden gerichteten Gesetzentwurfes wurde von Tisza für die nächste Session zugesagt. S. A. Njhely. Das am 8. März hier ftattgefundene 25-jührige Jubiläum des hiesigen gelehrten und verdienstvollen Volksschul- und Religionslehrers Herrn Israel Singer, gestaltete sich zu einem wahren Jubelfeste. Da der Jubilar sich allgemeiner Achtung erfreut und da ein derartiges Fest in unserer Gemeinde, ja sogar in ganz Ober-Ungarn noch nicht begangen wurde, betheiligten sich daran nicht nur die Gcmeindcmitglieder, die Verehrer und me zahlreichen ehemaligen Schüler des Jubilars, sondern auch andere angesehene Bürger, die hier in Amt_iint> Würde stehen. Auch der Königl. Komitats-Schul-Jnspektor Ludwig v. Nemes mit dem