Der Israelit · 1884-04-08 · Heft 28-29 (8.4.1884) · page 5

((>ift'iiiiliü|tiU'i'iil)l, füiibern bii'i Schwurgericht anu« iH'lfiil fei, füllte aber diesem Erkenntnisse gar leine Begründung .bei. Die Staatsanwaltschaft in Leit- „u'uh, welche bei Ansicht ist, bet ft die Hmiblmiusuu'iie des Pelz beu Thalbesland bc3 eine viel höhere olidfe bi'vuovrufmbt'it tj 87 iuvolvire, erhob nun under dieses Erkenntnis des Kreis,zerichtes die Rtchligkeits-Beschwerde. Bei der heutigen Verha>>dl««ug fächle der General Advokat Dir Sacher ans, bas: er sieh füglich alter weiteren Erörterung über die vielen geltend gemachte» Richtigkeitsgründe enthalten lönne, da schmi der eine Richtigkeitsgrnnd, der Mangel jedc'r Begründung des Erkenntnisses, allein vvllkvmmeu genagt, den Antrag auf Eassirnug des Urtheiles zu rechtfertigen. Der Eassationshof unter. Vorsitz des Senats-Präsidenten Habietinekt gab diesem Änlrage auch Folge, hob das Ilrtheil des Kreisgerichtes Leitmeritz als nichtig auf und lvies die Sache vordas Preisgericht in Leitmeritz zur neuerlichen Verhandlung. Pcsth, I. April. Vordem vierten Strafsenate des Obersten Gerichtshofes begann heute die letztinstanzliche Verhandlung gegen Salomvn Schwarz und l i Genossen, die in der Assaire von Tisza-Eszlar beschuldigt gewesen, Esther Solimosi um'S Leben gebracht zu haben. Anher den Journal - Berichterstattern war kaum ein halbes Dutzend Zuhörer anwesend. Der Vorsitzende, Senats-Präsident Lorenz Toth, hielt zu Beginn der Verhandlung folgende bemerkenswerthe Rede: Rleine Herrn von der hohen Eurie! Bär beginnen heute mit der Verhandlung der sogenannten TiSza-Eszlarer Assaire. Ich habe die Ehre, milzulheileu, das; der Eurialrichter Bela Andrassovits aber diese Angelegenheit reseriren wird. Als Beisitzer simgiren. Eurialrichter Daniel Dozsa, Leopold Mattyasowsky, Ludwig Hajdn, Julius BartholdeSjszktz und Stephan Sümeghi, als Ersatzrichter Ludwig Schedins, als Schriftführer .Julius Perrzel, für den Fall seiner Verhinderung Saarossy. In dieser Strafsache sind HZ Personen theils des Verbrechens des Mordes, lheils der Theiluahme an diesem Verbrecher« angeklagt, und wird sonach die Verhandlung mit Rinklicht auf die zahlreichen Aetenslücke, welche zur Verlesung gelangen, mehrere Tage in Anspruch nehmen. Meine geehrten Richter-Eollege»! Es ist wohl nicht nothwendig, Sie darauf aufmerksam zu machen, daft wir, die das Gesetz anzuwenden haben, diese Angelegenheit, welche bedauerlicherweise in Folge eigenlhnmlicher Verhältnisse so aufgebauscht wurde und >ueit über die Grenze» unseres Vaterlandes hinaus das grösjle Aussehen erregt hat, als nichts Anderes aniehen dürten, als >>ir eine WnNfache, in welclrer van derTödlung eines Menschen die Üiede ist. Von diesem Gesichtspunkte ausgehend, müssen >vir auch die Beweise in Erwägung ziehen. Unsere richierliel>e Ausgabe ist sonach, darüber z» entscheiden, inwiefern die erhobene Anklage im vorliegenden Falle Begründung hat, nicht aver darüber, >»as leider in der Weli ein* solche Erregung wachge rufen hat, ob ein ritueller Mord liier vorliege. Im ivirklicheu Rechtsstaale steht die Pflege des slrirle» Atechtes den soeialen Strömnnge» fern und darf sich durch dieselben niemals beeinslufsen oder in Hintergrund drängen lassen. Die Stätte, wo Recht gesprochen wird, ist ein Tempel dcs Rechtes, wo alte persönlichen Leidenschaste» und Einflüsse ansgeschlosseil sein müssen. Wir werde» auch im vorliegenden Falle mit jener Sorgfalt und Gewissenhaftigkeit Vorgehen, wie in jedem andern Falle, in welchem es sich um ein Menschenleben und um menschliche Ehre handelt. Rnnmehr bitte ich den Herrn Referenten, die Angelegenheit vorzutragen. Referent AndrossovitS erzählt hieraus in freiem Vortrage die ans der Rpregtzhazaer ^chlnftverhandlmig genügend bekannte Assaire. Die Votanten und auch der Vorsitzende unterbrechen den Vortrag hie und da mit Fragen über Einzelheiten. Der Präsident bekundet eine sehr genaue Kenntnis; des riesigen Actien-Materials. Das Referat erörterte heute die Angelegenheit bis zum Leicheiischmnggel, der morgen zur Sprache gelangt. Die mit diesem Processe zusammenhängende Assaire Szehfsert-Onodh wurde heute im zweiten Strafsenate der königlichen Tafel verhandelt. Der Beschlich des Gerichtshofes in Rtzregyhaza, welcher bekanntlich entgegen dem Anträge der Ober-Staatsanwaltschaft die Einstellung des weiteren strafgerichtlichen Verfahrens wider den Reichstagabgeordnelen Geza Onody verfügt, wurde von der Tafel dahin abgeändert, daft das strafgerichlliche Verfahren wegen Gelvaltthätigkeit gegen eine Behörde wider Onodp eingestellt, dagegen die mieten J» Betreff der Ouofcu) auf Grund § I I des Strafgesetzes zur Last gelegten Ausschreitungen gegen die öffentliche Ruhe dem rompeleiiten Gerichtshöfe in Rhrcghhaza zur Einleitung des gerichtlichen Verfahrens zurückgeschickt werden. Pesth, 2. April. Ans den Heuligen Verhandlmigen des Abgeordnetenhauses, während welchen die Assaire .^ermann,(derselbe wurde Tags zuvor beim Verlasse» des Abgeordnetenhauses von zwei Milarbeitem des antisemitischen „Függelleuseg" attagnirl» zur Sprache gelangt ist, entnehmen wir: Ignaz Helsy: Ich will nicht erörtern, wer Schuld an der Verwilderung der Zustände in Ungarn trage; aller ganz könne man die gegenwärtige Regierung mm dieser Schuld nicht freisprechen. «Bewegung und Widerspruch rechts.) Es ist notorisch, das; der önentliche Geist in Ungarn gesunken ist, (allgemeine