Der Israelit · 1894-10-25 · Heft 82-83 (25.10.1894) · page 9

XXXV. Jahrgang. Erste ML zu M 82 & 83 -es „Israelit". Leitender Artikel. Anti semitismus u. Strafrechtspflege. Vor Kurzem erschien in dem Verlage von Siegfried Cronbach in Berlin unter dem Titel „Antisemitismus und Strafrechtspflege" eine von uns bereits kurz besprochene Schrift, welche einen Juristen Herrn Dr. Parmod, zum Verfasser hat. *) Die Schrift stellte es sich zur Aufgabe den Einfluß des Antisemitismus auf unsere Strafrechtspflege an praktischen Fällen nachzuweisen, und es ist nicht wunderbar, daß sie schon wegen ihres Gegenstandes allgemeine Aufmerksamkeit erregte. Der Verfasser unterzieht die Frage, ob den Juden der ihnen gesetzlich zustehende Rechtsschutz seitens der Anklagebehörde und der Gerichte gewährt werde, an der Hand eines umfassenden, z. Z. bisher noch nicht bekannt gewesenen Materials einer gründlichen Untersuchung und kommt auf Grund dieser Prüfung zu dem Schluffe, daß denJuden nicht immer der gleiche Schutz zu Theil werde, als den übrigen Staatsbürgern und kirchlichen Corporationen. Er weist nach, daß die Anklagebehörde aus rechtsirrthümlichen Gründen die Verfolgung ablehnen, wo sie etnschreiten müßte, und daß die Gerichte zur „Freisprechung" gelangen aus Erwägungen, welche mit der Reä> sprechung des Reichsgerichts nicht vereinbar sind. Jede dieser Behauptungen begründet er in unanfechtbarer Weise durch Entscheidungen des Reichsgerichts, so daß an den gewonnenen Ergebnissen in juristischer Beziehung ein gegründeter Zweifel nicht obwalten kann. Deßhalb ist es ganz natürlich, daß diese Schrift den Antisemiten arge Beklemmungen verursacht und die Tägliche Rundschau,?) unternimmt es, das Buch, womöglich im Keime zu vernichten. Sie versichert, daß der Antisemitismus auch die Taktik des Herrn Dr. Parmod siegreich überwinden werde und daß damit das Urthetl über ein Buch gesprochen sein werde, welches es sich zur Aufgabe gestellt habe, Gegner des Judenthums nicht etwa in Freunde deffeiben zu verwandeln, sondern sie durch eine Anzahl Gesetzesparagraphen dem Gerichte zu überliefern. Dieser Schluß ist uns außerordentlich charakteristisch. Wir freuen uns aufrichtig, daß diese Tägliche Rundschau es noch nicht für ausgeschlossen hält, daß Gegner des Judenthums in Freunde desselben verwandelt werden können. Leider haben wir biS- 1) Unterdeß ist bereits eine zweite Auflage nöthig geworden. 2) Nt. 185 V0M 10. August 1894. her bei der Gegenseite die Geneigtheit vermißt, derartige Schriften, welche dieses Ziel verfolgen, auch nur zu beachten. Sodann zeigt uns aber der ganze Schluß, daß der Kritiker der Täglichen Rundschau das Buch, welches er vernichten will, entweder nicht gelesen oder — was wahrscheinlicher — nicht verstanden hat. Mehr als an einer Stelle seines Buches weist Herr Dr. Parmod darauf hin, daß er sich von der Bekämpfung des Antisemitismus durch die von ihm behandelten Gesetzesparagraphen nichts verspreche. Für ihn handelt es sich auch gar nicht um die Bekämpfung der antisemitischen Bewegung, sondern lediglich um den Nachweis, daß eine gewiffe Act der antisemitischen Agitation, wie sie in den Talmudauszügen je. betrieben wird vom Standpunkt des geltenden Rechts nicht geduldet werden darf und, daß, wenn sie bisher geduldet wurde, den Antisemiten ein strafrechtliches Privileg gewährt worden ist, welches dem Grundsatz: Gleiches Maß für Alle: schnurstracks widerläuft. Also nur gegen die gewissenlose, unanständige Agitation wendet sich der Verfasser. Wenn damit nach den Ausführungen der Täglichen Rundschau der Antisemitismus stlbst getroffen worden ist, so ist damit nach eigenem Zugeständniß der Nachweis erbracht, daß der Antisemitismus sich voll und ganz mit der vom Verfasser gegeißelten unanständigen und gewissenlosen Agitation identificirt. Wir sind der Täglichen Rundschau für diese Aufklärung außerordentlich dankbar und noch mehr Herrn Dr. Parmod, welcher dieselbe indirekt veranlaßt hat. Freilich sind wir, ob dieser Aufklärung nicht sonderlich überrascht. Denn wir haben den von Herrn Dr. Parmod statutrten Unterschied von anständiger und gewissenloser antisemitischer Agitation nie gemacht. Wir wissen auch, daß in den Köpfen der antisemitischen Heißsporne den Juden jegliche Ehre abgesprochen wird, so daß es für sie überhaupt keine Beleidigung oder Beschimpfung der Juden gibt. Es ist das Verdienst des Herrn Dr. Parmod, mit Nachdruck darauf hingewiesen zu haben, daß das deutsche Strafgesetzbuch auch Deutschen jüdischen Glaubens seinen Schutz zu gewähren hat, und daß die zwiespältige Anwendung desselben Rechts zur Gesetzlosigkeit und Anarchie führt. Ob die Anwendung des Strafgesetzes irgend einen praktischen Erfolg erzielen werde, steht nicht in Frage. Hier handelt es sich lediglich um die Anwendung des bestehenden Rechts, welches ohne Rücksicht auf politische Erwägungen gehandhabt werden muß.