Der Israelit · 1894-05-28 · Heft 42 (28.5.1894) · page 5

767 Konfession des Gesuchsstellers bezügliche Randbemerkung gemacht wurde. Oesterr.-Ungar. Monarchie. Wie«, 23. Mai. In der Jnst'zdebatte brachte Menger die Hetzereien des antisemitischen Pfarrers Deckert zur Sprache und sagte, daß nur die Juden in Oesterreich vogelfrei seien, was lebhaften Widerspruch seitens der Antisemiten hervorricf. Wien, II. Mai. Der Verwaltungsaerichtshof unter Vorsitz des Präsidenten Grafen Belcredt verhandelte kürzlich über eine Beschwerde, bei welcher es sich darum handelte, ob erstlich die Juden im Jahre 1813 in Galizien als „Unterthanen" zu betrachten waren, und zweitens, ob man von einer der leidenden Menschheit gewidmeten öffentlichen Humanitätsstiftung die jüdischen Unterthanen ausschließen dürfe. Der Beschwerde lag folgender Sachverhalt zu Grunde: Die Fürstin Anna von Lothringen hatte in ihrem am 1. April 1813 errichteten Testamente ihren Gemal, Fürsten Karl von Lothringen, Ritter der goldenen Vließes und des Maria Teresien-Ordens, zum lebenslänglichen Fruchtnießer und Grafen Leo Potocki zum Eigenthümer ihres Gutes Krakowiec bestimmt mit der Verpflichtung, für ihre armen Unterthanen einen Arzt zu bestellen. Zugleich verfügte sie, daß der neue Besitzer des Gutes in Krakowiec ein Krankenhaus errichte, welches zur „Linderung der leidenden Menschheit" zu dienen habe, zu welchem Zwecke sie ein Stiftungscapital stipulirte. Der neue Gutsbesitzer errichtete auch in der That in Krakowiec ein Krankenhaus, und sein Rechtsnachfolger, Fürst Adam Lubomirski, schloß gelegentlich der Grundentlastung mit der Finanzprocuratur einen Vergleich, durch welchen das Stiftungscapital realisirt wurde. Im Jahre 1857 ging die Krankenhausverwaltung an den Ortspfarrer von Krakowiec über, später an die Przemysler Pfarrei und zuletzt im Einvernehmen der Finanzprocuratur und der Ltallhallerei an die Gemeindevertretung von Krakowiec, wobei jedoch bestimmt wurde, die Stiftung sei ausschließlich nur zu Gunsten von Gemeindemitgliedern christlicher Consession zu verwenden. Gegen diese Verfügung ergriff die israelitische Cultusgemeinde-Repräsentanz von Krakowiec den Recurs an das Ministerium des Innern, welches in Stattgebung desselben entschied, daß die fragliche Stiftung sowohl nach dem Wortlaute, als auch nach dem Geiste der Stifterin allen Ortsbürgern von Krakowiec ohne Unterschied der Consession zu Gute kommen solle. Gegen diese Entscheidung beschwerte sich die Gemeindevertretung von Krakowiec beim Berwaltungsgerichshofe, welcher demnach das letzte und entscheidende Wort zu sprechen hatte. Als Vertreter der beschwerdesührenden Gemeinde fungirte Dr. Edmund Kornfeld, welcher sofort hervorhob, den Beschwerdeführern liege jede confessionelle Gehässigkeit ferne, es handle sich bei ihnen lediglich um eine prinzipielle Entscheidung in der Sache selbst. Dr. Kornfeld führte sodann aus, daß der Stiftungsbrief von „Unterthanen" spreche, die Juden seien damals außerhalb des Gesetzes gestanden, es könnte daher der Ausdruck „Unterhanen" nicht auch auf Juden Anwendung finden. Da ferner die Juden erst jetzt nach Verlauf von 40 Jahren ihr angebliches Anrecht auf die Stiftung reclamiren, sei auch die Verjährung eingetreien, dieses Recht daher jedenfalls erloschen. Der Vertreter des Ministeriums, Ministerialrath Dr. Roza, erklärte, nicht untersuchen zu wollen, ob der Beschwerde Motive antisemitischer Natur zu Grunde lägen; m rßgebend sei für die Subsumirung des Begriffes „Unterthanen" das sogenannte „Judenpatent" aus dem Jahre 1789, das damals erlaffene Hofdecret und die daraus Bezug habende Commenta'e. Demnach seien die Juden zur Zeit der Errichtung der Stiftung zweifellos in Galizien schon gleichberechtigte Staatsbürger gewesen, sie unterstanden der gleichen Jurisdiction wie die Christen — sie seien daher bestimmt „Unterthanen" gewesen. Hierauf sei aber kein allzu großes Gewicht zu legen, von ungleich größerer Bedeutung seien die nachfolgenden Worte, wonach die Stiftung der .leidenden Menschheit" gewidmet sei. Der Vertreter der israelitischen CultuSgemeinde von Krakowiec, Dr. Scharfmeffer, hob hervor, es sei historisch, daß die Juden damals in Galizien, respective im Königreiche Polen gleichberechtigt waren, daß die edle Stifterin, die Fürstin Anna von Lothringen, in diesen Traditionen herangewachsen sei und daß sie unter „leidende Menschheit" gewiß alle Menschen ohne confessionellen Unterschied vor Augen hatte — geradeso wie Kaiser Josef 11. den Augarten und das Allgemeine Krankenhaus den Menschen als ihr Schätzer widmete und nicht einer bestimmten Consession. Jede andere Interpretation hieße dem Willen der Stifterin Gewalt anthun, er bitte daher um Abweisung der Beschwerde. Der Berwaltungsgerichtshof entschied, die Beschwerde der Gemeinde Krakowiec werde als unbegründet abzewiesen, da die Juden schon nach § 43 des Judenpatents vom Jahre 1789 zweifellos als „Unterthanen" zu beachten seien und die Stiftung der „leidenden Menschheit" gewidmet wurde. Palästina. F. Z. Jerusalem. Der engl. Konsul in Jerusalem gibt in einem Berichte an die englische Regierung einige interessante Mittheilungen über die heutige Beschaffenheit der Stadt. Danach hat Jerusalem weit hinaus über die alten Grenzen an Umfang zugenommen, und in der nächsten Nachbarschaft wird unausgesetzt stark gebaut. Auf der Westseite haben die Häuser sich so rasch vermehrt, daß an der Stelle, wo sich früher Feld und Weinberge befanden, eine ausgedehnte Vorstadt entstanden ist. Jedes nur erlangende Stück Land wird von Privatpersonen oder von wohlthätigen Gesellschaften und Missionen gekauft, so daß der Name „Neu-Jerusalem" dem genannten Viertel beigelegt worden ist. Im vergangenen Jahre wurde der erste Volksgarten außerhalb des Jaffa Thores vollendet. Der Handel der Stadt ist im Allgemeinen im Wachsen begriffen, so namentlich in Jaffa-Orangen, Oliven-Holzarbeiten und Olivenöl. Die Ausfuhr von Koloquinten (OUruUus Colocynthis, woraus ein Abführmittel hergr stellt wird) ließ nach, weil die Behörden einen zu hohen Zoll auf diese Artikel legten. Koloqninten werden von den Arabern in der Nähe von Gaza aesammelt, woselbst sie wild wachsen. Ein interessantes Unternehmen hat kürzlich begonnen, welches darin besteht, das auf der Oberfläche des Tobten Meeres schwimmende Erdpech zu sammeln. Zwei Segelboote wurden mittelst Eisenbahn von Jassy nach Jerusalem gebracht und dann auf Wagen bis zum Jordan befördert. Darauf fuhren die Boote den Jordan