Der Israelit · 1892-12-15 · Heft 99 (15.12.1892) · page 5

1899 Berlin, 12. Dez. (Reichstag) Bei der heutigen Verhandlung der Interpellation des Abg. Graf Mirbach, die Silberentwerthung betreffend, antwortete Reichskanzler Graf v. Caprivi: Daß während des Verlaufs diplomatischer Verhandlungen deren Gegenstand zur Diskussion im deutschen Reichstage gezogen wird, ist ein auffallendes Verfahren. Noch auffallender und ungewöhnlicher ist es, wenn ich darauf antworte. Der wesentlichste Grund, der mich hierzu bestimmt ist, daß ich klar sehe, wie man draußen im Lande bestrebt ist, den Btmetallismus mit dem Antisemitismus vor denselben Wagen zu spannen und mit agitatorischer Peitsche zu fahren. (Oho! Große Unruhe rechts. Hört! hört!) Die Behauptungen, die der Herr Abg. Graf Mirbach in seiner Interpellation ausgestellt hat, sind vollständig irre. Vollständig irre ist die Behauptung, daß die in Brüssel zusammentretenden Regierungs-Bevollmächtigten einmüthig bestrebt seien etwas zu Stande zu bringen, und ebenso irrig ist die Behauptung, daß die verbündeten Regierungen sich dem gegenüber ablehnend verhalten hätten. Die verbündeten Regierungen stehen noch heute auf dem Standpunkt, auf dem sie seit 15 Jahren stehen. Wir sind der Meinung, daß die deutsche Position münzpolitisch eine sehr gute ist (Bravo! und Sehr richtig! links), daß es nicht räthlich ist, die Initiative im Interesse Anderer zu ergreifen. (Sehr wahr! links.) Im Verlauf der Debatten sprach Reichskanzler Graf v. Caprivi weiter: Ich möchte konftatiren, daß ich die Aeußerung, cs werde der Versuch gemacht, den Antisemitismus und den Bimetallismus vor denselben Wagen zu spannen und mit der agitatorischen Peitsche zu fahren, nicht auf den Herrn Abg. Grafen v. Mirbach angewendet habe. Daß ich diese Aeußerung gethan, dafür habeich ganz gute und auch sachliche Gründe, und ich habe Werth darauf gelegt, die Stellung der Reichsregierung dem Antisemitismus und Bimetallismus draußen im Lande gegenüber festzulegen. (Hört, hört! links.) Ereignisse der letzten Wochen, die zu den Betrübendsten gehören, was ich als Patriot in meinem Leben erfahren habe (Sehr richtig! links), scheinen es mir zur Pflicht der Reichsregterung zu machen, nicht hinter dem Berge zu halten, sondern zu sagen, wie sie diesen Dingen gegenübersteht. (Bravo!) Ich kann es wohl begreifen, daß man Antisemit sein kann; ich kann es wohl verstehen, daß manBimetallist sein kann; ich kann auch begreifen, daß man Beides zusammen sein kann. Aber wenn der Antisemitismus oder Bimetallismus eine Wendung annimmt, eine Behandlung erfährt, die demagogisch wird, dann ist es für die Retchsregierung unmöglich, sich dem nicht zu widersetzen, und es ist mir unmöglich, zu verstehen, wie patriotische Männer das mitmachen können. (Hört, hört! Sehr gut!) Ich brauche das Wort „Demagogisch" ausdrücklich. Ich stütze mich hier auf die Wiedergabe von Zeitungen, in denen ausdrücklich das Wort „Demagogisch" einem Redner der Parteioersammlung in den Mund gelegt wurde, und soweit meine Kenntniß reicht, hat er einen Widerspruch nicht erfahren. Wenn ich mich gegen diesen demagogischen Antisemitismus wehre, so würde ich ja begreifen, wenn antisemitische Männer der Meinung sind, daß in gewissen Dinge im Lande Wandel geschaffen werden muß; ich würde es ja begreiflich finden, wenn solche Herren den Antrag einbrächten, das Gesetz vom 3. Juli 1869 wieder aufzuheben. Wenn aber dieses Bestreben, dessen erster legislatorischer Schritt der angedeutete sein müßte, agitatorisch draußen betrieben wird, so werde ich mit den Mitteln, die mir dafür zu Gebote stehen, dagegen auftreten. Lieber man von Sonnenberg (Antisemit) ließ sich zuallerletzt vernehmen: Wir haben nicht den Antisemitismus hereingezogen, das hat heute der Reichskanzler gethan und ihm sind verschiedene Redner gefolgt. Ich danke dem Reichskanzler für seine Erklärung. Man muß immer wissen, woran man ist. Der Reichskanzler kann begreifen, wie man Antisemit sein kann; das ist schon etwas. Er erwartet einen Antrag auf Aufhebung des Emanzipationsgesetzes; der wird kommen, sobald wir die nöthige Zahl von Unterschriften beschaffen können. Dazu müssen wir im Lande agitiren, nicht demagogisch, denn bei uns geht es immer sehr patriotisch zu; den Radau bringen immer nur die Sozialdemokraten in unsere Versammlungen hinein. (Heiterkeit.) Wenn wir hier in größerer Zahl vertreten sind, dann werden wir den Bimetallismus unterstützen und Herr v. Kardorff wird dann aus Giftblüthen Honig saugen (Heiterkeit.) Sollte die Bemerkung des Reichskanzlers, daß er den demagogischen Bestrebungen der Antisemiten entgegentreteu wolle, auf ein Ausnahmegesetz hindeuten? Wenn der Reichskanzler den Konservativen die Betonung des Antisemitismus zum Vorwurf gemacht hat, so wird er sehen, wieviel Antisemiten hinter den Konservativen stehen. Ich glaube auch, daß die Worte im Programm der Konservativen nicht viel nützen werden. Das ist richtig, aber die Thaten werden nützen. Der Antisemitismus wird auch nicht wie eine Sturzwelle verschwinden, er wird länger dauern, als der Bimetallismus. Der Antisemitismus kann sehr viel ziehen, was der Bimetallismus allein nicht machen kann. Der Antisemitismus ist ein feuriges Roß, er erfordert eine kavalleristische Behandlung. Ich hoffe, daß der Staatsmann der Zukunft den Anti-