Jüdische Zeitung · 1911-08-04 · 31 (4.8.1911) · p. Seite 3

Nr. 31 JÜDISCHE ZEITUNG Seite 3 trugen fassungslos: Warum schießt man aut uns? Bis zum heutigen Tage zählen wir 26 Tote und nahezu viermal soviel Schwerverwundete. Dier Erschossenen existieren nicht mehr, die Schwerverwundeten sind zu Krüppeln geschossen, viele von ihnen werden das ganze Leben hindurch Krüppel und siech bleiben, Kinder und Frauen sind ihrer Ernährer beraubt, nanezu 80 Waisenkinder sind zurückgeblieben, sie alle sind widerstandsunfähig, hilflos und onnmächtig. AU dieser hat sich das Parlament, der Staat anzunehmen, damit ihnen Brot und eine Versorgung gegeben wird. Die Ernährer fielen, sie wurden wie Hunde zusammengeschossen. Ich weiß nicht, ob seither im Verlaufe von fünt Wochen die Staatsregierung etwas zur momentanen Linderung der Not oder zur momentanen Unterstützung gegeben hat, damit diese hilflosen Leute den notdürftigsten Lebensunterhalt bestreiten können. Und nun stellen Sie sich den grenzenlosen Jammer, die Verzweiflung und Trauer so vieler Familien vor! So ist Herr Nathan Löwenstein „lejgaV4 mit. einer erdrückenden Mehrheit gewählt worden! Es wurde versucht, durch eine entstellte Berichterstattung und tendenziöse Mitteilungen in den verschiedenen öffentlichen Blättern sowohl in Galizien, wie im Zentrum des Reiches und rückwärts, die ganze Sachlage anders darzustellen, vieles abzuleugnen und viele reinzuwaschen. Demgegenüber erlauben Sie mir, daß ich ein an Seine Exzellenz den Herrn Minister des Innern unter dem 22. Juni d. J. gerichtetes Telegramm, ausgehend von Recntsanwälten, Richtern und den angesehendsten Bürgern der Stadt DrohobycZ, verlese. Es lautet (liest): „Die blutigen Vorfälle, (welche sicn am1 19. Juni, am Tage der Reichsratswahl, m Drohobycz abgespielt haben, und die unrichtigen Berichte, sowie die infolge der bekannten Vorfälle herrschende allgemeine Erregung haben den Anlaß zu einer Zusammenkunft eines großen Teiles der hiesigen Rechtsanwälte und Richter .zum Zwecke der Beratung über die Zu unternehmenden Schritte ,die allgemeine Erregung zu beruhigen und die infolge des angerichteten Blutbades entstandene Not zu lindern. In fieser Versammlung wurde auf Grund der eigenen Wahrnehmung ehenhafter und glaubwürdiger Zeugen festgestellt, daß wohl vormittags, vor 11 Uhr, eine wegen der vorgefallenen Wahlmißbräuche aufgeregte Menge gegen das Militär agressiv vorging — daß jedoch die Feuersalve erst gegen 3 Uhr nachmittags abgegeben wurde, also zu einer Zeit, da die Demonstranten bereits beruhigt 'waren und (sich Zunächst Neugierige, darunter Frauen und Kinder, vor dem Wahllokal angesammelt hatten, die sich ganz ruhig verhielten. Die angesammelte Menge wurde vor Abgabe der Schüsse weder gewarnt, noch machte man den Versuch, sie zu zerstreuen, daher zur Anrichtung des Blutbades keine Veranlassung vorhanden war. Wir sind überzeugt, daß eine Beruhigung der erregten Gemüter nur dadurch herbeizuführen möglich wäre, wenn die festgestellten Tatsachen einer objektiven Untersuchung unterzogen und eine Bestrafung der Schuldtragenden vorgenommen %vird.“ Es hat der Bürgermeister von Drohobycz, Herr Jarosch, versucht, durch eine tendinziöse falsche Berichterstattung die Schuld von den Urhebern und den von mir bereits näher qualifizierten Wahlhyänen abzuwälzen und überhaupt die Verübung von Erpressungen, Wahlbestechungen una anderen Wahlschwindeleien zu leugnen, i Demgegenüber hat. der Advokat Dr. Marian Rosenberg, der bestellte Vertreter der Hinterbliebenen nach diesen Opfern, in einer Eingabe an das Justizministerium — ich weiß nicht, ob nicht auch an Seine Exzellenz den Herrn Minister des Innern — gerichtet, in welcher er erklärt, daß alle Behauptungen des Bürgermeisters Jarosch, alle seine Bestreitungen unwahr und aus der Luft gegriffen sind, daß vielmehr alle erhobenen Anschuldigungen, wonacn alle diese Wahlschwindeleien vorgefallen., sind, Erpressungen verübt und Rechtsbrüche begangen wurden, aut Wahrheit berünen, daß vor allem Lyszkowski derjenige gewesen ist, der nach dem Kommando „Fertig!“ seitens des Offiziers sofort „Feuer!“ schrie und daraufhin die Salve, beziehungsweise das Einzelfeuer Iosgegangen ist.' Dr. Rosenberg erklärt ferner, daß er an demselben Tage gegen Lyszkowski, die Anzeige wegen M i ß b r a u c hles der Amtsgewalt und wegen Verbrechens des gemeinen Mordes e i ngeb r a cht und um dessen Verhaftung angesucht Wabe. Ich glaube, daß die Angaben eines öffentlichen- Rechtsanwaltes, der fcich mit vollem- Namen nennt und der in Vertretung einer Amtspflicht, als Anwalt der unglücklichen Hinterbliebenen, ein solches Aktenstück an die höchsten Instanzen im Staate richtet, Glaubwürdigkeit verdienen^, Es ist.nicht anzunehmen, daß ein solcher Mann alle 'diese Angaben aus der Luft gegriffen hätte. Ich möchte Ihnen aber auch eine Eingabe von wenigen Zeilen vorlesen, die 5m Namen des von. mir erwähnten . Bürgerkomitees die Herren Dr. Rosenberg, Dr. Friedmann, Dr. Holubowski, Dr. Horowitz, Alexandrowitsch, Rapaport, Heiter und MartynowicZ an den Justizminister und den Ministerpräside nten, und zwar in Form eines Telegramms gerichtet haben. Das Telegramm ist vom 22. Jum datiert und lautet (liest): „Obwohl die öffentliche Meinung den hiesigen .Bezirkshauptmann Piatkiewicz, den Kommissär Lyszkowski und den bekannten Wahlmacher Jakob Feuerstein als Urheber der blutigen Ereignisse, beschuldigt, verbleiben Piatkiewicz und Lyszkowski noch immer im Amte. Die offiziellen Mitteilungen sind von den Schuldigen allein verfaßt und fälschen den richtigen Tatbestand. Der Bezirkshauptmann läßt durch Ignaz Feuerstein, den Bruder des Mörders, mit weiteren Verhaftungen vieler Bürger drohen. Diese Drohungen dienen dazu, um die Schuld aut Unschuldige zu wälzen und um die Zeugen der blutigen Massakres durch Terror zu beeinflussen. Es verlautet, daß die Untersuchung leider in der Richtung der Entlastung geführt wird. Trotz vieler belastender Zeugenaussagen und Bestätigungen der Schuld des Kommissärs Lyszkowski verbleibt dieser bis heute auf freiem Fuß und hat sogar gestern bei der Gerichtskommission als Amtsperson teilnehmen wollen. Die Drohungen von Verhaftungen und das weitere Amtieren der Lyskowski und Piatkiewicz hemmen den richtigen Gang der Untersuchung, da Zeugenaussagen durch Furcht beeinflußt werden. Da die Aussagen der Beschädigten, alle Indizien, die öffentliche Meinung, Zeugenaussagen und überhaupt der ganze Tatbestand darauf hinweisen, daß Kommissär Lyszkowski unter schwerwiegendem Verdacht des Mißbrauchs der Amtsgewalt, wenn nicht des Massenmordes steht, der Staatsanwalt aber und der Untersuchungsrichter zur Verhängung der durch die Strafprozeßordnung vorgeschriebenen Untersuchungshaft bisher nicht zu bewegen sind, ersuchen wir, daß auch in diesem Falle das Gesetz eingehalten und der Kommissär Lyszkowski sofort verhaftet werde. Wir erlauben uns noch auf folgendes aufmerksam zu machen: Bezirkshauptmann Piatkiewicz, der durch gesetzwidrige Unterstützung aller Wahlmißbräuche der moralische Urheber der bedauernswürdigen Ereignisse am Wahltag ist, amtiert mit dem Kommissär Lyszkowski weiter in Drohobycz. Das Rechtsgefühl und die Rechtssicherheit der Bevölkerung sind bis aufs äußerste verletzt und gefährdet, und solange diese Beamten in DrohobyCz im Amte verbleiben, kann von einer Beruhigung der Bevölkerung und von einer Klärung des wahren Tatbestandes keine Rede sein. Wir ersuchen daher Eure Exzellenz, den Minister des Innern zu bewegen, daß er den Bezirkshauptmann Piatkiewicz und den Kommissär Lyszkowski sofort aus Drohobycz entferne.“ Es liegt weiter ein Bericht aus der Feder unseres Kollegen Abg. Klemensiewicz vor, der alles das aus eigener Wahrnehmung schildert. Herr Klemensiewicz hebt in Seinem umfangreichen Bericht folgendes hervor (liest): „Wie brutal vorgegangen wurde, beweist der Umstand, daß ein Gendarm einem jungen Gymnasialschüler des Bajonett in den Leib bohrte und mit den Worten: „Das von der Gerechtigkeit, du verfluchter Hurenbankert!“ mehrmals im Körper des Knaben umdrehte.“ Wie barbarisch und entsetzlich die beiden Verwundeetn, Tokarski und Wieczynski, von den Gendarmen niedergestochen worden sind, haben bereits die Kollegen Diamand und Breiter geschildert. Weiter heißt es daselbst (liest): „Alle Augenzeugen geben an, daß kein Grund zum Schießen vorhanden und daß der Mord von vornherein geplant war.. Insbesondere erzählen vertrauenstwürdige Personen, daß Feuerstein den Kommissär Lyszkowski mehrmals aufgefordert hat — hören Sie, Herr Kollege Rauch, Ihr Vertrauensmann und Gesinnungsgenosse, der Herr Jakob Feuerstein war es’ — „diese Bande wie die Hunde niederzuknallen“, und daß er wiederholt gesagt hat, weshalb er denn eigentlich noch immer nicht schießen lasse.“ (Zwischenrufe.) Ich erlaube mir noch darauf hinzuweisen, daß ich meinen Antrag dahin gerichtet habe (liest): „Die Regierung wird aufgetordert, wegen der unerhörten krassen Wahlmißbräuche und blutigen Vorgänge bei der Reichsratswahl in Drohobycz vom 19. Juni 1911 sofort eine | strenge Untersuchung einzuleiten und selbe durch die kompetenten k. k. Gerichtsbehörden durchführen zu lassen.“ Ich muß da eine Korrektur eintreten lassen. Wie mir nachträglich bekannt geworden ist, und zwar durch Mitteilungen vollkommen glaubwürdiger Personen, wird die Untersuchung in Drohobycz in nicht gesetzmäßiger Weise geführt; sie wird geführt durch einen Gerichtssekretär, einen Richter namens Lopuszanski, welcher die Untersuchung in einer Weise führt, wie ich es vorgelesen habe. Dieser Mann führt die Untersuchung in einer den Intentionen des Gesetzes, aber auch dem Zwecke der Untersuchung hohnsprechenden entgegengesetzten Art. Alle jene, welche in irgendeiner Weise als Beschädigte oder Verletzte in dieser Sache engagiert sind oder als Zeugen auftreten, werden einfach in strafgerichtlicne Untersuchung gezogen und eingesperrt . Das geschieht zu dem Zwecke, um ihre Qualität als Zeugen von vornherein verdächtig zu macnen, während demgegenüber eine große Anzahl der bereits mit Angabe ihres Charakters und inres Wohnortes namhaft gemachten Zeugen trotz menrt'acher Urgenzen und trotzdem sich viele selbst zur Einvernahme gemeldet haben, bis heute nicht einvernommen wurden. Interessant ist aber auch, wie Zeugenaussagen zustande kommen. Die Herren mögen das noch gütigst anhören. Dort waren ja Husaren; die sind weder der deutschen, noch der polnichen oder ruthenischen Sprache mächtig. (Ruf: Ungarn!) Aus leicht erklärlichen Gründen. Der Richter wieder ist der ungarischen Sprache nicht mächtig. Wie werden nun die Einvernahmen gepflogen? Die Soldaten wurden ins Bezirksgericht bestellt, der Offizier hielt ihnen entweder den Tatbestand oder das diesbezügliche Faktum oder den Vorhalt des Untersuchungsrichters vor, und sie antworteten alle stramm: Ja, jawohl, so ist es, zu Befehl. (Heiterkeit.) Das war die Frage, so war die Einvernahme und so werden ilie Protokolle fabriziert, welche nach dem Gesetze vollen Glauben verdienende Urkunden bilden sollen .(Abg. Nemec: Sie würden sonst eingesperrt!) Uebrigens wird Ihnen Kollege Wityk noch ein bezeichnendes Faktum mitteilen, ich will aber seiner Darstellung nicht vorgreifen, er war Augen- und Onrenzeuge. Bei der Qualität dieser strafgerichtlichen Prozedur ist es nicht zu verwundern, daß mein Vertrauen erschüttert worden ist, und daß ich diesen Teil meines Antrages modifizieren will. Ich wollte ursprünglich niemand vor den Kopf stoßen und habe daher beantragt, daß die Untersuchung durch die kompetenten k. k. Gerichtsbehörden geführt werde. Dieser Ricnter, Gerichtssekretär Laguszanski, ist ein Drohobyczer, er wohnt seit zwei Jahren nicnt mehr in Drohobycz, sondern ist zum Kreisgerichte nach Sambor versetzt worden; trotzdem ist der Mann weiter Gemeinderat der Stadt Drohobycz geblieben; als Drohobyczer Gemeinderat gehört er zur Kompagnie, zur Sippschaft des jakob Feuerstein und Konsorten, jund dieser Mann führt die Untersuchung, wo Feuerstein selbst angeschuldigt wird, er der Hauseigentümer, dessen Haus durch die Sparkasse schwer belastet ist, deren Direktor wieder der Jakob Feuerstein ist. Wie kann man da das erzielen, was die Strafprozeßordnung vorschreibt, die Erforschung der materiellen Wahrheit? Da ist von einer materiellen Wahrheit nicnt im entferntesten die Rede. Der erste Untersuchungsrichter, üericntssekretär Krzjywinskv, ein durchaus integrer, korrekter Mann, wurde einige Tage nach seiner Amtierung plötzlich abberufen und es verblieb der Vertrauensmann, Herr Loguszanski. Das bestätigt die Darstellung des Kollegen Dr. Diamand: Wer dort einem nicht paßt, wird bald von dieser Maffia entfernt, und so wurde auch dieser Untersuchungsrichter Krzywinsky entfernt. Ich ein miniere daher den früher zitierten ersten Absatz meines Antrages I und akkommodiere mich diesbezüglich dem Anträge II des Dringlichkeitsantrages Breiter. Meine Herren! Ich fordere von der Regierung nichts als die Beobachtungder Gesetze durch ihre Organe, nichts als die Handhabung dieser Gesetze gegen die pflichtvergessenen Organe. Wir kämpfen in dieser Sache im Namen der Demokratie, im Namen der Freiheit, dessen Hort dieses Haus ist. Diese ist stark genug, um alle Widersacher, alle Ungerechtigkeiten und alle die Schliche und Kniffe, von welcher Seite immer sie kommen mögen, zu überwinden und zu bewirken, daß wir unseren Kampf siegreich durchführen. (Lebhafter Beitall und Händeklatschen.) Schluß der Rede. In letzter Stunde! (Zum zehnten Zionistenkongreß.) Von Adolt Böhm, Wien. Wir stehen knapp vor dem X. Kongreß, der die Entscheidung in der Frage der Leitung, der weitaus wichtigsten, welcher ein Kongreß zu lösen hat, bringen soll. Der Einigungsbeschluß der Jahreskonferenz verlangt Verlegung der Zentrale in ein größeres Zentrum. Man dachte dabei vor allem an Berlin. Aber seit Wochen werden planmäßig die Anschauungen der Führer der „Opposition“ und diese selbst zerzaust, alle Pläne und Ideen als nutzlos hingestell