Jüdische Zeitung · 1911-08-04 · 31 (4.8.1911) · p. Seite 2

Seite 2 JÜDISCHE ZEITUNG Nr. 31 saß nidit ihr Vertrauen. Herr Dr. v. Löwenstein hat während der ganzen vier Jahre der verflossenen Wahlperiode kein einzigesmai seinen Wahlbezirk besucht Trotzdem hörten wir sofort, padidem das Abgeordnetenhaus aufgelöst worden war, es sei beschlossene Sache, Dr. von Löwenstein als Kandidaten in diesem Wahlbezirk aufzustellen. Ich muß hier der Auffassung des sehr geehrten Herrn Dr. Diamand entgegentreten, als ob die Wahl des Herrn Dr. v. Löwenstein von vornherein eine unangefochtene gewesen wäre, ini Gegenteile, die erste Wählerversammlung, die er in Droliobvcz abhalten wollte, scheiterte kläglich, er Wagte nicht einmal, in die Versammlung zu kommen und verließ auch fluchtartig die Stadt Drohobycz. Das war die große Beliebtheit ’ des neugeadelten Abgeordneten Dr. Nathan v. Löwenstein. Laut der mir zugekommenen verläßlichen Informationen herrschte in Drohobycz gegen Herrn Dr. Löwenstein großes Mißtrauen und heftige Verbitterung. Sein Helfer und Wahlagitator, der bekannte Jakob Feuerstein, dieser böse Geist der Stadt Drohobycz, hat aber erklärt, ob die Versammlung will oder nicht, er madie den Dr. Loewenstein zum Abgeordneten. Als man ihm vorhielt, Loewenstein sei doch die ganzen vier Jahre nicht nach Drohobycz gekommen, meinte er: Nun, zwei Jahre waren wir miteinander bös, da konnte er nicht kommen, und nachdem wir wieder ausgesöhnt sind, braucht er nidit zu kommen. (Lebhafte Heiterkeit.) Das war der Zynismus des Jakob Feuerstein. Dnd als man ihm aut die Zerschlagung der Wählerversammlung hinwies, meinte dieser Ehrenmann: Nun ja, das sind doch naive Leute, diese Wähler, was braudien wir denn die Wählerversammlung, ich mache den Abgeordneten, und es ist gut, daß Loewenstein das sieht, denn bisher wußten die Wähler, daß idi ihn zum Abgeordneten madie, nur er wußte es nidit ■— jetzt wird er es aber wissen. Und als man dem Herrn Jakob Feuerstein sdiließlidi vorhielt: Ja, Tausende von Wählern wollen Herrn Loewenstein nicht! Da meinte er: Das sind doch naive Leute — nämlich seine Informatoren — die meinen, daß nodi immer die Zahl der Stimmzettel entscheide, welche in die Wahlurne hineingeworfen werden; nein, cs entsdieidet die Zahl der Stimmzettel, welche hinausfallen, welche aus der Wahlurne verschwinden, das sei maßgebend. (Heiterkeit.) Nadi diesen sehr moralischen Begriffen des Herrn Jakob Feuerstein wurde die Wahl eingeleitet. Herr Loewenstein kannte also die Abneigung, die heftige Opposition der riesigen Mehrheit der jüdischen Wähler gegen seine Kandidatur. Wozu wäre denn der große ' Apparat von Schwindeleien, Erpressung gen und Vergewaltigungen nötig gewesen, wenn die Wählerschaft für Loewenstein gewesen wäre. Es (würde mich ja außerordentlich weit führen, wenn ich alle die Details auseinandersetzen wollte. Aber nur einiges zwecks Zusammenfassung der Sachlage: Vorerst die Anfertigung der Wählerlisten, eine ununterbrochene Kette von krassen Gesetzesverletzungen. Tote, Minderjährige, Abwesende, seit Jahrzehnten abwesend, Nicht-Existierende, Verbrecher, die ihre Strafe abbüßen oder sie bereits abgebüßt und ihr Wahlrecht verloren haben, bilden einen großen Bestandteil der Wählerliste — angefertigt von den berufenen Gemeinde-, und politischen Organen der Stadtgemeinde Drohobycz. Ferner: Das Hineinreklamieren jener, die in die Wählerliste nicht aufgenommen wurden, war mit außerordentlicher Schwierigkeit verbunden, denn sowohl der Magistrat als die anderen Behörden verweigerten, die Ausstellung der erforderlichen Dokumente, und [selbst notorisch seit Jahrzehnten in der Stadt wohnende, angesehene, geachtete Leute, welche um die Eintragung in die Wählerliste ansuchten, wurden zurückgewiesen, man kenne sie nicht, Realitätenbesitzer, Geschäftsleute, Beamte u. is. vr., kurzum in der Stadt bekannte Leute. Dagegen erfand man einen anderen Trick, die Anfertigung einer Nachtragsliste, nämlich für den Herrn Jakob Feuerstein und seine Partei. Das .alles war aber, nebenbei bemerkt, für den Regierungskandidaten — verzeihen Sie, Exzellenz. Das ist eine ganz eigentümliche Einrichtung in Galizien, die Regierungskandidaten: man macht Kandidaten und macht Abgeordnete. (Abgeordneter Rauch: Aber die Zionisten wollten ja auch Regierungskandidaten sein!) Herr Kollega, reden Sie sich nur ganz offen aus! Es wäre ja zu wünschen, daß Sie als Nächstinteressierter sich hätten als Antragsteller eintragen lassen, umauch reden zu können. Uebrigens werden wir, verehrter Herr Kollege Rauch, noch den Protest gegen Ihre eigene Wahl verhandeln, und Sie werden Gelegenheit haben, die ganze Frage zusammenhängend zu behandeln. Vorderhand — — verzeihen Sie! — sind Sie interessiert, ich aber bin es nicht Ziehen Sie auch nicht die Zionisten herein. Ich glaube, mich bis jetzt gar keiner Uebertreibung oder tatsächlichen Unrichtigkeit schuldig gemacht zu haben, das werden Sie zugeben. (Abgeordneter Rauch: Nein!) Sie geben das nicht zu? Bedaure. (Heiterkeit.) Ab» (das eine Werden Sie zugeben, daß der berüchtigte Herr Feuerstein der Hauptagitator des Dr, Loewenstein war, nicht wahr? Er sowohl w'ie der Wahlkommissär Lyszkowski sind aberdie Hauptschuldigen in dieser Wahlkatastrophe, an diesem Blutbad in Drohobycz. Die Getöteten, die Schwerverletzten, die Witwen und Waisen haben diese Wahlmacher verschuldet, pnd man sage uns nicht, Herr Loewenstein sei hier völlig Unschuldig. Er ist mitschuldig, denn er wußte ja, daß ihn die Wählerschaft nicht fnochte. Er kam hin und sah, daß man ihn nicnt einmal anhören wollte. Er kennt ganz genau das galizische Wahlsystem, das galizische Verwaltungssystem, er kennt genau alle diese Erpressungen, Vergewaltigungen und Wahlfälschungen, alle diese Gesetzwidrigkeiten, die bei der Anfertigung der Wählerlisten und in der ganzen Wahiaktion vorgefallen sind.. Er kennt ja zumindest (seit dem Jahre 19Ö7, da dodi seine Wahl .protestiert worden ist, diese Praktiken bei diesen {politischen Wahlen in Galizien. Es war jhm also nichts unbekannt. Und er tat mit und dann, Verehrtesten, tweil idi ja selie, daß Sie eine Lanze für ihren soi-disant-Klubkollegen eingelegt haben — es war ja notwendig, wie zum Kriegführen Geld, und ich glaube kaum, daß Herr Jakob Feuerstein ein so selbstloser Menscli ist, daß er alle diese gewaltigen Kriegs-, respektive Wahlkosten aus eigenem bestritten hätte, und wahrscheinlicn mußte ja aus irgendeiner Quelle dieses Geld fließen, und diese Quelle dürfte Herrn Dr. Loewenstein doch gewiß bekannt gewesen sein. Ich will mich von der in Verhandlung stehenden Frage nicht weiter entfernen, ich wollte nur beweisen, daß Herr Loewenstein bei .normalemi Verlauf der Wahlaktion keine Aussicht hatte, gewählt zu werden. . und nur die von mir bereits bezeichneten Wahlmißbräuche haben dies ermöglicht. Hierzu gehört auch die Nichtzustellung .der Legitimationen und Stimmzettel, denn der Grundsatz bei der Zustellung dieser Legitimationen in Galizien ist eben von vorneherein die Nichtzustellung, nur (ausnahmsweise werden die Legitimationen zugestellt; weiters, daß alle Beschwerdeführungen, selbst bei seiner Exzellenz. dem Herrn Minister des Innern wegen der Berufung oppositioneller Wähler in die Wahlkommissionen nichts geholfen haben; nicnt einmal Vertrauensmänner wurden bestellt, und denen, die bestellt worden sind, wies man einen (solchen Platz an, daß sie hinausgehen mußten. Und dann die ganze Wirtschaft der sogenannten'Bürgerwehr, eine ganz neue Erfindung des Herrn Bezirkshauptmannes P i a t k i e w i c z. Nicht wie es anderwärts zulässig und audi kraft des Gesetzes möglich ist, wo die Vorweisung, der Besitz der Legitimation, naturgemäß zum Eintritt in das Wahllokal und zur Ausübung des Stimmrechtes berechtigt — nein, das allein ist im Musterland Galizien noch nicht genügend, jedem Wähler müsse noch separat ein Passierschein ausgestellt werden, und zu diesem Zwecke hat sich der k. k. Bezirkshauptmann Piatkiewicz eine sogenannte Bürgerwehr gebildet „zur Aufrechterhaltung der Ordnung und Ruhe im Wanilokai bei der Reichsratswatil am 19. Juni 1911“. Dabei erzählten einwandfreie Zeugen, verläßliche Männer von Stellung — ich könnte da viele Namen nennen — daß im Wahllokal kaum acht bis zehn Wähler zu sehen waren, dagegen 150 bis 200 sogenannte Bürgerwehrleute, und damit diese Bürgerwehr, die zumeist aus zweifelhaften, anrüchigen Elementen bestand, das entsprechende Dekorum nach außenhin bekomme war der Kommandant der Inhaber eines Bordells, eines öffentlichen Freudenhauses — den Namen werden Sie schon im Protest finden. Nun, diese Leute standen im Wahllokal, und man warf einfach die Stimmzettel in die sogenannten Wahlurnen, die nichts anderes waren als offene Kisten, deren Rand mit dem Rande des Tisches abschnitt, nicht zugedeckt, sondern ein einfacher Pappendeckel (Ruf: Papier!) oder Papier darautgelegt, so daß man nach Belieben hantieren und wirtschaften konnte. Und in der Tat erzählen einwandfreie Wähler und Bürger dort, daß sie, als sie hineinkamen, sahen sie, wie hunderte von Stimmzetteln in diese sogenannten Urnen geworfen worden sind. Es ist ein Parteigänger Dr. Löwensteins, Welcher das aussagt, der Advokat Dr. Bärenfeld, -der dazu bemerkte, er sei so angeekelt worden von diesem schamlosen Treiben, daß er eiligst das Wahllokal verlassen habe. Beim Eingänge in das Wahllokal begegnete er den Bezirksvorstand Dr. Adolf Ritter v. Pilecki und einer Anzahl von Richtern und Gerichtsbeamten, und auch diese wollten dort Eingang finden, (man hat sie aber nicht hineingelassen. Der Offizier, der dort die Wache haltenden Husaren befehligte, wollte ihnen Einlaß geben, aut einmal ertönte ein Ruf von rückwärts, der Wahlkommissär Lyszkowski gab dem Offizier einen Wink, und die Bajonette wurden gekreuzt, die Herren Richter hatten dort nichts mehr zu suchen, trotzdemsie als wahlberechtigte Bürger in der Wählerliste eingetragen und im Besitze ihrer Wahllegitimationen und Stimmzettel waren. Aber nein, Herr PiatkiewiCz hat ihnen ihr Wahlrecht geraubt, wie so vielen anderen Wählern, keinen Passierschein gegeben, und sie konnten keinen (Eintritt ins Wahllokal erlangen, ebenso wie kurz vorher der Advokat Dr. Bärenfeld, der auch nur, nachdem er durch einen Freund in den Besitz eines Passierscheines gelangt war, ins Wahllokal Eintritt gefunden hat. Es war übrigens bloß ein Wahllokal für etwa 8000 Wähler r— und für die Stimmenabgabe war die Zeit von fünf Uhr früh bis fünf Uhr nachmittags bestimmt. Und so kam es infolge dieser Vorgänge bei der Anfertigung der Wählerlisten, bei der Zustellung, beziehungsweise Nichtzustellung der Legitimationen, beim Nichteinlassen der Wähler in das Wahllokal und der Vereitlung der Ausübung ihres Wahlrechtes, daß sich durch Wochen und 'Monate nach und nach eine tiefe Empörung, Entrüstung und Erbitterung dieser armen gedrückten Masse der wahlberechtigten Bürger Bemächtigt hatte. Diese Erbitterung kam am Wahltage selbst zum Ausbruche, sie äußerte .sich in dem Einschlagen der Fenster im Hause des Kultusvorstehers Jakob Feuerstein sowie in der Demolierung des Agitationslokals des Herrn Dr. Loewenstein. Dieses Agitationslokal war 43 Meter, von dem offiziellen Haupiwahllokal .entfernt, .obwohl in einem vom Bezirkshauptmanne Piatkewicz hinausgegebenen Erlasse bemerkt war, daß Agitationslokale der einzelnen Parteien m einem Umkreise von 100 Meter nicht gestattet seien. Als man ihn darauf verwies, daß er entgegen diesem Erlasse das Agitationslokai den Annängern des Dr. Loewenstein gestattet habe, gab Herr Piatkewicz wörtlich uie Erläuterung, es sei das kein Agitationslokal, sondern eine „spontane Lagerstätte jür die Wahl- und Legitimationskarten der ' Wähler des Dr. Loewenstein“. Dieses Agitationslokal ist nun eine Beute der Zerstörungswut der Bevölkerung geworden. Bo wenig ich diese Ausschreitungen Di lüge, so erklärlich finde ich sie. Gestatten Sie, daß ich bei dieser Gelegenheit einen ganz kleinen Satz aus dem Lehrbuche eines unserer größten Rechtslehrer und Romanisten, aus einer Schrift Dr. 1 h e r i n g s zitiere. Er sagt, er betrachte dief Fähigkeit zum Aufstande in -Verteidigung seiner Rechte als einzige Garantie der Vofksrechte. Wenn (das Volk so sehr gequält wird, wenn ihm so nach und nach die Ausüüung der primii tivsten Rechte unmöglich gemacht wird durch eine ununterbrochene Kette von Willkür, Fälschungen und Rechtsbrüchen, dann tritt die höhere Gewalt ein, ein höheres Recht, das sich das Volk selbst nimmt, nämlich das Recht der Notwehr, (der Selbsthilfe. Und es griff dazu, denn diese (Wähler sind malträtiert, schikaniert, beschmutzt und mißhandelt worden ■— im Wahllokal, sobald sie es wagten , nach eigenem Willen pbzustimmen. Was sich im weiteren Verlaufe dieses Tages in den Nachmittagsstunden zwischen halb 3 .und 3 Uhr abgespielt hat, haben die Herren bereits aus derl Ausführungen meiner geehrten Herren Vorredner gehört. Es kam zum Schießen, ohne jede Veranlassung. Denn nach der Schilderung aller Beteiligten und Unbeteiligten herrschte damals Ruhe, Totenruhe. Es war damals nach der sogenannten „Geisterstunde“, (Während welcher Hunderte und 7(berhunderte von Stimmzetteln unkontrolliert von den Wahlhyänen Loewensteins und der „Bürgergarde“ des Herrn Piatkiewicz in die Wahl- Kisten, die Wahlurnen, geworfen wurden. Wie die Fama behauptet, nahm während dieser Geisterstunde die Wahlkommission einschließlich des Herrn Lyszkowski ünd der bezeichneten Bürgerwehr an einem Gelage teilnahm; es soll da etwas zuviel geistige Nahrung verzehrt worden sein. So kam es zur Eruption, zu diesem Unglücksfall, zu dieser Ausschreitung, zu diesem Blutbade. Es lag kein Grund dazu vor; weder der Offizier, noch der politische Beamte, unter dessen Kommando die öffentliche Gewalt gestellt AVißrden war, hat die einschlägigen Bestimmungen des Dienstreglements eingehalten. Es wird behauptet, und ich rufe hier neuerlich jene Personen als Zeugen auf, in deren Gegenwart diese Aeußerung gefallen ist— es sind dies der Richter Ignaz Hoschowski, Gutsbesitzer Samueli, Gymnasialprofessor Eichenkatzj, 'Privatbeamter Sigmund Unikel, der Grubendirektor Franz Siotwinski, der Kaufmann Herbst, der pensionierte Gendarmeriewachtmeister Adolf Tepper und mehrere andere, ,welche dies bestätigen — daß Lyszkowski ausdrücklich, kurz bevor die Infanterie die Schüsse abgegeben hat, den Umstehenden erklärte: Entfernen Sie sich, meine Herren, es wird bald geschossen (werden. Ich bemerke ausdrücklich, daß keine Aufforderung zum Auseinandergehen und keine Warnung, daß geschossen werden wird, erging, es ging auch kein Bajonettangriff voran, wie er im Dienstreglement ivorgesdirieben ist, wenn das Militär von der Waffe Gebrauch1 machen will. Verehrte Herren! Sie alle haben gehört, welch furchtbares Ergebnis dieses Schießen hatte. Die Stryjerstraße war auf einmal mit Leichen und Schwerverwundeten bedeckt. Ein Grauen und Einsetzen erfüllte die Ueberlebenden — und viele