Jüdisches Volksblatt · 1905-06-09 · 23 (9.6.1905) · p. Seite 2

Seite 2 Jüdisches Volksblafct Nr. 23 ist außerordentlich brennend unb dringend'. (Zwischenruf des Abg. Hauck.) Ich glaube, es gibt viel wichtigere Vorlagen und gerade Ihre Fraktion hat sie mit Recht verlangt und ich habe auch dafür gestimmt trotz meines jüdischen Standpunktes, den nur Professor Pommer so vielfach verargt. Nun, meine Herren, ich habe nüch zum Worte gemeldet 311111 Paragraph 18 mb den folgenden Paragraphen. Diese Paragraphen enthalten die Strafsanktion für die llebcrtretung der Hausiervorschriften und bedrohen die llebertreter mit außerordentlich empfindlichen- Geldeventuell suppletorischerr Arreststrafen. (Zwischenrufe.) Ich bitte, meine Herren, jeder Standpunkt in Ehren, auch der verbohrteste, der von der größten Feindseligkeit gegen die Hausierer diktiert ist, aber wenn man gegen diese armen, schwachen, darbenden, hundernden, enterbten Leute . . . (Ruf: Nicht arbeiten' wollenden!) Pardon, Das ist nicht richtig! . . . derartige drakonische Strafensttatuiert, so ist das direkt unhuman und ungerecht! (Ruf.) Die Gewerbeordnung, von der doch das Hausiergesetz einen Teil bildet . . . (Abg. Foerg: Nein, es bildet keinen Teil!) Ich bitte, die Hausieretbeschäftigung ist gewerblicher Art und heißt auch Hausiergewerbe, die Vorlage gehört daher in den gewerberechtlichen Teil . . . (Abg. Foerg: Nein!) Also eine wissenschaftliche Arbeit ist doch die Vorlage nicht. Uebertretnngen der Gewerbeordnung werden nach Paragraph 131 bedroht zunächst mit einem Verweis, dann kommen Geld- und Arrestrafen und schließlich die Entziehung der Gewerbeberechtigung. Warum nun gegen diese Gowerbsleutc, gegen die kleinsten Gewetbsleute, nicht gleichfalls zunächst die mildeste Strafe, der Verweis, statuiert wird, begreife ich nicht. Es ist an und für sich ganz ungerechtfertigt, immer Ausnahmsgesetze zu schaffen. Wir haben in diesem hohen Hause immer nur Ausnahmsgesetze, immier nur Novellen zu bestehenden Gesetzen geschaffen, welche sich kaum in ein systematisches Gefüge zu den bestehenden Gesetzen einreihen lassen, und hier wird wieder ein Ausnahmsgesetz geschaffen. Meine Herren! Die breiten Voraussetzungen für die Schaffung eines Ausnahmsgesetzes bestehen dermalen, speziell bei den Hausierern, in keiner Weise. Es ist das um so anfechtbarer, als beispielsweise — ich bekenne mich als entschiedenen Gegner der sogenannten Ratengeschäfte, ich bitte das, meine Herren (zuin Abgeordneten Hauck) zur Kenntnis nehmen 31t wollen — im Paragraph 18, Ziffer 9, der Abschluß eines Veräußerungsgeschäftes durch einen Hausierer gegen Ratenzahlung verboten und mit Strafe bedroht ist. Wenn er also beispielsspanische Rohr oder den- Riemen des Vaters zu spüren... Das war meine erste Bekanntschaft mit der Rothschitditis. .j, Mit sechzehn Jahren auf meinen schmalen Schultern und einem guten Jahreszeugnis über die absolvierte Sexta bezog ich zu Beginn der großen Schulferien einen Erzieherposten bei einem reichen Juden in einem magyarischen Dorfe. Das magyarische Volk, besonders die Bauern, standen damals unter dem Einflüsse des berüchtigten antisemitischen Djreigestirns Jstoczy-Verhovay-Onody. Der letztere war gerade auf einer Älgitationsreise indem Bezirke begriffen, zu welchen: auch der Ort meiner ersten erzieherischen Tätigkeit gehörte. Die Juden der Gegend befanden sich in, furchtbarer Aufregung, denn aus allen Teilen des Landes kamen Berichte über Ausschreitungen gegen Jaden. Es herrschte eine Stimmung im Lande, die zur traurigen Affäre Tisza- E s z l a r führenmußte . . . Ich war kaum vierzehn Tage als „Erzieher" oder, richtiger gesagt, als männliche Bonne bei zwei Knaben tätig gewesen, als der Senior der Familie, in welcher ich Beschäftigung fand, lebensgefährlich erkrankte. Es war an einem Sonntagnachlnittag. Auf dem großen Platze vor der Kirche Immbe eine Volksversammlung äbgehalten. Onody hielt eine seiner feurigsten und gleichzeitig niederträchtigsten Hetzreden über das Thema: „Der ungarische König als Sklave Rothschilds!" Der weise jemandem ein Paar Hosenträger . . . . (Abg. Stein: Die wird niemand auf Rsten kaufen! Heiterkeit.) Verzeihen' Sie, es kann vorkomemn, und das können die politischen Behördenganz gut unter diesen Paragraphen subsumieren, das können- Sie nicht wissen. gegen zwei, drei Raten verkauft, und der Hausiercr dam: zu einer Strafe bis 000 K. oder bis 00 Tagen Arrest verurteilt wird, so wäre das eine grausame Bestrafung! Oder nehmeir Sie zumi Beispiel au: Das Aupreisen von Prospekten ist gleichfalls mit einer Geldstrafe bis zu 000 K. beziehuugslveise sechzigtägigem Arrest bedroht! Meine Herren! Die Regierungsvorlage sagt selbst in ihrem Motivenberichte, daß schon die ursprünglichen- Geldstrafen, die bloß bis zu 100 fl. reichten, viel 31t hoch waren und daß die Erfahrungengezeigt haben:, daß die Festsetzung allzuhoher Strafen sich in der Praxis durchaus nicht bewährt hat. In diesen: Falle hat aber der Herr Handelsmimster im G.'gensatze zu seinem früheren Standpunkt, wahrscheinlich durch eine Pression des Gowerbcausschnsses veranlaßt, eutgegen dem Anträge des Herernhauses dem größeren Strafbetrage von 000 K. zugestimmt. Meine Herren! Ich bin durchaus nicht ein Verteidigerdes Herrenhauses; ich bin überhaupt ein Gegner des sogenannten Zweikammersystoms, namentlich aber einer Zweiten Kammer, welche auf so ungerechte Privilegien aufgebaut ist wie unser Herrenhaus. Aber Sie gestatten, daß ich doch eine Stelle aus einer Rede vorlese, die ein Herren'hausmitglied bei der Beratung dieser Vorlage gehalten hat - — das war der bekannte Fürst! Karl Auersperg; er sagte (liest): „Wenn mich die Gesetzgebung moralisch so behandeln würde, wie dieses Gesetz den armen Hausierer behandelt, ich würde mich bis aufs Blut wehren oder ich würde auch den heimatlichen Staub von meinen Füßen abschütteln." Und weiter sagt er (liest): „Der ganze Tenor ist nicht der der allmählichen Abschaffung oder Reduzierung des Hausierhandels, sondern die rücksichtslose Auslieferung einer ganzen Menschenklasse an die Willkür, welcher dieses Gesetz Tür und Tor öffnet." Ich bitte, meine Herren, ich bemerke gleich jetzt, daß ich als Vertreter der Bukowina, richtiger der Stadt Ezernowitz, äbsolut keinen Anlaß hätte, mich an der Beratung dieses Gesetzes zu beteiligen; denn die Anzahl der Hausierer in der Stadt Ezernowitz und im ganzen Lande Bukowina ist eine relativ minimale, so daß ich mich mit Fug und Recht der Beteiligung an der Debatte entziehen könnte. Tenor der Rede war, daß der König von Ungarn gezwungen sei, das Land an den Juden Rothschild zu verpfänden, weil dieser plötzlich auf die volle Bezahlung seiner immensen Forderungen an den König bestehe . . . Die Juden der Gemeinde waren in der kleinen Synagoge in: Hofe meines Chefs versammelt, der die Synagoge aus Eigenen: erbauen ließ. In früheren. Tagen stand der alte H. in großem Ansehen bei den Bauern, die häufig zu ihn: kamen und sein Urteil zur Schlichtung ihrer kleinen Streitigkeiten, anriefen. Jetzt war es anders geworden. Die Bauern mieden die Inden, der alte H. lag in: Sterben, und die Juden versammelten, sich in der Synagoge, um für den' alte:: H. „Thillim zu sagen", wohl auch, mn Gott tun die Abwendung der drohenden Gefahr anzuflehen. „K'ra Satan!" entrang sich die schluchzende Bitte aus unserer bebenden Brust. „Zerreiße bei: Satan, der auf das Leben unseres geliebten Frenndes lauert!" Plötzlich unterbricht der Vorbeter das Gebet, ein Stein flog durchs kleine Fenjster, an dem das Vorbeterpult stand, in die Synagoge. Im nächsten Augenblicke füllte sich der Hof mit Mäu-neri:, Weiberl: und- Kindern, wüstes Geschrei erfüllte den Raun:, schoi: sah man, lvie der Anführer der Menge Anstalten trifft, indie Wohnung des altei: H. einzudringen, während andere die Synagoge mit Steinen bombardierten. Im nächsten Augenblicke stürztet: die Judei: ans der Synagoge, bahnten sich, unter der: Schlägen dev tobenben Menge blutend, den Weg zum Krankenzimmer, Nach den: der Regierungsvorlage angeschlossenen Gesamtallsweise närnlich zählen gerade die Kronländer Tirol, Oberöstcrreich, Salzburg, Seitermark die meisten Hausierer. Nur die Erwägung, daß ich mich des wirtschaftlich Schwächere»» annehmen müsse, daß ich als Mensch und im Gefühle der Gerechtigkeit Stellung nehmen müsse gegen eil: Unrecht, gegensolche drakonische Strafen, wie selbe in der Vorlage dekretiert lverden — denn es mag wer immer sein, welcher Nationalität, welchen Konfession- oder welche»»: Beruf ein Mensch immer angehören mag, er hat ein Recht zu leben und geschützt zu werden — veranlaßt mich, gegen die angedrohten exorbitant hohen Strafen Stellung zu nehmen. Der Hausierer muß als ehrlicher, kleiner Gewerbetreibender betrachtet werden! (Ruf: Muß?)^Ja, er muß: auch er ist Stellerzahler! (Abg. Stein: Und wciln er nicht ehrlich ist, gehört er unter S-trafsanktion!) Gewiß, aber nicht ^unmenschlich, nicht unter so drakonische Strafeil; ich wehre lilich nur gegen die exorbitante Höhe der Strafen. (Äbg. Stein: Wir hängen ihn ja lwch nicht auf! — Heiterkeit.) Das wollen Sie auch noch? (Lebhafte Heiterkeit.) Jede Strafe soll doch in einen: richtigen und gercchtei: Verhältmsse zur Größe und Strafbarkeit des begangenen Deliktes, aber auch zu den Vermögensvevhältnisscn des zu Bestrafenden stehen! Diese Grundsätze sind bei den ii: der Vorlage statuierten Strafen nicht beachtet. Ich wehre mich ferner unid nehme Stellung gegen die Bestimmung des Paragraph 19, welche lautet (liest): „Andere als die in den: Paragraph 18 erwähnten Uebertretungen des Gesetzes oder der auf Grund desselben erlassenen Vorschriften werden mit Geldstrafen bis 100 K. bestraft." Ich bitte, ineine Herren, gefälligst diesen« Paragraph in Verbindung zu bringen mit dem Paragraph 9 der Vorlage. Meser besagt unter anderem beispielsweise in lit. c), es sei dem Haufierer untersagt, zum Zwecke des Geschäftsbetriebes in fremde Wohnungen ohne Erlaubnis cinzutreten . . . (Rufe: Gewiß! Natürlich!) ich billige das ja auch gar nicht! . . . (liest): „d) gegen ersichtliches Verbot oder nach . Einbruch der Dunkelheit fremde Häuser oder Höfe zu betreten." Meine Herrei:! Auf diese geringfügige, oft absichtslos begangene Uebertretung soll ein solcher, armer Teufel bestraft werden mit einer Geldstrafe bis 100 5t. oder bis zu zehntägigem Arreste undist da abhängig von der Willkür irgend eines untergeordnete»:- politischen Arntsorganes! Ich frage Sie, meine Herren, ist da nicht der Willkür Tür und Tor geöffnet? Ich um den Sterbenden vor Insulten zu retten. Man vergaß den eigenei: Herd, die« eigene Familie, eine eigenartige Macht drängte jeden einzelnen zur Beschütz ung. des Sterbenden . . . „Rothschildspione, gebt uns unser Land zu«- rück! Wir müsse»: euer Geld und euer Leben haben, damit wir unseren- König aus den Klauen Rothschilds befreien können!" schrie die erhitzte Menge, immer vorwärts dringend. Die Juden hielten sich tapfer, sie verteidigten ihre Position, so lange es ging . . . Drinnen, u: der Stube lag der alte H. in den letzte»: Züge»:. Ein- Teil der Jude»: wav in das Zimmer getreten und verrichtete die Gebete für den Sterbenden, in dem schrecklichen Bewußtsein, daß auch ihr Tod nahe . . . „Schina- Jisroel adonaj elohenu- . . . ." Draußen auf der Straße ertönte ein Schuß, die Gendarmen, kamen angevückt und wurden von der Menge attackiert. „Rothschildknechte! Haut sie nieder! Schleppt de»: alten Jude»:- aus feinen: Geldkasten heraus . . . .!" ging es wirr durcheinander.. Drinnen im Zimmer hat dev alte H. seinen letzter: Atemzug getan, draußen im Hofe lagenein altes Weib und ein kleiner Junge kn ihrem Blut als Opfer dev Rothschild,itis . . . . * -t- * Und nun zun: jüngste»:« Ausbruche der Rothschilditis. Dev Tod des „Alter: Barons" Alphonse Rothschild hat den« atmen. D u - m 0 n t, de»: S ch»: e i d e r Frankreichs, runden Rest seines kärgliche»: Verstandes gebracht. In einer E x t r a a-tt«s g a b e seiner „Libre Parole" tischt er feinen denkfaulen Lesern