Die Stimme · 1950-11-12 · Heft 43 (12.11.1950) · page 5

DIE STIMME Seite 5 Nr. 43 Zwischen der Mapai und dem Religiösen Block kam es 7.11 einer Verständigung betreffend die Fortsetzung der früheren Koalitionsregierung. Beide Gruppen veröffentlichten eine gemeinsame Erklärung, in welcher sie melden, eine Regierung in derselben Koalitionsform wie bisher zu belassen, bis zum Zeitpunkt der normalen Parlamentswahlen, die für Jänner 1933 vorgesehen sind. Die Zusammenstellung der neuen Regierung ist folgende: Premier- und Verteidigungsminister: David Brn-Gurion Justiz : Dr. Pinchas Rosien Außenminister : Mosche Sharcft Innenministerium, Gesundheit und Ali iah : Mosche Schapira Handel und Industrie: Jakow Griag Verkehr : Dr. Dow Joseph Religion : Rabb. J. L. Maimon Sozial- und Versorgungsminister : Rabb. J. M. Lewin Arbeitsminister : Frau Golda Me> ersah n Produktion : Pinchas Lubjaniker Polizei : Bechor Shifrit Obwohl die Regierungskrise in Israel, die so großes Interesse in der Welt hervorgerufen hat, kürzlich beige! egt wurde, so finden wir es dennoch für interessant und notwendig, den Verlauf und die Einzelheiten dieser Krise hier darzustellen. Am 15. Oktober begann die Regierungskrise völlig unerwartet. Premierminister Bcn-Gurion übergab dem Präsidenten Weizmann reine Demission und die der Regierung. Dr. Weizmann betraute hierauf den abtretenden Ministerpräsidenten mit der Aufgabe, die neue Regierung zu bilden. David Ben-Gurion, der sich der Knesseth mit einer Mapai-Regierung vorstellte, erhielt jedoch kein Vertrauensvotum. Er erklärte daraufhin dem Präsidenten Weizmann, daß reine Mission mißlungen sei und riet ihm, jemand anderen mit der Aufgabe der Regierungsbildung zu betrauen. Dies sind die trockenen Tatsachen. Es wäre nun 1 interessant, genaueres über die Hintergründe der Krise zu erfahren. Als erste Frage erhebt sich natürlich : Wer trägt die Schuld? Die Antwort ist einfach : es unterliegt keinem Zweifel, daß den Religiösen Block und den Ministerpräsidenten Ben-Gurion die Hauptschuld an der Krise trifft. Der Religiöse Block hat schon eine reiche „Tradition“ in der Ausübung ununterbrochenen Druckes auf die Regierung u. zw. vor allem durch Drohungen von Demissionen, um so jedesmal neue Konzessionen zu erhalten. Die letzten Forderungen der Religiösen waren : Betrauung mit weiteren zwei Vizeministerien (Erziehung sowie Handel und Industrie) und als Hauptsache die, wie sie es nannten . Regulierung der religiösen Probleme des Staates“. Die letzte Forderung bringt nichts Neue;. Schon öfters gab es innerhalb der Regierung Auseinandersetzungen wegen die.er religiösen Forderungen, David Ben-Gurion erklärte, daß die e nurterbrochesen Drohungen und der unaufhörliche Druck eine progressive Arbeit unmöglich machten und er deshalb Neuwahlen wünsche, die, wie er hoffe, reiner Partei eine feste regierungsfähige Mehrheit geben werden. Trotzdem aber muß man sagen, daß die Handlungsweise des Ministerpräsidenten zumindest etwas übereilt war. Es wäre noch Raum für ernste Verhandlungen gewesen, die allerdings viel Geduld und guten Willen vorausgesetzt hätten. Es ist schwer zu verstehen, wieso Ben Gurion 18 Monate mit ilcn Religiösen Zusammenarbeiten konnte, die Zeit der provisorischen Regierung nicht eingerechnet, um plötzlich nicht einmal mehr eine weitere Stunde es mit ihnen im Kabinett aushalten zu können. Natürlich gibt es v e rsch i ede ive I *1 i n sch ä t z u n ge n d i es c r Tatsache und wir werden darauf auch noch zurück kommen. Jedenfalls muß festgestellt w erden, daß der Religiöse Block, und Ben Gurion die gesamte. Schuld tragen, sowohl für die Regierungskrise als auch für die große Schärfe mit der sie ausgefochten wurde. Der Schaden, den die Regierungskrise für den Staat mit sich brachte, w ar sehr groß und dies erhöht die Verantwortlichkeit der Religiösen und Ben Gurions nur noch mehr. Die engeren Parfeiinteressen hätten vor denen des Staates zurücktreten müssen. Die Probleme des Staates, der sich in einem schweren Kampf mit der UNO. befindet und der von folgenschweren ökonomischen Maßnahmen stand,müssen wegen des Abtretens der Regierung aufgegeben oder zumindest aufgeschoben werden. Die Allgemein Zionistisch Progressive Partei, an deren Spitze der Justizminister Dr. Rosen steht, übernahm die Mission zwischen den Streitenden zu vermitteln, um so die Regierungskrise beizulegen. Die Bemühungen Dr. Rorens gingen nach zwei Richtungen : 1. Aufrechtcrhaltung der jetzigen Koalition auf den Grundlagen einer ehrlichen Zusammenarbeit für die vorgesehene vierjährige Amtsperiode der Knesseth bis zum Jahre 1953. 2. Verbreiterung der Regierungs- Koalition. Leider haben die anderen Parteien, die bei den kommenden Wahlen in der Opposition zu sein gedenken, es als einen beträchtlichen Vorteil angesehen, es abzulchnen, sich an einer erweiterten Koalition zu beteiligen. Trotz dieser Absage versuchten die Progressiven, Ben Gurion zu überzeugen, daß der Weg zu Verhandlungen noch immer offen sei und man sich vor übereilten Schritten hüten müsse, um den Staat vor Schaden zu bewahren. Leider hörte Ben Gurion nicht auf die Worte Dr. Rosens und verursachte so die bekannte tragische Entwicklung der Geschehnisse. Die stürmische Debatte der Knesset!!. Der Premierminister, welcher sich mit seiner Mapairegierung der Knesseth vorstellte, schlug von Anfang an den „hohen“ Ton der Debatte an. Natürlich blieben ihm die anderen Gruppen nichts schuldig und es entwickelte sich eine äußerst heftige Polemik. Nicht wählerisch in den Ausdrücken, wuchs die Aufregung von Minute zu Minute und man überbot sich gegenseitig in Beschuldigungen. Der Abgeordnete Jizak Harari, welcher im Namen der Allgemein - Zionistischen Gruppe sprach, erklärte, daß die Allgemein Zionistisch Progressive Partei sich stets verantwortlich gefühlt habe, ohne Rücksicht auf irgend eine „oppositionelle Popularität“ zu nehmen, die so leicht zu erringen sei. Die Progressiven sind deshalb nicht in der Mapairegierung eingetreten, da das Land eine breite Koalition benötige. Sie werden keiner Regierung beitreten, die nur eine Minderheit der Knesseth vertritt, aber sic werden ihre Bemühungen fortretzen, um eine Koalition zusammenzubringen, die die Mehrheit des Volkes und der Knesseth hinter sich hat. Spät in der Nacht des 18. 10. 50 kam es zur Abstimmung über die 7köpfige Mapairegierung, welche mit großer Mehrheit von der Knesseth abgelehnt w urde. Großes Aufsehen rief hervor, daß der Verkehrsminister David Reines, einer, der Spitzenfunktionäre der Mapai, sich zusammen mit seiner Gruppe der Stimme enthielt. Nachdem Mißtrauensvotum in der Knesseth, beauftragte Präsident Weizmann Dr. Rosen mit der Aufgabe der Regierungsbildung. In verschiedenen politischen Kreisen wurde betont, die Bemühungen Dr. Rosens würden dahingehen, daß sich Ben Gurion wiederum an die Spitze einer Regierung stellen solle, die eine Mehrheit in der Knesseth erlangen würde. In denselben politischen Kreisen wurde erklärt, daß es unrichtig und sinnlos wäre, Ben Gurion, der in den letzten 18 Monaten die Regierung permanent geführt hatte nun „freie Hand“ zu geben, um die Wahlkampagne der Mapai außerhalb der Regierung als „freier“ Mensch, unbelastet von jeder Regierungsverantw ortung, zu führen. Ben Gurion als bisheriger Premierminister ist mehr als jeder andere verpflichtet, die Vorwürfe der Wähler gegen die Regierung zu beantworten. Der „Hnarez“ schreibt : Die Mission, die Präsident Weizmann Dr. Rosen überfragen hat, drückt das Vertrauen aus, das alle in die Progressive Partei setzen. Nur unter ihrer Führung kann eine Regierung aufgestellt werden, welche eine reibungslose Uebergangsperiode und „reine“ Wahlen garantiert. Dr. Rosen solle nur ein Verbündeter werden, nicht aber das Erbe Ben Gurions antreten. Man dürfe Ben Gurion nicht die Möglichkeit geben, zwei Monate vor den Wahlen im Stabe der Mapai zu sitzen ... Es würde sich nicht nuszahlen mit dieser Berufung von Dr. Rosen zum Ministerpräsidenten die Mapai vor der Verantwortlichkeit für „reine“ Wahlen zu befreien . . . Der Gedanke, daß der Justizminister die Garantie für freie Wahlen verkörpern möge, klingt schön. Er wird aber nur dann durchführbar sein, wenn die Mapai die volle Verantwortung mitträgt .... Ehrung der Maccabiah - Teilnehmer Am 28. Oktober fand im Mozartsaal eine würdige Feier zur Ehrung der Maccab'ah-Teilnehmer statt, die vom Präsidenten der Hakoah, Herrn Robert Glücksmann, gemeinsam mit dem Maccalrah-Komitcc, mustergültig organisiert war. Der Vorsitzende des Maccabi - Komitees, Herr Wenkart, konnte viele prominente Gäste begrüßen, darunter den Vertreter des Bundesmjnistcriums für Unterricht, Herrn Oberrabbiner Dr. Äkiba Eisenberg, den Präsidenten der Israelitischen Kultusgemeinde, Frau Anitta Müller- Gohen und Herrn Mazur (Stockholm). Anschließend sprach der Reiseleiter der Maccabi-SporFer, Herr Martin Vogel über reine Eindrücke in Israel. Mit einfachen aber eindrucksvollen Worten schilderte der junge Redner die unvergeßliche Reise und es gelang ihm, in der weiteren Folge, die .Atmosphäre Israels, seine Gastfreundschaft, sein Zusammenhalten, den Hörern nabezubringen und fühlte, welches Erlebnis das für die jungen Menschen gewesen sein muß, an diesem grandiosen Fest teilgenommen zu haben. Er schilderte die herzliche Aufnahme, die unseren Sportlern zuteil wurde, die Kameradschaft, die immer und überall zu fühlen war. Und immer wieder mußte er feststellen, welchen tiefen Eindruck es auf ihn und seine Freunde gemacht hat, unser Land zu sehen, unsere Sprache zu hören, unsere Kultur zu f.-hlen, aber auch unsere sportgestählte aufrechte Jugend. Reicher Beifall dankte dem Redner. Nach Ueberreichung der von der Hakoah gestifteten Erinnerungsmedaillen, des silbernen Pokals der Israelitischen Kultusgemeinde und der Plakette des Bundesministeriums für Unterricht, erklang die Hatikwah. Nach Beendigung des offiziellen Teiles wurde den zahlreich erschienenen Festgürten ein erlesenes Programm geboten. Frau Maria Eis vom Burgtheater, Frau Hilde Zadek (Staatsoper), Herr I. Kantor Wilhelm Silber, Herr Erich Kaufmann und Herr Albin Skoda (Burgtheater) stellten ihre große Kunst in den Dienst der gelungenen Veranstaltung und ernteten reichen Beifall, Das Volkssvmphonie-Orchester unter Leitung des Kapellmeisters Otto Färber trug viel zum Erfolg bei. / BÜROBEDARF EINKAUF VERKAUF Maschinen mit hebräischer Schrift lagernd AUGUST GUNYIS WIEN IX. SCHLICKGASSE 2 TELEPHON R 53-0-75 Eigene Reparaturwerkstätte „ELSE” PARFÜMERIE WIEN I, STEINDELGASSE 1 (beim Tuchlauben-Kino) TELEFON U 21 3 64 DIE JÜDISCHE PARFÜMERIE SÄMTLICHE SPEZIALITÄTEN AUS U. S, A. 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