Nationalzeitung · 1906-03-16 · Heft 21 (16.3.1906) · p. Seite 3

Nr. 21 Nativnalzeitung Seile h 31.000, in Steiermark auf 47.000, in Kärnten auf 36.000, in Kram auf 46.000, in der Bukowina aber auf 07.000, in Mähren auf 56.000, in Schlesien' auf 49.000, in Tirol auf 40.000, in Vorarlberg auf bloß 29.000, in Istrien auf 67.000, in Görz und Gradiska aus 46.000, in Triest ans 30.000! Ans dieser Zusammenstellung ergibt sich klar und deutlich, in welch ungerechter Weise die Bukowina -bei der Mandatsverteilung benachte.ligt erscheint. (Zustnnmrmg.) Die V.ntnohrung der Zahl dev Mandate für die Bukowina um mindestens zwei ist wohl ganz gerechtst utigt. Zweckmäßig imd gerecht wäre es, der LandeslMtptstadt Czernowitz ein drittes Matv dat zu bewilligen und noch einen zwölften Wahlbezirk mit einem Mandate, also mit dem di ei Zehnten, p bilden. Ich komme noch da re ist zurück. Nock) krasser, nieine Herren-, ist aber das den Städten der Bukowina und namentlich der Lindeshariptstadt Czernowitz zugefügte Unrecht. Aus dem uns zur Verfügung gestellten offiziellen Ausweis ergibt sich daß beispielsweise den folgenden Städten mit der beigefügten Bevölkertmgszahl schon je ein Mandat Angewiesen worden ist. So entfällt in der Hauptstadt Linz schon aus 28.360 Einwohner ein Abgeordneter; in Salzburg auf 8.0.600; in Hallein auf 30.400; in Bludonz auf 18.400; in Bregenz auf 26.400; in der Inneren Stadt Graz aus 14 000; in Klagenfurt auf 23.300; in Innsbruck auf 22.500; in BozemMerarr ans 21.700; tu. Triest, zweiter Bezirk, auf 24.000; in Troppan. auf 26.400; in Prag ans 28.900, bezw., trenn die Boitstädte zugerechnet, werden, aus 0.000, während^ Czernowitz mit einer Veröl kerungszahl von 70.000 Einwohnern, der Landeshauptstadt, dem Kultuvzentrmu des Landes, einer Stadt, welche mehr als dendritten Teil dev gesamten direkten Steuerleistung zahlt, lediglich zwei Mandate zugewiesen erscheinen. (Hört!) Czernowitz ist auch; das Zentrum des ganzen gewerblichen und industriellen Lebens, die Stadt, wo sich der ganze Handel konzentriert; die Stadt ist eine deutsche Universitätsstadt, sie ist der Sitz aller Landesbehörden, eine Stadt überhaupt, welche in den letzten Jahren einen ganz ungeheuren Aufschwung genommen hat, und ist >es daher, für jedermann einleuchtend, dag sie durch die Wahlreformvorlage außerordentlich stiefmütterlich bedacht erscheint. (Abgeordneter Dv. S o m m e x : Dafür hat die Stadt Krakau, die durch ihre Steuerhinterziehung berüchtigt ist, drei Mandate bekommen, Neichenberg aber nur eines!) Die Stadt Czernowitz hat diese Zustände nicht; man s:gt uns zwar gewisse halbasiatisch« Zustände nach, j aber mit Unrecht. Nun, man zahlt nicht gerne Steuern, das ist wohl wahr, aber Steuerhinterziehungen und Unmvralitäten kommen bei uns nicht vor, mindestens nicht in größerem Maße als anderwärts. (Abgeordneter S cl) u h - m c i e v : Mit Arisnahm« von KmAkW Ich will meine frormduachbarlichen Beziehungen ztim Königreichie Galiizien! nicht trüben lassen.' (Lebhafte Heiterkeit.) Der Gemernderat der Landeshauptstadt Czernowitz hat denn auch mn die Vermehrung der Mattdaienanzahl auf drei petitioniert; und ich bitte schon! jetzt den, zu wählenden Wahlresornmusschuß wie auch das hohe Haus um die Gewährung dieser wohl gerechten ^örderwig. Betreffs der Wahl'bezirkseinteiltmg und der Madatsverteilung will ich noch kurz au? die Ausführungen meines Landsmannes, des Herrn Abgeordneten Dr. v. One i ul, die er in der Sitzung vorgebracht hat, folgendes erwidern. Seinen Bestrebungen, insoweit sie die Erlangung eines weiteren Mandates für sein Volk, für das rumänische Volk betreffen, trete ich nicht entgegen; vielmehr erachte ich diele Vestrebnngen, diesen! Wunsch als vollkouuuen gerecht, da ich es tatsächlich als ungerochtsertigt bedachte, daß den Rumäneit das fünfte Mandat im Lande entzogen' wurde. Mein, die Berechnung, die der Herr Abgeordnete Dr. v. Onciul zur Begründung dieser seiner Forderung angestellt hat, erscheint als eine irrige; denn es ist nicht richtig, daß auf die rumänischen Bezirke eine Steuerleistung gon X 1,100.000 etüfüllt und es geht nicht an, die gesamte Steuerleistrmg aller Großgrundbesitzer für die Numänen allein! ins Ansprrtch zu nehmen. Die ganze direkte Steuerleistung des Landes' beläuft sich auf K 3,432.000. Hierair partizipiert die Stadt Czernowitz allein mit X 1,261.000, woran wieder die, jüdische Bevölkerung der Stadt Czernowitz mit nicht weniger als drei Vierteln, das ist mit X 900 000 partizipiert. Nechnet man hierzu! die direkte Stenerleistung der übrigen Städte des Landes, so steht nach dem offiziellen Ausweise fest, daß mehr als X 1,600.000 direkte Steuern bloß von den Städten, geleistet werden! Es wllten also den Städten des Landes nach der direkten Slenerleistuing mindestens fünf Mandate zugcw'iesen werden. Auch muß ich mich, gegen die vom Abgeordneteu Dr. Onciul vorgeschlagenan Zerreißung des Städtewahlbezirks Sereth-Ravantz- Sr-czawa und gegen die Bereinrgnng der zwei letzten- Städte mit einigen Dörfern und Ortschaften des flachen Landes ganz entschieden ausfprochew Die Slädte Sereth, Nadautz und Suczawa sind seit eimm Jahrhunderte! städtische Gemeinwesen, welche als einheitlicher Wahlbezirk schon seit dem Jahre 1861, also durch | volle 45 Jahre, bestehen, wahre Städte, in denen sich das gewerbliche unfr industrielle Leben sowie auch der gesamte Handel jener Bezirke konzentriert; der Charakter der dortigen Bevölkerung ist ein durchaus städtischer und darf keinesfalls mit der ländlichen Bevölkerung amalgamiert werden. (Abgeordneter Skala: Das ist ein Besitzstand!) Ja, das ist ein Besitzstand in dem! Sinne, daß nicht willkürlich Stadt und Land psammengeworfen wird. Gewisse charakteristische Uutevschjeidrnrgenl bei bestimmten Wahlbezirken müssen aufrechterhalten werden, soll nicht eine große Verwirrt in g geschossen werden.! Es ist auch -ganz klar, daß durch derartige willkürliche Vereinigungen nur eine große Verwirrung herbeigeftihrt würde. Der betreffende Abgeordnete des Bezirks käme ja mit sich in einen unheilbaren Zwiespalt. Was soll er eigentlich vertreten — städtische Interessen, gewerbliche Interessen, industrielle Interessen oder agrarische Interessen? Es ist aber gut, wenn die Interessen aller Wehlbezirke, so vertreten, werden können, daß der spezifische Charakter dieser Wahlbezirke und ihrer Bevölkerung durch den» Vertreter zum Ausdrucke kommen kann. Ob nicht noch die eine oder die andere Stadt p dem Städiewahlj bezirke Sereth-Radarch-Suxzawa hinzugeschlagen werdeir könnte, tvill ich heute nicht nntersuchen. Auch danke ich Wohl dem Herrn Kollegen Dr. Onciul, daß er ein freundliches- Wort ffir die Berücksichtigung der Judenschaft des Landes -gesprochen hat. Ich kanni mich aber mit seiner Wabtbezivkseintetlrmg eben so wenig einverftanden evkWven, wie damit, daß er uns Juden mit bloß einem Mandate abfinden will. Wir haben vollen Anspruch auf zwei Mandate, wie ich dies Noch näher Nachweisen werde. Meine sehr geehrten, Herren! Die von der Regierung eingebrachte Wahlresormvortage hat wohl Millionen österreichischer: Staatsbürger mit tiefer Befriedigung erfüllt. Diese tiefe Befriedigung 'rührt daher, daß diese Vorlage einen großen, inodernen Zug hat. Ich habe artch die feste Ueberzeugung, daß mit mir wohl eine große Anzahl von Abgeordneten, die sonst iricht Made zu den gouvermmentalen- Lobrednern. der Regierung gehöreir, den großen modernen Zug, den die Negierungsvorlage atmet, in seiner ganzen Bedeutung erfaßt haben. Gerade dieser moderne Gesichtspunkt aber zwingt mich, ebenso offen zu bekennen, daß tu ich die Negiertmgsvorlage in einem wesentl'.-heu Belange nicht befriedigen, kann-, nicht befriedigt hat, ja mich enttäuscht hat. In dem schweren Kämpfe, den gerade die moderneit Vertreter aller Völker tun die endgültige Aussöhnung der Nationen unter der gemeinsamen! Flame srzialev Verstaudignug fühvetr, winkt uns seit aeramnvr Zeit die auch von vielen großen Partcieii; vertretene Formel der tmtionalen Autonomie überaus verheißungsvoll cntgegeir. Leider finden' wir in dem Komplexe der einge brachten Vorschläge keine dtirckW'eifende Verwirklichtmg derselben'. Es bedarf wohl keines besoiweren Beweises, daß hier -eine. Lücke klafft, bei deu koinplizieeten Veihältnissen Oesterreichs bedetcket nationale Autonomie dauernde (öesttndtmg; nur die auf diese abzielenden Bestrebtmgeu, könnett bas beendigen-, was das allgcmettte Wahlrecht begonnen' hat: aus dem privilegierten, zerklüfteren, allen:, nationalen Hader preisgegebenen Staate ein organisch einheitliches neues Oesterreich zu schassen.. In diesem. Zusammenhänge muß daher auch betont werden, daß die Nichtgewührung der Proportioit-alvertretung ebenfalls einen bedeutetiden Mamzel der Vorlage darf teilt, da nur das Zusammenklingetr der bekden politischen Nesormen auch den Mrnorttäten, deit kleinen Völkern, und numerisch schwachen Nationalitäten jene politische Sicherheit gewährt, ohne rreiche eine erfolgreiche Mitarbeit an denwahrhaft österreichischen! Staatsartsgabeir auf die Dauer könnt möglich erscheint. Eine solche Minoritätsnation ist auch das jildtzche Volk in Oesterteich! Wenn die Juden, ans allgemein österreichischen Gesichtspunkten > bei aller Begeisterung für das allgem-eiue Wahlrecht diese fühlbare Lücke in dem, großen gesetzgeberischen Akte der Regierung bedanetir, so ist das nicht die einzige Frage, die hier in Betracht kommt. Wennmlch artgenommen werden soll, daß die N'egierung dev Frage einer jüdischen Vertrcrtrug im Parlamente objektiv rmd vorurteilsfrei gegenüberstcht, so hat das Problem dieser pclitischen Repräsentatiolt nicht jene Lösung gefunden, welche uns Inden, bef riedigen körtntc. Ick) tvill da zunächst auf zwei gewichtige Umstände aufmerksam machen : Der erste Umstand bezieht sich auf das österreichische Bewußtsein der Juden-, daß bei ihnen geradezu pronouziert entwickelt ist und vielleicht eine präziesere Fomr g-ewennetr hat als bei manchem anderen, Volksstammedieser Monarchie. Die ganze soziale Struktur des Jtidentums bringt es mit sich, daß di« Inden trotz ihrer freiheitlichen^ Richttmg und deniokratlschen Gesinnung cini staatserhaltender Faktor in des Wortes bester B-edemtung sind. Hierzu gesellt sich noch -ein zweiter Umstand. Int privilegierten' Parlamente ftmnün die Inden.- bei. denn Jnteressengruppettsystem und denn Bestände der Handelskammern doch eine, wenn, auch nicht ihrer Zahl, so doch ih'ver wirtschaftlichen Potenz aninähertmgsweife enisvvechende Vertretung finden. Der staatserhalt ende Cbarakter des jüdischetv Volksstammes, sowie die noiwettdige Kompensation für eine so starke Eiubtlße duilch! den! Wegfall ihrer Vertretimg aus -den Handelskammern Wien eine ganz andere Berücksichtigmtg der. Verirektng der Juden in dem aus dem allgemeineu, rmd gleichen- Wahlrechte p bildenden neuem österreichischen Parlamente erfordert, als wie sie die Negierung taisächlich gewährt. Die wenigen Btandate, die uns in Galizien und in der Bukowina allenfalls zur Verfügung stehen, oder die wir unter, günstigen Umständen erlangen könnten, sind ein deutlicher Betveis dafür, daß das Problem unserer Nopräsontauz im Bolkshattse in ganz ungenügender Weise gelöst worden ist. Die Negierung )va>r urtb> ist vielleicht zum Teile noch heute über das Judetrttmt und über die in Betracht kommenden realen Berhälimjse nicht ausreichend und nicht richtig informiert. Die ttatiorrale Strömtmg, im jüdischen Volke Oestevteichs, die Macht und Intensität, mit. der sich diese Beivegtmg inder letzten! Zeit geätlßert hat, scheitleu' bei der Negierting nicht jette Beachttmg geftmdett' ztt haben, p der eine objektive Prüfung der Tatsachen, herausfordert. Ich nmß es ganz offen atissprechen, daß Problmt der ^Repräsentanz der österreichischen. Juden ist so gelöst, als ob mix jene dünnen Schichten der Privilegienjilden eilt .A'eckst auf politische Vertretung besitzen würdeir. Die Zusammeitlegtmg KREB5-dP0THEKE 5. niTTELBaCtt PeKtoroHtiisten-Bontani. ui;«., ■ n.u. Mnnl.» kl« o bten, Hais -rkeit Verhindern den Hust^nraiz und bewir- Wieil, I , notier marKI wr. O ken eofoit die leichte EntfernunK dee Schleimes. (Palaie Hina) im Zentrum der Stadt. Preis pro Schachtel 70 Heller.