Neue Nationalzeitung · 1908-11-13 · Heft 45 (13.11.1908) · p. Seite 4

„Neue National-Zeitung'5 Der Verein ..('heute I Ii i 1 i m'" in Krakau hatte sieh pämlich vor einigen Jahren ein eigenem, ausschliesslich dem Vereinszwecke dienendes Gebäude errichtet und im Sinne des Gesetzes die Gebäudesteuerfreiheit vcm demselben heanspruelH. Die Stcueradnuliistratioii Krakau hat jedoch das bezügliche Ersuchen mit der Begründung abgelehnt, dass es sich im vorliegenden Fall um ein ]> r i \ ate s P>cthau-> handle, während das Gesetz ,;bl<>ss auf die ,,ö 1'f e n t 1 i < h e n" P>ct häuser Bezug habe. Die beiden höheren Instanzen haben di.'se Entscheidung bestätigt. Hierauf ergriff der Verein die Beschwerde an den Verwallungsgerichtshof und darüber hatte derselbe am 30. Oktober zu entscheiden. Der Vertreter des beschwerdeführenden Vereines, Dr. S. K. Landau, setzte in einer längeren Rede auseinander, dass das Gebäudesteuer-Patent einen Gnterschied zwischen öffentlichen und privaten Bethäusern weder kenne noch mache, ünd verwies auf das IIofkanzlei-Dekrct vom 21. September i8205 in dem es heisst, dass „a 1 1 e Bethäuser zu den freizulassenden Gebäuden gehören". Dieser Ansicht huldigen auch die Wiener Steuer-Administrationen, indem in Wien all e Bcthaus-Vercinc von ihren T c m p e 1 g e b ä u d e u die Steuerfreiheit g e n i e s s c n. Der Ausdruck ,.1'ri vat-Bethäuser" komme zuerst im Gesetz über die israel. Kultusgemeinde vor, u. zw. in dem Zusammenhangdass die aus privaten Mitteln errichteten und erhaltenen buthäuser als ..Privat-Bethäuser" zu ihrer Errichtimg die Zustimmung der Kultusgemcinden benötigen. Dr. Landau betonte, da.-.s es bei den Bethäusern, doch nur auf den öffentlichen Zweck und nicht auf den Charakter des Subjektes ankomme, dass es genüge, wenn das Bethaus öffentlich sei. Man könne nicht fordern, dass das Bethaus auch öffentliches Gut sei. da d'v grösseren Gemeinden nicht die genügenden .Mittel besitzen, um selbst die für alle ihre Mitglieder 'notwendigen Bethäuser selbst erhalten zu können. Der Senat, unter Vorsitz des Senats Präsidenten Baron Schenk, fand jedoch die Beschwerde zurückzuweisen. In der Begründung dieses merkwürdigen Lrteils heisst es. dass nur öffentliche Bcthäuscr Steuerfreiheit gemessen; als .-olehe können jedoch nur die Bethäuser angesehen werden, die der Gemeinde selbst erhalten werden. Durch diese Entscheidung werden die Pm iIkius V.avine. die ohnehin einen Schwerin Stand haben, in ihrer Existenz geradezu erschüttert. Es wäre angezeigt, dass angesichts der bevorstehenden Reform der Gebäude-Steuer seitens des Gemeindebundes eine entsprechende Petition an das Parlament gerichtet werde. EHe spaniolische Deputation beim Kaiser. Wien, den n. November. Die Annexion Bosniens und der Herzegowina wurde von den spaniolischen Juden dieser Länder zum Anlasse genommen, um an den Kaiser Franz Josef I. eine Dankdeputation zu entsenden. Diese Deputation wurde auch heute von Sr. Majestät in besonderer Audienz empfangen. Sie bestand aus 31 Mitgliedern, die 15 Kultusgemcinden repräsentierten. Der Führer der Deputation war der 78jährige Präsident der Kultusgemeinde von Sera je wo, Gemeinderat Salomon E feudi Salom, als Sprecher fungierte der Bankier Joschua D. Salom, bekannt als der reichste Mann von Bosnien und Herzegowina. Die Mitglieder der Deputation waren teils in Salonrock und mit Fes, teils in den bosnischen Natiotnalloostümen. Sie traten vor den Kaiser bedeckten Hauptes. Als der Kaiser erschien, brachten die Anwesenden ein Zivio! auf den Monarchen aus. Hierauf hielt Herr Joschua D. Salom folgende Ansprache: 9,Kaiserlich und königliche apostolische Majestät! Unser allergnädigster Herr! In Vertretung der sefardischen Juden Bosniens und der Herzegowina, haben wir uns in tiefer Ehrfurcht erlaubt, vor das geheiligte Antlitz Euer Majestät zu treten, um unsere Dankbarkeit und tiefergebene Loyalität ans dein Anlasse zum Ausdrucke zu bringen, dass F/ucre Majestät allergnädigst geruhten, unsere 1 leimatlau'.le Ihrer glorreichen Monarchie anzugliedern. Wir Juden waren immer und überall ein Element des Friedens, der öffentlichen Ruhe und der Arbeit, wir wollen uns auch weiter dieser Tugenden befleissigen, um uns Euerer Majestät (inade würdig zu erweisen. Mit den übrigen Völkern Bosniens, unseren lieben Brüdern, wollen wir unsere Kräfte vereinigen, um an dem Aufblühen unseres Heimatslandes mitzuwirken, auf dass es sich, ein leuchtender .Edelstein, würdig in die Krone Euerer Majestät einfüge. Wir sind überglücklich, hier vor dem Throne stehen und aus Euerer Majestät gütigen Augen den Mut zu weiterer patriotischen Arbeit schöpfen zu können. Der Allmächtige segne, beschütze und erhalte Euere Majestät lange, lange fahre noch zum Heilaller l'ntertanen Ihrer gloneichen Monarchie. l'nser allergnädigster Kaiser und Kein ig Franz Josef, Hoch, Zivio!" Die Antwort des Kaisers. Der Kaiser antwortete: ,,Ihr Erscheinen und der Ausdruck Ihrer loyalen Gesinnungen gewährt -Mir aufrichtige Befriedigung, da es Mir wohl bekannt ist, d a s s Ihre Gl a u b e 11 sg e n o s sen stets ei n E 1 e m e n t der ( ) r d n u n g in 1 h r er Hei m a t g e w e s e n s i n d. Durch die fertgeselzte Betätigung der bürgerlichen Tugenden in brüderlicher Eintracht mit dem gesamten Volke Bosniens und der Herzegowina werden Sie auch in JFnkunft ein wertvoller F a k t<) r d e s kulturell e n u n d w irisch a f 1- 1 i c h e n ö t f e n 11 i c h e n L e b e n s b 1 e i b e n. Meines landesväterlichen Wohlwollens mögen Sie bei Ihren patriotischen Bestrebungen versichert sein." 1 Sektionschef Baron Lazzarini wiederholte dann die Antwort des Kaisers in serbischer und in kroatischer Sprache. Hierauf Hess sich der Kaiser sämtliche Mitglieder der Deputation vorstellen und sprach mit jedem ein/einen in deutscher und italienischer Sprache. Nach etwa halbstündiger Dauer der Audienz zog sicli der Monarch zurück, von dreimaligem, begeistertem Zivio begrüsst. Die Deputation fuhr dann in die Stadt zurück, und sieben Delegierte begaben sich zum gemeinsamen Finanzniini>ter, Freiherrn v. Burian. um ihm ein Memorandum betreffend die Wahlen in den künftigen bosnisch-herzego wünschen Landtag vorzulegen. Nachdem sieh die Deputation zum Andenken an den denkwürdigen Tag gemeinsam photographieren liess, versammelte sie sich über Fanladung des Präsidium.-, der Kuh u-gemeindc im Sitzungssaale des Kultusvorstandes. Die Deputation beim Präsidium der Kultusgemeinde. Der Präsident Dr. Stern begrüsste die Mitglieder der Deputation, welche am Vormittage von Seiner Majestät dem Kaiser in einer Audienz empfangen worden war. Die Herren Bankier Joschua Salom aus Sera jewo und Dr. Moritz L ö w y, Religions-Schulleiter daselbst, schilderten in begeisterten Worten den ihnen zuteil gewordenen huldvollen. Empfang, von welchem hc den Eindruck empfingen, dass die Juden Bosniens auch nach der Xetigestal-