Neue Nationalzeitung · 1908-05-22 · Heft 21 (22.5.1908) · p. Seite 7

Nr. 91. „Neue National-Zeitung" Seite 7. in vortrefflicher Weise, ohne jede'.Schönfärberei,-den tristen Stand der Gemeinde-Finanzen zu beleuchten. Dabei kommt Referent auf seine Anregungen 'zurück, die er in seiner Budgetrede gegeben hat und die den Zweck haben sollen, die Einnahme der Gemeinde zu erhöhen. So sehr wir allen positiven Anträgen des Herrn Frank sympathisch gegenüberstehen, so müssen wir es dennoch als d u r c h a u s u n z u 1 ä s s i g erklären, wenn er den Zustand der Gemeinde-Finanzen dadurch sanieren will, dass im Rotschild-Spital gespart oder wie er meint, kaufmännisch'gerechnet werde". Es wäre gewiss kaufmännischer, wenn die Kultussteuern; gerechter verteilt und im Verhalt- Ens zum Einkommen auferlegt, das Maximum erhöht und das Minimum reduziert würden - dann liessen sich gewiss erhöhte Einnahmen erzielen,, dass man nicht beim armen, kranken Juden zu sparen braucht. Herr Frank hat die Steuererhöhung leider nur gestreift. Wir lassen nunmehr das Referat folgen: Der Finanz-Referent als Schwarzseher. „Meine Herren! Ich beehre mich Ihnen hiemit iden Bericht über den KcchnungsabschJuss für das Johr [907 vorzulegen, der mit einem G c b a r u n g süberschuss von K 07.526.—- schlichst. Der Voranschlag für das gleiche Verwaltungsjahr hatte einen Fehlbetrag' von K 122.138.— vorgesehen, und so könnte denn auf den ersten Blick die Meinung aufkommen, als ob hier ein besonders günstiges und für die Zukunft viel versprechendes .Ergebnis \ orläge. Ein detailliertes Stadium der einzelnen Einnahme- und Ausgabeposten, wie sie nun in endgiltiger Gestalt vorliegen, zeigt jedoch, dass nur der Entfall in Aussicht genommener grösserer Ausgaben und Verschiebung solcher auf die folgenden Rechnungsabschlussjahre, nicht in letzter Linie auch die zufallige Erhöhung der Einnahmen, deren Wiederkehr nicht regelmässig zu erwarten ist, das be- I ü r c h t e t e I) e f i z i t g e b a n n t h a b e n , allcrclings ohne die Voraussih<, dies auch für das Jahr i90.x iai bewirken.1 Von allgemeinem 'Interesse" dürfte es sein. d:iss während he Hinnahmen um rden Betrag von K 36.600 gegen das Jahr 1906 gewachsen sind, die Ausgaben, ganz abgesehen von der Gehaltsregulicrung, eine Steigerung von zirka Kronen 74.000. aufweisen. Fs ist also das Plus der Einnahmen gegen das Anwachsen der Ausgaben um K 37.000. zurückgeblieben, welche Tatsache allein schon geeignet erscheint, allzu sanguinische Hoffnungen im Keime zu crs'ickcn. Hiezu kommen noch die zirka K ^7.000, weEhe die Gehaltsregulierung unseres Beamtenkörpers erb ä dert, und die naturgemäss eine weitere ständige Belastung unserer Leistungen darstellt." Ein fiktiver Ueberschuss. ..Drei grosse Posrcn sind es hauptsächlich, denen das Schwinden des Defizites zu danken ist, und deren Anführung genügt, um fzu zeigen, dass wir es hier mit zufälligen Ergebnissen zu tun haben. Mit anderen Worten: wären diese Posten budgetmässig zur Verwendung gelangt, so w ä r e der G ebarungsüberschus:; bereits in einen F e h 1 b e t r a g v e r w a n d e 11. Es sind dies Kronen 60.000.—, die als Ausgabe für den Tempelverein im 4. und 5! Bezirk präliminiert, aber als Darlehen gegeben wurden, und deshalb derzeit noch als Aktiva figurieren. Ferner K 12.000. für bauliche HerfctgÜUögcji in der Mikwah, deren Inanspruchnahme und Auszahlung aus bekannten Gründen unterblieb. Und endlich als reine %Z u f a 11 s p o s t eine Mehremnahme von^ K 24.000.— von izahlendeni Kranken in unserem Spital gegen die budgetierte Einstellung." Das Rothschild-Spital. ,,Gestatten Sie mir bei dieser [Gelegenheit bei der Post ,,Spital", von der ich eben sprach, einige Zeit zu verweilen. \\Yic ordentlichen 'Ausgaben dieses Kapitels weisen, abgesehen von Wen Gehalts - erhöhungen per K 7000. , eine ^Steigerung von!zirka. K 27.000.— gegen das vorhergehende Jahr aus. Ich brauche nicht erst zu betonen und kann mich dabei einfach auf meine diesbezüglichen Ausführungen anlässlich der Vorlage des Budget per 1908 beziehen, dass ich voll und ganz die segensreiche Wirksamkeit dieser unserer Institution ebenso anerkenne, wie die Verpflichtung der Gemeinde, was in ihren Kräften steht, zu tun. Die angeführteirZiffern aber gehen bereits über 'unsere Kräfte, bedenken Sie doch m. IE, dass die Gesamtkosten des Spitales im Jahre 1907 nicht weniger als nahezu ein Drittel jenes Betrages erreichen, welchen wir unseren Gemcindeinitgliedern als Steuer auferlegen, und «mehr als das dreifache des Einganges,;iib den zu diesem Zwecke bestehenden Stiftungen;ind Widmungen. Ich wiederhole und betone, es .liegt mir vollständig ferne, etwa eine Sparsamkeit auf Kosten armer Kranker befürworten zu wollen, aber die unausgesetzte, unsere Leistungsfähigkeit schon weit übersteigende Erhöhung der Bedürfnisse legt uns die Verpflichtung auf, end- I i c h e i n m a 1 a u e. h k a u f m ä n n i s c h z u r e c hn e n. Es müssen eben Mittel und Wege gefunden werden, das Präliminare einzuhalten, wie es ja auch bei den staatlichen Krankenhäusern der Fall ist, die weitaus nicht so generös dotiert werden, wie unser Spital, es darf absolut nicht mehr vorkommen, dass man uns einfach vor vollendete Tatsachen stellt, die das Budgetrecht des PK nums einfach illusorisch machen." Neue Ein lahmsquellen. „Alle diese angeführten Tatsachen, die eine objektixe Darstellung unseier Gemeindewirtschaft zu bringen versuchen, werden Ihnen m. IL die Ueberzeugung gegeben haben, wie unbedingt notwendig es ist, ernstlich a n d i e E r s c h 1 i e s s u n g[ n euer E i n 11 a h msqucllc n zu denken, wenn wir weiterhin den an uns gestellten, immer grösser werdenden Anforderungen genügen sollen. Ich habe mir in dem Budgetreferat erlaubt, Ihnen diesbezüglich eine Reihe von Anregungen zu ^unterbreiten. Man hat bisher nicht die Zeit gefunden, diesen 'Anregungen zu folgen, oder sie durch bessere zu ersetzen. End doch, ich wiederhole, werden wir uns auf die Dauer dieser Aufgabe nicht entziehen können, wenn wir nicht zu dem mit Recht auch b<ü uns selbst unbeliebten M ittel der Erhnhun g der Steuer greifen wollen." Ein neues Amtshaus. ..End dabei harren unserer in naher Zukunft weitere grössere Aufgaben, denn nur Scheu vor Initiative kann ich es nennen, wenn wir zwar alle tiefinnerlich überzeugt sind, dass die baulichen'Verhältnisse unseres Amtshauses lür die Dauer ja doch unhaltbar sind, und wir uns trotzdem nicht dazu aufschwingen können, endlich einmal ein unserer G e m e i n d e würdiges G e b ä u de zu errichten, das uns vor den Augen der gesamten Bevölkerung ill der Stadt würdiger repräsentieren würde,