Jüdische Weltrundschau · 1939-05-26 · 11 (26.5.1939) · p. Seite 5

Kf, 11, 2«. V, 103* JCWSCHE WELT-RUNDSCHAU Seite 8 Das englische Weissbuch über Palästina Das Weißbuch über die neue Palästina - Politik der englischen Regierung wurde dem englischen Unterhaus ,'im Ifl Mut vorgelegt. Gleichzeitig wurde das Weissbueh. In Pafftatina veröffentlicht. Der Inhalt de« Weissbuches entspricht den Mitteilungen, dt« wir noch vor seinem Erscheinen auf Grund der Informationen der ..N'ew York Timen" in der vorigen Nummer der ,.J.W Fi." veröffentlicht haben. Im Nachtrag zu dienen Inhaltsangaben geben wir nachstehend noch einige Teile de» Weissbuche* in wörtlicher Uebersetzung wieder. In der Einleitung wird, wie schon in unserer früheren Inhaltsangabe erwähnt, zunächst auf die Regierungserklärung vom 9.1 Ug3« und die sich daran anschliessenden Londoner Konferenzen Bezug genommen. Im Mandat, so heiaat es weiter, wurde der Regierung vier Verpflichtungen auferlegt, wovon die bezüglich der Heiligen Statten Gegenstand eines Disputes geworden ist. (In der Inhaltsangabe dar vorigen Nummer heiaat ea irrtümlich, daaa dieser Punkt unbestritten sei.) Die anderen drei Punkte beziehen sich •uf dl« Errichtung des Natt.in alhel ms, die Sicherung der bürgerlichen und religiösen Rechte und die Entwicklung dar äelbslverwaltung. Das) Weissbuch fährt dann fort. KUre Definition „Die Königliche Kommiaaion und frühera Untersuchungakommiasionen haben die Aufmerksamkeit auf die Zweideutigkeit gewisser Auadrucke des Mandate» gelenkt, so s. B. den Ausdruck NationaJheim für das Jüdische Volk' und sie haben gefunden, daas dies« Zweideutigkeit und die sich daraus ergebende Unsicherheit bezüglich der Ziel« der Politik eine dar grundlegenden Ureachn der Unruhen und der Feindschaft swiechen Arabern und Juden ist. Die Regierung ist aber überzeugt, daaa im Intereaae dea Friedens und der Wohlfahrt der ganzen Bevölkerung Palästina» eine klare Definition der Politik und der Ziele wesentlich Ist. Der Tetlungsvorschlag, der von der Königlichen Kommission empfohlen wurde, würde eine solche Klarheit geschaffen haben, aber die Errichtung eine« sich selbst erhaltenden unabhängigen arabischen und jüdischen Staates innerhalb Palästinas hat sich als undurchführbar erwiesen. Es war daher notwendig für S. M. Regierung; eine andere Politik zu entwerfen, weiche vereinbar ist mit ihren Verpflichtungen gegenüber Arabern und Juden und den Bedürfnissen In Palästina entspricht. Ihre Anschauungen und Vorschläge sind im Folgenden in drei Hauptkapiteln dargelegt: I. Die Verfassung, II. Die Einwanderung, III. Boden." I. Die Verladung In dem ersten Kapitel, „Die Konstitution", setzt sich daa Weissbuch zunächet mit dm Gedanken auseinander, daaa es der Zweck der Balfour Deklaration war, dass Palästina im weiteren Verlauf ein jüdischer Staat oder ein jüdiaches Gemeinwesen sein soll. Die Regierung «teilt nicht In Abrede die von der Königlichen Kommission ausgesprochene Ansicht, dass die zionistischen Führer zur Zeit der Balfour Deklaration anerkannten, das» ein Jüdischer Staat durch den Wortlaut der Deklaration nicht ausgeschlossen wurde. Aber mit der Königlichen Kommission glaubt S. M. Regierung, dass die Verfasser des Mandats, in welches die Balfour Deklaration eingeschlossen wurde, nicht beabsichtigt haben können, das Palästina gegen den Willen der arabischen Bevölkerung des Landes in einen jüdischen Staat verwandelt wird. Dies ergibt »ich auch aus dem Weissbuch von 1922, das ausdrücklich die Formel „Palästina so jüdisch wie Eng land englisch" zurückweist. Die diese Erklärung jedoch die Zweifel nicht beseitigt hat, erklärt S. M. Regierung jetzt unzweideutig, dass < nicht ein Tai ihrer Politik i*t, dass Puläutmu ein;iidL*clu 8t<utt ux:rden null. Sie würde dies in der Tat als einen Widerspruch zu ihrer Verpflichtung gegenüber den Arabern gemäss dem Mandat betrachten, ebenso als einen Wider apruch zu den dem arabischen Volk in der Vergangen helt gegebenen Zusicherungen, daas die arabische Bevölkerung Palästina* nicht gejen ihren Willen Untertanen eines jüdischen Staates werd«n aolien. In f 5 des Weissbuches wird dann die Definition zitiert, die für den Begriff „Nationalheim" im Weissbuch von 1922 gegeben worden ist. In dieser Definition wird zunächst die Eigenart der Jüdischen Gemeinschaft in Palästina aeacshrle ben und weiter heisst es dann: „Wenn gefragt ist, was mit der Entwicklung des Jüdischen Nationalheims in Palästina gemeint sei. dann kann man antworten, dass es nicht die Auferlegung einer jüdischen Staatsbürgerschaft auf die Einwohner Paiäsunas als Ganzes ist sondern eine Weiterentwicklung der bestehenden jüdischen Gemeinschaft mit Unteratützung von Juden in anderen Teilen der Welt, damit diese •in Zentrum wird, in welchem das jüdische Volk als Ganzes auf Grund von Religion und Rasse Interesse und Stolz haben kann Aber dunit diese Gemeinschaft die besten Aussichten •uf freie Entwicklung hat und dem jüdischen Volk eine volle Möglichkeit zur Entwicklung seiner Fähigkeiten gibt, ist es wesentlich, daaa das Volk wissen soll, dass es in Palaetlna auf Grund von Recht und nicht aus Duldung Ist. Das lat die Ursache, warum es notwendig Ist. dass die Existenz eines jüdischen Kationalheims in Palästina International garantiert wird und das formell anerkannt wird, dasa es auf alter historischer Verbundenheit beruht." | «. 8. M. Regierung hält an dieser Interpretation der Deklaration von l»!7 fest und befrachtet dies« als eine authoritative und umfassende Darstellung den Charakter» des JudHchen Nationalheim« In Palästina. Sie hat eine Weiteren,;wick!un? der bestehenden jüdischen Gemeinschaft mit Unterstützung von Juden In anderen Teilen der Welt vareesehfin. rw f$«w«;?> ji^«- w y* b.-».-^..^. *>tiii Vvtpflichtung eingehalten hat, ergibt sieh aus der Tatsache, das« seit der Veröffentlichung der Erklärung von 1922 mehr sls 300CCQ Juden nach Palästina eingewandert sind und das« die Bevölkerung des Nationalheims etwa auf ■45Q.«X>, beinahe ein Drittel der ganzen Bevölkerung des Landes gewachsen ist. Auch die jüdische Gemeinschaft hat nicht verabsäumt, die ihr gebvieozn MoxMicbkeitcn vnM abzunützen. Das Wachstum des jüdischen Nattonathems und »ein« Errungenschaften auf viek-n Gebieten sind eine be merkenswerte konstruktive Leistung, welche t'te Bewunderung der Weit verdient und besonders für daa jüdische Vc'k eine Quelle des Stolzes sein muss. Tn? 7 webt *11*-* Regierung Hem MacMahon-Versprechen * dauerhehen ML<sverMandnisse .< der im Oktober UM5 zwisi .> Ansprüche «1er Araber uns ici< „und erklärt, welche brauch «u? der Interpretation Henry MacMahon als Vei treter der britischen Regierung und dem Scherifen von Mekka | gewechselten Briefe ergeben haben mögen, «lie englische Re- ■ gierung halte daran fest, daas Pn!ä*$inn westlich des Jord.ina au» diesen Versprechungen nusgeschlosÄe-n war und da.« sie j daher „nicht tustimmen kann, dass die MacMahiKv Korrespondenz eine gerechte Basis für die Forderung bildet, das* Palästina in einen arabischen Säaal verwandelt Werden soll '. | fl besagt, dass die Regierung durch die Bestimmungen des Mandats *ur Entwicklung von Setb»tre«ierungs-Institutionen verpflichtet ist, aber auch abgesehen von dieser ausdrücklichen Verpflichtung würde es die Regierung für einen Widerspruch gegen den ganzen Geist des Mandatssystems betrachten, wenn die Bevölkerung immer unter Mandats- Vormundschaft bliebe. Die Bevölkerung des lindes sotite so schnell als möglich die Rechte der flelbstregierung ge nlessen. welche von der Bevölkerung der Nachbarländer ausgeübt werden. ..S. M Regierung Ist gegenwärtig nicht imstande, die genauen konstitutionellen Formen vorauszusehen, die die Regierung in Palästina schliesslich annehmen wird, aber ihr Ziel ist 8e Ibst regier ung und sie wünscht seniles* lieh einen unabhängigen palästinensischen Staat errichtet zu «eben. Es soil ein Staat sein, in welchem die zwei Volker Palästinas, Araber und Juden, die RegitsrungtoutorMit in der Wein*, teilen, dass eJic wratnt- Hvhrn Intercwen jed»:r drr beiden Sationen gesichert wrrde | „Die Errichtung eines unabhängigen Staates und die völlige Aufhebung der MandaUkontrolle in Palästina würde solche Beziehungen zwischen Arabern und Juden erfordern, die eine gute Regierung möglich machen. Abgesehen davon muss auch die Entwicklung von Selbstverwaltungsinstitutlonen In Palästina genau wie in anderen Ländern ein allmählicher Entwicklungsprozess sein. Bevor die Unabhängigkeit erreicht ist, wird eine Übergangszeit nötig sein, während der die oberste Verantwortung für die Regierung des Landes bei S. M. Regierung als Mandatarbehörde verbleibt, während die Bevölkerung des Landes einen wachsenden Anteil an der Regierung nimmt und Verständnis und Zusammenarbeit unter ihnen zunimmt Ks wird die dauernde Bemühung S. M. Regierung sein, gute Beziehungen zwischen Araber und Juden zu fördern." f 10. „Gemäss diesen Auslegungen gibt die Regierung die folgende Erklärung ihrer Absichten: 1. Daa Ziel 8. M. Regierung ist die Errichtung eines unttbhängigen palä»tinenKi»chen Staates innerhalb 10 Jahren in solchen Vrrtragsbezlehunaen ru Orosshriffintiien, die die wirtschaftlichen und strategischen Bedürfnisse beider Länder befriedigen. Dieser Vorschlag der Errichtung eines unabhängigen Staates schüeaat in sich eine Beratung mit dam VÖJkerbundä*nit bezüglich der Beendigung des Mandate*. 1. Der unabhängige Staat soll einer sein, bei welchem die Araber und Juden an der Regierung teilnehmen in einer Weise, dasa die wesentlichen Interessen beider Gemeinschaften geschützt werden 3. Der Errichtung des unabhängigen Staates wird eine Übergangszeit vorausgehen, während derer K. M. Regierung die Verantwortung für die Regierung des Lande* behält. Während der Übergangszeit wird der Bevölkerung Palästinas »»in wachsender Anteil in der Regierung Ihres Landes eingeräumt werden. Beide Teile der Bevölkerung werden eine Gelegenheit haben, am Regierungsapparat Anteil zu nehmen und dieser Prostess wird weitergeführt werden unabhängig davon, ob sie beide von dieser Gelegenheit Gebrauch machen oder nicht, 4. Sobald Friede und Ordnung1, hinlänglich In Palästina wiederhergestellt sind, werden Schrine unUrnommpn werden, die/je Politik, der Bevölkerung Palästinas einen wachsenden Anteil an der Regierung ihres Landes au geben, durchzuführen. Das Ziel dabei ist, Palästinenser mit der Leitung aller Regierungsde-partemcnt* zu betrauen, mit Unterstützung britischer Ratgeber und unterworfen der Kontrolle des HlghOnmniissioner. Zu diesem Zweck ist die Regierung bereif, sofort dafür tu sorgen, dass Palästinenser zur Leitung gewisser Departements mit britischen Ratgebern berufen werden. Die palästinensischen Leiter der Departements werden Sitz im Exäkutivral (Executive Council) haben, welcher dem High Coiwnbsiouer beratend zur »Suite steht. Arabische und jüdische Vertreter werden aufgefordert werden, die Leitung von Departements zu übernehmen, ungefähr In Proportion zur Bevölkerungszahl. Die Anzahl der Palästinenser als Leiter von Departements wird, sobald es die Verhältnisse erlauben, vergrössert werden, bis alle Letter der Departements Palästinenser sind und die verwaltende und beratende Funktionen übernehmen die jetat von britischen Beitraten ausgeübt werden Wenn dieses .Stadium erreicht ist. dann wird die Frage der Verwandlung de« Executive Council in einen Ministerrat behandelt werden, was eine Änderung im Status und der Funktion der palästinensischen Leiter der Departement» zur Folge hat. 8. S. M. Regierung mache in diesem Stadium keine Vorschläge bezüglich £*>t Schaffung einer gewählten ge»et*geben den Körperschaft. Nichtsdestoweniger würde die Regierung die» ata eine angcnr.csscr.e V?rf&$sung£mä*»i«e Entwicklung betrachten, und sollte »Ich die öffentliche Meinung Palästinas hernach einer sok-hrn Entwicklung günstig zeigen, wird die Regeirung bereit sein, die notwendie lokalen Bedingungen erlauben. f. Am Ende von fünf Jahren nach d^r Wiederherstellung von Ruhe und OrrfriWägwird «wie angemessene Körperschaft, dl* die Bevölkerung Palästinas und H. M. Regierung repräsentiert, ifeschaffen werden, mit der Aufgabe, daa Funktionieren d«r verfassungsmässigen Einrichtungen wahrend der Ubergangszeit zu über* laufen und Empfehlungen bezüglich der Vvrfasvung dt.; unabhängigen palästinensischen Staate» zu machen. % S M. Regierung wird verfangen, dass in Punkt 1 vor- Keschcne V*r;rsg- <.zv'i&Gha!i E-.ntrlar.d usd P*Sä*U;«u Od#r In der in P. vorgesehenen Konstitution entsprechende V«»rsorge getroffen Ist für fo|Äend* Kr« fordcrnlssn: a> die Sicherheit und der frei,' Zutritt zu den Hetlingen Statten und der 8chutz der Interessen und des Eifc'ntum* der verschiedenen religiösen Kor* perschnften. b> Die Sicherung der verschiedenen Gemeinschaften Pa'itsllnas im Kinklang mit den Verpflichtungen S. M Regierung gegenubtfr Araber und Juden Und für die spezielle Position des Judischen Na- Honalheims c) )«>fordernis»« <<ti-««tegischer Art, di«> ^taiaas der dann bestehenden Verhältnisse von der Regierung als notwendig botnu-hlet werden mögen. Die Regierung wird ferner verlangen, daas die Interessen gewisser auswärtUer Uindcr In Palästina, für die Kngland jetzt verantwortlich Ist. entsprechend «eaichert werden, i. Die Regierung wird alles In ihrer Macht Hegende tun, um Verhältnisse tu schaffen, weirhe es ermöglichen, dass der unabhängige paui.itinensis 'he Htaai innerhsilb 10 Jahren Ins Leben gerufen wird Wenn am Knde der 10 Jahre entgegen den Hoffnungen der Regierung sich seigen sollte, dass die Verhältnisse einen Aufschub der Errichtung eines unabhängigen .Staute* erfordern, wird die Regierung mit den Vertretern der Bevölkerung Palästinas, mit dem Völkerbund»rut und mit den arabischen Nachbarstanten beraten, bevor »iß einen derartigen Aufschub besrhliesst, Wenn die Regierung tum Ergebnis kommt, dass der Aufschub unvermeidlich Ist. dann wird sie die Mitarbeit dieser Faktoren bei der Festsetzung von Plänen für die Zukunft erbitten mit der Absicht, das newilnschu? Ziel aobald als möglich zu erreichen. | 11. Während der Übergangszeit werden Schritte eingeleitet werden, um die Macht und Verantwortung der Munizipalitäten und der Ortsräte zw vergrosaern." II. Immigration Tm zweiten Kapitel ,,Immigration" wird gleichfalls zunächst auf das Weissbuch von I»22 Bezug genommen, worin ausgesprochen war, das« die Einwanderung nicht so gross sein darf, dass sie die ökonomische Fassungskraft des Landes überschreitet. Es wird dann darauf vorwiesen, dass irr» Brief des Prime Ministers Ramsay MacDonald an Dr. Welzmann Im Februar 1Ö31 die ökonomische Fassungskraft als das final ge Kriterium für die Festsetzung der Einwanderung bestimmt worden war. Die Regierung aber fasst weder die Erklärung von 15*22 noch den Ministerbrief von lfJ'H so auf, dass sie durch das Mandat für alle Zeit und unter allen Bedingungen verpflichtet wäre, die Einwanderung von Juden nach Palästina zu erleichtern auaschii«ssUch unter dem Gesichtspunkt der ökonomischen Fassungskraft. Dlo Regierung sehliesst sich auch niefct der Meinung an, da.»s auf Grund der massgebenden Dokumente das jüdische NMionafbelro In Palastina nur dann zustande gebracht werden kann, wenn die Immigration für immer weltergeht. „W<mn die Einwanderung einen schädlichen Einlluss atif die wirtschaftliche Lage de* Lande« hat, dann lat e;i klar. dr.<™ sie eingeschränkt werden mussi, und in derselben Weis», wenn si» einen ernstlich schädlichen Einfluß auf die politische f.atfe im l^iK'e hat, ist das ein Kaktor, der nicht honoriert werden kann. Obwohl man ohrv Hchwieritfkett behaupten kann, das« die gros??« Zahl der jüdischen Einwanderer, «lle bisher hereingelassen wurden, rikonomisch absorbiert worden sdrtd. hat doch die Furcht der Araber, dn.H» dieser Zustrom immer weiter geh^n wird, bis die Jüdische Bevölkerung in der i^ii/n iat: »ic zu beherrschen, Folgen gehabt, welch« für die Juden und Araber sowie für den Frieden und Wohlstand Palästina»« In «leicher Weise schwerwiegend waren. Die von arabischen Terroristen ge^en Araber und Juden in gleicher Weite >»<;:••«.'■•;,•"!?.■?! Methoden mii»a«n 1 uneln^e.-iehrSnkt verurteilt werden. Aber man kann nicht leugnen, das» o"ie f''urcht vor unbegrenzter jüdischer Einwanderung bei der urablachen Bevölkerung weit verbreitet ist, und da«s diejwr Furcht Unruhen möglich gemacht hat, die dem ökonomischen Fortschritt des Landes einen wesentlichen Rück.-ichlajj gebracht haben, an die palästinensischen Finanzen grosse Anforde- . rungen stellten, I>-bon und Eigentum tmrieher machten und eine Bitterkeit zwischen Araber und Juden hervorgerufen haben, welche b**l Bürgern des gleichen Landes höchst bedauerlich ist. Wenn tinter solchen Umständen, die Immigration bis 3?ur wirtschaftlichen Fassungskraft des Landes ohne Rücksicht auf all* anderen Überlegungen fortgesetzt wird, dann wird eine Töifeindschaft zwischen den zwei Völkern für alle Zelten erzeugt werden, und die .Situation la Palästina kann dann eine dauernde Quelle von Reibungen «wischen allen Völkern des Nahen und Mittleren Ostens werden. H M. Regierung kann sich nicht der Meinung verschlussen, dass ihre Verpflichtungen unter dem Mandat oder (Überlegungen des gesunden Menschenverstandes und der Gerechtigkeit erfordern, dass die Regierung bei der Festsatzung ihrer Einwanderungspolitik dies« Verhältnisse unbeachtet lassen soll.** fIS. „Nach der Ansicht der Königlichen KowmtasloB stützte sich die Mandatspoiitik auf die Anschauung, daas die arabische Feindschaft geg»n die Balfour Deklaration früher oder Apäter überwunden werden wird. Alle britischen Regierungen seit der Balfour Deklaration haben gehofft, daas die arabische Bevölkerung In Erkenntnis der Vorteil*, die /(Ich aus der jüdischen Ansiedlung in Palästina ergeben, sich mit dem weiteren Wachütum des Jüdischen Nationalheima abfinden wird. Diese Hoffnung hat »ich nirht erfüllt. Die Regierung hat daher die Wahl, entweder da» Natir»Ra!hesm unbegrenzt durch Immigration?,u vergrossern gegen den ausdruck!;; h abgesprochenen Willen' des arabfach«» Volke» Im Lande, oder die weitere Ausdehnung des Natlonalheims durch Kinwind^ranir nur dann rasufaaaen, wenn die Araber sich d'-imit abfinden Der erste Weg bedeutet Herrn, h*tt mit Gewalt. Dies aber s« heinl der Regierung abgesehen von anderen Erwägungen im Widerspruch *u stehen zu Artikel 22 des VölkerhundpAkteä und au den Verpfikhiungen gegen* iiber den Arabern g-jrnaas dem Palästina-Mandat. Oberdiea aber erfordert die Sicherheit und der Fortschritt des JüdN. .'{f.hen Nationalhelm« seibst, das« die Bextehungen zwischen £tü,hcr und Juden früher oder apäter auf Duldung und guten Willen aufgebaut v/erden. Daher hat dl« Regierung nach