Palästina · 1931-10-01 · Heft 10-11 (Oktober 1931) · p. Seite 423

geben werde. Er erinnerte andererseits an die für die politische Geschichte Palästinas höchst wichtigen Ereignisse des letzten Jahres (Weißbuch, Simpson- Bericht, Mac-Donald-Brief usw.), an die Erregung, die sie sowohl bei Arabern, wie bei Juden hervorgerufen haben, und wies auf die, aus diesen Dokumenten ersichtlichen Schwankungen der britischen Politik hin. Er fragte schließlich, ob der Vertreter der Mandatarmacht der Kommission nicht einige Aufklärungen über die definitiven Richtlinien der britischen Politik geben könnte. Dr. Shiels antwortete, daß er dem Wunsche des Vorsitzenden in einer nächsten Sitzung mit Vergnügen nachkommen werde. Dr. Shiels hat in der Sitzung vom 16. Juni ein Expose gehalten. Dieses Expose wurde in den Verhandlungsprotokollen nicht veröffentlicht. In dem gedruckten Verhandlungsbericht ist nur die folgende Bemerkung zu lesen: „Der Bitte einiger Mitglieder der Kommission Folge leistend, legt Dr. Drummond Shiels am Anfang der Sitzung in einem persönlichen Expose die Eindrücke von seinem Besuch in Palästina und seine Meinung über die allgemeine Lage dar. Im Verlaufe dieses Exposes beantwortet er auch verschiedene Fragen, die ihm gestellt worden sind." Der Verhandlungsbericht gibt keinen Grund an, warum diese Erklärungen Dr. Shiels geheim gehalten werden. Dies steht mit allen bisherigen Bräuchen der Mandatskommission in erstaunlichem Widerspruch. Eine solche Methode der Verheimlichung ist überdies mit den Bestimmungen und dem Geiste der Völkerbundsatzung unvereinbar. Der Landentwicklungsplan. Auf: Anfragen der Mitglieder der Kommission über den Landentwicklungsplan antwortet Dr. Shiels, daß er gehofft habe, schon in dieser Sitzung nähere Einzelheiten über den Plan geben zu können, doch sei ihm dies leider nicht möglich. Er könne bloß sagen, daß der Plan „in erster Linie zum Ziel habe, die Araber, die durch den Uebergang ihrer Läniderelen in jüdische Hände enteignet wurden, wieder ansässig zu machen." Die Regierung habe die Absicht, sich vor allem um diese Kategorie der Araber zu bekümmern und erst dann ihre Aufmerksamkeit anderen Fragen — insbesondere der Erhöhung der Aufnahmefähigkeit des Landes durch intensive Wirtschaft, Bewässerung usw. — zuzuwenden. Erst nachher wird die Regierung einen definitiven Beschluß über ihre künftige Politik fassen. Die Regierung besitzt noch nicht alle nötigen Informationen über die wirkliche Lage und die Möglichkeiten der Entwicklung und es wird wohl sechs Monate dauern, bis sie dieses Nachrichtenmaterial gesammelt hat. Der Gesetzgebende Rat. Zu den oben angeführten Bemerkungen der Kommission in ihrem Bericht an den Rat wäre noch auf einige im Verlaufe der Debatte zum Ausdruck gebrachte Vorbehalte der Kommission zu verweisen. Gegen die Absicht, einen Gesetzgebenden Ra,t ins Leben zu rufen, wurde seitens der Kommission kein Einwand erhoben. Van Rees stellte bloß fast, daß es sich um die Verw;rkliehung des schon im Absatz 3 des Order in Council vom Jajire 1922 vorgesehenen Gesetzgebenden Rates handelt und daß die Bestimmungen dieses Gesetzes — insbesondere was das Vetorecht des Hohen Kommissars anbetrifft — ungenügend sind und in der Praxis Schwierigkeiten bereiten können, Shiels antwortete, daß vor der Einberufung des Ge-