Palästina
- Journal
- Palästina
- Volume
- 14 (1931)
- Issue
- Heft 1-2 (Januar 1931)
- Article
- Jewish Agency. VOn Dr. Robert Weltsch, Berlin.
- Date
- 1931-01-01
- Page
- Seite 56 (sequence 3)
- Language
- German
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müßte, wenn sie sie nidht so; unverblümt zu erkennen gäbe. Sieht man von dem verletzenden Ton ab, dann bleiben drei Punkte von entscheidender Wichtigkeit: -Einwanderung, Bodentransaktionen und konstitutionelle Veränderungen. Der nach Veröffentlichung des Weißbuches einsetzende Gegendruck der Jewish Agency, verbunden mit den Demissionen von Weizmann. Warburg und Lord Melchett, hat seine Wirkung nicht verfehlt. Nicht nur der englische Ministerpräsident, sondern auch der Kolonialminister Lord P a s sf i e 1 d beeilte sictli, die Politik des Weißbuches abschwächend zu interpretieren. Während die Frage der konstitutionellen Veränderungen schon weil in diesem Punkt die englische öffentliche Meinung völlig einig war, zunächst außer Diskussion blieb, wurde bezüglich der Einwanderung versichert, das Weißbuch sei mißverstanden worden: Die Regierung denke nicht daran, die Einwanderung jüdischer Arbeitnehmer von arabischer Arbeitslosigkeit, sofern durch diese nicht die Wirtschaft des ganzen Landes bedroht wird, abhängig zu machen, und überdies anerkenne sie das Recht, für aus jüdischem Kapital gegründete Unternehmungen jüdische Arbeiter zu beschäftigen. Zur Bekräftigung dieser abschwächenden Interpretation wurden der Jewish Agency. 1500 Einwanderungszertifikate ausgefolgt. Was die Bodengesetzgebung betrifft, wurde in der Parlamentsdebatte vom 17. November seitens der Regierung erklärt, sie beabsichtige eine Anleihe von 2.5 Millionen Pfund für Landerschließungsarbeiten aufzunehmen, hiefür eine eigene Erschließungskommission einzusetzen und Bodentransaktionen nur insofern von einer Bewilligung der Regierung abhängig zu machen, als Bodenflächen betroffen sind, die für das große lEntwicklungsschema dieser Regierungskommission in Betracht kommen. Die anscheinend bereits vorbereitete viel weitergehende Bodengesetzgebung wurde angesichts des jüdischen Widerstandes zunächst inhibiert. Die Regierung hatte also in den beiden Hauptpunkten bereits eine Art Rückzug angetreten, als sie noch einen Schritt weiter ging und, wohl auch unter dem Einfluß der Wirkungen des Weißbuches auf die amerikanischen Juden und auf einflußreiche Persönlichkeiten in 'England und den Dominions, die Jewish Agency zu offiziellen Verhandlungen über die strittigen Punkte einlud. Damit war zum ersten Mal seit etwa zehn Jahren wieder eine Möglichkeit zu einer umfassenden Erörterung - der gesamten Palästina-Politik und der jüdischen Postulate gegeben. Die Regierung entsandte zu den Verhandlungen vier Kabinettsminister unter dem Vorsitz des Außenministers Henderson; die Jewish Agency war gleichfalls durch vier Delegierte vertreten, deren Führung der im Demissionszustand befindliche Präsident der Jewish Agency, Dr. Weizmann, inne hatte. Diese Konferenz hat eine Reihe von Sitzungen abgehalten. Seitens der Jewish Agency wurde als Antwort auf das Weißbuch ein von Leonard Stein abgefaßtes Memorandum vorgelegt, das mit großem Scharfsinn die juristischen und sachlichen Blößen des Weißbuches aufdeckt. Die Verhandlungen sind natürlich streng geheim, doch ist aus verschiedenen Aeußerungen der englischen Presse zu entnehmen, daß die Regierung die Möglichkeit in Betracht zieht, einen Kommenitar zum Weißbuch zu veröffentlichen, der die jüdischen Beschwerden berücksichtigt. Während der Sitzung des zionistischen Aktionskomitees im Jänner 1931 wurde mitgeteilt, daß die Verhandlungen bezüglich der allgemeinen Fragen zunächst abgeschlossen sind und nun die Behandlung der Spezialfragen beginnen soll Obwohl natürlich ohne Zustimmung der Regierung nichts verlautbart werden