Palästina · 1930-01-01 · Heft 1-2 (Januar 1930) · p. Seite 48

Steuern eine besondere Rolle für die ganze Frage der Belastung. In der Vorkriegszeit war die Haupts teuer des türkischen Systems der landwirtschaftliche Oscher, der mit dem Werko zusammen über ein Drittel bis zur Hälfte der gesamten Steuereinnahmen lieferte. Es ist nun eines der interessantesten Ergebnisse der Nachkriegsentwicklung in Palästina, daß diese Steuerstruktur, bei der die Hauptlast der Staatsausgaben auf der Landwirtschaft lag, entscheidend verschoben wurde. Im letzten Vorkriegsjahr betrug der Anteil von Oscher und Werko (Grund- und Gebäudesteuer) an den türkischen Gesamteinnahmen noch 34.8%; in den ersten Jahren nach dem Kriege in Palästina hielten sich die direkten Steuern etwa auf der gleichen Höhe. Von da an sanken sie dauernd bis zum Jahre 1928 (das allerdings ein Mißerntejahr war), wo ihr Anteil nur noch 19% der Nettoeinnahmen betrug. Dagegen ist die Bedeutung der Zolleinnahmen relativ und absolut außerordentlich gestiegen. Sie betrugen unmittelbar nach dem Kriege ein Viertel der Gesamteinnahmen, erreichten etwa 40% in normalen Jahren, um auf nahezu 50% zu kommen, wenn ein schlechtes Erntejahr die öschereinnahmen reduzierte. Nimmt man alle indirekten Steuern zusammen, so ergibt sich für sie in den letzten Jahren ein Anteil von nicht weniger als 65% an den gesamten Nettoeinnahme n*). Es liegt auf der Hand, daß bei dem Tiberwiegen der Elemente höheren Lebensstandards bei Juden im Vergleich mit den Arabern der relative Anteil der jüdischen Bevölkerung an den Zöllen und Abgaben weit höher ist als ihr Anteil an der Gesamthevölkerung. Infolgedessen entfällt auf den Kopf der jüdischen Bevölkerung eine weit höhere Steuerquote als auf den Kopf der arabischen. Obwohl keine genauen Unterlagen daüber vorliegen, weil es sich nur um Schätzungen handeln kann, darf die ,-jüdische Quote46 anf ein Mehrfaches der „arabischen" geschätzt werden. Wenn eben von einer Strukturverschiebung in den Steuereinnahmen Palästinas gesprochen wurde, so liegt der Grund dafür in der jüdischen Aktivität nach dem Kriege, die zwangsläufig zu einer außerordentlichen Erhöhung des Imports gegenüber der Vorkriegszeit führte und damit die große Erhöhung der Zolleinnahmen bewirkte. So sympathisch der Regierung diese Wendung, vor allem der aus Gründen der Erhebungstechnik, sein mochte, so wenig erfreulich war und ist die hohe Belastung der Bevölkerung mit den Zöllen, die speziell einige wichtige Lebensmittel sehr verteuern. Wiederum werden hier bei der Zusammensetzung der palästinensischen Bevölkerung besonders hart die unbemittelten Schichten getroffen, die vielfach auch die einzig wirklich spürbare direkte Stcuerbelastung, den Oscher, tragen. Im Budget der wohlhabenderen Schichten spielen die indirekten Steuern praktisch keine Rolle. Die Abwälzung der Importzölle erfolgt durch die Importeure ohne Schwierigkeiten, während die Abwälzung des Oschers infolge der Abhängigkeit der palästinensischen Getreidepreise vom Auslandmarkt meist nicht möglich ist. Bei einem Vergleich der Belastungsquotc in Palästina mit der anderer Länder schließlich muß man sich vor Augen halten, daß eine hohe Quote in einem Land und eine niedrige in einem anderen nicht notwendig eine entsprechend hohe, respektive niedrige Belastung der Bevölkerung darstellen. Von großer Bedeutung für die tatsächliche Wirkung der Besteuerung ist z. B., aus welchen Quellen sich das Volkseinkommen bildet, ob es zum größten Teil aus Arbeitseinkommen stammt, wie meist in armen Ländern, oder sich aus Renteneinkommen aus investierten Kapitalien zu- *) Es ist daher einfach unverständlich, wenn es im Bericht der Untersuchungskommission der Agency (S. 65) in dem Abschnitt über die Steuermethoden heißt, daß es in Palästina kaum eine indirekte Konsumbesteuerung gibt. ("The almost total lack of indirect taxes upon the consumer" is a "characteristic feature of this System".)