Im deutschen Reich · 1907-09-01 · Heft 9 (September 1907) · p. 513

der Wert der einzelnen Persönlichkeit. Liegen die an die Schöffen und Geschworenen zu'stellenden Erfordernisse vor, so dürfen — abgesehen' von den gesetzlichen Ausschließungsgründen — keine Erwägungen Platz greifen, welche ganze Stände und Bevölkerungsklassen grundsätzlich von dem Amte ausschalten. Wenn daher, wie geltend gemacht und von einem Amtsgerichte bestätigt worden ist, die mittleren Postbeamten lediglich deshalb, um sie nicht ihren dienstlichen Obliegenheiten Zu entziehen, von dem Amte eines Schöffen und Geschworenen ausgeschlossen worden sind, so würde dies in dem Gesetze keine Stütze finden. Trifft weiter die Behauptung Zu, daß in einigen Bezirken ausnahmslos oder doch in der Regel keine Juden zum Schöffen- und Geschworenendienst berufen oder Juden zwar zu Geschworenen, niemals aber zu Schöffen erwählt worden feien, obwohl' dort in größerer Zahl Juden vorhanden seien, die sich nach ihrem Bildungsgrad und sonst zu Schöffen und Geschworenen eigneten, so würde auch dies dem Gesetze zuwiderlaufen. Die Auswahl der Schöffen und Geschworenen steht zwar im freien Ermessen des Ausschusses und des Landgerichtes (GVG. §§ 42, 98). Das Justizministerium glaubt jedoch, die Gerichts auf die mehrfach ausgesprochenen Wünsche beteiligter Kreise aufmerksam machen zu sollen. Ministerium der Justiz Dr. d. Otto. Auf die Beschwerde des Verbandes der Deutschen Juden über die Zurücksetzung der Juden bei Auswahl der Schöffen und Geschworenen hat nun auch der preußische Jastizminister angeordnet, daß der tatsächliche Inhalt der Beschwerde zur Kenntnis der Vorsitzenden der bei den in Betracht kommenden Amtsgerichten zusammentretenden Ausschüsse gebracht wird. Von dem Deutschen Bureau der Alliance Jsraelite Universelle wird uns mitgeteilt: „Aus Anlaß der jüngsten Vorkommnisse in Casablanca, wo das Judenviertel geplündert und teilweise verbrannt wurde, hat das Pariser Central-Comito der Alliance zur Linderung der augenblicklichen Not 500-9 Frcs. telegraphisch nach Casablanca übermittelt/' Dem „Berliner Tageblatt" ist aus Braunschweig geschrieben worden: „Zu den Maßnahmen, die im Herzogtum