Im deutschen Reich · 1905-04-01 · Heft 4 (April 1905) · p. 206

Im deutschen Reich. 2(6 v. Holleben, wäre es gegeben gewesen, anderthalb Dezennien hindurch als Chef der Verwaltung ruhig mit anzusehen, daß um ihres Glaubens willen verdiente Männer nicht in die Stellungen gelangten, die zu bekleiden sie wert waren, und sie hätten es sicher mit' ihrer Verantwortlichkeit nicht für vereinbar gehalten, daß zwar ein Schulkamerad des Kaisers, nicht aber gleich tüchtige, zum Teil erheblich ältere Richter desselben Glaubens Zur Beförderung gelangten. Herrn Schönstedt stört eine solche Zurücksetzung nicht in seiner behaglichen Bonhomwie. Es stört ihn auch nicht, wenn ein freisinniger Abgeordneter gegen ihn wohlbegründete Vorwürfe über verfassungsmäßig und gesetzlich unstatthafte ungleiche Behandlung von Richtern um ihres Glaubens willen erhebt. Er schweigt mit abgeklärter Seelenruhe. Der Minister soll sich dahin geäußert haben, er wolle auf die Ausführungen des Abgeordneten Cassel dann antworten, wenn weitere Anträge oder Interpellationen erfolgen. Als wenn er nicht gleich hätte sprechen können, wenn er nur wirklich etwas zu sagen gehabt Härte. Oder ist es nicht etwa erforderlich, daß bei Klagen über verletztes Recht ein J-ustizminister. und insbesondere ein solcher, dessen Sprache so glatt wie Del dahinfließt, sofort erwidert'^ Der Minister kennt doch den Satz: Qjii taeet, dum log ui debuerit ac potuerit, con.senti.re vidctur. Wer schweigt, während er reden mußte und konnte, scheint zuzustimmen. Der Minister irrt jedoch vielleicht in der Annahme, als hätte, abgesehen von den Freisinnigen, seine Haltung im Abgeordnetenhause eitel Zustimmung gefunden. Nach zuverlässigen Mitteilungen fand die treffliche Rede des Abgeordneten Caffel innerhalb der nationalliberalen Partei und auch bei ZentrumsabgeordneLen vollen Anklang, der auch bei späteren Gelegenheiten rednerisch zum Ausdruck kommen wird. Es Handel! sich nach den Vorgängen im Abgeordnetenhaus um zweierlei, einmal um planmäßige, nach Recht und Gesetz unstatthafte Zurücksetzung verdienter jüdischer Richter, zweitens um den Versuch des Ministers, sich seiner Verantwortlichkeit durch Deckung mit der Krone zu entziehen. Daß dieser Versuch ein verfehlter ist, daß die Krone und ihre Rechte nicht Gegenstand des Angriffs find, hat der Abgeordnete Cassel schlagend nachgewiesen. Es wird Sache der Volksvertretung sein, sich das Recht zu wahren, auch von dem Justizminister diejenige verantwortliche Auskunft zu erhalten, die der Minister des Innern in Bezug aus sein Reffort anstandslos erteilt hat. Es wird ferner eine Aufgabe alter derjenigen im Abgeordneten-