Im deutschen Reich · 1901-08-01 · Heft 8 (August 1901) · p. 385

'CiuO,'':-;un'ü u-erein. 385 schwerer gewesen. Weshalb? Weil man uns eben unser Recht nicht geben will, und weil man die Macht hat, es uns vorzuenthalten. Denn lediglich ein Kampf gegen die brutale Gewalt, gegen das brutale Unrecht ist es, in dem wir stehen, und da ist in der That in den vielfachen Kämpfen, die wir mit den Behörden jedweden Departements in Preußen und zum guten Theil im Reiche dnrchzukämpfen hatten, die Art typisch, wie unser Eintreten bei den Justizbehörden sich entwickelt hat. M. H., man sollte meinen — und diejenigen unter den Herren Studenten, die sich dem Rechtsstudium widmen, sollten wenigstens in dem bisherigen Stadium ihrer Entwicklung noch an diesem Ideal festhalten — daß Justizbehörden, daß Richter gewiß jederzeit bereit sind, nur das Recht walten zu lassen. Ich bekenne, ich habe das Vertrauen zu unserer preußischen - Justiz, daß die Herren in der That jederzeit das aussprechen, was sie wirklich für Recht erkennen. Aber wenn trotzdem unsere Judikatur stellenweise eine unglaubliche gewesen ist, wenn es sich um Vergehungen gegen Juden handelte, gegen Juden als solche, Vergehungen speziell gegen die strafgesetzlichen Bestimmungen, die auch die jüdische Religion und die jüdische Religionsgesellschaft unter ihren Schutz stellen, — so bin ich nicht der Meinung, daß die Richter das Recht etwa gebeugt haben, daß sie bewußt wider das Recht gesprochen haben. Sie haben nach bestem Wissen gehandelt, aber ihr Urtheil war eben rem klares, unbefangenes, ungetrübtes. Das ist der Hauptmangel, das ist die Hauptschmach dieser Bewegung, daß sie Len freidenkendeu Männern, den Männern, die gern das Rechte wollen, den Blick getrübt hat, und das konnten wir in der That typisch entwickelt sehen an unserer Rechtsprechung. Wenn die größten Beschimpfungen gegen die jüdische Religion geschleudert wurden, so versagten die Gerichte, die Staatsanwälte wollten nicht Vorgehen. Man fand immer einen Ausweg, selbstverständlich optima Ade, man fand aber einen Ausweg, durch den man hindurchkommen konnte, um die Beschimpfungen ungesühnt Zu lassen. Schließlich sahen sich die Staatsanwälte veranlaßt, vorzugehen. Da versagten wiederum die Gerichte, es versagten die Jnstanzgerichte und es versagte sogar das Reichsgericht; in unermüdlichem Kampfe mit immer neuen motivierten. Anträgen gingen wir vor, und schließlich — ja, wir konnten leider nicht schließlich sagen: ii y a des juges ä Berlin, in Berlin versagte man noch lange, aber in Leipzig, da gab es Richter. Das Reichsgericht schließlich gewann den klaren Blick wieder, den es nie hätte verlieren sollen. In Leipzig begann die Judikatur auch schließlich den Juden günstig zu werden, obgleich es sich eben nur um Juden handelte, und man besann sich dann auch in Berlin und an