Central-Verein-Zeitung · 1935-05-30 · 22 (30.5.1935) · page 2

foü fivcnji iicaOnbcf incrbr. wenn nötig, auch auf Grund gesetzlicher Bestimmungen. lieber die Beurertungen des Senates der ,Heien Stadt Danzig zu dieser Petition wird folgendes mitgeteilt: Die Antwort des Senats geht iit allen Einzelheiten aus die in der Petition angeführten Tatsachen ein tind interpretiert die geltenden reä,tlichenBcstimmungen so. das; die angeführten Fälle pollkomnten legale und mit der Verfassung in keinerlei Widerspruch steheitde Handlungen darstellen. In den Schlußfolgerungen tvird erklärt, das; entgegen den Behauptungen der Petition die Lage der Inden in Danzig in jeder Beziehung den (Erfordernissen der Verfassung lind der Polnisch-Tanziger Konvention entspreche. Es sei allerdings nicht zu leugnen, das; die Lage der Juden sich jetzt ein wenig verschlimmert habe, doch sei diese Tatsache keineswegs die Folge irgendeiner Verlegung der Verfassung oder der Bestimmungen der Polnisch-Tanzsger .Konvention, sondern ergebe sich aus der Einstellung der Bevölkerung, die sich entsprechend einer neuen moralischen und.politischen Weltanschauung vom jüdischen^Element abgewcndet habe. Es könne nicht ^ache der Negierung sein, diese Einstellung der Bevölkerung zn beeinflussen oder zn bekämpfen. Die Regierung habe ihre Pflichten gegenüber den Tanziger Juden erfüllt' und werde sie mici) in Zukunst m füllen. Sie glaube jedoch, das; die Einstellung der Bevölleruug gegenüber dem jüdischen Element sich nicht bessern wird, wem; die große Sefsentlichkeit erfahren werde, das; die Juden von'dem Recht der Petition — das man ihnen im übrigen nicht abstreite — Gebrauch gemacht haben. Die Regierung müsse daher bedauern, das; diese Pcditwn eingereicht wurde. Was die Forderungen der Petition anbctrifst, so halte der Senat die Forderungen Nr.!, d. h. Ans-, hebnng von neilii verschiedenen Gesehen unb Verordnungen lvegen ihres angeblich versassnngswidrigen EharakterH für ungerechtfertigl. Ebenso lmgerechtfertigt sei die Forderung Ar. 2 betreffend die ..Wiedergutmachung" der durch die Venvaltungspraris herbeigeführten Diskriminationcn iind deren Vorbeugung in der Zukunst. Was den Schutz aller Bürger vor Dissamieruug betreffe, so habe die Regierung dieser Forderung bereits Genüge getan. Schließlich erklärt der Senat der freien Stadt Danzig, er trage für den Boykott der Juden keine Verantwortung. Wie die Jta weiterhin niiter dem 26. Mai d. Js. ans Gens meldet. hat Lordsiegelbewahrer Eden inzwischen seinen Bericht vorgelegt. In der Einleitung weist Eden aus eine Meinungsverschiedenheit. zwischen dem Danziger.Scnat und demVölkerbnndsoberkommissar für Danzig. Scan Lester, in Bezug auf dessen Aufgabengebiet hin. . Während nach einer Aenßernng des Senatspräsidcnten dern Sberkommissar bloß die Ausgabe znsalle, als Schiedsrichter in jenen Süllen zu fungieren, die die Beziehungen Danzigs zu Polen bclressen, halte sich'der Obcrkonnnissar an> die Beschlüsse des Völlcrbnndsrats vom 22. Mai i'.'llt, in denen seine Befugnisse im Einzelnen sestgclegt sind. Lordsiegelbewahrer Eden betonte. daß es diesen Beschlüssen zufolge zu den Pflichten des Oberkommissars gehört, Fälle, die die Gefahr einer Verletzung der vom Völkerbund garantierten Tanziger Verfassung in sich sä,ließen und dem Oberkoimuissar durch Petitionen oder ans andere Weise bekannt geworden sind, dem Völkerbnndsrat zur Kenntnis zu bringen. Ter Völkerbnndsrat könne somit nicht jener Auslegung der Pflichten des Völkerbundes zusiimmcn, wie sie in den Bemerkungen des Senats zu dem zweiten Punkt der Denkschrift des Oberkommisfars erfolgt. In diesem Abschnitt versuche bekanntlich der Senat den Umfang der Garantie der Verfassung durch den Völkerbund einzuengen. Auch könne der Völkerbnndsrat nicht d e r A u s s aff n n g z u ft i m m e u, daß Tanziger B n rger, die von i h r e ni R e ch t, s i ch a n d e i; V ö l k e r b u n d zu wenden, Gebrauch machen, der Illoyalität gegenüber der Freien Stadt beschuldigt werden können. Zn den Petitionen selbst bemerkte der Berichterstatter, das; sie alle, mit einer Ausnahme. Klagen über eine Verletzung des Artikels der Tanziger Verfassung enthalten, dessen einleitende Bestimmungen besagen: „Alle Bürger der Freien Lkadt sind vor dein Gesetze gleich. Ausnahmegesetze sind nnchlässig. Männer und Frauen haben die gleichen bürgerlichen Rechte und Pflichten. Gesetzliche Privilegien oder Benachteiligungen auf Grund von Geburt, Stand oder Bekenntnis - s i n d a n s g e s cl) l o s s e n." Während die Petenten nachznwcisen versuchen, daß die gesetzlich vorgesehene Gleichheit der Bürger im politischen und Verwaltüngslebcn der Freien Stadt verletzt wird, erkläre der Senat, das; seine Richtschnur stets gerechte und gleiche Behandlung aller Danzigcr Bürger gewesen sei und weiterhin sein werde. Scheinbar aber sei der Senat der Ansicht, daß entsprechend einem vom Danziger Obersten Gerichtshof am 18. Januar 1926 angenommenen Grundsatz nur solche Tatbestände gleich zu behandeln seien, deren ungleiche Behandlung nach Ansicht aller gerechten und anständigen Menschen willkürlich wäre; daß somit Tatbestände, die ungleiche Behandlung erfordern, nicht. gleiche , Behandlung erfahren sollen. Hierzu erklärt Lordsiegelbewahrer Eden: Es dürfte kaum nötig fein, daran zu erinnern, daß die Verfassung der Freien Skadt unter die direkte Garantie des Völkerbundes gestellt wurde, und das cs dem Völkerbundsrat obliegt daraus zu sehen, das; sie ausgcsührt' wird. Im Hinblick auf die fundamentale' Meinungsverschiedenheit betreffend die Anslegung der Verfassung, wie sie in den jetzt dem' Rat vorliegenden Dokumenten zutage tritt, ist ihr Berichterstatter zu dem Schluß gekommen.. daß es zur Erleichterung der Ausgabe des Rates am besten.wäre, ein aus drei Mitglicdern bestehendes J'nristenkomitec einzusetzen, dessen Aufgabe es wäre, diese Petitionen sowie' die Bemerkungen des Danziger Senats zu ihnen zu prüfen und dem Rat zu berichten, ob ■ diese Prüfung die Tatsache der Verletzungen der Verfassung entweder in der Form von gesetzlichen Anordnungen oder in der Form von Handlungen oder Unterlassungen in der Verwaltung ergeben hat. Mit Zustimmung meiner Kollegen schlage ich dem Rat vor, seinen Rapporteur mit der Aufgabe der Namhastmachnng der Mitglieder dieses Komitees' zu betrauen, wobei cs sich versteht, daß der Rapporteur von einer endgültigen Ernennung seinen Kollegen die Minen der von ihm in Aussicht genommen Personen bekannt geben wird. Das Komitee soll sobald wie möglich zusammentreten, und der Rat wird anläßlich seiner nächsten ordentlichen Tagung im Besch seines Berichtes sein. Ich habe die Ehre, dem Rate die Annahme dieses Berichtes und seiner Schlußfolgerungen vorzuschlagen. Die Ueberwcisnng des Berichtes an eine dreigliedrige Juristenkommission. entspricht einer Hebung des Völkerbundes seit mehr als zehn Jahren. - Auch bei der Bcrnheim-Pctition hatte sich dieses sogenannte Eomi'fo äos trois mit dem Vorschlag des Berichterstatters zu. befassen gehabt. Das Gutachten dieses Komitees geht dem Völkerbund in seiner Herbsttagung im September zu und wird wie üblich, die Grundlage der Beschlüsse des Völkerbundes ' bilden. ü ft «M? & *im •■■Ls £ a (.3 a & ’ig gemessen seit 75 Jahren Weltruf Niederlagen auf allen Plätzen lief) den Ritterorden der Italienischen Krone erhallen. 8. Im Preisausschreiben für das beste Werk über die Schönheit Italiens gewann den ersten Preis der jüdische Schriftsteller Lochs Untermycrl. Einen ersten Preis gewann auch eine jüdische Studentin ans der Tschechen 9. Aus dem unter dem Protektorat des Papstes in IJiom tagenden Kongreß für katholisches Kircheurecht hielt der jüdische Professor an der Universität Mailand, Mario Falco, einen Vortrag über die Beziehung des Kirchcurcchts zum jüdischen Recht. 10. Aus Einladung der italienischen Regierung hat eine größere Anzahl jüdischer Jungen und Mädchen, die die italienischen Schulen in Palästina, Syrien, Aegypten und den Ballanländern besuchen, einen einmonatigen Gratis- Urlaub in Rom verbracht. Tie jüdische Gemeinde in Rom veranstaltete für sie einen seitlichen Empfang, an dem die höchsten Persönlichlciica der Faschistischen Partei tcilnahmcn. England Die Maimonides-Feier der Londoner Universität, die von der Abteilung für spanische Sprache und Literatur am Kings College: veranstaltet worden war, vereinigte unter dem Vorsitz des spanischen Botschafters in London, Don Rahmon Perez de Ayala. eine besonders zahlreiche und gewählte Zuhörerschaft zu .einer Kundgebung geistiger Verbundenheit mit dem Schassen der spanisch-jüdischen Epoche. Vor dein Vortrag dcS bekannten Orientalisten Professor A. S. Pahuda über Leben und Werk des Maimonidcs hielt der spanische Botschafter, der der bedeutendste spanische Romanschriftsteller - und Dichter der jüngeren Generation ist, eine Ansprache, in der er in ivarmen Worten der jüdisch-spanischen Zusammenarbeit im Dienste des gemeinsamen Vaterlandes gedachte. Ich empfinde es, erklärte der Botschafter, als Auszeichnung, den Vorsitz bei dieser Veranstaltung zn führen, und begrüße cs mit Freude und Dankbarkeit, daß das Kings College diese Vorlesung angesctzt hat. Ich kann mir lein glücklicheres Zusammcntrcsscn vorstellen als daS not-- liegende, nämlich die Tatsache, daß das Jnbi«' läum dcS Maimonidcs in der spanischen Abteilung einer englischen Universität gefeiert wird und der Vortragende ein Bürger dieses Landes, gleichzeitig aber der Nachfahre eines hervorragenden jüdisch-spanischen Geschlechts ist, dessen 'Ahnen in jenem Spanien gelebt und geschaffen haben, von dem der große Maimonides seine ersten Anregungen empfing. Professor 'hahuda selbst hat in hohem Maße zu der Einrichtung und Entwicklung des Studiums der Orientalistik und der hebräischen Literatur in Spanien beigetragen und war der erste seit 1-192, der die ruhmreiche Vergangenheit der jüdisch-spanischen Epoche aufs neue mit dem modernen Spanien verknüpft und eine Brücke zwischen den beiden Völkern geschlagen hat. die einst in Frieden, Freundschaft und gegenseitiger Achtung zusammengclcbt und gearbeitet haben. T-er Präsident des Board of DrpiitieZ of British Jews, Neville Lasli. wurde an Stelle von AL B. Goldie, der zum Stadtrichter von Manchester bestellt wurde, zum Stadtrichter von Burnley ernannt. Griechenland Die Regierungspartei hat in die Liste ihrer Kandidaten für die Neuwahl des griechischen Parlamcnts endgültig zwei Juden, die ehemaligen Abgeordneten Pcppo Mallah und Daniel Allalouf. ausgenommen. Auch die von Metaras geführte Monarchisten- Partei hat zwei jüdische Kandidaten, den ehemaligen Abgeordneten Leon Gattcgno und den früheren Verwaltungsdirektor der Jüdischen Gemeinde Saloniki Daout Lcby, aufgestellt. Die Monarchisten, die cs sich zum Ziel gesetzt haben, bot den bevorstehenden Wahlen die Macht zu erobern und die Acndcrung der Staatssorm durchzusetzcn, sind besonders bemüht, die jüdischen Wählermasscn in Saloniki, Mazedonien und Thrazien für sich zu gewinnen. In der jüdischen Zeitung „La Volonth" veröffentlicht der Salonikier Monarchistenführer Dr. Asteriades einen Artikel. in dem er die Inden daran erinnert, wie günstig ihre Lage zur Zeit der Monarchie genasen und was ihnen in der Republik widerfahren sei. Dr. Asteriades spielt damit offenkundig aus die Ausbreitung der antisemitischen Bewegung an. die zu einer Reihe judcnfeindlichcr Ausschreitungen, darunter dem berüchtigten „Campbell-Progrom" in Saloniki im Jahre 1931 geführt hat. Ter ehemalige Abgeordnete und Mitglied des vor kurzem aufgelösten griechischen Senats Jsaac Eciaky ist zum Negierungsdirektor des Flugplatzes Sedes, des Luftschifshascns für Saloniki, mit einem Monatsgehalt von 14 000 Drachmen ernannt worden. Ter Flugplatz Sedes ist nach der Lustverkehrsstation für Athen; Tatoy, der bedeutendste Flughafen Griechenlands. Es ist das erstemal in Griechenland, daß ein Jude einen so hohen staatlichen Posten erhält. . Oesterreich Zum erstenmal ist in Wien eine Vcrsammlung des sogenannten „Antisemitenbundes", in dem Organisationen verschiedenster politischer Richtung zu gemeinsamer antisemitischer Propaganda zusainmengefaßt sind, verboten worden. Eiuberufer der Versammlung war der Vorsitzende des „Antisemitenbundes", der durch seinen politischen Radikalismus bekannte ehemalige christlichsoziale Abgeordnete Dr. Jerzabck. Der „Antisemitenbund"-hat sich vor einiger Zeit intensiv mit der Propagierung des inzwischen beschlagnahmten „Ritualmordbnchcs" von Christian Loge befaßt. Rumänien' In Bukarest fand eine große Proteslkund- . gcbnng der Jüdischen Rcichspartci gegen die Duldung der gewalttätigen judenfcindlichcn Propaganda durch die Behörden und die gcsepwidrigen antisemitischen Ucbergrisse untergeordncter Organe statt. 'Ansprachen hielten der Präsident der Jüdischen Reichspartci, Tr. Theodor irischer, der ehemalige Abgeordnete Dr. Samuel Singer. Adv. M. Benvenisti und Adv. Al. Segal. Die Redner wiesen darauf hin, daß insbesondere an den Hochschulen Ausschreitungen gegen Inden stattfinden, die sich auch auf die Straßen und Gartcnanlagcn der Hauptstadt sortpflanzen und daß entgegen dem Wortlaut und Sinn des neuen rumänischen Arbeitsgesetzcs von Kommissionen des Handelsministeriums versucht wird, Juden ans privaten Unternehmungen zn "ntsernen. obwohl das Gesetz sich nur auf Ausländer, keineswegs sich aber auf Juden und Angehörige anderer Minderheiten'rumänischer Staatsangehörigkeit bezieht. In den einstimmig gefaßten Resolutionen wird festgcstellt, daß die jüdische Bevölkerung taglich bedroht und beleidigt wird, ohne daß die Regierung einschreitet. Trotz Belagerungszustand und Zensur lasse die Negierung gerade den antisemitischen Presseorganen vollste Freihiet, ihre Aktion der Aufreizung zum Haß zwischen den Bürgern des Landes durchzufnhrcn. Die 'Art, wie das Gesetz zur Förderung des rumänischen Elenients in den Unternehmungen angewandt wird, verletze die vitalsten Interessen der jüdischen Bevölkerung, die mit der Durchführung des Gesetzes betrauten Organe wendeten alle möglichen Schikanen an, um jüdische Angestellte zu Opfern der Arbeitslosigkeit und Verzweiflung zu machen. Die jüdischen Studenten ivürden dauernd daran gehindert, den Vorlesungen beizuwohnen, sie würden bedroht und mißhandel; der gesetzliche Anspruch der jüdischen Bevölkerung aus Unterricht und Studium werde daurch verletzt. Die öffentliche Meinung wird aufgefordert, auf die Regierung dahin einzuwirken, daß sie energische Maßnahmen zum Schutze des jüdischen Elements und zur Eindämmung der gefährlichen Manifestationen, deren Folgen unabsehbar seien, ergreife. Eine Studentenabordnung hat bei der Leitung der Nationalzaranistischen Partei Vorgesprächen und eine Zusammenfassung aller Kräfte im Kamps gegen die Nassenhaßpropaganda in Rumänien gefordert. „Faschismus und Judentum“ Die „Deutsche Wochenschau" vom 23. Mai der wir im einzelnen die Verantwort ' tung für die Richtigkeit der Angaben überlassen, berichtet über den Anteil der Juden am öffentlichen Leben Italiens: 1. Der Präsident der jüdischen Gemeinde in Turin, der Jude Guido Liuzzi, ist gleichzeitig aktiver -General und Kommandant der Garnison 2. Der Jude Professor Giorgio de Vechio' (Rechtsphilvsoph) ist Mitglied des faschistischen großen Rates. 3. Bei Entbindung der italienischen Krön- Prinzessin Jose Maria wurde der jüdische Gebnrtshelfer und Professor an der Universität Rom. Dr. Artom, zur medizinischen Hilfeleistung herairgezogen. -4. Der Jrwe Arturo de Minerbi wurde mit dom Kommandeurkreuz des Ordens der. italienischen Krone ausgezeichnet. A de Minerbi ist stellvertretender Vorsitzender der Zionistischen Vereinigung in Rom. 5. Das für den ncuerbauten Regierungspalast m Turin bestimmte Bild des italienischen Königs wurde von dem jüdischen Maler Ervole Olivetti ansgesührt. 6- Der jüdische Vvlkswirtschaftler Professor Gustavs dcl Vcchw ist zum Rektor der Handelsakademie in Mailand ernannt worden. Professor del Vechio ist auch italienischer ZÄchmann für Finanzsragen beim Völkerbund. 7. Der Leiter des Einwanderungsdepartements der jüdischen Agentur in Jerusalem, der Jude Bärlaß; hat von der italienischen Regierung kürz- Rrauerleiern für Pilsudski Bei dem GcdcnkgotteSdicnst, der in der Londoner St. James Church für P.Aarschall Pilsud'ki abgehaltcn wurde, waren u. a. Mr. Neville Laitz, K. C., Präsident des Board vs Tepnties, '1Ar. Leonard Mvntefiore, O. B. E., Präsident der Anglo-Jewish 'Association, Mr. Nahum Sokolow, Präsident der Jcwish Agency für Palästina. Mr. Tarlo von der Federation of Polish Jews, Atajor H. Nathan, M. P.. und Sir Henry und Lady 'Rothband amvcscnd. V Tie Berichte in der englischen, und vor allem natürlich englisch-jüdischen. Presse heben hervor, wie stark die Erschütterung auch des jüdischen Teils der polnischen Bevölkerung durch den Tod des Marschalls ist. Im einzelnen wird mitgeteilt, daß in Krakau fast die ganze jüdische Bevölkerung an der Beerdigung tcitgenommen hat und die jüdischen Geschäfte geschlossen waren. Ober,- rabbincr Professor Schorr und andere Vertretet: der jüdischen Gemeinde waren unter denen, die dey Trauerzug nach Krakau begleiteten. Einen wesentlichen Anteil an den Beerdigungs- Vorbereitungen hatte Pilsudskis alter Freund und Wafsengcfährte General Bernhard Mond (ein Verwandter Lord Mclchetts und der einzige jüdische General in der polnischen Armee). Schließlich verdient Erwähnung, daß die Untersuchung von Pilsudskis Gehirn Dr. Rose ans Wilna übertragen wurde. V Tie in Berlin ansässigen Juden polnischer Staatsbürgerschaft veranstalteten in den Musiker-, sälen eine erhebende Traucrfeier für Pilsndskr, an der u. a. der polnische Konsul und Generalkonsul teilnahmen. Auf der Bühne des großen Saales stand eine große Büste des toten Marschalls, der Sockel )var mit der polnischen Nationalflagge^ überdeckt. 9lad) einleitenden Worten des Vcrbandsvor- ■ sitzenden des Zentralverbandcs ostsüdischer Organisationen, Isaak Kornfeld, trug Oberkantor Aliba Schreiber das El mole rachainimuGebct vor. Alsdann würdigten Konsul Dr. F e n i g c r und Dr. Michael Traub die Persönlichkeit und das Wirken Pilsudskis. Was Cromwell für England, Napoleon für Frankreich und Bismarck für Deutschland war. das sei Pilsudski für Polen geivesen. Die polnische Judcnheit und mit ihr die Judenheit der Welt betrauert in dem großen Toten einen Mann voll tiefen Gerechtigkeitsgefühls. Chemja Winawer und sein Chor fangen Trauerpsalmen. 8. G. Urteile über das Berner Urteil Die amtliche „W i e n e r Zeitung" vcrösscntlicht einen ausführlichen Artikel über Vorgeschichte und Verlauf des Berner Prozesses, der ihr aus ihre Bitte von dem Vertreter der jüdischen Bevölkerung im Wiener Bürgerrat, Tr. Jakob E h rl i ch. zur Verfügung gestellt wurde. Alan erwartet, daß nunmehr auch in nichtjüdischeu Kreisen Aufklärung über das Wesen der sogenannten „Protokolle" geschaffen wird. * „Osservatore Romano", das offizielle Organ des Vatikans, bespricht in einem längeren Artikel das Berner Urteil-in dem Prozeß um die gefälschten „Protokolle der Weisen von Zion". In dem Artikel wird erklärt, es sei lächerlich, daß noch immer an die Echtheit derartig böswilliger Fälschungen geglaubt wird. Aehnliche Fälschungen seien auch von den Gegnern der Jesuiten hergestellt ivordcn, um alauven zu machen, dieser Orden verfolge ähnliche Machtziele, wie sic von den Verfassern der sogenannten „Protokolle der Weisen von Zion" dem Judentum zugcschriebcn werden. Man müsse sich darüber wundern, daß es noch immer Menschen gibt, die an die verschiedenen „Protokolle" und andere angebliche „Enthüllungen" glauben. * Bei einer Kundgebung in der Feühalle in Freiburg sagte Oberstleutnant a. D. »Fleisch' Hauer nach einer Meldung der Zeitung „Alemanne". Freiburg, voin 21. Rlai, zur Frage der „Protokolle" u. a.: „Wir sind zur Weiterführung des Kampfs entschlossen. Wir erkennen nicht an, daß c»r Richterspruch über eine Frage entscheiden kann, die eine rein wissenschaftliche Frage ist. Kein Urteilsspruch irgendeiner Richterinstanz kann über den Verfasser der Evangelien ein Urteil fällen, ebensowenig aber kann über die Protokolle der Westen von Zion entschieden werden. Die Protokolle sln« da. Wir wissen aber, daß der Jude den-ProM 25 Jahre zu früh angefangen hat, denn noch g'I es Zeugen dafür, day die Protokolle da warei, und Zeugen, die von einem Rabbiner die Beltari' gnng bekommen haben, daß er die Protokolle «»-. der Hand hatte."