Central-Verein-Zeitung · 1935-04-17 · 16 (17.4.1935) · page 18

fdjftftSmtmfiertnm) und Dr. Junlerstorff (Verband der Werbungstrcibenden). Sie bezeichnet sich als „Zeitschrift zur Förderung des lauteren Wettbewerbs unter besonderer Berücksichtigung des Werberechts". * Ein Sonderheft „ Wirtschaft und W c r - b an ü ' hat die Zeitschrift „Die Deutsche Volks- Wirtschaft" herausgegeben. Es enthält u. a. Beiträge von den für die einzelnen Fragen zuständigen Sachbearbeitern des WcrberatS der deutschen Wirschaft. Eine Firma hatte die Eintragung deS Wortes „Olympiade" in die Warenzeichenrolle für ein von ihr heransgcbrachtcs Erzeugins beantragt. Das Reichspatcntamt lehnte, wie wir der Tagespreise entnehmen, die Eintragung ab,, da das Wort „Olympiade" im Hinblick auf die 11. Olympischen Spiele im Jahre 1936 in Berlin nicht schutzfähig sei. Auch der Präsident des Werberates habe bereits jede W irisch a f t 8 w e r b u n g mit dem Wort „Olympiade" für unzulässig erklärt. -5 Die NeichSregierung hat, wie die Zeitungen berichten, zur Ausführung deS Genfer Abkommens zur Berbeffernng deS Loses der Verwundeten und .Uranlen der Heere nu Felde ein Gesetz beschlossen, wonach das Wappen der S ch w c i z e r i s ch e n Eidgenossenschaft (WeisieS Kreuz auf rotem Grunde) nicht zu einem gegen die lausmännische Ehrbarkeit verstosienden Zweck oder unter Bedingungen gebraucht werden .darf, die geeignet sind, das schweizerische Nationalgcfühl zu verletzen. DaS gleiche gilt von Nachahmungen deS Schtveizerifchen Wappens, die geeignet sind, Verwechslungen hervorzurufcn. Da8 Gesetz, zu dem noch Durchführungsbestimmungen ergehen werden, tritt am 1. Januar 1937 in Äraft. W WZ hse üMliaff Nachdem die Vorarbeiten für die Feststellung der notwendigen V e r a r b c i t u n g 8 m e n g e n an R o h k a k a o durch den Treuhänder. durchgeführt sind, sind nunmehr, wie den Zeitungen zu entnehmen ist, mit Wirkung ab 1. Mai 1935» die endgültigen Verarbeitungümengen für die einzelnen Betriebe bcstiinmt und durch An- Nr. 11 mirgeteilt worden. * Die Industrie - und Handels, kammer Frankfurt am Main sowie die bisher dazugehörige Landesstelle Hohenzollern in Hcchingcn einerseits und die Industrie- und Handelskammer Reutlingen andererseits haben eine Arbeitsgemeinschaft abgeschlossen, wonach ab 1. April 1935 die gemeinsamen wirtschaftlichen Belange von Industrie, Handel und Gewerbe, mit ^Ausnahme deS Handwerks, in Hohenzollern von der Industrie- und Handelskammer Reutlingen der» waltet werden. Ins ReKi »es AüsrigeÄümers Die neue Hanszinsstenerregelung für Preußen nach dem Ministerialerlaß von 18. Februar 1935 (vergleiche Nr. lü vom 21. März der „E.-V.-Zeitung") ist durch das Reichsgcsetz vom 30. März 1935., über das wir in Nr. 15 vom 11. April 1935 der „C.-V.-Zcitung" berichtet haben, gcgcnstandslos geworden. Wenn wir weiter in der letztgenannten Nummer ausgesührt hatten, das; die Äeuerregelungen wegen Billigervcrmietung weiterhin nach dem Erlaß vom 18. »Februar 1935 vorgenommen werden würden, so ist diese Regelung durch einen neuen Erlaß des preußischen Finanzministers vom 5. April 1935 (X V 2 gen 128) inzwischen überholt. Mit Rücksicht darauf, daß bereits die am 15. April 1935 fälligen Steuern nach Maßgabe des neuen Erlasses zu zahlen sind, sei derselbe in seinen Grundzügen nachfolgend kurz dargestellt: BiS zum Erlaß rechtsrechtlicher Ausführung?- bcstimmungen zum Gesetz vom 30. März 1935 betrcffs Förderung des Wohnungsbaues gelten die Steuersätze und Steuersollbeträge de? Jahres 1934. Die Steuererleichterungen für Billiger- Vermietung, Lecrstchen usw. werden für den Monat April und die folgenden Monate bis zum Erlaß einer neuen ministeriellen Anordnung weiterhin nach dem Minifterialerlaß vom 7. März 1935 und nicht nach dem Erlaß vom 18. Februar 1935 berechnet. Das bedeutet, der Hauseigentümer kann von dem Stcuersoll die für März 1935 gestundeten Beträge in Abzug bringen, sofern sich die Verhältnisse des Grundstücks im Monat April nicht geändert haben. Nicht geregelt ist in dem Erlaß vom 5. April 1935 die sehr wichtige Frage, ob die Steuererleich, terungen wegen Teilung von Wohnungen in der bisher gestundeten Höhe von dem Steuersoll in Abzug zu bringen sind, oder ob der ermäßigte StnnduugSbctrag, welcher nach der 25prozcntigeu Senkung des HauSzinssolls von den Katasierämtcrn errechnet und den Hauseigentümern durch Bescheid bereits mitgeteilt war, einzuzahlcn ist. Mit Rücksicht darauf, daß für den Uebergang die für 1934 geltenden Steuersätze und Stcuersollbeträge zugrunde gelegt werden, werden auch die Steuerstundungsbeträge wegen Wohnungsteilung, soweit ftc nach diesem Steuersoll von 1934 berechnet worden sind, in Abzug gebracht werden können. Die Steuererleichterungen zugunsten von hilfsbedürftigen Wohnungsmietern bleiben gegenüber 1934 unverändert. In Höhe von 25 Prozent dieser Steuererleichterungen werden die Hauseigentümer Anleihestücke erhalten, obwohl sie die entsprechenden Steuerbeträge mcht an die Kasse abführcn. Soweit infolge der Neuregelung diesmal die Steuerzahlungen erst nach dem Fälligkeitstage erfolgen, soll von der Erhebung des Steuerfäumnis- Zuschlags abgesehen werden, sofern nicht ein besonderes Verschulden vorliegt. Max Goldstein. Dieter Merk, Allgemeine Steuerlehr».. W. Stollfuß Verlag. Bonn. Tie in der Sammlung „Hilf dir selbst!" des Verlages erschienene Schulst trägt den Untertitel „Was man vom Steueranpassungsgesetz, von der Reichsabgabcnvrdnung und vom Reichsbcwcrtungsgcsetz wissen mu'g." Dementsprechend bringt das Büchlein eine gemeinverständliche, systematisch geordnete Zusammenstellung' der wichtigsten Bewertungsgrundsätze der Stcuerpraxis und der verfahre nsrechtlichen Bcstimmungcm Der Verfasser wird der sich selbst gestellten Aufgabe, dem Laien eine lurzgesaßte Einführung in die wichtigsten Vorschriften allgemein steuerrechtlichcn Inhalt? zu geben, in vollem Umfange gerecht. In übersichtlicher Form werden die Bestimmungen des Reichsbewertungsgesetzes in enger Anlehnung an den Gesetzestext vom 16. Oktober 1934 dargestcllt. Der übrige Teil des Buches bringt eine Uebersicht über den Aufbau der Stcuerverwaltung, da? Ermittlung?- und Festsetzungs-Verfahren, das Rechtsmittelvcrsahren, die Beitreibungs- Praxis und das Steuerstrafrecht. Die Darstellung ist klar und hat den Vorzug, dem Laien auch ohne Vorkenntnisse verständlich zu sein. Ein Anhang bringt Ratschläge für die Abwicklung rückständiger Steuerschulden. vr. M. Sch. i t LÜOOQJ 1 s?ter v Mehteidangs - Mssdlmfrie Zfierren.- und £K naben- - 3(.leider-ffabrik I Berlin C 2, Sfeue ffriedrichstr. 36 M. WOLFSKY & Co. BERLIN □ Damenmäntelfabrik H.Rubennachf. . Jünglings- und Knaben- Konfektion besten Genres BERLIN C 2 BURGSTR. 21 Neumann Hahn Berlin, Königstr. 41/42 Fabrikation in Knaben- und Burschen- Konfcktion — Baby - Konfektion — ENGROS . Wasch-Konfektion EXPORT J|!IIIIIl(IIinNIinil!IHI!lli}lll!n!ni!!iinil!!!I!inH!iniiiIII!lli!!!II!n!IIIiniiilfIIl!!!Ii!Iliillll]||!I!II!!Ijj!IlII!I!|l!lll!l!I!I!!il!Il!|!lII!llll!ilH!!II!l!ll!Ilili^ MeMeMssmg I TV [F H U > o VX u uüdbcD 6xH- Li Li© Li iJ U ti Ü Li Li Li (jcgtOM BERLIN C2. 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