Central-Verein-Zeitung · 1934-11-15 · 46 (15.11.1934) · page 10

Hm denen Lücken in der Sachkunde In Kürze aM» Me. Don der Dersaaung der Ausnahmebewrlligung wegen außergewöhnlicher Uebersetzung innerhalb des gleichen Handelszweiges könne nur Verhältnismäßig selten Gebrauch gemacht werden. Tie außergewöhnliche Uebersetzung sche voraus, daß für einen ganzen Handelszweig einer Gegend eine Notlage begründet werde. * Ter Neichsarbeitsminister hat, wie wir der Tagespresse entnehmen, in einem Schreiben an die preußischen Regierungspräsidenten und an den Polizeipräsidenten in Berlin zur Frage der Derkaufszeit an den für den Berkauf freigegebenen Sonntagen vor Weih, nachten Stellung genommen. Er erklärt, daß er nichts dagegen einzutvenden habe, das; künftig an allen Berkausssonntagen vor Weihnachten eine Berkaufszeit bis 10 Uhr zugelassen werde. Allerdings müßten die Voraussetzungen des § 30 der Arbeit?, zeitordnung erfüllt sein, die besagen, daß Aus. nahnren von den allgemein geltenden Vorschriften nur dann zulässig sind, „wenn diese Ausnahmen im öffentlichen Interesse, insbesondere zur Bekämpfung der Arbeitslosigkeit oder zur Sicherstellung der Lolkseruährung dringend nötig werden". Tie Genchmignngen seien unter den folgenden Bedingnngen zu erteilen: 1. Tie Verkaufszeit dürfe an jedem Sonntag nicht mehr als fünf Stunden betragen, 2. Turch die Genehmigung dürfe feine Berlängcrung der Berkanfsdauer anr einzelnen Sonntag gegenüber der bisherigen Regelung eintreten. Es könne also nur eine Berschiebung der tl^erkanfsstunde, nid)t etiva deren Berinchrnng erfolgen. 3. Ten Angestellten, die nach 16 Uhr beschäftigt werden. sei nach Beendigung ihrer Tätigkeit eine un« unterbrochene Ruhezeit von mindestens zwölf Stunden zn gewähren. Wichtige tvirtsKMM Anordnungen Ter preußische Innenminister weist, wie die Tagespreise berichtet, in einem Erlaß an die Paßbehörden daraus hin. daß in letzter Zeit bei Lanken auffallend viel neue Pässe vorgelegt würden. aus denen nicht zu entnehmen ict, ob der Paßinhaber im lautenden oder in einem früheren Monat die Freigrenze oder ein Reiseabkommen in Anspruch genommen habe. Um die Ptöglichkeit einer Umgehung der D e v i s e n v o r s ch r i f t e n auf dem Wege über die Neuausstctlung von Pässen tunlichst Mf Sermeiden, sollen bie Paßbehörden Bel stellung eines neuen Passes in Zukunft in diesen gegebenenfalls einen Vermerk ausnehmen, daß im alten Paß devisenrechtliche Eintragungen enthalten gewesen feien. * Mit Wirkung vom 10. November nimmt die Devisenzuteilungskommission bei der Neichsstelle für Devisenbewirtschaftung aus technischen Gründen an den Sonnabenden Devisen- Zuteilungen an die Devisen stellen nicht mehr vor. Es empfehle sich daher, eilige Anträge bei den Devisenstellen so einzureichen, daß sie in die zum Freitag bei der Devisen, zuteilungskommission vorznlegenden Listen, die m der Regel Donnerstag kurz vor' Dienstschluß von den Devisenstellen abgesandt werden, aus.' genommen werden können. * Der Neichsarbeitsministcr weist ineinem Schreiben an die Treuhänder der Arbeit, das in in der Tagespresse mitgeteilt wird. ans die Bestimmung des Strafgesetzbuches hin. daß eine Handlung nur dann mit einer Strafe belegt werden kann, wenn diese Strafe gesetzlich sestgelegt war, bevor die Handlung begangen worden ist. Entsprechend könnten auch nur solche Handlungen von den Ehrengerichten gesühnt werden, die nach dem Inkrafttreten des Gesetzes Hur Ord - nnng der nationalen Arbeit (1. Mai 1064) begangen werden. * Im Reichsgesetzblatt ist jetzt eine Verordnung zur Durchführung des Gesetzes über das Berst e i g e r u n gs g e w e r b e. über das wir in Nr. 44 der „C.-V.-Zeitung" berichtet hatten, ver. vssentlicht worden. * Der Treuhänder für die N o h k a k a o ver» arbeitenden Betriebe hat bestimmt, daß Saisonartikel, wie Weihnachtsmänner, Osterhasen, Maikäfer und Aehnliches, ferner Phantasietvaren, wie Spiele, Eisenbahnen, Dampfer, Zigarren, Zigaretten usw., nur noch aus Milchschokolade hergestellt werden dürfen. Soweit es die Rezepturen zulassen, ist Magermilchpulver zu verwenden. Diese Vorschrift bezieht sich erstmalig auf alle Erzeugnisse für das Ostergeschäft 1935. Ausgenommen von dieser Vorschrift sind gefüllte Saisonartikel, Schaustücke und für die Ausfuhr bestimmte Erzeugnisse. Ferner haben die Betriebe bis 20. November d. I. die jährlich verarbeiteten Mengen Nohkakao für die Jahre 1024 bis einschließlich 106:; zu melden, wobei die in den einzelnen Jahren verzollten Mengen Nohkakao zu- 'gründe zu legen find'. Die Bestimmung, daß sämtliche Einkäufe von Rohkakao nur nach vorheriger Zustimmung des Treuhänders getätigt und sämtliche Vorräte der Betriebe an Rohkakaohalbfabrikaten und Ueberzugsmassen nur in monatlichen Grundkontingenten verarbeitet werden dürfen, wird bis 31. Dezember 1034 verlängert. * Der Neichsbeauftragte für die Regelung deS Absatzes von Kartoffeln hat eine Anordnung erlassen, nach der der 8 2 der Anordnung vom 14. August folgenden Zusatz erhält: „Die festgesetzten Mindestpreise für Speisekartosseln gelten nicht für die Ausfuhr von Speisekartoffeln. Alle Verkaufsabschlüsse von Speisekartoffeln nach dem Ausland sind spätestens am fünften Werk, tage nach dem Abschlußtermin mir zur Kenntnis zn geben. Speisekartosseln. die für die Ausfuhr nach dem Auslande bestinunt sind, müssen von einem Sachverständigen aus der Verladestation geprüft werden. Auf dem Erzeugerschlnßschein ist der Vermerk anzubringen: Ausfuhr." Wllß HW AWMÜM fl Vankgetverbe Innerhalb der Hauptgrnppe 10 (Banken und Kredit) hat sich die Lezirksorgauisatron im Wirtschaftsgebict Hessen konstituiert. Zum Bezirkssührer ist berufen: Generaldirektor Avieuh (Rassmusche Landesbank. Wiesbaden), zu seinem Stellvertreter: Direktor Eberle (Evmmerzbnnk. Frankfurt). Dem Führer steht ein Bezirksbeirat zur Seite. Der Führer der Wirtschaftsgruppe Privates Bantgewerbe, Staatsrat Neiuhart, hat mit Genehmigung des Führers der Hauptgrnppe 10 Vertrauensmänner der Fachgruppe Aktienbanken für die zwölf Treuhäudcrbezirke berufen. Bekleidungsindustrie Einige Verbände der Bekleidungsindustrie haben, wie die „Tertilzeitung" berichtet, Maßnahmen gegen Hamsterkanfe getroffen. Ter Verband der deutschen Wäsche. Industrie, F a ch g r n p P c W ä sche, 5 cb ü r z e n n n d v e r in a n d t e Artikel beim .Neichsperband der deutschen Bekleidungsindustrie, Fiat seinen Mitgliedern untersagt, vor dem '2. Januar 1035 Reisende oder Vertreter zur Kundschaft zu schicken oder in anderer Weise Angebote in Herrenwäsche, Tamen- und Kinderwäsche. Schürzen, Kitteln. Hans- und Gartenkleidern ans Lieferung zum Jahre 1035 hcranszngeben. Ter Ver- Sand' deutscher Mützenfabrrkanken, Mützen beim Reichsverband der deutschen BÄei. dungsindustrie, hat seine Mitglieder verpflichtet, m* schlossene .Frühjahrsaufträge nicht vor dem 13. Februar 1935 und ausgesprochene Sommerartikel nicht vor dem 13. März 1935 zur Auslieferung zu bringen. Der Verband deutscher Ztleiderfabrikanten, Fachgruppe Berufs - und soportbeklci« düng im Reichsverband der deutschen Bekleidung^ indnstrie. hat seine 'Mitglieder verpflichtet. Früh, jahrsausträge (Garbadine und Lodenartikel) nicht vor dem 15. Februar und Sommernnfträge nicht vor dem 1. März 1935 auszuliefern. Schaumweininduftrie Mit Bestätigung durch den Rcichswirtschasisminister wurde Christian Adt. Kupferberg zum Führer der Fachgruppe Schaumweinindustrie be« rufen. _ „Zum Aushang." Tie Kreisbauernschast Lippt stadt hatte in den Gasthöfen des Kreises da-s Progrannn der Lippstädter Herbstwoche (20. frvi 23. Oktober 1034) „zum Anshang" gebracht. Dariir sind eine Anzahl Vorträge, Besichtigungen usw, und gewissermaßen als Abschluß eine „Prä. miiernng des Rindviehs" vorgesehen. Nach der Aufzählung der verschiedenen Vieharten, die prä. miiert werden sollen, und der Zeitangabe für die Prämiierung heißt es wörtlich: „Jüdisches Vieh ist von der Prämiierung ausgeschlossen". Zur Zentralisierung des Wirtschoftsinsorinationsdicustcs Deutschland—Palästina hat das Palästina-Aint Berlin der Iewish Agench for Palcstine, Berlin \V 15, Meinekestraße 10, mit dem American Economic Committee for Palestine (zentrales Insormationsbürv für Industrie und Landwirtschaft). Tel. Aviv einen Vertrag a,i.^>>. schlossen, der eine enge Znsaminenarbeit der beiden Institutionen ermöglicht. Die Jüdische Gemeinde Berlin, Abteilung Aii^, t e r h i l f e. vertreibt auch in diesein Jahre die van der Deutschen Aathilse herausgegebenen Wohlf a h r t s b r i c f m a r k e n im Werte vvn 3 4» Pfennig und Aiarkenhestchen im Werte vm, 2 RM. Ter grüßte Teil des Reinerlöses fließt der Indischen Gemeinde für ihre ÖiNsbedUntigeil \u. Beslellungen aus 20al>Isahrlsbriesmarken und Alarkenhestchen. die als vollgültige Pvftwertu'ichen gelten, nimmt die Abteilung Winterhilfe der Jüdischen Gemeinde, Rvsenstraße 2—1, Zimmer 19, jederzeit entgegen. _ Die Wcingrvschcnidlung W. Bernhard, Berlin, feiert am 2<>. Vlovember das Inbitäum ihres «iäjcjhci.- flert Bestehens. in n\ r^n!-.!!/ j /,/ i rJj’'1 te -1 /,.\ | i \B 12JV i A'-Tr-An 1"! A— I \ f f ’1 FT" \L Altenbnrg Kai U. Immer lührend r77,,,m.Mn-i,«,i.nnn..—.iti'i — i K Äpolila >j | Kaufhaus Rosewitz 1 Führend am Platze. * 7" (X.!r eslau \ GAMSN-U.M T£L-FÄBGift -Al &&ESLAU /W/fOLA./STR- 8-9 / Bitterfeld r? rustadä. ,.i VI V KswShaias' Louis Posraraer Gröflles SorlimeRtceschäft am Platze Sassäzea A) Wilhelm Albnann Damenkonfektion Leopold Frank Wäsche. Krawatten, Handschuhe Julias Karabiirser SpezSoShaus für Herrenu. Damen- Konfektion uub. ^ciiimr Moderne Fußbekleidung Alieinverk.d.Marke „Salamander" |; H?) | Herrmans Frsaii Buchhandlung u.Papierhändfung Beuihen O.-S., Bahnhofstr. 11. j Friedrich Freund | Spezialhous Für V/ o II w a r e n Beuther» O.-S. * Imil BindseH TepdIcIib ■ Möbel i Dekoralicnsslolfe | B«u»han O.-S-, Tcirnowltzcr Sir. 42. Modische Damenu. Kädchenklelder Mlntslbsiis ßsendar L Co. Bcuihen O.-S. Ring w;lO, Ecke Schieeehausstraes«. :=3 JaFossl/D Spezialhaus für moderne Herrenbekleidung. * S? >:»!> usclmci Itlss« m L Co. das Geschäft, wo Sie gut kaufen Bröselet liSllGcSilerU!. 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