Central-Verein-Zeitung · 1934-10-18 · 42 (18.10.1934) · page 12

Ländern bestehenden Derrechnungsobkommen seiten? der ausländischen Warenabnehmer konvertierbare Devisen zur Kreditabdeckung nicht zur Verfügung gestellt bzw. Zahlungen an den Rohstofflieferanten nicht unmittelbar geleistet werden können. Dagegen rst der Empfang von Rohstoffkrediten aus'diesen Ländern in der Siegel möglich, wenn die Bezahlung dieser Rohstofflieferanten seitens eines in einem dritten Lande ansässigen Warenabnchmers frei erfolgen kann. Werden die eingeführteri Rohstoffe restlos wieder onsgeführt, so wird das Geschäft nur dann genehmigt, wenn über die Zurückzahlung des Roh. stosskredits und zur Durchführung eines etwaigen Ausfnhrfördernngsverfahrcns über die erforderlichen Devisen hinaus der Neichsbank ein Devisen. Überschuh verbleibt. Bleibt ein Teil der ans den cingcsührten Rohstoffen hergestellten Waren im Inland, so müssen mindestens 20 Prozent des Gesamtaussuhrerlöses in Devisen an die Neichsbank abgeliesert werden. Für die Genchiuigung von Rohstosskreditgeschäften ist die für den Exporteur zuständige Devisenstelle zuständig. ttulloU Oräupnor SlelchlAüung und Kündigung Bekanntlich sind sowohl vom Reichswirtschaftsals auch vom Rcichsarbeitsministerium schon mehrfach Anordnungen erlassen worden, die sich gegen unbefugte Eingriffe in Betriebe, gegen die Kündigung füdischer Angestellten und gegen sonstige Maßnahmen richten, die den Arbeitsmarkt durch Vermehrung der Arbeitslofenzahl zu belasten und die Wirtschaft zu stören geeignet erscheinen. In einer in diesem Jahr ergangenen Entscheidung des hanseatischen Lberlandcsgcrichts fiiib diese Fälle in Gegensatz gestellt zu "jenen anderen, in denen einem ^Sonderbeauftragten der Regierung die Ausgäbe zngewiesen ist. die Gleichschaltung eines U n t e r n e h m e n s herbeizuführen. Es handelte sich dabei um die Frage, ob eine solche Person das Recht habe, die Kündigung des Geschäftsführers einer Gesellschaft von sich ans vorzunehmen, insbesondere auch eine fristlose Kündigung ans wichtigem Grunde, wenn ihm nämlich die Fortsetzung des Vertragsverhälinisses mit dem Geschäftsführer untragbar erscheint, zu bewirken. Das Oberlandesgericht hat diese Frage bejaht und. dazu u. a. folgendes ausgeführt: Ast ein Sonderbeauftragter mit der Ermächtigung eingesetzt worden, die im Llaatsinteresfe gebotenen Matz, nahmen durchzuführen, so fällt m seinen Auf. zabenkreis in Znfämmenhang. mit der Gleichschaltnng auch jeder notwendige Eingriff in die Geschäftsleitun.g. Unter diesen Hm« ständen kann der Sonderbeauftragte auch eine Kündigung unnüttelbar aussprcchen, statt sich aus Anweisungen an die zuständigen Gesellfchaftsorgane'zu beschränken. Denn wenn er zu binden, den Anweisungen an diese befugt ist, insbesondere sie auch zur Kündigung eines Geschäftsführers veranlassen kann, so ist nicht ersichtlich, warum er die Kündigung nicht auch selbst soll anssprechcn können. . Leine Befugnisse sind, entsprechend dem Zwecke seiner Stellung, i m R a h m e n seiner A u f ° gaben w e i t o st g e h e n d zu verstehen und ab. zustecken. Im Gegensatz zu Uebergriffeu von Personen. die sich unbefugt. Amtsgewalt anmatzten, wogegen die Regierung wiederholt eingeschritten ist. handelt es sich in dem hier vorliegenden Fall nin eine rechtmätzige Amtsperson, die ans verfassungsmäßiger Grundlage zu Recht eingesetzt ist. Danach ist cs auch dem Sonderbeauftragten überlassen, ohne daß ein Verschulden des Geschäftsführers vorznliegen braucht, alle Umstände in .Bev trächt zu ziehen, die nach verständigem Ermessen die Fortsetzung des BertragsverhültnisscS der. Arbeitgeberin unzumutbar erscheinen lassen. Unerlaubte EntlMngrn Wie ivir der Tagespresse entnehmen, veröffentlicht das Arbeitsamt Mitteldeutschland eine Erklärung, in der bemerkt wird, es seien hier und da von Unternehmern bereits jüngere Arbeitskräfte entlassen worden, ohne daß für sie eine anderweitige Arbeitsgelegenheit bestanden habe. Solche Kündignngen und Entlassungen aus Grund der Anordnung über die Verteilung von Arbeitskräften seien un. statthaft. Das Arbeitsamt iverde den Betrieb benachrichtigen, wenn Arbeitsplätze verfügbar seien oder andere Möglichkeiten für die Unterbringung der Auszntauschenden beständen. Tenn einer der wesentlichsten Grundsätze der Anordnung über die Verteilung von Arbeitsplätzen sei, daß bei dem Aus. tausch von Arbeitsplätzen die daran Beteiligten nicht der Arbeitslosigkeit anhennsallen dürften. Es sei also durchaus unzulässig, wenn jüngere Arbeitskräfte planlos ohne anderweitige Unterbringung entlassen würden. Svene im Anzeigrntvrsen Ter Wcrbekat der deutschen Wirtschaft nimmt in einem Aufsatz im ersten Oktobcrheft seines Mit. teilnngsblattes „Wirtschaftswerbung" zu Maßnahmen Stellung, die von ihm unter dem Begriff „Sperre" znsammengcfaßt werden. Er versteht darunter Beschlüsse und Anordnungen von Verbänden und ihren Führern, durch die die Benutzung bestimmter Arten von Werbemitteln, z. B. einzelncr Zeitungen und Zeitschriften, untersagt wird. Ter Wcrberat verlangt, daß er als Anfsichtsstelle -über das gesamte öffentliche und private Werdungswesen, über die Absicht. Sperren zu verhängen, vorher eingehend unterrichtet wird, damit'er „auf einen gerechten Ausgleich zwischen den in Betracht kommenden Belangen himvirken kann." Er betont, daß er die Sperren, die volksrvirt. schaftlich nicht vertretbar sind, nicht billigen wird. Tie freie Entschließung des Einzelnen soll dabei grundsätzlich gewahrt bleiben. Seine Ausführungen beziehen sich ans die Fälle, in denen der einzelne gegen seinen Willen durch Mehrheitsbeschlüsse oder Anordnungen von Verbänden zu einer Sperre gezwnngen wird. Unternehmer und Unlernehmergruppeii. die sich einer werbewirtschastlichen Sperre ausgesctzt sehen, werden vom Werberat ausdrücklich ersucht, den Tatbestand zur Rnchprüsung einzureichen. Ursache der Weltwirtschaftskrise In einem Aussatz ..Unternehmerwirtschaft im Rcbel" („Europäische Revue". 10. Iahrg.. 10. Heft) beleuchtet der Präsident des Instituts für Konjnnktnrsorschung, Professor E r n st Wage m a n n, die gegenwärtige Krisenlage in der Weltwirtschaft. Eine der "Ursachen der Weltwirtschaftskrise, sagt Wagemann, ivar die indnstriclle lieber. Produktion in den Bereinigten Staaten bei gleichzeitiger Uebersteigerung der Effektenspeknlation. Daß die Produktion aber so übermäßig anwuchs. und daß eine so außerordentliche Ueberbewertung der Ertrags, und Bermögensverhältnisse stattfand. war mitbedingt durch einen unorganisch Qn. schwellenden Kapitalreichtum, der durch die m. tischen Schuldensorderungen immer weiteren ou. wachs erhielt. Namentlich äußerte sich dies in einem Goldzustrom, der die Goldvorräte so an. schwellen ließ, daß die Banken und der Geldmarkt und von hier aus der Kapitalmarkt und die vestitionstätigkeit jeden vernünftigen Maßstal) des wirtschaftlichen Handelns verloren. Umgekehrt übten — fährt Wagemann fort — die politischen Zahlungsverpflichtungen auf die ■ Schuldnerlünder wachsenden Steuerdruck aus und unterwarfen sie ungeheuerlichen Zinslasten. Ta. mit wurde die Konsumkraft dieser Länder geschwächt sowieihre Fähigkeit, den Gläubigerstaaten die Waren abzunehmen, die bei der immer mehr hervortretenden Ueberprvduktion immer dringlicher Absatz heischten. So vereinigten sich falsche Preis, bindungeu. unorganische Zinserhöhungen. wachset der Staatshaushalt bei rein fiskalischer Steuer" Politik mit den politischen internationalen Zwang-', schulden zu einem heillosen Gewirr ökonomisch widersinnigster Vertrags- und Rechtshezichnngen Wie Revelschwaden lagerten sie sich über die Unter. nehmungen und nahmen ihnen Licht und Seien', tierungsmöglichkeiten. Tie großen wirtschaftspolitischen Systeme, die sich im Kampf gegen die Krise entwickelt haben — die Aktion der englischen Konzentrationsregierung daä Recovery.Programm von Rooseoelt und die nationalsozialistische Krisenbekämpfung in Teutschland —, haben bewußt oder unbewusst die Ent- Wirrung der in ihrem Wert- und Kreditqeiüge durcheinander geratenen Vinnenwirtschaften ' m Angriff genommen. Diese Bemühungen werd-", aber erst dann zu einem vollen. Erfolge für die ganze Welt führen können, wenn auch den schweren Shstemfehlern. die sich in der Welt- Wirtschaft herausgebildet haben, zu Leibe ge. gangen wird. Die Firma Hartmann u. Klempner (Berlins feierte am 16. Oktober ihr -tlljähriges Bestehen. Tcr Gründer und Inhaber der Firma. Atbert Klempner, leitet das Unternehmen seit seiner Gründung. Die Firma Gebr. Patzmann A.-G., Bettfederafabrik, Essen, hat ihr öOjähriges Geschäft-Jubiläum begangen Die Inhaber der Firma sind seit Gründung des E.-B. dessen treue 'Mitglieder. EP PL m T3 | Aldenburg | Kaiiflious il 2 S. Cola Immer lührend LDGDOODDDGSSDLDeDTTTDGTDDQTDODOS | Breslau g HSGHDGDGSDSTT-OD' BOOOSOOOOÜOOOOCCJ' o©o©oooeoooooaos5coceo' I Görli tz § ©ooo®®eocc GC-SCOCOOOOO CAMEN'U. MAD /SfOLAiSTR- 8Jf BRESLAU •EWtL&LJ: SSHGTTSGDSSSDOOVSSSDS | . Baistaeu | GSSSTDerDDGKQGQDTTDSGD Julius Hamburger Spezialhaus für Herrenu.Damen- Konfektion '!? 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