Central-Verein-Zeitung · 1933-10-26 · 41 (26.10.1933) · p. [Seite]

I KchWWA bei dee SerlMWS ZchatzW <\n ySL'ff41 bei*„Juristischen Wochenschrift" ' i|"lO, 1982 (to. 2241), behandelt Necht?- ’$v’ L ü b t Ec, Ostseebad Kolbcrg. die gemäß der Verordnung vom ^Ll-uar 1!M-. Durch diese Verordnung i'iln J S. HM) sind die Artikel 114 (Freiheit E/Wrfoit) und Artikel 135 (Unverletzlichkeit s , Aelumuch der NTnchsversassnng außer gesetzt. Die Aufhebung dieser Grunds'Mdarf nach der Au sichk LüdtkcZ aber nur .finden, iveun die össentlichc Sicherheit ...d Ordnung gefährdet oder gestört ist. Die (vr.uTifunrt der Ataßnahmen muß nach Pflicht. Mastem Ermessen der Polizeibehörde ersorf!erlich sei", um von der Allgemeinheit oder r Knu eiiizelueu Gefahren abzmvcnden, durch ..it.;rtn* die bfseulliel,e Sicherheit oder Ordnung 1 lu'OvoSU wird lvgl. $ 14 des Preuß. Polizeiverj . ^i.uw'wesehe^ oout 1. 6. 1031). Ein Eini , der Polizei ist aber ferner noch ge-; wenn Personen an den Mastnah-! .: ' der neuen Negierung ungerechtfertigt f wiche Uriiif üben. .ui) den Be st immun gen des Polizeiver- \- m; .m,g.>geiel'.es vom :!. 6.1031 f2) sind für Oie Hinwdnnngeu von Beschränkungen der vi'vfoni ioluMi Freilieit m Preußen die Atveiöroli’.i'Uu’Dövbeii zuständig. Da irgendwelche . ipniit'lk'ii Adismaluneu und) den 24 ff. des : K. Zerto.Eäes. nicht vorgejehrieben sind, stritt s ich che Verhängung dee Schußhast, wieLüdttc . ikinnljt'bt, im einzelnen Falle als polizeiliche chgügimg im Sinne der dd 14, 40 ff. des Pol.-; chnt'.-E,es. dar. Bei Anordnung der Schutz- . iui'. muß die Behörde deshalb pflichtgemäß!.; rniii'ii, ob die Vvranssetnmgen der 88 14,40 ff. mulii'iicn, d. I). ob durch das Verhalten eines Msgenopen die öffentliche Sicherheit und Ordnung gefährdet oder bedroht wird, so daß rf-Ä-j Lederherstellung cs unbedingt erforderlich erscheint, der Person die Freiheit zu OßchPheu- Daß für einen solchen Tatbestand nicht etwa bloße Vermutungen autzreichcn, ist nach Lndtkcs Ansicht ohne weiteres klar. jede polizeiliche Verfügung kanndie Schutzhaft mündlich, schriftlich oder durch die Inhaftnahme selbst ausgeführt werden. Wenn die Verhängung der Schußhast schriftlich angeordnet wird, so ist nach 8 44 des Pol.-Vmv.- schriftliche Begründung erforderlich. Die Emschränkungeu der 88 127, 128 der Straf- Prozeßordnung gelten nicht: Die Polizeibehörde kann and) während der Nachtzeit die Wohnungen betreten. Auch braucht der Festgenicht iinverzüglich dem zuständigen Amtsrichter vorgesührt zu. werden; ebensowenig i|t es.erforderlich, das; der Festgenommcne am Tage der Festnahine oder an dem daraus folgenden Tage durch den Nichter vernonuncn wird. E Heber die Dauer der Schnßhaft find Lndtke kerne Bestimmungen bekannt geworden. Die >-chußhaft ist aiifznheben. wenn die Störung, Gefährdung oder Bedrohung der öffentlichen Sicherheit rmd Ordnung beseitigt ist. (negen die Verhängung derSchnßhaft frtnit der Betroffene innerhalb von zwei Wochen die Beschwerde an die übergeordnete Dienststelle — in Preußen an den Negierungspräsidenten — (8 47, Absatz 2 e des PcA.-Berw.ww's.) er« Hetzen. Die Beschwerde nmß schriftlich oder zu Protokoll eingelegt rverden, und zioar bei der Behörde, rvelche die betroffene Person in Schußhaft genommen hat, in Preußen also bei der .streispolizeibehörde. Die bei einer unzuständigen Polizeibehörde eingelegte Beschwerde wahrt die Frist. Diese Behörde hat die Pflicht, die eingelegte Beschwerde nriverzüglieh an die zuständige Stelle loeiterznleiten (8 45, des Pol.-Berw.-Ews.). Die Beschwerde kann sozvohl darauf gestüßt werden, daß die Verhängung der Schnßchast nidst rechtmäßig erfolgte, aw auch darauf, daß sie uidjt zweckmästig sei Z8 4b des Pol.-Berw.-Gef.). Die Entscheidung des Negierungspräsidenten kann mündlich oder schriftlich erfolgen. Der Bescheid über die Aushebung der Schutzhaft kann mündlich, auch durch Fernsprecher erteilt werdeu. Ein ablehnender Bescheid ist dagegen schriftlich zu erteilen (8 48 des Pol.-Berw.-Ges.). Der abweisende Bescheid soll mit Gründen versehen sein und eine Rechtsmittelbelehrung enthalten. Fehlt diese NcchtZmittclbelehrung, so läuft die Frist für die Einlegung des weiteren Rechtsmittels nicht. Kegen den abweisenden Bescheid steht dem Beschwerdeführenden binnen zweier Wochen die Klage im Verwaltnngsstrcitvcrfahren zu. Sic ist an den Bezirksausschuß zu richten und kann nur daraus gestützt werden, daß der Bescheid des Rcgiernngspräsidentc'n den in Schußhast Genommenen wegen Verletzung des geltenden Rechtes in seinen Rechten beeinträchtige und daß insbesondere die gesetzlichen Voraussetzungen ' für die Verhängung der Schutzhast nicht Vorlagen. Das weitere Verfahren regelt nach Lüdtkcs Ausführungen das Gesetz über die allgemeine LandeSverwaltung in der Abänderung und Ergänzung der Verordnung zur Vereinfachung und Verbilligung der Verwaltung vom 5.9.1032 (Gesetzsammlung 'S. 283) und der Verordnung vom 17.3.1933 (Gesetz-' sammlung S. 43). Gegen die Entscheidung des Bezirksausschusses steht dem in Schutzhast Genommenen das Rechtsmittel der Revisiost beim Oberverwaltnngsgericht zu. Die Polizeibehörde kann den aus der Schntzhast Entlasse* men zur Bezahlung der Allosten aufsordern, welche für die Verpflegung während der Schutzhast entstanden sind, und die Zwangsiveise Einziehung der Kosten audrohcn. Auch diese Forderung der Polizeibehörde stellt nach LüdtkeZ Ansicht eine selbständige polizeiliche Verfügung im Sinne der 88 40 ff. des Pol/« Vcrw.-Ges. dar, die mit den gleichen Rechts» Mitteln wie die Verhängung der Schutzhaft selbst angesochtcn werden kann. F. 641. Üaas äfei? §ß<wü!um?@M Eine „Arbeitsgemeinschaft der jüdischen Sportvereine Südwesldeirtschlands" wurde in Frankfurt n. Äkain vor kurzem ins Leben gerufen, die den Zweck hoben soll, eine, Sptelninde für die Vereine durchzuführen, die geineinßunen Interessen bei den Behörden zn uevtvetou und Ordnung und Tisziplin bei den Spielern zu nnrhrcn cmd ,zn gcivährleisten. Tie Arbeitsgemeinschist bersueht, Ee> geccsäßlichteiten zwischen den einzelnen Vereinen, die früher den Sportcmd Spielbetrieb nngencem erschwerten, zn beseitigen und die Vereine einander anznnnhern. Durch Abhaltung von Schiedsrichter- und Lehrknrst'n nvU sie den Vereineil Vlanncr znfüliren, die durch Vorbild und Verbreitung ihrer Kenntnisse die Jugend zcc anständigen und fairen Sportlern hernllbilden. Ter Jüdische Turn- und Sport-b'lnb 100.1 spielte anc vorigen Sonntag mit zlvei Tnnleilhaildballinannscl,asten gegen ben Var .lwchba Verlin und kanilte beide Spiele mit guten Leistungen für sich c'lltscheidell. Während das Lpiel der zlveiten Alaunschäften knapp mit 1:0 Toren endete, war das Vanptspiel der beidelt „b'rsten" eine überlegene Angelegenheil der nnsgezeichnet spielenden ZTSEerinnen, die in den Damen.sieuoch. Eoldcvasser und Golde ihre Besten hatten und trotz sauberer Arbeit der verbesserten M-Damen in gleichmäßige» Abständen ihre sechs Tore schossen. Enderesccltat: (>: 1 (4:0). Auf dem Platz anc Schäfersee geroacm die dritte Mannschaft des 3TSE 05 gegen die erste Vertretung der Verl. Sport-Eem. 33 mit 5 :1 Doreic. Fünf Vertreter des Berliner I. T. S. E. 05 nahmen rieben Sportlern ans Darmstadt, Heilbronn, Köln und Ainnnheim an dein- Sportfest tcih da» NM Sonntag, denr 8. Oktober, die Arbeitsgemeinschaft der jüdischen Sportvereine Süd- und Westdecitschlands in Dnrmstadt veranstaltete. Trotz schlechtester Lehmbahn gab es verschiedene sehr gute Ergebnisse. Neben dein erst Zldjährigen Orgler (Köln), der aiigenbUctlich eine der stärtsten Hoffnungen des jüdisc!,eii Sports in Dentsehland darslellt. und der die 400 Bieter und HOO Pieter überlegen in ausgezeichneter Zeit gewann, waren es besonders die Berliner, die, trotzdem sie durch Berletziing von So,ii>nerseld Siegü im wO-Meler-tzanf cmd in der viermal loo-HIeten Staffel verschentten. diirch bleiidende Leisliingen de» begeisterten Zuschauern imponierten. So ge« Hmun Naher nach langem Stecheic den Hochsprung mit 1,5s Bieter vor Entmann lind Soncuieifeld und Nadel deir 15Otl-Bieter-L'aiif iu taftifclj klngenc Neimen knapp, aber sicher vor den 7vvauffuvtcvn. Zn der „Olympischen'' belegten nach tapfereiii tza»le die überailstreiigteii BerUiier hinter Hatvah, Köln, den ziveiten Platz. Ter Z. T. S. E. 05 hat jetzt eine Cchneeschcih' abteilcmg ins Leben gerufen. Wie >m° erfahre», findet am Biittioocl,. deiii 8. Nooember. i» delc Nännien der jüdisd;en Gemeinde. A'ose»straße 2- 4. als erste Veranslaltnng. als Eliisülzrailg dieser jüngsteli Abteilring. ein Lichtbildervortrag statt, bei de»l die Sportärztin. Frau Tr. Tillh Biosi's, über das Thema: „Ein Wiilter im Nieseiigebirge" spricht. Alißerdem beransraltet der Z. T. S. E. in der Zeit .pvischeu Weilinachten nnd Neujahr tm östlielieii N'ieseiigebirge einen achttägigen Skik»rs»s für Anfänger niid Vorgeschrittene für 40,50 Reichsmark inkl. aller Kosten. Fr. Die glück!icheGeburf unseresSohnes Rolf-Bermo zeigen hocherfreut an Lothar Wcgner und Frau Hilde geb.V/elnberg Charlottenburg 9, d. 20.Okt. 1933 Fredericiaitr. 4o Statt Karton l Di« Geburt ihrer T o c h t ü» r zeigen an Dr. m d. Ludwig Jsaak und Frcsu fVliSSy geb. Schaumborgor. Frankfurt a. M., den 16. Oktober 1933 i. Zt. Jsr. Krankenhau», Gagernstr. 36. Edith Roh Leo Sundheimer VorSobtiO München, Oktober 1933 Friedtichstr. 2? Ljndwurmstr. 87 Unser lieber, guter Vater, Grossvater, Schwieger* vater und Onkel, Herr Itanerzienrat liiGOil Elliü ist gestern im vollendeten 81. Lebensjahr sanft ent« schlafen. Cham, den 21. Oktober 1933. In tiefer Trauer FrSHs Kacis-a im Namen aller Hinterbliebenen. ----—---- I Hanns Landsberg i Hilde Landsberg! Vermählte. | Bei’linCrunewalt). Htimm/Westfalen! '■''atlottcnbrunnerstr. 45. Ost»tra8»o 56, V 23. Oktober 1933. F3 Hniio viMHctiii'd Häuft, nncli oinem »nN K>'sepnf'U'n i.i'bon un^oro ■ LMi'hit' .Mutter, Orossrmv‘1 »'r, Urnross- Solwvoster, Öclnv fiter in ' mul »mir. Fr;m SspIiiG Lieljorg geh- Wulf? |<as3ol, IvniHH-piaum, den 18, Okt. 1033. Leipzig, Ellrich o. H. Namens der Ilinlnrbliehencn: mlins LusUq u. Krau Holono »ob. Lloborg mitz Liaborn u trau Emmy f-eh Gottholft Qr. Uo Oppenheim u. Frau Dertrud Heinz Llohorg m'>». Ueborg Unkel und zwei Urenkel. l-iirrli den unerbitlüchcn Tod wurdet 'nein lieber Mann, unser ^ulcr Vater, n.'invie^ersolm und 8oh\vn|i;cr ä Dr. med. Thesdsr [(atz Jäh cntrlsseu, Im Namon der Hinterbliebenen Oio Uo( ttauernde Gattin Äenny Kotz geb. Wolf. f. Kay., 13 Olctotuir 1933, Kach lanBotn schworen Leiden vcrocliioil unser lieber Gatte, Vater und Se.liwlepervater Hermann SslEs Crosskautmann Im Alter von 58 Jahren. Die trauernden Hinterbliebenen: Kiaia Sialtu geb. Selz Frledcl Aillar tob Solz Alfred Adler. Slnttyarf, Seostrns.se 102, den 5. Oktober lst.33. Am 17. Oktober 1933 verschied unsere Uber alles geliebte Mutter, Großmutter, Sohwestcr, Sohwägcriu und Taute, Frau Clara Heimiann geb. Sclillnimer im Alter von M Jahren. 1 i,otfc r.plis'alin geb. Schlimmer IEuiks und Urotcl iSeymnnu ICurt Sljtiirnlnt Scbneldcmühl-Berliti-Slnunover Ziehung 2. Klasse 15./IS. Kovbr. Lose» vofirSfiS MiMMLMB Berlin W. 8 Al Jllgor oaw Kronenstr. 66,67 Postsoh. llnlln 1H021 fHanlascsiliiaoGÄtrS} K&20il?2^51Eil 0G3 i;jiiecir VQrwaltot u, botrout mehrtum”"'” ,1,UUIiG‘ iaolicr, ctialirenur Kigenrch-hLnC ' ';':,n,lron {i‘r tachoohtßoHe, Ontorlidprl^i0 'bSehwolzerGrossitidustrleUo tätig «'»rftwi?U’S.u,,f!,aF:on bittet Hruno Ei an. '2*’*- Clmrlott*i\hfl 4, Nismarekstr. 104 ILqkäsms PaS^Sesn Idirekt, am Hreltimbauhiilalz) 2—3 Kummer ku vermieten (Auch oinzmn. evtl mit B'ensilon. (i t>, ilfotonbach d-«~ Duiitsoh-lildlHühc Kamiliu vonnietet Ziinntoi’ g mit tUcsseiulcm Wasser und »rima loiutlon s fiir 15 (Sulilen pro Woche, Meyer, Een Haas, Ii lunge Dame sucht Teil nähme tut geselligem Enslischen m Westen, (AbendtO. Vorgeschrtt lene Snraelikonntnisse. Angelt, mit Urmcravangiihe erboten unter M. 105» an die tP, V.-Lettnrnr LEerltu VV, Ift. alter u. neuerer deutsclier und iiusiäudisohor .Vielster SlQukr K iiust,scltmi S fl. 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Wnaanuind) habe Ich’ mich als FachzahnSirztin für Mund- und Kieferchirursie niedergelassen, Sä °bä Br- ÜMM> jo-1>4 ^(( (od vorher ßerlin ' Charloflanhurn teiefiui Verena ' Hardenberpstrasso 14 ^tcu inii. v en mnai.j._(tiioUt a, Mahnho{ Zoo)^ Naolt fast zehnjähriger Assist enlontätigkelt an verschiedenen Nervonliliuikcn (Jena, llaminirg, fioltkcuditz b. Leipzig, Nervenheilanstalt liorgmatuiHivohi) habe ich mich als FiH-linrv.t für Morvcn- und (•rmüIsloldiMi niedergelas-en. fös'.smeiü. E^atns ParBs, Loipzia C. t, llumboidtHtr. 1, jit. Toi. WM2. Hprechstd. IO - 12, 4-0, ausser Sonnabend nachniittags, sowio nach Vereinbarung. * ®eFKaa8@0©ga im Saargebieft «m m, ßioici. üGi-tre-tGr» Spiitero Association, nicht ausgeschlossen Angebote unter Nr. 100 durch Koch & MUnzhorß, Saarbrücken 3, Kaiserstr. l’.i. :.a Ich habe mein Büro von Markgrafan- »fraise 29 nach Dsrün SW 19, Seydolstr, 3 varlogb < Siegfried Katr Toi.! Morkur 1274 Rochtsanwalf u. Notar Ä ISESTJ3E=~v Margarete Rüben-Lubarscb ifcrtiiHtrrttnUologfiH ortollt, inliiull. tunt Hciutflllelui Auskunft voi imucn <;osct!iiftsv<-rI)JixItfn;g»'Ji, UnSerricfif: ^i'cl. J b iieenNlasse 2NA llayornnlieo 10a ioslandsoRizfige *•’*“ speajGill PaSäatäna ISliigrlnud -rrmikrolclt) Aufbewahrung ln sicheren Kabinen nuf jodu ^oitdnuor Verpackung und Spedition von 8t(lekgut. MIdent. Ulns ukw. 88 lahro Erfahrung / Kelnsto Koforouzc«! TransiiantUl^G.varm.FaiKSFev München, l)o[morshorgorsir.ar). Tel.! <11 Ufil. im J.!C> ^FÄrnEILIEMSSHilS, Erste Wksekrs FQSüiSbsiversiclicriiSig au! gemeinnütziger Grondlage Empfohlen durch: ßon Ha! ßss PronOisclisn Landesverhnndea Den Rai des önyofiscLen lantlosvorbnndes Ben Vßrstnnd üsr Jüdischen Oemoiniie zu Berlin Ben Jüdischen Fmusniuind Ben Ptciehshund Jüdischer Fronlsoldsfsn USW., U3Vf„ I1SW. Niedrige Monatsbeitröge, hohe Leistungen, günstige Bedingungen Verlangen Sie unser Angebot! 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Frau Dr. Michaels llulmrtusatlcc 13 (Uismarckplatzi * lloclunolstor 5135. (TcxUlhp^n uijo) ntit beite« i'ditpfc:hsucfiißesciiädpn!! gicicli welcher An, bei bcKiihoiüeiu'n Atin|iriicli lllaniarck (istil),_ i>r. Stornlmrg’K RämofM.-BInde ii«chMaU,Uh.4 lliamen'k »itr. VS. Lfsxw-Mtivr. Frlill. I’rok. n. stctlv. Direktor, tlrm In ollen kaufm, Angelegenhcitmi (Bilanzen, üteuerbcratung) siudit Vertrauensstellunfl. Pr. L’efer. Julius Burg, Bln.-Niodersohtjnewjidfl, llaiiibtrasio Lb. c Pür die streng rituell geführio Ocitonomie der Lonslng. Loge, Bruslau (Mitgliedurbeiitatid ca.7<’>0, 4 Logen) wird zum 1. Qcz, ein kaulionnfaliigorPÄch. ter gesucht Geeignete Bau me für ^taritrestiiurant vorhanden. Mel. dringen bis spätesten* 6, Wovor, an Lessing-Loge BreHlau.AgnebRtr.o