Central-Verein-Zeitung · 1937-07-15 · 28 (15.7.1937) · page 3

Nr. 28 * 1. Beiblatt CVZeitunq 15. Juli 1937-Seife 3 Die neue Teilung Palästinas Von unserem *-Palästina-Berichterstatter Der Verzicht auf Mandatspolitik Rund fünfzehn Monate nach dem Ausbruch der blutigen Unruhen im Frühjahr 1936 hat die Königliche bpezialkommission einen Lösungsvorschlag fertiggestellt, der weit über alle bisherigen Programme hinausgeht. Auch nach den früheren Unruhen gab es Untersuchungskommissionen und Weissbücher; aber alle Massnahmen liefen doch mehr oder minder darauf hinaus, die Handhabung des Mandats zu reformieren, seinen Rahmen aber unverändert zu lassen. Was diesmal die Peel-Kommission, die an Vollmacht und Autorität ihre Vorgängerinnen überragt, der britischen Regierung empfiehlt, ist mehr, und das Gewicht dieser Vorschläge wird noch dadurch vergrössert, dass die englische Regierung noch vor Veröffentlichung des Berichtes ihre Zustimmung erklärt hat. Das Gutachten der Peel-Kommission ist vom jüdischen Standpunkt aus unter einem doppelten Gesichtspunkt zu beurteilen: einmal als politischer Lösungs-Versuch, sodann — wenn die Anregungen der Peel-Kommission durchgeführt werden sollten — als politisch-wirtschaftliche Zukunftsaufgabe für den neuen jüdischen Staat. Als politischer Lösungs-Versuch bedeutet der Peel-Bericht zunächst eine nochmalige grundsätzliche Anerkennung der Verpflichtungen, die England seit der Balfour-Deklaration gegenüber Juden und Arabern übernommen hat. Es bedeutet aber zugleich eine restlose Abkehr von den MetHoden und Formen, die das Mandat für die Erfüllung dieser Verpflichtungen festgesetzt hatte. Gewiss kann man dem Teilungsplan in seiner gegenwärtigen Form die schöpferische Phantasie und den konstruktiven Wagemut nicht absprechen. Aber gegenüber dem bisherigen Zustand bedeutet er auch eine weitgehende Resignation. Die Teilung Palästinas in einen jüdischen Staat, einen arabischen Staat und ein britisches Mandatsgebiet würde auch nach aussen sichtbar werden lassen, dass man die seit zwanzig Jahren verfolgte Linie der Einheitslösung verlässt und nur noch in einer reinlichen Scheidung der drei Interessen-Gruppen eine Möglichkeit zur Befriedung und weiteren Entwicklung des Landes erblickt. Die Peel-Kommission und mit ihr die Londoner Regierung haben damit die alte zionistische These vom „binationalen Staat" abgelehnt. Sie ziehen, damit zugleich einen Schlussstrich unter die mannigfachen Versuche englischer Mandatsbehörden — vom ersten High Commissioner Lord Herbert Samuel bis zum gegenwärtigen High Commissioner Sir Arthur Wauchope — durch ein gemeinsames Landesparlament oder durch gemischte Gemeinde- Parlamente — Juden und Araber zu verantwortungsbewußter Zusammenarbeit zu erziehen. Gerade während der letzten Unruhen sind, nicht zuletzt von arabischer und englischer Seite, interessante Anregungen veröffentlicht worden, die darauf abzielten, durch Schulreform und andere sozialpädagogische Massnahmen eine Art „palästinensischen Staatsbewusstseins" herauszubilden. Aber wenn man die psychologische Wirklichkeit des Landes vorurteilsfrei betrachtet, so wird man wenigstens in einem Punkte der Peel-Commission beipflichten müssen: In beiden Lagern ist, wenigstens bei den aktivsten .Teilen der Bevölkerung — das Bewusstsein der nationalen Besonderheit stärker ausgeprägt als das Bewusstsein der territorialen Gemeinsamkeit. Es hat ja auch, innerhalb der jüdischen Bevölkerung nicht an Stimmen gefehlt, die immer wieder eine aktivere Pflege der jüdischarabischen Verständigung gefordert und den zentralen Instanzen einen Mangel an Initiative auf diesem Gebiet vorgeworfen haben. Die Richtigkeit dieser Vorwürfe nachzuprüfen, ist jetzt nicht die Zeit und hier nicht der Ort. Jedenfalls hat die hebräische Presse und die jüdische Politik bis in die jüngste Zeit hinein zumeist das Einheitsmandat und das einheitliche Mandatsgebiet als stillschweigende Voraussetzung für alle Zukunftserörterungen angesehen. Drei lebenswichtige Vorbedingungen des jüdischen Siedlungswerkes durften wenigstens theoretisch in der bisherigen Form des Mandats als gesichert gelten: Englands militärische Verantwortung für das Gesamtgebiet und die Durchdringung ganz Palästinas durch den einheitlichen englischen Polizeiapparat sollten die äussere Sicherheit für den jüdischen Aufbau garantieren. England hat in dieser Richtung unzweifelhaft sehr Wesentliches geleistet. Aber gerade in den ersten Monaten des letzten arabischen Aufstandes haben sich die Organe der englischen Mandatsregierung vielfach als unzureichend erwiesen, während es sich auf der anderen Seite herausstellte, dass die eigene Widerstands- und Abwehrkraft des jüdischen Sektors in überraschender Weise erstarkt war. Diese Beobachtung kann übrigens auch den englischen Militärbehörden nicht verborgen geblieben sein. Auch vom Standpunkt der britischen Empirepolitik wird man dahsr bei der endgültigen Entscheidung daran denken müssen, dass Englands Verhältnis zu den jüdischen Anwohnern dieser wichtigen Mittelmeerposition auch realpolitisch einmal ebenso interessant werden kann wie die Stimmung der Araber. Auch kann schon in diesem Zusammenhang daran erinnert werden, dass der jüdische Sektor mit seinem ungeheuren Einfuhrbedarf für die Zwecke des Aufbaus der Hauptträger der englischen Wirtschafts- und Fihanzbeziehungen zu Palästina ist. Zu diesen mehr wirtschafts- oder staatspolitischen Erwägungen kommt ein zweiter wesentlicher Faktor des Einheitsmandats hinzu. Die Einheit des Mandatsgebietes gibt der jüdischen Kolonisation Siedlungsmöglichkeiten in ganz Palästina. Schon bei der „ersten Teilung Palästinas", der Sonderregelung für Transjordanien mit einem dem High Commissioner gleichsam unterstellten arabischen Monarchen, war dies der wesentliche jüdische Einwand gewiesen. Transjordanien wurde seinerzeit ausdrücklich aus dem Geltungsbereich der Balfour-Deklaration herausgenommen und für die jüdische Einwanderung gesperrt. Der verfügbare Siedlungsraum wurde dadurch mehr als halbiert, und die Forderung, dass die jüdische Heimstätte zu beiden Seiten des Jordans wieder hergestellt werden müsse, ist seitdem nie wieder verstummt. Die jetzt vorgesehene zweite Teilung verengt das Kolonisationsgebiet weiter auf einen Bruchteil seines bisherigen Umfanges. Es hat zwar den Anschein, als ob man dem jüdischen Staat nicht nur fast alle Gebiete, in denen sich bisher eine jüdische Massensiedlung entwickelt hat, zusprechen wolle, sondern auch den grössten Teil derjenigen Länderkomplexe, in denen die jüdischen Stellen schon Vorarbeiten für künftige Siedlung geleistet haben. Trotzdem sollen einzelne jüdische Punkte, deren Verlust aus wirtschaftlichen und Prestigegründen kaum tragbar erscheint, unter arabische Staatshoheit kommen. Immerhin würde nach dem gegenwärtigen Plan nur eine verhältnismässig kleine Zahl von Juden, für deren Umsiedlung Vorsorge getroffen werden soll, vorläufig ausserhalb des jüdischen Staates bleiben — abgesehen natürlich von dem neuen britischen Mandatsgebiet, das auch Jerusalem umfasst! Dagegen soll die starke arabische Minderheit, die zunächst in den Grenzen des jüdischen Staates sitzen würde, ausgesiedelt wrerden, und zwar auf Kosten der grossen Ueberschussreserve, welche die Mandatsregierung zum grösseren Teil, dank den Steuer- und Zollzahlungen des jüdischen Wirtschaftssektors, ansammeln konnte. Dadurch würde zwar innerhalb des jüdischen Staates Raum für neue Einwanderer frei werden. Auf lange Sicht .aber dürften diese zusätzlichen Siedlerstellen kaum einen Ersatz für die verlorenen Siedlungsmöglichkeiten im übrigen Palästina bieten. Einen Vorwand für solche weitere Einengung der jüdischen Kolonisation haben jedenfalls die Untersuchungen der Peel- Kommission selber eindeutig widerlegt: Es ist erwiesen, dass die jüdische Siedlung kaum irgendwo in nennenswertem Umfange Araber verdrängt, sondern fast überall Wüste und Brachland urbar gemacht hat. Der Gedanke der reinlichen Scheidung kann nicht mit wirtschaftlichen, sondern nur mit politischen Argumenten verteidigt wTerden. Der Wirtschaftsraum des neuen jüdischen Staates würde sehr eng bleiben. Die seit April 1936 abgerissenen Fäden zwischen jüdischem und arabischem Wirtschafts-Sektor dürften nur langsam wieder angeknüpft werden; auch dann würde Aussenhandel sein, was bisher Binnenhandel war. Ob die arabische Wirtschaft nach ihrer staatlichen Verselbständigung zu grösseren Leistungen fähig sein wird, als 6ie bisher unter dem befruchtenden Einlluss der jüdischen Aufbau-Dynamik hervorgebracht hat, erscheint äusserst fraglich. Aber die Probleme der jüdischen Wirtschaft sowie des jüdisch-arabischen Leistungs- Austauschs bedürfen einer gesonderten Untersuchung. In der Wirtschafts-Politik freilich würde ein autonomer jüdischer Staat manches verwirklichen können, was bisher vergeblich von der Mandats-Regierung gefordert wurde. Ein drittes Fernziel der Mandats-Verwaltung war schliesslich die Erziehung der betreuten Völker zur politischen Selbstverwaltung, also gewissermassen eine Vormundschaft bis zur Erlangung der politischen Reife. Man will jetzt die Mandatsvölker wenigstens teilweise aus "der Vormundschaft entlassen und ihnen den Weg ins politische Leben dadurch erleichtern, dass man dasjenige Problem, das bisher eine gedeihliche Selbstverwaltung erschwert hat, von vornherein beseitigt, nämlich das Problem des Zusammenlebens von zwei Völkern in einem Staat. Dass eine solche Autonomie neben grossen Gefahren auch grosse Möglichkeiten auf politischem, kulturellem und wirtschaftlichem Gebiet birgt, soll nicht verkannt werden. Wie weit ein Zwergstaat diese Möglichkeiten ausschöpfen kann, vermag nur die künftige Erfahrung zrj zeigen. Jedenfalls will man auch in Palästina dasselbe System anwenden, das mit wechselndem Erfolg in den Nachbarländern Irak, Aegypten, Syrien und Libanon erprobt wurde: Verselbständigung der Mandats- oder Protektorats- Staaten unter weitgehender Erhaltung der europäischen Machteinflüsse. Auch der jüdische, Magister Kirsch der gute Likör, Magister München VII In Berlin zu beziehen durch die Weingroßhandlung Bernhard Brauer, Burgstr. 3 Tel. 51 43 40. ebenso wie der arabische Staat werden weiter mit dem britischen Empire verbunden bleiben und überdies soll sich wahrscheinlich ein „britischer Korridor", ein ewiges Mandatsgebiet durch den ganzen Länderkomplex hindurchziehen. Englands strategisches und verkehrepolitisches Interesse wird — abgesehen von der Mossul-Petroleum-Leitung — vorwiegend durch eine Linie gekennzeichnet, die vielleicht als die künftige Parallele des Suezkanals angesehen werden kann: die Linie von dem Mittelmeer- Hafen Haifa bis zum Hafen Akaba, dem General Sir Arthur [Wauchope wie Generalleutnant Dill besondere Aufmerksamkeit gewidmet haben. Aber der britische Einfluss würde wohl auch zur Folge haben, dass beide Staaten kaum eine wirklich selbständige Aussenpolitik w7eder mitnoch gegeneinander treiben können. Hai die Mandats Verwaltung alle Möglichkeiten erschöpft*? Vor nunmehr 15 Jahren wurde, beinahe in letzter Minute, der Wortlaut des Palästina-Mandats so geändert, dass den Juden die Errichtung einer nationalen Heimstätte in Palästina, nicht aber ganz Palästina als nationale Heimstätte gesichert wurde. Die Praxis der jüdischen Siedlungspolitik legte diesen — in der Theorie stets bestrittenen — Passus so aus, dass im ganzen Lande Gelegenheiten zu geschlossener Kolonisation geschaffen werden sollten. Eine friedliche Durchdringung des Landes, eine Ausfüllung seiner leeren Stellen, wurde erstrebt. Niemals aber kam eine jüdische, arabische oder englische Stelle auf den Gedanken, dieses Wörtchen „in" dahin auszulegen, dass nur ein begrenzter Teil dieses ohnehin schon kleinen Landes ausschliesslich „für die jüdische Siedlung reserviert werden sollte". Erst die blutigen Erfahrungen des letzten Jahres liessen diesen Plan, dessen Vorläufer die schon früher aufgetauchten „Kantonisierungspläne" bildeten, zur Reife gelangen. Die Jewish Agency und vor ihr schon die jüdischen Vertreter vor der Königlichen Kommission sowie die hebräischen und englischen Zeitungen des Landes haben immer wieder.die eine Kernfrage aufgeworfen: Hat die Mandatsverwaltung wirklich alle Möglichkeiten ausgeschöpft, um die Erfüllung des alten Mandats zu versuchen? Auch der Peel-Bericht hat der Mandatsverwaltung manche Unterlassungssünden vorgeworfen. Aber er stellt sich auf den Standpunkt, dass heute, gleichgültig ob durch Schuld oder Schicksal, das Mandat unerfüllbar geworden sei. In der ausführlichen Begründung ihrer Vorschläge entwickelt die Kommission ein hohes Mass von psychologischem und historischem Verständnis für die jüdischen und arabischen Interessen. Sehr bemerkenswert ist die ausdrückliche Feststellung, dass in gewissen Teilen des Landes praktisch ohne Unterbrechung Juden gewohnt haben, dass also trotz aller Vertreibungen Erez Israel niemals aufgehört hat, eine jüdische Heimstätte zu sein. Palästina ohne Zion Diese historischen Feststellungen haben auch bei der vorgeschlagenen Grenzziehung eine Rolle gespielt. Die gesamte Küstenebene mit dem Industriegebiet der Haifabucht, der Industrie- und Hafenstadt Tel-Aviv und ihrem grossen agrarischen Hinterland, der ganze Norden des Landes mit dem Emek Jesreel, dem oberen und unteren Galil sowie dem Hule- Gebiet werden jüdisch. Aber gerade deshalb ist es um so schwerer zu verstehen, dass einige Orte, nur wenige Kilometer von der jüdischen Grenze entfernt, dem arabischen Staat zugedacht worden sind: Dagania, die älteste Musterkwuza des Landes, Sitz und Ausgangspunkt einer Elite von Pionieren, und Tel-Or mit dem Rutenberg- Kraftwerk, das die repräsentativste Leistung jüdischer Industrie für die gesamte Bevölkerung des Landes darstellt, sind nur zwei markante Beispiele. Und wenn schliesslich aus religiösen und ethnographischen Gründen die Altstadt von Jerusalem mit der Klagemauer, der Stätte des Tempels, nicht rein jüdisch werden sollte, so hätte man wenigstens die rein jüdische Neustadt mit den Verwaltungsgebäuden der Jewish Agency, der nationalen Fonds und des Waad Leumi, mit der hebräischen Universität und der Nationalbibliothek ebenso als jüdisches Enclave konstruieren können, wie man bei Jaffa ein arabisches Enclave vorgesehen hat. Ueber den Toren der Universität stehen die Worte, die seit Jahrtausenden von den Juden aller Welt in einem besonderen weihevollen Augenblick des Gottesdienstes gesagt werden: Die Lehre geht von Zion aus und das Wort Gottes von Jerusalem. Auch die religiös vollkommen indifferenten Kreise Palästinas werden sich, wie ihre bisherige Haltung gezeigt hat, kaum mit einem Zionismus ohne Zion abfinden. Und noch befremdlicher wirkt der Passus des Berichtes, dass die Balfour-Deklaration auf das neue Mandatgebiet Jerusalem keine Anwendung finden soll. Unterbindung des jüdischen Zuzugs nach Jerusalem wäre eine völlig unausdenkbare Vorstellung. Wirtschaftliche Wirkungen Ueberhaupt soll die Einwanderung für das Gesamtgebiet des künftigen Judenstaates auf ein Höchstmass von 12 000 Personen jährlich begrenzt werden; die Möglichkeit einer Reduktion bleibt der Mandatsverwaltung offen. Gewiss ist dies nur als Uebergangs-Lösung gedacht und in spätestens drei Jahren wird die jüdische Regierung des neuen Staates die Einwanderungspolitik selbst in die Hand nehmen. Aber das Neuartige und Verschärfende dieser Regelung besteht darin, dass innerhalb dieser kleinen Quote, die kaum 25 Prozent der Durchschnittseinwanderung der letzten fünf Jahre ausmacht, auch die Einwanderung vqü Kapitalisten und damit auch von Kapital gedrosselt werden soll. Was das für die Investitionstätigkeit, die Konjunktur, die Siedlung und den Aufbau bedeutet, braucht wohl nicht erläutert zu werden. Die Wirtschaft des Landes, die so stark auf die Dynamik des Aufbaus, den Import von Kapital und Initiative eingestellt ist, müsete dadurch schwer belastet werden. Das jüdische Gemeinwesen würde nach Ablauf der drei Uebergangsjähre sehr ge- Berlln Atlantik Express G. m. b. H, Friedrichstr. 100 Hannover Wilhelm Londner Escheratr. 1 $eteM joiet Ungeteilt - PmIösUm Heißt im Istod Melden Sie sich schon bald für die Herbsfreisen der PALESTINE EXPRESS CO. Breslau Ernst Cohn Neue Schweidnitzer Str. 15 Kassel Louis Kosenzweig Kölnische Str. 8 . . Hugo Moser p. A. Frank Semmerteicnstr. 1S3 Köln (Dr. Albert Kramer) D. L E.- £&xo, Hoh&azollöraiiag S Dresden Dr. Emil Hnrwitz Gabelsbergerstr. 25 Leipzig Reisebüro Astoria G.m.b.H. Sluoherpl&tz 2 . Busseldorf Fritz Meyerhoff Adolf-Hitler-Str. 8 (Frl. Reiter) Reisebüro Bierschenk, Kadplatz S Frankfurt a. 3K. (Frl. 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