Central-Verein-Zeitung · 1937-04-29 · 17 (29.4.1937) · page 10

Seite 10 C.-V.-Zeitung Nr.17»29.ApriM937 lästinaregierung für jüdische Kolonisation zugesagt. Eiieser Kaplan betonte in seinem Referat über die Wirtschaftslage, dass keine Wirtschaftskrise im Lande zu befürchten sei; das Gleichgewicht in der Wirtschaft des Jischuws hätte selbst 'in den schwersten Unruhetagen gewahrt werden können, und die wirtschaftliche Grundlage sei solide. Nach Kommissionsberatungen trat das Plenum des Aktions-Comites am 25. April vormittags wieder zusammen. Es wurde vorwiegend über wirtschaftliche und organisatorische Fragen verhandelt. Die Beratungen über die Zweckmässigkeit Girier politischen Resolution, die seit Beginn der Tagung gepflogen worden waren, führten am 26. April schliesslich zur einstimmigen Annahme einer solchen, die sieh gegen jede Beschränkung der Entwicklungsmöglicbkeiten des Jüdischen Nationalheims durch Teilung Palästinas richtet. Darin werden die Verpflichtungen hervorgehoben, die Gross-Britannien "mit dem Mandat übernommen hat, und es wird erklärt, dass man sich angesichts der Not der jüdischen Massen in der Diaspora gegen jeden Versuch, die jüdischen Rechte und Möglichkeiten zu beschränken, in schärfster Weise zur Wehr setze. Man beruft sich vielmehr auf den bisher angewandten Grundsatz, nur die wirtschaftliche Aufnahmefähigkeit des Landes als Massstab der Einwanderungsgeschwindigkeit anzuerkennen und wendet sich gegen jeden Versuch, den Verkauf von Grund und Boden zu verbieten und das Mandatsgebiet durch Teilung oder Kantonisierung oder auf andere Weise einzuschränken. Auch die Verhinderung jüdischer Einwanderung nach Transjordanien wird als ein Abweichen vom Mandat bezeichnet. In der zaudernden Politik der Palästina-Regierung sieht man eine der Ursachen der jüngsten Unruhen. Schliesslich bestätigt das Aktions-Comitee nochmals die schon wiederholt zum Ausdruck gebrachte Bereitschaft der Juden, mit den Arabern in Frieden und Harmonie zusammen zu leben. Arabische, jüdische und englische Stimmen Wieder, wie schon einmal unmittelbar vor der offiziellen Beendigung de« Streiks und der Unruhen, bereitet sich auch in der gegenwärtigen Situation im arabischen Lager eine Sammlung der Kräfte und Meinungen vor. Die Presse berichtet über einen Plan zur Schaffung einer obersten arabischen Repräsentanz, die Vertreter aller arabischen Länder umfassen soll. Den Vorsitz soll der König des Hedschas, Ibn Saud, übernehmen, was deshalb besonders wichtig sei, weil man in England eine Beteiligung Ibn Sauds an Vereinbarungen als eine besondere Garantie betrachtet. ,,F e 1 e s t i n" will wissen, dass auch England wieder an eine gesamt-arabische Meinungsbildung appelliert habe, indem der Kolonieminister Ormsby-Gore die Regierungen von Aegypten. Transjordanien, Syrien und Irak um eine Aeusserung zur Lösung des Palästinaproblems gebeten habe. Aegypten und Transjordanien sollen bereits geantwortet haben, die Antwort des Irak sei binnen kurzem zu erwarten, und nur Syrien habe es abgelehnt, sich zur Frage zu äussern. Anhaltspunkte dafür, in welche Richtung die Antworten, w7enn überhaupt die Meldung den Tatsachen entspricht, weisen würden, bieten andere Presseberichte: Unter anderem die Meldung, dass der Ministerrat des Irak ein Memorandum an die Britische Regierung gerichtet habe, in dem man sich aufs neue zu den alten arabischen Forderungen, Einstellung der jüdischen Einwanderung, Verbot des Bodenverkaufs an Juden und Einsetzung einer nationalen arabischen Regierung bekennt. Im übrigen sei man dort einer Teilung abgeneigt, nur von Emir Abdulla wird wreiter behauptet, dass er sich dem Teilungsplan nicht zu widersetzen gedenke, falls der.- arabische Teil Palästinas Transjordanien angegliedert werden würef*. Unter, dem Titel ..Politische Teilungspläne für Palästina" lässt sich der ,,T e m p s*' aus Kairo nfihere Einzelheiten über den Widerhall berichten, den diese Pläne in der arabischen Welt gefunden haben. Die ablehnende Haltung der Araber diesem Projekt gegenüber findet danach ihre Erklärung nicht nur in politisch-ideologischen, sondern auch in wirtschaftlichen Gründen. Ein Vergleich zwischen der palästinensischen Westküste und den übrigen Ländern des Nahen Ostens zeigt bekanntlich scharfe Gegensätze im Grade der wirtschaftlichen Aktivität und Entwicklung, so dass die Araber von einer politischen Zerreissung Palästinas wirtschaftliche Nachteile befürchten. So beträgt, nach dem Anfang April veröffentlichten Memorandum der Jewish Agency, der Tageslohn des ägyptischen Fellachen oder eines irakischen Tagelöhners einen Penny, der entsprechende Tageslohn des palästinensischen Landarbeiters dagegen einen Schilling sieben Pence. Abgesehen jedoch von der negativen Einstellung der Araber gegenüber dem — im übrigen noch gar nicht authentischen — Teilungsprojekt machen sich erneut die taktischen Meinungsverschiedenheiten zwischen der verhandlungsbereiteren Unabhängigkeitspartei des Mufti und der radikalen „Verteidigungspartei" Nashabishis geltend. Die Gegensätze zwischen den von beiden Gruppen nach London entsandten Delegationen haben eine solche Schärfe erreicht, dass in London viel eher mit einem Gegeneinanderarbeiten der einzelnen Gruppen als mit der Herausstellung einer gemeinsamen politischen Plattform zu rechnen sein wird. Die Proteste aus dem jüdischen Lager sind im Augenblick, da das Aktions-Comitee in Jerusalem tagt, im allgemeinen verstummt. Nur der Vorsitzende der Judenstaatsparlei, Meir Grossman, protestierte in einer in London gehaltenen Rede gegen die Teilung. Er erklärte, lieber in eine Beschränkung der Einwanderung und eine Schmälerung des Bodenerwerbs bei grundsätzlicher Aufrechterhaltung des ungeteilten Mandatsgebietes einwilligen zu wollen, als in eine Teilung, die einen Staat in Taschenformat ergeben würde. Vom englischen Standpunkt aus wird das Teilungsprojekt in der.^Sunday Times" von Scrutator scharf ablehnend kritisiert. Juden und Araber seien gegen den Plan, der überhaupt von Schwierigkeiten" starre. Die Hauptsache aber sei, dass mit einer Teilung des Landes die strategische Bedeutung Palästinas als Schlüssel zum östlichen Mittelmeer und zu dem Weg nach Indien gefährdet würde. Italien würde viel dafür geben, die Stellung Englands in Palästina einzunehmen, denn Palästina sei mehr wert als ein Dutzend Abessinien und bedeute für das östliche Mittelmeer so viel wie Spanien für das westliche. Eine Teilung wäre das Eingeständnis des Misserfolges und würde das britische Prestige schädigen, zumal ein Palästina ohne Juden keine Bereicherung, sondern eine Belastung des Britischen Reiches darstellen würde. Einzig diskutabel sei allein eine vorübergehende Trennung mit dem Ziel einer späteren Wiedervereinigung, die dann wahrscheinlich auch von den Arabern begrüsst werden würde. Wie üblich fand die allwöchentliche Anfrage über die Sicherheitsverhältnisse in Palästina im Britischen Unterhaus statt. Diesmal war der Interpellator der Abgeordnete A da ms, den vom Kolonieminister im Hinblick auf die neuen Mord- und Gewalttaten eine Erklärung über die gegenwärtige Lage verlangte und ihn fragte, ob er die Polizeikräfte zum Schutze der Bürger und zur Festnahme der Verbrecher als ausreichend erachte. Minister Ormsby- G o r-e äusserte seine Genugtuung darüber, dass die Zahl der Morde und Gewalttaten sich in den letzten vier Wochen dank der Tätigkeit der Polizei vermindert habe und sprach überhaupt sein Vertrauen und seine Zufriedenheit in bezug auf Haltung und Leistung der palästinensischen Polizei aus. Am Tage darauf beantwortete der Minister schriftlich eine Anfrage über die Zahl der im letzten Halbjahr bei Angriffen von Arabern in Palästina getöteten und verwundeten Juden und teilte mit, dass vom 12. Oktober 1936 bis zum 12. Februar 1937 ein Jude getötet und vom 13. Februar bis zum 18. März 8 Juden getötet und 25 verwundet worden seien. Hierbei habe eine einzige Bombenexploon 18 Tote und Verwundete gefordert. In der Zeit vom 19. März bis zum 20. April sei ein Jude getötet worden. Kleine politische Notizen Aus der letzten Woche ist erfreulicherweise von Zwischenfällen nichts zu berichten. Die Behörden haben sogar ihre Zustimmung dazu gegeben, dass die traditionelle Lag b'omer-Feier am Grabe Rabbi Simon bat Joachanan in dem Dorfe Merom bei Safed unter dem Schutze verstärkter Polizei und Militärabteilungen stattfindet. Lediglich die Araber von Safed sind zum Protest gegen eine Kollektivstrafe in den Generalstreik getreten. Eine wichtige Meldung über eine Neugruppierung der im Nahen Osten befindlichen britischen Truppen, bringt die Londoner Zeitung „Sunday Di späten". Ihr zufolge soll in nächster Zeit das Hauptkommando des britischen Militär« aus Aegypten, wo es sich in Kairo und Alexandrien befand, nach Palästina, und zwar nach Jerusalem und Haifa verlegt werden. Das Militäroberkommando in Palästina würde dann auch die Bewachung des Suez-Kanals übernehmen. Diese Umstellung soll im Zusammenhang mit den Plänen der Königlichen Kommission stehen und ihren Wünschen entsprechen. Sollte die Königliche Kommission eine Teilung des Landes empfehlen, dann würde sie Jerusalem und Haifa als militärische Basis vorschlagen, die unter einem Mandatsregime verbleiben oder als britisches Kolonialgebiet proklamiert werden würden. Die Arabiennummer der Zeitschrift „Palästina" Das erste Heft des XX. Jahrgangs der im Fiba-Verlag. Wien, erscheinenden Zeitschrift „Palästina" ist dem arabischen Problem gewidmet. In einem einleitenden Aufsatz untersucht M. E 11 i n g e r die Frage der ,.jüdisch-arabischen Zahlungsbilanz". Er'beginnt mit der charakteristischen Feststellung, dass die Unruhen des vergangenen Jahres "die Selbständigkeit und gegenseitige Unabhängigkeit der beiden sich feindlich gegenüberstehenden Sektoren der palästinensischen Wirtschaft unter Beweis gestellt hätten. Die Zahlen, die Ettinger angibt, beruhen nur auf Schätzung und entfikation eine Reihe englischer Strafgesetze, in denen beim Fehlen einer Gesamtkodifikation wichtige Einzelteile des Strafrechts zusammen- .gefassf sind. So kann man grundlegende Sektionen etwa des englischen Larcency Act (der Diebstahl, Unterschlagung usw. behandelt) im Criminal Code wörtlich wiederfinden. Diese Entlehnungen beziehen sich auf grosse Abschnitte des besonderen Teiles des Strafrechts. Wo sie nicht möglich waren, mussten Anleihen bei anderen kolonialen Kodifikationen und bei den anerkannten Lehren des englischen Common Law gemacht werden. Man begegnet im Palästinensischen Criminal Code Paragraphen, die man wörtlich als Grundsätze des Common Law in der englischen Rechtsliteratur wiederfinden kann. Auf englisches und koloniales Vorbild ist auch die Gesämtdisposition des Gesetzes zurückzuführen. Keine Kodifikation pflegt so abschliessend zu sein, dass gar kein anderes Gesetz neben ihr bestehen könnte. Zahlreiche Einzelgesetze enthalten Strafbestimmungen gegen besondere Verstösse, die neben dem Strafgesetzbuch aufrechterhalten bleiben, aber dessen allgemeinen Vorschriften von nun an unterworfen sind. Ausserdem ist eine Anzahl von Sondergesetzen neben dem Strafgesetzbuch erhalten geblieben, z. B. das Gesetz über die Gesamtstrafen und die Prevention of Crime Ord. (48/1933). Das Vorhandensein weiterer Strafgesetze ist im Criminal Code sec. 3 (a) ausdrücklich vorgesehen. Eine der wesentlichsten Bestimmungen des Code ist die allgemeine Auslegungsrege 1 d e r s e c. 4. Das Gesetz soll gehandhabt werden in Uebereinstimmung mit den Grundsätzen der Auslegung, wie sie in England herrschen, und die gebrauchten technischen Ausdrücke sollen so verstanden und angewendet werden, wie das im englischen Recht üblich ist, soweit das mit der Fassung des Gesetzes vereinbar ist, und soweit nicht ausdrücklich etwas Entgegengesetzes gesagt ist. Beides, die positive Vorschrift wie die beigefügte Einschränkung, sind von gleicher Bedeutung. Die Bindung des Strafrechts an englisches Vorbild ist noch stärker zum Ausdruck gebracht als das in anderen palästinensischen Gesetzen der letzten Zeit geschehen ist. Es wird auf die Grundsätze der „I n t e r p r e t a t i o n", „Principles of Legal Interpretation, obtaining in England" hingewiesen. England hat ein besonderes Interpretationsgesetz (Interpretation Act 1889) nach dessen Muster haben die meisten Kolonien und auch Palästina entsprechende Gesetze. Das Gebiet der Interpretation wird in England besonders gepflegt und hat eine reiche und hochwertige Literatur hervorgebracht. Der palästinensische Richter wird jetzt nicht nur auf die englischen Gesetze, von denen sein Code vielfach wörtlich abgeschrieben ist, und auf die englische Gerichtspraxis (Precedents), sondern auch auf die englische Methode der Rechtsfindung und Auslegung hingewiesen. Mag er schon bisher diese Methode instinktiv befolgt haben, von jetzt ab ist er für das Strafrecht gesetzlich dazu verpflichtet. Daneben darf der einschränkende Vorbehalt nicht übersehen und nicht unterschätzt werden. Völlig zusammenfallend mit englischem Recht ist der Code denn doch nicht, an so manchen Punkten finden sich Abweichungen, die mit unmittelbarer Hinübernahme englischer Praxis nicht vereinbar sind. Ein Beispiel ist die Einteilung der Straftaten. Aus uralten Zeiten schleppt das englische Recht die Scheidung in „Felonie s" und „M i s d e - meanors" mit sich, die ursprünglich Verbrechen schwerster Art von den minder schweren Vergehen zu unterscheiden bestimmt war. Da es auf historische und nicht logische Gründe zurückgeht, ob eine Straftat der einen oder anderen Art angehört, hat sich ein völlig unübersichtlicher, systemloser Zustand ergeben, der ganz allgemein als unzweckmässig und der Aenderung dringend bedürftig angesehen wird. Hier sind die kolonialen Gesetzgebungen weiter fortgeschritten als die englische. Der palästinensische Code hat die allgemein übliche Einteilung der Straftaten in drei Kategorien: Felony ist das Verbrechen, das mit Tod oder Gefängnis von über drei Jahren bestraft wird. Contra vention ist jedes Vergehen, das mit Gefängnis bis zu einer Woche oder einer Geldstrafe" bis zu fünf Pfund bestraft wird, das sind also Übertretungen leichterer Art, Misdemeanor ist alles übrige, also die grosse-Masse der Straftaten. Der Code gibt, wo es notwendig ist, an, unter welche Kategorie eine Straftat fällt. Ist ein Vergehen schlechthin als misdemeanor bezeichnet, so gilt dafür die normale Strafe von drei Jahren Gefängnis. Der palästinensische Code gebraucht also die Worte felony und misdemeanor in einem ganz anderen Sinn, als das im englischenStrafrechtgeschieht. Die ganze Kasuistik des englischen Rechts, soweit sie diese Dinge betrifft, ist also für Palästina nicht massgebend. (Fortsetzung folgt) Für religiöses Judentum in Palästina Um der Verweltlichung des Judentums, vor allem in Palästina, entgegenzuwirken, hat zähes Arbeiten dort ein Netz von Kolonien gesetzestreuer Menschen geschaffen. Träger der Siedlungsarbeit ist der Bund religiöser Arbeiter (Hapoel Haraisrachi), der schon seine 10 000 Mitglieder hat. In 14 landwirtschaftlichen Siedlungspunkten sind Wirtschaften errichtet worden, in denen über alle Schwere der Arbeit hinweg lebendige Tradition gelebt wird. Wie an vielem anderen hat an dem Wachstum gerade dieses Werkes religiöse jüdische Jugend aus Deutschland ihren erheblichen Anteil und ihre eigene Note hineingebracht. Zusammengeschlossen im Brit Chaluzim Datiim (Bund religiöser Chaluzim) und Brit Hanoar, leistet dieser Kreis eine Erziehungsarbeit, die schon in der alten Heimat alle Vorbedingungen schaffen soll, um sich als tüchtiger Handwerker oder Landwirt durchsetzen zu können, ohne doch seine eigentliche jüdische Aufgabe je zu vergessen. Die Güter Steckelsdorf bei Rathenow, Börnsdorf bei Bitterfcld. Geringshof bei Fulda, mit Hilfe der Reichsvertretung geschaffen, legen Zeugnis ab von dieser Arbeit. Handwerkergruppen in deutschen Grossstädten ergänzen dieses Erziehungswerk. Die fachliche Ausbildung wird ergänzt durch reges „Lernen". Ein erheblicher Teil der Kosten muss durch einen eigenen Fonds aufgebracht werden, den Keren Tora wa'Awoda für Deutschland (Fonds für jüdische Landwirtschaft). ziehen sich also der Kontrolle, sind aber gleichw-ohl aufschlussreich genug. Er gelangt zu einer Aufstellung, wonach die Zahlungen von Arabern an Juden (Löhne für qualifizierte Arbeit, Industrieprodukte, Handel und Transport, Einnahmen der Kinos) 1450 000 Pfund betragen, darunter für Industrieprodukte allein 1 100 000 Pfund, denen Zahlungen von Juden an Araber in Höhe von 5 265 000 Pfund gegenüberstehen. Diese setzen sich zusammen aus 1 650-000 Pfund für Bodenkäufe, 860 000 Pfund für Löhne, 625 000 Pfund für Agrarprodukte, 500 000 Pfund für Miete und Pacht und den Rest für Handel, Transport, Baumaterialien' jmd verschiedene Industrieprodukte, sowie schliesslich aus 1250 000 Pfutfd aus jüdischen Steuerleistungen, welche der arabischen Wirtschaft zugute kommen. Die Austauschlage der arabischen Wirtschaft sei also viel günstiger als die der jüdischen: nicht nur wegen der absoluten Grösse der Zahlen, sondern auch deshalb, weil die meisten Einnahmeposten der Araber durch Monopole natürlicher oder politischer Art geschützt sind oder den Vorteil besonderer Billigkeit und günstigen Standorts gemessen, wogegen die Einnahmen der Juden fast ausschliesslich aus dem Absatz konkurrenzempfindlicher Waren fliessen. Man könnte freilich auch entgegengesetzt folgern und darauf hinweisen, dass der arabische Absatz an Juden einen erheblichen Prozentsatz des gesamten arabischen Marktverkehrs umfasst, während der jüdische Absatz an Araber im Vergleich zu dem inneren Verbrauch der Juden ganz gering ist. Gesichert ist auf jeden Fall das Schlussergebnis gegenseitiger Abhängigkeit bei weitgehender Selbständigkeit. In diesem Sinn ist Ettingers Ausgangsbehauptung zu berichtigen. Es folgt eine „Kritik der arabischen Bewegung" aus der Feder von Michael Assaf in Tel-Aviv. Assaf kennzeichnet den arabischen Nationalismus als imperialistisch und faschistisch, unter Ueberspringung aller sozialen Bewegungen, welche in Europa durch Jahrhunderte den äusseren Befreiungskampf der Völker begleitet hätten. Der Nationalismus des Orients habe sich über Nacht, aber nur äusserlich, modernisiert, er sei ausschliesslich politisch eingestellt, es fehle ihm der proletarische Unterbau ebenso wie der literarische Ueberbau. Die arabischen Parteien seien nur Kommitees, die aus den Vertretern der Notabeinfamilien zusammengesetzt sind, von Fall zu Fall handelnd, aber ohne ständige Organisation der Massen und ohne Berücksichtigung ihrer besonderen Bedürfnisse. Die geistige Regsamkeit erschöpfe sich in Artikeln der tagespresse. Diese Auffassung Assafs ist weitgehend die der herrschenden Arbeiterpartei, welche zu sehr der Versuchung unterliegt, europäische Denkschemen auf die völlig andersgeartete orientalische Welt zu übertragen. Erst neuerdings scheint sich die Erkenntnis Bahn zu brechen, dass man den Arabern nicht vorschreiben kann, welches ihre ideologisch „richtigen" und welches ihre „falschen" Führer sein sollen und dass man mit der Tatsache des momentanen Zustands rechnen muss. Richtig ist, dass älteste Sozialformen und modernstes politisches Denken in der arabischen Nationalbewegung eine Verbindung eingegangen sind. Auch die Abhängigkeit der menschenleeren, von Arabern bewohnten Gebiete Vorderasiens von den widerstreitenden europäischen Imperialismen, seien sie englischer, französischer, italienischer, türkischer oder russischer Herkunft, bringt Assaf zutreffend zur Darstellung. Er zieht daraus den Schluss, dass die Selbständigkeitsbestrebungen der Araber auf die Hilfe des Zionismus angewiesen seien. Jüdische und arabische Renaissance seien voneinander abhängige Faktoren. Dies alles aber sei als eine bewusst in die Rechnung einzusetzende Grösse Zukunftsmusik. Solange der Geist der arabischen Bewegung vom machtpolitischen Gedanken und einem ausschliesslichen Nationalismus beherrscht sei, werde die einzige Grenze für seine ungezügelte Machtgier nur die physische Kraft, Entschlossenheit und das Ausharrungsvermögen der Juden bleiben. Cahnmann. Das Krömmgsgesclienk des Jischuw Als Krönungsgeschenk für König Georg VI. werden im Auftrag des Jüdischen Nationalrats (Waad Leumi), der die öffentlich-rechtlich anerkannte Vertretungskörperschaft der palästinensischen Judenheit ist, ein Sefer-Tora und eine Megilla Ester geschrieben. Die beiden Rollen sind aus kostbarstem Pergament hergestellt und erhalten eine künstlerisch ausgeführte Hülle aus Silberfiligran. Die beiden Hüllen werden nach Entwürfen von Raban in der jüdischen Kunstgewerbeschule Bezalel in Jerusalem angefertigt. Als Vertreter des Jischuw nimmt bekanntlich der Vorsitzende des Waad Leumi. Jizchak Ben Zwi, an den Krönungsfeierlichkeiten in London teil. Frau Anna Warburg. die Gattin des ehemaligen Präsidenten der Zionistischen Weltorganisation, ist im Alter von 73 Jahren gestorben. Sie war durch die praktische Palästinaarbeit ihres Gatten mit Palästina sehr eng verbunden und war eine der Gründerinnen des Verbandes jüdischer Frauen für Kulturarbeit in Palästina, der schon vor dem Kriege stark tätig war und später mit der WIZO sich vereinigte. Auch eine italienische Luftlinie nach Haifa. Nachdem erst am 4. April die polnische Luftverkehrsgesellschaft „Lot" einen regelmässigen Dienst zwischen Warschau und Lydda (Ludd) aufgenommen hat und auf dieser Route, wie bereits gemeldet, die deutsche Luftpost in Athen übernimmt, hat nunmehr auch die italienische Gesellschaft „A1 a L i 11 o r i a" auf der Strecke Brindisi—Haifa eine direkte Palästina- Linie eingerichtet. Die Maschine startet am Donnerstag um 16 Uhr in Brindisi und trifft über Rhodos (wo übernachtet wird) an jedem Freitag um 15 Uhr 15 Min. in Haifa ein. 1 '