Central-Verein-Zeitung · 1937-02-04 · 5 (4.2.1937) · page 2

fCranken-Versicherung Zuverlässige Beratung - Berlin-Wilmersdorf W%ia%^ Brandenburgische Str. 22 J 2 7443 M.d-i.G. Auto-, Unfallu. Jede andere Versicherung entwarf zur völligen Verhinderung jeglicher jüdischen Einwanderung diese Woche vom Parlament abgelehnt wurde, hatte in seinem Entwurf eine Bestimmung aufgenommen, derzufolge die Beherrschung lediglich der jiddischen Sprache zur Einwanderung nicht ausreichen sollte. Diese Bestimmung war offensichtlich gegen die jüdische Einwanderung aus — Deutschland gerichtet! * * Einen harten Kampf gab es um das Wort „AssimilabiHty" (Assimilationsfähigkeit). Sowohl der abgelehnte Entwurf der Nationalisten, wie der Regierungsentwurf verlangen diese Eigenschaft von jedem Neu- Einwanderer. Die Nationalisten behaupten, dass sich das jüdische Bevölkerungselement von dem übrigen europäischen stark unterscheide und ein blutsmässiges Aufgehen in der englischen und burischen Bevölkerung ablehne. Daher sei jeder Jude von vornherein als nicht assimilationsfähig an die kulturellen und nationalen Ziele des Landes anzusehen. Er könne daher mit einer derartigen Bestimmung ohne weiteres ausgeschlossen werden. Das gleiche Wort „assimilability" wurde für den Regierungsentwurf von General Smuts, vom Innenminister Stuttaford und vom Verfasser des Entwurfes, dem früheren Innenminister Hofmeyr, anders ausgelegt. Die Regierungsmitglieder wiesen aber bezeichnenderweise zuerst darauf hin, dass sich viele hundert Juden auch blutsmässig mit dem afrikanischen Volke verbunden hätten, und dass viele hervorragende Familien des Landes mit Stolz ihre Herkunft auf jüdische Vorfahren zurückführten. Das beweise ihre Assimilationsfähigkeit auch im Sinne der Nationalisten. Im übrigen aber müsse als assimilationsfähig jeder angesehen werden, der „nach Kultur, Erziehung und Können geeignet sei, sich dem nationalen Leben des Staates und seiner Bürger einzuordnen". Auf diese Erklärungen verlangten der Johannesburger „Zionist Record" und das Captowner „Jewish Chronicle" in energischen Leitartikeln, dass die ominöse Bestimmung der Assimilationsfähigkeit aus dem Gesetz herausgelassen und durch die erwähnte Definition ersetzt werde. Denn sonst bestehe die Befürchtung, dass in der Verwaltungspraxis oder von einer anderen Regierung die Assimilationsfähigkeit im Sinne der Nationalisten ausgelegt werde. Auf diesen Stand der Dinge folgte dann die eindeutige Erklärung General Hertzogs, dass auch der Regierungsentwurf die Drosselung der jüdischen Einwanderung aus Deutschland als erstes praktisches Ziel bezwecke und dass hierzu im wesentlichen die Bestimmung der Assimilationsfähigkeit dienen werde. Die Einzelheiten sollen von einer neuen Einwanderungsbehörde, dem sogenannten tmmigrants Selection Board, ausgearbeitet werden. Und dieser Board werde nach freiem Ermessen darüber zu urteilen liaben, ob ein Einwanderer assirnilationsfähig sei oder nicht. Der Minister- Präsident, der Juden zu seinen persönlichen Freunden zählt, verneint aber den antisemitischen Charakter des Gesetzes. Sein Ziel sei die Ablehnung jedes unerwünschten Einwanderers, ob er Jude sei oder nicht. Die Praxis werde sieh freilich zunächst gegen die Juden aus Deutschland auswirken. Doch sei das notwendig, um den Antisemitismus im Lande zuEu Schweigen zu bringen und das gute Einveta^hmen zwischen der ansässigen jüdischen "und niehtjüdischen Bevölkerung aufrechtzuerhalten. Die jüdischen Abgeordneten im Parlament, sämtlich Mitglieder der Regierungspartei, haben bisher für den Regierungsentwurf gestimmt und verlangen nur eine genaue Begriffsbestimmung der Assimilationsfähigkeit Sie setzten sich in von der Presse mit Fettdruck hervorgehobenen Ausführungen mit der Labour- und Dominionpartei auseinander. Beide Linksoppositionsparteien bekämpfen den Regierungsentwurf als intolerant und judenfeindlich; sie machen den jüdischen Abgeordneten zum Vorwurf, dass sie gegen die Interessen ihrer eigenen Glaubensgenossen handelten. Der bekannte jüdische Abgeordnete Dr, Alexander erwiderte, das Gesetz sei weder anti-, noch prosemitiseh, sondern einfach pro afrikanisch. Unter den gegenwärtigen Umständen könnten und müssten aber die südafrikanischen Juden dem Regierungsentwurf zustimmen. * Südafrika, 'das bisher zahlreiche Juden aus Deutschland gastlich aufgenommen hat, wird also in der nächsten Zukunft für eine irgendwie beträchtliche Zahl jüdischer Einwanderer nicht mehr in Betracht kommen. Die weitere jüdische Zuwanderung ans Deutschland dürfte im wesentlichen?uf nachkommende Familienmitglieder beschränkt bleiben. Vor Entselteidungen in Polen? Schon seit einigen Monaten trägt die politische Situation Polens alle Kennzeichen eines Uebergangs. Vor und erst recht nach der zu Anfang des Winters erfolgten Ernennung des Generalinspekteurs der polnischen Armee Rydz-Smigly zum Marschall Polens haben sehr lebhafte Bemühungen zur Reorganisation der polnischen Regierungsfront eingesetzt, die sich seit längerer Zeit geistig und organisatorisch vor erhebliche Schwierigkeiten gestellt sieht. Bis heute sind diese Arbeiten, die unter der Leitung des Obersten Adam Koc, eines engen Mitarbeiters Rydz-Smiglys, vor sich gehen, noch nicht zum Abschluss gekommen, aber aus gewissen Anzeichen lässt sich entnehmen, dass die Entwicklung, die der polnischen Regierung eine stärkere Verankerung in den breiten Massen des Volkes bringen soll, sehr bald in ein entscheidendes Stadium treten wird. Zwischen Oberst Koc, dem Marschall, dem Staatspräsidenten, dem Ministerpräsidenten und anderen hohen politischen Persönlichkeiten haben mehrere Besprechungen stattgefunden, und in der polnischen Presse wird die Bekanntgabe der Regierungsabsichten vielfach für die allernächste Zeit erwartet. Was das neue Regierungsprogramm für die Juden und die in letzter Zeit aufgetauchten, von der Regierungspresse gestützten Projekte einer jüdischen Massenauswanderung bringen wird, ist völlig ungewiss. Der Kurs der Regierung in den letzten Monaten unterlag mancherlei Schwankungen, und eine Stellungnahme des Marschalls Rydz-Smigly, der wohl auch in politischer Beziehung die Nachfolge Pilsudskis antreten wird, zur Judenfrage ist bisher nicht erfolgt, wie sich denn der neue Marschall überhaupt bisher sehr schweigsam verhalten hat. Was die Absichten der polnischen Regierung hinsichtlich der jüdischen Auswanderung anlangt, so ist ein Interview des Genfer Berichterstatters der „New York Times" mit dem polnischen Aussenminis'ter Oberst Josef Beck aufschlussreich. Minister Beck erklärte dem Journalisten zunächst, der Schlüssel zum jüdischen Auswanderungsproblem liege mehr in den wirtschaftlichen und sozialen als in den politischen Verhältnissen. Er fügte hinzu, dass seiner Meinung nach im Falle einer Erleichterung des wirtschaftlichen Druckes die politische antisemitische Seite des Problems sich von selbst erledigen würde, und versicherte schliesslich, seine Regierung werde Ausschreitungen unterdrücken und allen Bürgern Sicherheit gewährleisten. Man darf dieser vorsichtigen, freilich auf dem internationalen Boden Genfs formulierten Erklärung des Aussenministers vielleicht entnehmen, dass die polnische Regierung die Ursachen des politischen Antisemitismus in Polen weithin durch die schwerwiegenden wirtschaftlichen Probleme, die auf dem Lande lasten, bedingt sieht und nicht ohne weiteres gewillt ist, sich die Argumentation der polnischen Judengegner in politischer Beziehung zu eigen zu machen. In diesem Zusammenhang gewinnt ein Gerücht an Interesse, das sich in der polnischen Presse hartnäckig behauptet und wonach die Ernennung des Obersten Miedzinski, des Führers des Regierungsblockes im Sejm und Chefredakteurs der offiziösen „Gazeta Polska", zum Innenminister bevorsteht Die „Gazeta Polska" hat in hervorragendem Masse an der Evakuierungspropaganda der Regierung teilgenommen, und Miedzinski selbst hat kürzlich in einer grossen Rede im Sejm, in der er besonders auf die wirtschaftlichen Bedingtheiten hinwies, die Auswanderung der drei Millionen polnischen Juden gefordert. Die Berufung einer solchen Persönlichkeit in das polnische Kabinett wird für die Politik des Landes vielleicht ein Anlass sein, Theorie und Realität gegeneinander abzuwägen und miteinander in Einklang zu bringen. Oberst Miedzinski dürfte sich nicht im unklaren darüber sein, welche Schwierigkeiten seinen Plänen entgegenstehen, zumal ihm ein besonderes Einvernehmen mit dem polnischen Aussenminister zugeschrieben wird. Auf die Erfahrungen Becks bei seinen Verhandlungen in Genf und London, aber auch auf das Echo der polnischen Bestrebungen im übrigen Ausland werden diese Pläne weitgehend Rücksicht nehmen müssen, soweit man überhaupt ihre Durchführbarkeit ernsthaft annimmt. Die Reaktion in Frankreich und Nordamerika, aber auch die gegen Juden gerade des Ostens sich richtenden Einwanderungsbeschränkungen einiger Länder Südamerikas und der Südafrikanischen Union, sind zweifellos darauf zurückzuführen, dass die polnischen Pläne dort einen sehr negativen Eindruck gemacht haben. Schliesslich werden auch Befürworter der; Evakuierungspolitik im polnischen Kabinett ohne die Mitarbeit nicht nur auswärtiger Regierungen, sondern auch der grossen jüdischen Auswanderer - Organisationen, deren Erfahrungen und deren Mittel für die Ingangsetzung der jüdischen Auswanderung unerlässlich sind und an die sich die polnische Regierung im Herbst 1936 in einem Aufruf selbst gewandt hat, nicht auskommen. Und diese wird nicht unbeeinflusst bleiben von Geist und Haltung Polens gegen seine jüdischen Bürger, deren Gleichberechtigung auch heute noch verfassungsmässig uneingeschränkt ist Neue Sorgen Trotz der entschiedenen Stellungnahme des Unterrichtsministers gegen die Hochschulunruhen im polnischen Parlament, trotz beruhigender — später allerdings dementierter — Erklärungen, die der Rektor der Warschauer Universität, Professor Antoniewicz, einer Abordnung der jüdischen Studentenschaft gegeben hatte, ist es zu neuen Studentenkrawallen in Warschau gekommen. Die Nationaldemokraten hatten in der vergangenen Woche einen „Tag ohne Juden" für die Warschauer Hochschulen proklamiert, in dessen Verlauf die jüdischen Studenten und Dozenten am Betreten der Hochschulgebäude gehindert wurden, üeberall an den Eingängen waren Abteilungen nationaldemokratischer Studenten postiert. Einige jüdische Hochschüler, denen es gelungen war, in die Universität zu kommen, wurden überfallen und misshandelt. Auch vor dem Universitätsgebäude kam es zu Zusammenstössen, bei denen 15 Juden verletzt wurden, einige von ihnen schwer. Zu ähnlichen Zwischenfällen kam es auf der Warschauer Technischen Hochschule. Die Hochschulbehörden unternahmen gegen die Ruhestörer nichts. Als diese jedoch zur Besetzung der Universität schreiten wollten, griff die Polizei ein und forderte die Studenten zum sofortigen Auseinandergehen auf. Die Lage an der Wilnaer Universität ist noch ungeklärt. Die Universität sollte, nachdem sie lange Zeit hindurch geschlossen war, am 27. Januar wieder eröffnet werden. Der Rektor war jedoch genötigt, den jüdischen Sejmabgeordneten Rabbiner R u b i n s t e i n zu bitten, die jüdische Studentenschaft zur Annahme eines Kompromisses wegen der „Ghettobänke" zu bewegen. Der Ausgang der Besprechungen steht noch nicht fest * Auch sonst hat die vergangene Woche wieder verstärkte antijüdische Ausschreitungen gebracht In Lodz wurde in der Nähe des nationaldemokratischen Zentralbüros ein Ueberfall auf Juden verübt, der ein Todesopfer forderte; eine Frau wurde schwer verletzt. Es gelang der Polizei, als den Mörder des Überfallenen Simon Chelmner einen Führer der Lodzer nationaldemokratischen Sturmtruppen, Jan Anczak, zu verhaften. Das nationaldemokratieche Büro wurde von der Polizei durchsucht verschlossen und versiegelt. — Daneben ist es in Dzialoszyn, im Kreise Wielun, zu einem Ueberfall der aufgehetzten Menge auf die jüdischen Markthändler gekommen. Erst als die Polizei erschien, und mehrere Verhaftungen vornahm, fanden die Ausschreitungen, bei denen auf jüdischer Seite einige Verletzte zu verzeichnen waren, ein Ende. Auf Grund der Vorkommnisse im Kreis Wysoko-Mazowieck hat der Innenminister durch die politische Polizei zahlreiche Verhaftungen unter den Mitgliedern der dortigen nationaldemokratischen Partei vornehmen lassen. Zehn führende Mitglieder der Bezirksorganisation der Partei wurden in ein Konzentrationslager, 50 weitere Mitglieder in das Untersuchungsgefängnis in Lomza eingeliefert. Wenige Tage darauf stellte ein amtlicher Bericht fest, dass sich die Lage beruhigt habe, woraufhin die Reservepolizei vermindert und ein nationaldemokratischer Führer aus dem Konzentrationslager entlassen wurde. Der von uns bereits angekündigte Pogromprozess vor dem Kreisgericht in Lomza gegen 20 Nationaldemokraten wegen eines blutigen Ueberfalls auf Juden in dem Städtchen Lugoszodle im August 1936 hat begonnen. Zu dem Prozess sind 60 Zeugen geladen. .JMe Stimme Amerikas für die Juden Polens" Der American Jewish Congress hielt soeben in New-York eine Konferenz ab, um gegen die Behandlung der Juden in Polen zu protestieren. ZahC reiche amerikanische Geistliche haben an die Konferenz Sympathieerklärungen gerichtet. Der New-Yorker Bischof William Thomas M a n n i n g bezeichnete in seiner Kundgebung die Pläne der polnischen Regierung als unglaublich; eine solche Massenaustreibung sei eine unerhörte Ungerechtigkeit Der. Sekretär des Landesrates der Churchs of Christ, C a - v e r t, nannte die gegenwärtigen Verhaltnisse in Polen „eine Herausforderung für jeden Freund von Gerechtigkeit und Menschenrecht". In den Kundgebungen, die der Konferenz aus den einflussreichen Kreisen Amerikas zugingen, wurde, wie ein Konferenzredner betonte, „die Stimme Amerikas für die Juden in Polen" laut. 11 Gouverneure, 23 Senatoren und 90 Mitglieder des Repräsentantenhauses haben der Konferenz ihr Mitgefühl für die Juden Polens ausgesprochen und ihre grausame Behandlung verurteilt. Führende Persönlichkeiten des amerikanisch-jüdischen Lebens ergriffen vor den 1500 Delegierten jüdischer Verbände das Wort. Auch auf die Rede Präsident Roosevelts vor dem amerikanischen Parlament, in der er entscheidende Sätze über die Gleichberechtigung aller Bürger Amerikas ausgesprochen hatte, wurde Bezug genommen. Rabbiner Dr. Stephen S. W i s e, der Präsident des American Jewish Congress hielt ein grundsätzliches Referat, in dem er zu dem Interview der „New-York Times" mit Aussenminister Beck bemerkte, der Beck der „New-York Times" sei sehr human und grundverschieden von dem Beck im Sejm. Die Konferenz beschloss schliesslich, der polnischen Regierung eine Erklärung zu überreichen, die drei Hauptbeschwerden erhebt: Die erste richtet sich gegen die Vorenthaltung der den Minderheiten gewährleisteten Rechte; die B| Krankenversicherung IM I Aufnahme bis 70 Jahre ohne Untersuchung gflBH U9N(i C^kuiav« Frankfurt a.M., Tel.23977 liänS 3£llWarZ Gr. Bockenheimer Straße 29,!. zweite wirft der Regierung vor, ein System wirtschaftlicher Diskriminierung und Gewalttätigkeit direkt und indirekt zu unterstützen, und die dritte richtet sich gegen die Bemühungen, die polnische Judenfrage durch Expatriierung zu lösen« Die Erklärung erkennt die Schwierigkeiten der polnischen Regierung an, weist aber die Behauptung zurück, dass die Juden ein fremdes oder „überflüssiges"* Element seien; die Lösung der Judenfrage; in Polen sei nur in Polen selbst möglich« Zum Schlüss wird die Regierung aufge« fordert, Schritte zur Wiederherstellung derj Rechtsgleichheit der Juden zu unterneh« men. Alle freiheitliebenden Amerikaner schlössen sieh dieser Aktion zur Verhins derung eines Schrittes an, der, zu national ler Unehre führen würde. Die einflussreiche Tageszeitung „New* York American" wendet sich in einen! Leitartikel gegen' „die erschreckend^ Hochflut eines blinden Antisemitismus irg Polen". Das Blatt betont die von den Ver* einigten Staaten bei der Gründung de# polnischen Republik gespielte Rolle und fragt, ob Polen es sich leisten kann, sich1 die Sympathie Amerikas zu verscherzen^ indem es sich einer „barbarischen Agitation" beugt. Zum Schluss weist der „New* York American" warnend darauf hin, dass „die prekäre Lage der neuen Republik ihr Fortbestehen von den Sympathien der Welt abhängig macht." Die Hilfsarbeit Der europäische Direktor des Joint Distribution Committee, Dr. Bernhard Kahn, hat nach der Rückkehr von seiner Amerikareise in Warschau eine Reihe von Besprechungen über die Fortführung der wirtschaftlichen Wiederaufbauarbeit des Joint zugunsten der polnischen Juden abgehalten. In einer Sitzung haben Vertreter der jüdischen Oeffentlichkeit mit Dr. Kahn eine Reihe aktueller Fragen erörtert und ihm daneben die allgemeinen jüdischen Probleme in Polen vorgetragen; vor allem wiesen sie darauf hin, dass die tragische Situation der gesamten polnischen Judenheit eine schwere Belastung für die Arbeit der jüdischen Organisationen darstelle.. Dr. Bernhard Kahn erklärte, dass die amerikanische Judenheit von der schweren Not der Juden Polens aufs tiefste erschüttert sei. Der Joint werde seine bisherige Arbeit fortführen und weiter ausbauen. Vor allem werde er sich die Aufgabe stellen, gemeinsam mit den berufenen Organisationen und Persönlichkeiten neue wirtschaftliche Existenzmöglichkeiten für die breiten jüdischen Massen zu schaffen. Dabei rechne er auf die früher bereits in Aussicht gestellte Mitwirkung der Regierung, die der Verarmung eines Zehntels der Landesbevölkerung im Interesse der Gesamtwirtschaft nicht tatenlos zusehen könne. Das Wirtschaftsleben der Juden könne nicht ohne die schädlichsten Rückwirkungen auf das ganze Land erstickt werden. Bei seinem Versuch zur wirtschafte liehen Stärkung der jüdischen Massen rechne der Joint auf die tätige Mitwirkung ■ der polnischen Judenheit, die ihm schon früher zuteil geworden sei. K. J. R. Hauptschrif tleiter: Dr Alfred Hirsefaberg; Stellvertreter und verantwortlich für die Aufnahme von Bildern: Dr. Margarete Edesheim Verantwortlich für Sport: Dr. Ei r n s t G. L ö w.e n t h a I . sämtlich in Berlin. Für Rücksendung unverlangter Einsendungen ist Freiumschlaf? beizufügen. Leiter der Anzeigen-Abteilung und verantwortlich für den Inhalt der Anzeieen: Friedrich Nathan. Berlin. DA IV. Vi. 40 000. PL 5. Verlag: Jüdischer Central-Verein e. V., Berlin W 15, Emser Strasse 42. Druck der Buch- und Tiefdruck Gesellschaft mbH, Berlin §W 19.