Central-Verein-Zeitung · 1922-05-18 · 3 (18.5.1922) · p. Seite 39

39 Die Zahl öer Gstjuöen in Deutsthlanö. Authentische Feststellungen der N ei ch s r e g i e r n n g. Widerlegung a> n tti s e rn i t i s che r Te n d e nz l ü g e u. Der jüngste Prügelknabe der Deutschvölkischen ist' der Ostjude. So wie einst die militärische Niederlage Deutschlands mit der „Dolchstoßlegende", so soll jetzt alles wirtschaftliche Ungemach mit der Einwanderung der Ostjuden erklärt werden. Sie allein — verkünden nun die 'Schutz- und Trutzbündlcr — tragen die Schuld an allem Elend der Zeit. Sie allein veranstalten den Ausverkauf Deutschlands, nur sie verursachen die Teuerung, nur durch sie ist die Wohnungsnot entstanden. Auch in der jüngsten Protestversammlung gegen die Ostjudeneinwanderung, die der Gau Groß-Berlin des Schutz- und Trutzbundes am 7. d. M. abhielt, behauptete der bekannte Hetzredner Alfred Noch, daß nur durch diese Einwanderung die Verhältnisse in Berlin unerträglich geworden seien. Ein Fernstehender müßte den Eindruck gewinnen, als seien wahre Heuschreckenschwärme von Ostjuden über Deutschland niedergegangen. Ties um so mehr, als einzelne Redner leichtfertig genug sind, die Zahl der nach Deutschland geflüchteten -Ostjuden mit 'Hunderttausenden anzugeben — wie etwa jener preußische Beamte, der in Minden von 600 000 Ostjuden sprach, ohne natürlich für diese groteske Behauptung irgendeinen Beweis erbringen zu können. Heute sind wir dank einer dem Reichstag vorgelegten Denkschrift der Negierung in der Lage, all diese antis e miti f ch e n Tende u z l ü g e n endgültig z u widerlegen. Diese Schrift („Denkschriften des Deutschen Reichstages 1922, Nr. 81 stellt fest, -daß die Zahl der gegenwärtig in Deutschland befindlichen polizeilich gemeldeten Ostjude n etwa 5 5 0 0 0 betrage und fügt hinzu, daß rund 10 Prozent sich der Meldung entzogen haben dürften. So beherbergt also Deutschland zirka 6 0 0 0 0 ostj irdische Einwanderer, von denen die größere Hülste in der Landwirtschaft und den westfälischen Jn'dustriebezirlen Arbeit fand und nur etwa 1 8 0 0 0 in Berlin leben. Von dies >e m Häuflein wagen die Schutz- und Trutzbündler zu behaupten, es mache die Verhältnisse in Berlin unerträglich. Von Diesem Häuslein zumeist armer, verzweifelter Heimatloser, die froh sind, wenn sie den nackten Lebensunterhalt verdienen. Haben Herr Roth und seine Gesinnungsgenossen nie etwas von valutastarken Fremden gehört, denen Ausverkauf und Teuerung wohl eher zuzuschrekben sind? Wissen sie nichts von den 5 0 0 0 0 0 Flüchtlingen aus den abgetretenen Gebieten, von den 120 000 Elsaß-Lothringern, den 20 000 Anslandsdeutschen und den 20 000 Balten, die nach Deutschland strömten und die Wohnungsnot verursachten? Und wissen sie auch nichts davon, daß selbst die geringe Zahl der hier lebenden Ostjuden noch weit geringer wäre, hätten im Kriege nicht Zwnngsmaßn ahmen 'des Generals Ludendorff viele Tausend e aus den eroberten'Gebieten Polens und Rußlands nach Deutschland getrieben? Doch sie wissen das alles, aber sie verschweigen diese Tatsachen aus Gründen einer verwerflichen Demagogie. Und der Ostjude bleibt ihr Prügelknabe. Antisemitismus unö Justiz. Am 29. April 1922 sprachen der Vorsitzende des Eentral- Vereins Herr Justizrat Dr. Brod n i tz und der Syndikus des Landesverbandes Niederschlesien Herr Rechtsanwalt Foerder (Breslau) im Justizministerium vor, um wegen der sich in letzter Zeit immer mehr hausenden Mißgriffe der Strafjustiz bei der Behandlung antisemitischer Tatbestände Vorstellungen zu erheben. Di^ beiden Herren wurden in Vertretung des behinderten Miniswrs von dem Dezernenten für die Angelegenheiten mit politischem Einschlag, Herrn Ministerialrat KuhnL, empfangen. In eineinhalbstündiger Unterredung besprach man die bei den Entscheidungen vieler Gerichte und Staatsanwaltschaften Zutage tretenden antisemitischen Tendenzen und die zur Abhilfe geeigneten Maßnahmen. Zwei Richtungen wurden als besonders charakteristisch bezeichnet: die eine macht die Anwendung der ZZ 130 und 166 (Aufreizung zum Klassenhaß und Beschimpfung einer Religionsgesellschaft) dadurch illusorisch, daß sie unter Zuhilfenahme der Rassentheorie das Judentum nicht als Klasse oder Religion, sondern im Gegensatz zu dieser staatsrechtlichen Stellung und zu der Rechtsprechung des Reichsgerichts als Rasse anspricht. Die andere äußert sich in einer ungleichmäßigen Behandlung von Beleidigungen oder Körperverletzungen, je nachdem sie von Juden gegen Hakenkreuzler oder von solchen gegen Juden ausgehen, indem sie das öffentliche Interesse an der staatlichen Strafverfolgung zwar im ersten Falte bejaht, dagegen im zweiten regelmäßig verneint. Die roheste Behandlung jüdischer Mitbürger durch antisemitische Rowdies wird ans den Weg der PrivatkJage verwiesen, dagegen nimmt sich die Staatsanwaltschaft jeder noch so geringfüg i ge n A u s s ch r e it n n g gegen das Hakenkreuz sogleich an. Insbesondere bietet Schlesien ein reichhaltiges Material für derartige Klagen. Eine eingehende Besprechung erfuhren das Urteil des Landgerichts Glogau in Sachen Knobel (AnSsPucken vor dem jüdischen Friedhof) und der inzwischen aufgehobene Einstellungsbescheid des Oberstaatsanwalts irr Elatz anläßlich der Anzeige gegen den Frankensteiner Schülerbund und seinen Leiter wegen Aufreizung zum Klassenhaß. Der ministerielle Dezernent gab seiner Mißbilligung gegen das Verhalten der beteiligten Staatsanwaltschaften offen Ausdruck und meinte, daß der Oberstaatsanwalt gegen das Glogauer Urteil hätte Revision einlegen müssen. Die schlesischen Staatsanwaltschaften werden in dieser Hinsicht entsprechende Belehrungen und Anweisungen erhalten. Die Petenten legen besonderen Nachdruck auf die Tatsache, daß der deutschvölkische Schutz- und Trntzbund, dessen gegen Gesetz und Recht verstoßendes Treiben durch eine Anzahl vorgelegter Flugblätter beleuchtet wurde, in den Richterkollegier, und Staatsanwaltschaften seine Vertrauensleute hat, die den» Geist unserer Rechtsprechung in antisemitischem Sinne beeinflussen. Mau wird abwarten müssen, ob und inwieweit die int Aussicht gestellten Maßnahmen in Zukunft unsere Rechtsprechung auch in antisemitischen Prozessen auf den altbewährten Stand strengster Objektivität zurückführen werden, damit wir wieder mit altem Zutrauen zu ihr aufblicken können. BölkiicheSoKAervoeftelllrngrmZirkusHufth. Zur Protestversammlunff des Schutz- und TrutzKmrdcö. Unter diesem Titel berichtet die „Berliner: Volkszeilung" über die von uns an anderer Stelle erwähnte deutschvöllifche Verscmnnlunr gegen die Ostjuden. „Am Sonntag vormittag hatte der deutschvölkische Schutztrutzbund zu einer humoristischen Vorlesung in den Zirkus Busch gebeten. Thema: Ostjudensroae. Als erster sprang ein Herr Noth aus Hamburg durch den Reisen, daun Produzierte sich der berühmte Feuersresser Bruhn. Den Schluß machte Herr Artur Dinker, der verzweifelt den Nachweis zu führen versuchte, daß er ebensowenig Deutsch versteht wie Hebräisch. Dann avß er die Kübel feines Zornes! über den früheren Kronprinzen aus, der keine Unterschiede mache zwischen Deutschen und Juden. „Der neue deutsche Volkskaiser wird ein deutschvölkischer Kaiser sein oder er wird überhaupt nicht sein", so rief der DinLerich mit Emphase aus. Das Publikum tobte vor Begeisterung. Die Pferde und Kamele darußen im Stalle -schüttelten den Kopf und die Clowns und Auguste schlichen beschämt davon. . . Wir möchten diesem Bericht nur ein paar Nedeblüten des Herrn Noth an fügen: „Die Juden haben dcn'KaPP-Putsch niedergerlmgen... Die Juden müssen mit der Peitsche aus Deutschland hinausgejagt werden . . . Niemals haben in den Ländern, aus denen die Ostjuden kommen, Pogrome stattgesunden . . . Um im Trüben fischen zu können, lassen sich die Juden das Berliner Bürgerrecht verleihen . . . Die total verjudeten Wohnungsämter . . . Stellung der Judenunter Fremdenrecht, tägliche Festsetzung eines Valutacmfschlages für dis Juden ... Ein st e in, ein gemeinge s ä h r l i ch er Emporkömmling . . ." Das genügt wohl, um dieses Exemplar dev Gattung Iionro sapiens zu charakterisieren? Ein Bortrag Paul Nathans irr Königsberg. Die Ortsgruppe Königsberg unseres Vereins veranstaltete am 3. April eine öffentliche Versammlung, in welcher Herr Dr. Paul Nathan (Berlin) über „Deutschlands Juden" im dichtgefüllten Saal der Hindenburg-Oberrealschule sprach. Eine größere Anzahl christlicher Mitbürger war der Persönlich an sie ergangenen Einladung gefolgt. Der Redner behandelte in der bei ihm bekannten glänzenden und sachlichen Weise zunächst den Vorwurf der Kriegsdrückebergerei der Juden, nachdem er das zahlenmäßige Verhältnis der jüdischen Bevölkerung zur nichtjüdischen als von' 1:100 festgestellt hatte. Er betonte insbesondere, daß der Vorwurf der Drückebergerei, wenn-er berechtigt fein solle, nur auf die christlichen Volksgenossen zurücksalle, die den Juden HelferZdienste hätten leisten müssen. Tiefen Eindruck machten vor allem die von eingehender Kenntnis der Sache getragenen Ausführungen zur Ostjudenfrage. Abfckstießend ging der Redner auf die Nassentheorie ein und behandelte insbesondere die Einwirkungen des Judenhasses auf das Ausland. Er bewies hier schlagend die Gefährlichkeit dieser Erscheinung für die gesäurte deutsche Volksgemeinschaft. Die sich an die Ausführungen knüpfende lebhafte Aussprache zeichnete sich durch eine Sachlichkeit auS, wie man sie sonst in derartigen Versammlungen nicht gewohnt -ist. Der Geschäftsführer der Deutschnationalen Volkspartei, Herr Kapitänleutnant a. D. Kos sack, erkannte die Bedeutsamkeit der Ausführungen des Redners an un-d versuchte sie zu entkräften durch Darstellung einiger Persönlicher KnegserlebnW