Antisemitisches Jahrbuch für ... · 1901-01-01 · Die Thätigkeit der deutschsozial-reformerischen Abgeordneten im Reichstage während der Sitzungszeit 1899/1900. · p. Seite 58

58 Bestandes. Es handelte sich hierbei sachlich^) für unsere Abgeordneten um zwei Gesichtspunkte: 1. War das Verlangen einer solchen Flottenvermehrung grundsätzlich berechtigt? 2. Und wie sollten dann die großen Kosten dafür aufgebracht werden? Es galt zunächst zu dem ersten Punkte Stellung zu nehmen. Abgeordneter von Lieb er mann that dies wiederholt in ausführlicher Weise, zuerst schon am 14. Dezember bei der ersten Lesung des Reichshaushalts, später dann noch mehrfach bei den einzelnen Beratungen des Gesetzes selbst. Er erkannte unumwunden an, daß „eine starke Flotts uns bitter notwendig" sei zur Führung einer selbständigen Politik deutscher Art. Abgesehen davon, daß wir die großen Aufgaben, die Ms (vom alldeutschen Gesichtspunkte aus) als deutscher Vormacht in Zukunft noch bevorständen, ohne sie nicht erfüllen könnten, sei sie auch jetzt schon unentbehrlich, um unsere Kolonien zu schützen und zu vermehren, unsere Stammesgenofsen im Auslande zu schützen und Handel und Industrie auf allen auswärtigen Absatzgebieten vor feindlicher Schädigung zu bewahren. Und die starken Bedenken wegen des zweiten Punktes konnten fallen gelassen werden, nachdem der Ausschuß in gründlicher Beratung Mittel und Wege (siehe unten) gefunden hatte, die Kosten in zufriedenstellender Weise zu decken. So wurde die Flottenvorlage angenommen. Auch sonst fand sich häufig für denselben Abgeordneten als Fraktionsredner Veranlassung, den deutschvölkischen Standpunkt scharf zu betonen. Als am 19. Januar die Anfrage Möller wegen der Beschlagnahme deutscher Dampfer durch die Engländer6) zur Verhandlung gelangte, war er der einzige, der die Besprechung davon beantragte. Und als er damit nicht durchdrang, benutzte er die Beratung des Reichshaushalts noch am selben Tage, um darauf zurückzukommen. Die deutsche Ehre verlange es, hob er hervor, daß der deutsche Reichstag offen und ohne Scheu derartige englische Anmaßungen verurteile, und unabweisliche Pflicht der Regierung sei es, mindestens dafür zu sorgen, daß schleunigst Vergütung des Schadens und Genugthuuna durch eine Erklärung der englischen Regierung erfolge.5 * 7) Und einige Wochen später ersuchte er die Regierung um Auskunft darüber, ob dies denn nun geschehen sei, und ob vielleicht endlich die in Samoa geschädigten Deutschen von England und Nordamerika Ersatz erhalten hätten. Auf Kolonialpolitik ging er am 14. Dezember und 9. Februar ein. Besonders wendete er sich dagegen, daß die Regierung nicht nur nicht dagegen einschreite, wenn gewisse Kreise unter Führung des jüdischen Rechtsanwalts Scharlach mit Grund und Boden unserer Kolonien einträglichen Spekulationshandel trieben, sondern sie sogar kürzlich noch gefördert habe, indem sie ihnen riesige 5) Das vielfach geäußerte Bedenken, diese Flottenvorlage sei nicht berechtigt, weil bei der vorigen vom Jahre 1898 die Regierung zugesagt hatte, der Schiffsbedarf werde durch sie vollauf gedeckt, war thatsächlich nur formell und mußte deshalb füglich wegfallen, sobald eine sachliche Begründung anerkannt wurde. — Uebrigens wurde die Vorlage schon vom Ausschüsse um 13 Auslandskreuzer gekürzt und dann auch in dieser Gestalt angenommen. 6) Die ersten Protestversammlungen dagegen wurden, stärkt besucht, von unseren Parteigenossen in Berlin, Hamburg, Dresden u. s. w. abgehalten. 7) Dank der „nationalen Thatkraft" der Konservativen und Nationalliberalen verlief die Angelegenheit leider in gleicher Weise wie bei der Samoafrage (Jahrbuch 1900). Trotzdem die Anfrage von den Parteiführern von Kardorff bis Richter unterzeichnet war, unterstützten den Besprechungsantrag nur die Antisemiten und ganz wenige Mitglieder der Rechten. Nickt einmal der Einbringer selbst war dafür zu haben, geschweige denn seine nationalliberalen Fraktionsgenossen. '