Jüdische Wochenschau · 1964-05-02 · 2062 (2.5.1964) · p. [Seite 5]

SÜSHBE1 Sábado. 2 de Mayo de 1964 LA SEMANA ISRAELITA Año XXV. — No 3062 — 5 WIR FORDERN <un 22 März 1964 versammelten sich im Hotel Ame ricana New York, mehr als 2.000 Naziopfer, die gegen die Abänderungsvorschläge der Bundesregierung lr Bonn für die kommende Schlussgesetzgebung protestierten. Kurt R. Grossmann hielt aus diesem Anlass die folgende Rede: Als der frühere israelische Aussenminister am 10. Sep. tember 1952 in Luxemburg den Deutschland-Israel-Ver trag Unterzeichnete, wurde er gefragt: „In welcher Sprache, Herr Minister, haben Sie mit’ dem Bundeskanzler und anderen, deutschen Offizier len Persönlichkeiten gesprochen?“ Seine Antwort war: „In der Sprache Goethes“ So lassen Sie mich in dieser Sprache zu Ihnen sprechen, und ich hoffe, dass Sie nicht nur verstehen, was ich in Worten ausdrücke, sondern das, was ich Ihnen von Mensch zu Mensch in dieser Stunde zu übermitteln versuche. Für viele Jahre war es mein Wünsch, dass die wenigen Tausenden überlebenden Opfer der Naziverfolgung, gleichgültig, welcher Nationalität angehörig, zusammenstehen, zusammenwir ken, um in der Frage der moralischen und materiellen Wiedergutmachung das Notwendige zu tun, genau wie sie zusammen litten, darbten und starten. Es scheiterte, und ich war enttäuscht, als meine Freunde eine - Anregung von mir, für unsere jüdischen Brüder aus den Ostblock-Ländern offen einzu. treten, nicht für opportun hielten. Umso mehr bin ich ermutigt, ja befriedigt, dass dieses Mal alle Bedenken zu rückgestellt wurden und sich endlich die Erkenntnis Bahn bricht, dass wir als die Ueberlebenden der Verfolgung der Nazis eine Einheit bilden, ganz gleichgültig, ob sich der Einzelne zu der Philosophie eines jüdischen Volkes bekennt oder nicht. Diese Tatsache der jüdischen Schicksalsgemeinschaft sollte denen in Deutschland zu denken geben, die nach dem Grundsatz divide et im. pera eine Gruppe gegenüber der anderen glauben ausspielen zu können. Wir sagen diesen Politikern, dass die Zeit dafür vorbei ist, und wir jüdischen Opfer die Einzigartigkeit unseres Schicksals in Einheit und Geschlossen, heit anerkennen. Wir sind nicht weltfremd, um nicht anzuerkennen, was wir und viele jüdische Führer immer anerkannt haoen. Die Bundesrepublik hat, verglichen mit Oesterreich — nicht zu sprechen von Ostdeutschland — mehr auf dem Gebiete der Wiedergut machung getan als diese Länder. Der Deutschland-lsrael- Vertrag ist gewiss, intematio. nal rechtlich gesehen, Neuland und die 800 Millionen Dollar, die in Waren nach Israel gegangen sind, haben dem Lande genutzt. Wir wissen alle, dass für uiejenigen, die Entschädigung erhalten haben, das eine Hilfe bedeutete, aber wir dürfen nicht für eine Minute vergessen, dass die gezahlten Summen nie im Verhältnis zu der Im. mensität des begangenen Verbrechens stehen können und mit Recht ein Mann wie Propst Heinrich Griiber, an dessen Zeugenaussagen im Eichmann-Prozess in Jerusalem Sie sich wohl alle noch erinnern, erklärt hat, dass es sich bei diesen Zahlungen umkeine Wiedergutmachung handelt, weil — das ist die grosse Tragödie, unter der Deutschland noch für lange Zeit zu leiden haben wird — es dafür keine Wiedergutmachung geben kann. Alle diese Summen, die eine fleissige Propagandama schine aus Bonn in die Welt hinausposaunt, repräsentieren eine teilweise Entschädigung, aber stellen keine Wiedergutmachung im moralischen und materiellen Sinne dar. Das hat der Bundeskanzler Dr. Adenauer durchaus anerkannt, als er und auch andere deutsche Persönlichkeiten von einer Ehrenschuld gesprochen haben, . „e also nicht in eine der üblichen Verwaltungsschubladen gelegt werden kann, sondern die allein durch diese Bezeichnung äls etwas Aussergewöhnli. ches von höchster deutscher Stelle anerkannt wird. DEINE SPARKASSE STAMPS CENTER 94 Allenby Rd. TEL AVIV P. O B. 4444 JUAN JULIUSBURG MALE RARBEITEN 73-H48 BLANCO ENCALADA 1646 g AUTO - REPARATUR - WERKSTATT „BEÑO” BEÑO HUTSCHNECKER Avda. CONSTITUYENTES 4902 (Ecke Monroe) T. E. SI - 2205 Wir bedauern feststellen zu müssen, und ich, der ich Ge , legenheit hatte, immer wie- | der nach Deutschland zu rei- 1 sen, weiss es aus Erfahrung, 1 dass gegenüber dem, was wir technisch als Wiedergutma, : chung bezeichnen, ine merk- , liehe Abkühlung eingetreten ' ist, die manchmal Formen j annimmt, die in der Tat erschreckend sind. | So beschulaigt uns der frü,! here Bundesfina lzminister , Schaffer, dass wir immer mehr und mehr wollen und er verdächtigt Männer, die ' für die Wiedergutmachung eintreten, dass sie keine ani dere Absicht haben als, die andere Seite, nämlich uns „bei guter Laune zu halten“. Erst jüngst, am 6. März 1964, veröffentlichte „Die Zeit“ eij nen Artikel, in dem uns „Be. I gehrlichkeit“ vorgeworfen wü'd.! In der letzten Zeit haben j die Bürokraten des Bundesfi-! nanzministeriums ihren Mi- I nister Rolf Dahlgrün in eine ausserordentlich peinliche Si j tuation gebracht, die sich auf , zwei wichtige Gebiete er.; streckt: einmal auf das histo rische und das andere Mal auf das rechtliche. Im offiziellen Bulletin Nr. 125 des Bonner Presse- und Informa. tionsamtes vom 18. Juli 1963 hat Dr, Rolf Dahlgrün seine Rede vor dem Bundesrat abdrucken lassen, in der er erklärt, dass in seinem Hause „das Volumen der Wiedergut. machung, der Rückerstattung und der sonstigen Entschädigungen für die Folgen des letzten schrecklichen Krieges errechnet worden“ sei. Herr Dahlgrün charakterisierte also die Judenverfolgung, die Ausnahmegesetze gegen die Juden, ihre Einsperrung, ihre Misshandlung, die Konzentrationslager und materiellen Wiedeigutmachung beschattet — und in Dunkel hüllt. Die Bürokratie im Bundesfinanzministerium erkennt zwar „die menschlichen Aspekte der Wieoergutma. chung“ an, um dann aber auszuführen: „Und eben weil die Katastrophe alle nur vorstell, baren Grössenordnungen sprengt, ergeben sich iinanzpolitische, rechtliche und andere Aspskte.“ Ministerialdirektor Dr. Ernst Feaux de Ja Croix im Bundes - Finanzministerium,, ein mächtiger Mann, ciem; dergutmachungs . Ansprüche i j keine Rechtsansprüche seien? Prof. Franz Boehm, Mit , ' giied der Adenauer-Partei hai i i immer wieder auf den Unter. I 1 schied zwischen Schicksalsschäden als Folge des Krie \ ges und Verbrechensschäden; als Konsequenz der Verfolj; gung aufmerksam gemacht.; Wir verwahren uns dagegen, : i dass die Wiedergutmachung auf das Gebiet der sozialen j Fürsorge gestessen wird. Ver desentschädigungs - Gesetz vergass ihr gemeinsames Lei den una machte Untersc. ierie, die nicht imm. .• gerecht sind. Was aber keinesfalls angeht ist, dass Verfolgte, wie unsere Menschen aus eien Osiblcckländern, wegen eines künstlichen Stichtages von der Entschädigung ausgeschlossen werden sollen, uie ihnen rechtens zusteh:. Genau so ist es em Un. recht, einer Gruppe von Wie wen Pensionen aer Minner messen die Herren, dass am . 26 Mai 1953 die Bundesrepu- : ilir Berufsverlust zu geoen blik einen Vertrag mit den | und den anderen nicht eoen- Besatzungsmächten unter- | so was die Frage dei G« a dem Sie : sundheitsscnaden anoeicnst schrieben hat, in sich verpflichtete, Wiedergutmachung zu üben? Herr Feaux de la Croix sagt, das Deutsche Reich se: I in Konkurs gegangen und j kann daher nicht alle Schul. die Vermutung für die eriit. teile Krankheit so eng zu ziehen, dass nur wenige davon einen Nutzen haben würden. Das ganze Gebiet der Behandlung des Gesundheitsschadens bedarf ei er diach. das Wiedergutmachungsrefe. __ _ rat untersteht und der es be-; den und Verpflichtungen j greifenden Reform. Wir be einflusst, ist wie wohl aucn i restlos auf sich nehmen, j mauern, immer wieder Klasein Minister der Auffassung, i Warum, so fragen wir, ist; gen der verfolgten ü’cei ridass wir keinen rechtlichen I diese Theorie nicht für das j nige der sogenannten Ver. | 131er Gesetz angewandt worj trauensärzte hier zu höien, I den, in das die Bundesrepu. : die l5ei ihnen 0ft sehr wellig blik alle ehemalige Beamten i Verständnis und Aner. en I aus Danzig und Ostdeutscn-j nung der durc. gemo.c'. ten land einschloss, unter ihnen j j €jderi und ihre Nach.wi: kunnotabene eine Menge Nazis, , gen jmüen. Verfolger der Verfolgten. Al. so hier übernahm Bonn eine Rechtsverpflichtung, die es den durch Verbrechen Geschädigten streitig machen will. Gesetz schliesslich die Ermordung von 6 Millionen als eine — und ich zitiere — „Folge des letzten schrecklichen Krieges“. Obwohl doch nicht an der Tatsache zu rütteln ist, dass die Judenverfolgung sofort nach der Machtergrei. fung Hitlers begann und sich dann von Jahr zu Jahr steigerte, bis 6 Millionen Menschenleiber verbrannt und verscharrt waren in Auschwitz, Treblinka, Buchenwald Bergen_Belsen und Dachau und an hundert anderen Orten des Leidens, der Tränen und der Erniedrigung. Warum glaubt Dr. Dahlgrün, dass die Wiedergutmachung eine Folge des letzten Kriegas gewesen sei? Ich war ehrlich sehr unan. genehm berührt, in einem Briefe des Bundesministes der Finanzen vom 4. März 1964 als Grund für eine beschränkte gesetzliche Regelung von Schäden das Folgende zu lesen: „Bei dem Ausmass der SS. Verfolgungen und der Beschränkung des Wirtschaftspotentials der Bundesrepu. blik Deutschland infolge der deutschen Teilung und des Verlustes der deutschen Ostgebiete ist es nicht möglich, im Rahmen des Bundesentschädigungsgesetzes alle Schäden im vollen Umfange zu berücksichtigen.“ Was bedeuten diese Worte? Die Ehrengläubiger — denn wenn es eine Ehrenschuld gibt, dann sind wir doch die Ehrengläubiger — sollen qua. si auf weitere Forderungen verzichten, weil Deutschland den von ihm begonnenen Krieg verloren hat. Will der Bundesfinanzminister wirklich zu verstehen geben, dass die Opfer der grausamsten Verfolgung unserer geschichtlichen Gegenwart einen Teil der Bürde für die Verbrechen zahlen sollen, die Hitler mit der Zustimmungder Mehrheit des deutschen Volkes „in seinem Namen“ begangen hat? Ich bedauere diese offen, bare geistige Krise, die das Gebiet der moralischen und Anspruch gegenüber der Eun desrepublik für unsere Forderungen haben, sondern dass alle zusätzlichen Leistungen, die nach Veiabschiedung des ersten Bundes entschädigungsgesetzes, des Bundes - Riickerstattungsge. setzes und schliesslich des Deutschland - Israel - Vertra. ges gemacht werden, freiwillige Zusatzleistungen seien, da nach dieser Theorie der j Bürokraten . Gehirne „alle rechtlichen Verpflichtungen 1 erfüllt“ wurden seien. Darf ich daran erinnern, dass bereits der Kronjurist der Sozialdemokratie, Dr. Adolf Arndt, am 15. Oktober 1954 erklärte: „Die Wiedergutmachung ist eine innerpolitische, eine deutsche Aufgabe und eine Sache des Rechts, sie ist der Prüfstein unserer eigensten rechtlichen Verpflichtungen, die wir uns selbst schulden“. Und es war [ der Bundeskanzler Dr. Kon. I rad Adenauer, wie wir eben I gehört haben, der von der I Verpflichtung auf moralische! und materielle Wiedergutma. | chung am 27. September 1951 gesprochen hatte. Es war Professor Franz Boehm, der im deutschen Bundestag am 12. Dezember 1955 davon sprach, dass Millionen „durch unsere Schuld, durch die Schuld des deutschen Staates auf verbrecherische Weise in das furchtbarste Unglück geraten sind“. Selbst Dr. Hase, mann, Mitglied der Freien Demokraten, dem man keine zu grosse Sympathie für die Verfolgten nachsagt, erklärte, dass „an diesem Rechtsanspruch der Opfer des Na. ziregimes“ nicht zu rütteln sei. Wir bestreiten daher unter Berufung auf diese zitierten Auffassungen, dass „alle rechtlichen Verpflichtungen erfüllt“ seien. Die Theorie., das Deutsche Reich habe sich nach dem Zusammenbruch im Staatsbankrott befunden und die Bundesrepublik kön ne nicht alle die Schulden restlos auf sich nehmen, findet auf die Entschädigung der überlebenden Verfolgten keine Anwendung. Wir hören immer wieder von immensen Summen, die man für die Wiedergutmachung ausgegeben hat und in Zukunft noch ausgeben wird. Das Faktum ist, dass am 31. Dezember vorigen Jahres unter dem BEG 15,9 Milliarden DM für 2.819.000 Ansprüche, von denen aber nur 57 Prozent positiv entschieden wuirden, ausgegeben worden sind. Was aber nicht gesagt wird ist, dass die jüdischen Vermö. gensverluste einschl. Einkorn, mensverluste nach Schätzung des verstorbenen Freundes Dr. Nehemia Robinson, al. lein 118 Milliarden D!M betra gen haben, ohne Berechnung von Freiheits- Leidens- und anderen Arten von Schäden — also was man die Personenschäden nennt. Jeder positiv erledigte Anspruch ist durchschnittlich mit 9.000 bis 10.000 DM bezahlt worden. Was aber ist mit der wirklich ungeheuerlichen Behaup tung von Herrn Feaux de la Croix, wonach unsere Wie- | Die Wiedergutmachung ist; bestimmt kein Akt sozialer : Fürsorge, sie ist eine unao- \ dingbaie Haftpflicht, oie; nicht nur durch das Bürge.- i liehe Gesetzbuch , sondern Im Bürgerlichen Gesetz | au;.j, aarc;a uie Erklärungen buch gibt es, wie es Prof.; der führenden Menschen in Franz Boehm ausgeführt i Deutschland rechtlich ga.an. hat, den Paragraphen 823 ff., | tdert ist. Was auch immer an der eine Schadensersatz^ Pflicht für die Verübung von Unrechtshandlungen vorsieht und zwar eine Verpflichtung und Ersetzung des vollen Schadens. ES galt als Rechtsauffassung nach Prof. Boehm, dass der, dem ein Unrecht zugefügt werden ist, einen zivilrechtlichen An Spruch ohne Einschränkung auf Grund des gültigen Bür. gerlichen Gesetzbuches erworben hatte. Die dann fol genden Gesetze gaben materielle Entschädigung nach selektiven Gesichtspunkten, und die Verfolgten verzichte, ten, was die Höhe der Entschädigung anbelangt, auf den nach Par. 823 des Bürgerlichen Gesetzbuches ihnen zustehenden vollen Er. satz, aber damit nicht auf ihr Recht auf Wiedergutmachung. Dieser Rechtsanspruch erlaubt nicht, Unterschiede zwischen Verfolgtengruppen zu machen. Wir hätten ge. wünscht, dass entschädigungsmässig alle Verfolgten gleichgestellt sein sollten. Das ist nicht geschehen, ob wohl die Verfolger, die Sadi. sten, die Quäler in Birkenau und Auschwitz, in Treblinka, in Belzec, in Dachau und Buchenwald keinen Unterschied zwischen den Opfern, ob sie Juden aus Deutschland, Polen, Jugoslawien, Belgien, Frankreich usw. gewesen sind, Vereinbarungen zu einer Zeit, wo wir ncch nicht das Ausmass der Verfolgung so kannten wie heute, beschlossen worden ist, so entscheidet wie überall letzten En. des das Parlament auch in Deutschland, was Recht wird, und nicht einige missver gniigte Bürokraten in den Ministerien. Es ist hohe Zeit, dass verantwortliche Männer in Deutschland diese Bürokraten endlich zur Ordnung ru. fen, damit sie zu den Grundsätzen zurückkehren, die der ehemalige Bundeskanzler Adenauer so oft unterstrichen hat und zu denen sich auch der neue Bundeskanz ler Ludwig Erhard in seiner Antrittsrede bekannte, als er erklärte: „Wir haben die Schuld, die während jener tragischen zwölf Jahre der Gewaltherr Schaft im Namen Deutschlands allen Deutschen auf ge. bürdet wurde, schonungslos offenbart. Wir werden diese Schuld vollends abtragen, soweit Menschen dazu in der Lage sind. Barum betrachten wir die Wiedergutmachung als eine bindende Verpflich. tung.“ Wir stimmen dieser Erklärung zu, fordern aber die endliche Erfüllung dieser bin denden Verpflichtung unterschiedslos für alle Opfer der , , . , „. tragischen und furchtbaren gemacht haben. Diese armen Verfolgungen, die im deut. Opfer, wie Sie es nun wieder - in dem Frankfurter Ausch. witz-Prozess schauernd mit erleben können, litten ge verl?ren Kin' rer^ter^unr^Mütter der, waren verurteilt, des Hungers zu sterben, wurden misshandelt, aber das Bun.. sehen Namen begangen wur. den, damit eine neue heranwachsende Generation in Deutschland sich nicht ih. zu schämen braucht, (gekürzt) KURT R. GROSSMANN HAUSHAELTERIN FUER JI EDISCHEN KOSCHEREN HAUSHALT mit Kochkenntnissen und leichter Krankenpflege gesucht. Hilfe vorhanden. Kleines Departament, schönes eigenes Zimmer. Sehr gutes Gehalt. Bitten anzurufen von 17—20 Uhr T. E. 83 3897. ALFREDO STERN MALERARBEITEN ALLER ART Departamentos — Büros — Haeuser — Fabriken Unverbindliche Kostenvoranschläge für jede Arbeit T.E. 76-7281 y 76-9088 Virrey del Pino 2639 DEPOSITO: V. de la Plaza 1779